Folgeeinladung und Sanktionsandrohung bekommen wegen Einladung die ich nicht bekommen habe

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Arno42

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Gestern ein gelbes Brieflein vom Amt im Briefkasten gehabt mit einer Folgeeinladung sowie einer quasi Sanktionsandrohnung weil ich einen Termin am 18.10. nicht nachgekommen bin.

Einen Termin für den 18.10. habe ich nie bekommen!

Normalerweise müsste ich doch eine schriftliche Sanktionsanhörung bekommen, oder?

Komisch finde ich wenn ich das so lese das mich mein SB einladen will um dazu Stellung zu nehmen aber unter den Termindaten steht das er mit mir über meine Berufliche Situation sprechen möchte, ja was denn nu!?

Ist das einen neue Masche für irgendwas?
Weil so ein Brieflein hab ich vom Amt noch nicht bekommen.

Unten das Schreiben als Anhang wäre dankbar für Tipps wie ich da jetzt vorgehen soll.
 

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User17

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Hallo Arno42. :icon_smile:


Ja so ist das halt. Wenn der Elo nicht zum Termin erscheint, schickt der SB die Sanktionsandrohung raus gegebenenfalls mit einer Folgeeinladung.

Also wenn du keinen Brief vom JC erhalten hast, dann ist das so. Das kann immer mal vorkommen das Briefe nicht zugestellt werden oder verloren gehen o.ä

Bei mir kam es auch einmal vor dass ich eine Einladung vom JC nicht erhalten habe. Somit habe ich folgendes Schreiben meinem SB per Post und per Fax zugesendet und die Sache war vom Tisch:

Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne helfe ich Ihnen bei der Aufklärung des Sachverhalts in Ihrer Anhörung vom 18.10.2018 und äußere mich wie folgt:

Mir ist weder ein Termin bekannt noch zugegangen.

Ich bitte dies zu berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen
XXX


(Nicht vergessen: Unten noch deinen vollen Namen hinschreiben)
Mehr muss man dem SB nicht sagen. Das reicht völlig.
Sei dir aber im klaren darüber, sollte dies öfters vorkommen wird dir der SB nur noch Briefe per PZU zusenden die du mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit dann auch bekommst. :icon_wink:

Vielleicht konnte ich dir ja weiterhelfen.
 

Arno42

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Danke!

Es ist nur so das ich schon am 04.09. bei meinem SB drin gewesen bin!
Nun soll ich angeblich nochmal eine Einladung für den 18.10. bekommen haben die aber nie bei mir ankam.

Alle Schreiben vom meinem Amt habe ich bisher bekommen sowie auch Anfang diesen Monat den WBA aber diese Einladung nicht!?

Find ich schon etwas seltsam.
Aber OK.
 

Arno42

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Das Schreiben was da jempaul bekommen hat ist ja fast das selbe wie meins!:icon_hihi:

Also scheint das wohl doch so eine Masche von denen zu sein, oder?

Genau darum gehts mir ja!

Ich soll rein kommen um mich dazu zu äussern warum ich den angeblichen Termin am 18.10. nicht wahr genommen habe.
Gleichzeitig will mein SB sich mit mir über meine Berufliche Situation unterhalten die sich aber seit dem 04.09. wo ich zuletzt drin war nicht geändert hat.

Aber wie soll ich da jetzt drauf reagieren?

Soweit ich weiß muss ja das Amt nachweisen das ich die Einladung zum 18.10. bekommen habe.

Wenn die das nicht können wäre dann die Folgeeinladung eigentlich rechtens?
 

erwerbsuchend

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Ich soll rein kommen um mich dazu zu äussern warum ich den angeblichen Termin am 18.10. nicht wahr genommen habe.
Gleichzeitig will mein SB sich mit mir über meine Berufliche Situation unterhalten die sich aber seit dem 04.09. wo ich zuletzt drin war nicht geändert hat.

Warum sollte es dem JC nicht gestattet sein, mehrere Themen in einem Termin zu besprechen?

Zu der Anhörung äußerst du dich schriftlich. Dieses Schreiben übergibst du gegen Eingangsbestätigung in diesem Termin.

Die restliche Zeit in diesem Termin kann sich nun deiner beruflichen Situation gewidmet werden.
 

Schmerzgrenze

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Aber wie soll ich da jetzt drauf reagieren?
Schwierig. Entweder erteilst Du dem SB eine Klatsche, also reichst Widerspruch ein
und ignorierst die Folgeeinladung, um dann per Eilrechtsschutz gegen die Sanktion vorzugehen;
Rechtsprechung meinte:
Siehe ► in den Entscheidungsvorlagen unter der Überschrift:
Einladung zu einer Anhörung nach § 309 SGB III ist unzulässig
SG Nürnberg Az. S 10 AS 679/10 v. 14.03.2013
SG München Az. S 45 AS 2607/15 ER v. 17.11.2015 Beschluss
SG München Az. S 45 AS 2582/15 v. 07.12.2015 Beschluss
SG München Az. S 45 AS 2584/15 v. 08.12.2015 Beschluss
SG München Az. S 45 AS 2777/15 v. 15.03.2016 Beschluss
oder Du Du folgst dem vorgeschlagenen Weg, dem Termin nachzukommen
aber sich nicht zum Vorwurf anhören zu lassen.
Was Dich aber nicht unbedingt vor der angedrohten Sanktion schützt.
Du könntest in einem separaten Schreiben auf den Vorwurf reagieren
und darin die Behörde auffordern, einen Zustellnachweis zu erbringen.
Soweit ich weiß muss ja das Amt nachweisen das ich die Einladung zum 18.10. bekommen habe.
Richtig. Die Behörde ist in der Nachweispflicht.
Deutscher Bundestag - Drucksache 17/14277 v. 28.06.2013 meinte:
Bestehen Zweifel über den Zugang bzw. Zeitpunkt des Zugangs, trägt die Behörde den Nachteil,
wenn der Zugang bzw. dessen Zeitpunkt nicht beweisbar ist. (Quelle)
Wenn die das nicht können wäre dann die Folgeeinladung eigentlich rechtens?
Die Folgeeinladung in der vorliegenden Form ist als nichtig anzusehen.
Das kann aber nur die Behörde selbst oder das SG feststellen.
 

User17

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Es ist nur so das ich schon am 04.09. bei meinem SB drin gewesen bin!
Nun soll ich angeblich nochmal eine Einladung für den 18.10. bekommen haben die aber nie bei mir ankam.
Ja, der SB lädt dich halt im Moment öfters ein.
Ändert aber doch nichts an der Tatsache dass du nun Sanktioniert werden sollst, weil du nicht zu dem neuen Termin erschienen bist. Und darum geht es hier ja.
Von daher rate ich dir die Anhörung wahrzunehmen, das Schreiben dem SB per Post (Einschreiben) und per FAX zuzusenden was ich dir gepostet habe und den neuen Termin am 02.11.2018 einfach wahrzunehmen.
Meiner Meinung nach wäre es unsinnig sich mit dem SB wegen so einer "unwichtigen" Sache anzulegen ganz davon abgesehen ob das alles 100% rechtens ist was der SB da von einem verlangt bezüglich Folgeeinladung oder nicht.
Manchmal muss man einen Schritt zurückgehen, um vorwärts zu kommen. :icon_wink:
 

Fabiola

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Von daher rate ich dir die Anhörung wahrzunehmen, das Schreiben dem SB per Post (Einschreiben) und per FAX zuzusenden was ich dir gepostet habe und den neuen Termin am 02.11.2018 einfach wahrzunehmen.
Würde ich Dir auch raten!
Meiner Meinung nach wäre es unsinnig sich mit dem SB wegen so einer "unwichtigen" Sache anzulegen ganz davon abgesehen ob das alles 100% rechtens ist was der SB da von einem verlangt bezüglich Folgeeinladung oder nicht.
Wichtig im Termin 02.11.18 wäre, dass Du Dich nicht verleiten läßt, Dich noch mal mündlich zu der Anhörung zu äußern. Es gibt weiter nichts zu sagen, als dass Du die Einladung nicht erhalten hast. Verweise also hartnäckig auf Deine bereits getätigte schriftliche Anhörung und lass Dich nicht in ein Gespräch darüber verwickeln. Die SBs sind oft geschult, Dir das Wort im Munde umzudrehen.
 

Arno42

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Tja, nagut dann muss ich halt in den saueren Apfel beißen und den Termin wahrnehmen. :icon_hihi:

Es ist halt nur so das mein Jobcenter 10 km entfernt ist und ich mit dem Bus reinfahren muss!
Deswegen will ich natürlich nur die Termine wahrnehmen die ich unbedingt wahrnehmen muss. :wink:

Dann schick mal morgen das Schreiben raus und mal schaun wie's weiter geht.

Danke an alle erstmal und ich meld mich dann noch mal.
 
E

ExitUser

Gast
Und eine Notiz machen (Beistand?), was beim Termin wirklich besprochen wurde.
Z. B. wirklich auch zur berufl. Situation und was da soooo wichtig und neu war. VVs kann er auch per Post schicken.
Hinterher Verbiseintrag anfordern. Wenn doch nix war mit echtem Meldegrund = große Keule gegen pAp in Hand :biggrin:
 

Fabiola

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Es ist halt nur so das mein Jobcenter 10 km entfernt ist und ich mit dem Bus reinfahren muss!
Deswegen will ich natürlich nur die Termine wahrnehmen die ich unbedingt wahrnehmen muss. :wink:
Immer schön im Termin beim SB nachweislich die Fahrtkosten (Ticket aufheben) beantragen (stehen Dir zu). Dann wirds vielleicht auch besser mit der Einladungswut
 

Arno42

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So heut nun den Termin gehabt und siehe da mein SB war gar nicht da! :icon_hihi:

War also bei einer Vertrettung die erstmal schauen musste worum es eigentlich geht.
Sie fragte nur warum ich den Termin am 18.10. nicht wahr genommen habe und ich sagte ihr das ich das bereits per Fax meinem SB zukommen haben lasse das ich halt die Einladung nicht bekommen habe.
Sie notierte das und fertig.

Mal schauen ob da noch was kommt oder nicht.

Bei dem Termin ging es darum das ich im September von meinem SB 2 VVs und 2 Stelleninformationen mitbekommen habe.

Ich hatte mich auf alle 4 per E-Mail beworben und einer von den beiden Stelleninfos hatte sich beim Amt gemeldet das die Anhänge verschlüsselt gewesen sein sollen.
Was aber nicht sein kann da ich keine E-Mail Verschlüsselung verwende.
Und da er mich, da ich kein Telefon besitze und meine Adresse sich im Anschreiben befand, nicht erreichen konnte wande er sich ans Amt.

Ich bekammt dann auch eine Schreiben von ihm wo nur drin stand das sich "Ein" Arbeitgeber bei ihm gemeldet hatte aber er schrieb halt nicht wer!
Somit konnte ich nicht viel damit anfangen.

Ein paar Tage später bekamm ich dann ein Schreiben von dem
AG das ich mich halt bei ihm melden soll.
Ich stellte dann aber fest das ich mich eigentlich garnicht auf die Stelle hätte bewerben dürfen weil in den Anforderungen höhentauglichkeit vorausgesetzt wurde und ich nicht höhentauglich bin.

Das habe ich ihm auch so zurück geschrieben.

Und jetzt kommts!
Der hatte ne Rückmeldung ans Amt gemacht und gesagt das ich die Stelle doch nicht annehmen konnte weil ich ne Frau habe und Kinder und ich jeden Tag nach Hause kommen müsse(bei der Stelle gings um bundesweiten Einsatz) :doh:

Ich bin ledig und habe keine Kinder :biggrin:
Und das war ein weiterer Grund warum ich heut rein musste.

Das ist jetzt so mal die ganze Geschichte warum das halt so jetzt kamm.

Aber hab alles geklärt und mal schauen ob halt doch noch was wegen Sanktion kommt glaubs aber nicht.
 
E

ExitUser

Gast
nur mal so by the way, warst du alleine dort? Und hast du dir den Gesprächsvermerk aus VerBis ausdrucken lassen für das heutige Gespräch?

Der hatte ne Rückmeldung ans Amt gemacht und gesagt das ich die Stelle doch nicht annehmen konnte weil ich ne Frau habe und Kinder und ich jeden Tag nach Hause kommen müsse(bei der Stelle gings um bundesweiten Einsatz)

Ich bin ledig und habe keine Kinder
Und das war ein weiterer Grund warum ich heut rein musste.
Wieso war das dann ein weiterer Grund. Musstest du denen erklären, warum du keine Frau und keine Kinder hast oder watt.

Aber hab alles geklärt und mal schauen ob halt doch noch was wegen Sanktion kommt glaubs aber nicht.
Wie hastn das aufgeklärt mit deiner von denen konstruierten Familienkomplikation? Hoffentlich hast du irgendwas Schriftliches in der Hand.

Sonst dichten die dir noch 150 Kamele an. Alle selbstgezeugt:biggrin:
 
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