"Folgeeinladung" und Anhöraufforderung. Ist das so rechtens???

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Maja4711

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Hallo, da mir in einem anderen Forum vorgeworfen wurde, das wohl irgendwas "faul" an mir oder meinen Fragen wäre, und nur dazu geraten wurde "unbedingt diese fragliche "Einladung" zu befolgen, wende ich mich nun nochmal hilfesuchend an euch.

ich habe wie gesagt eine "Folgeeinladung" (Anhörbogen war NICHT dabei)

steht drin, das ich angebiclh einer Einladung nicht befolgt bin, hatte aber vor dieser keine Einladung.

----------------------

Folgeeinladung

"Ich gebe ihnen gem. §24 Gelegenheit, sich zum SAchverhalt zu äußern."

Datum, Adresse, Zimmernur....

dann dadunter noch:

"ich möchte mit ihnen ihre aktuelle beruf. Situation besprechen"

Bitte bringen sie mit: Bewerb-Aktivitäten
- ausgedruckte Bew-unterlagen
- ausgedruckter Lebenslauf

Einladung nach § 58 309 SGB III

und dann die Rechtsfolgebelehrung

----------------------------------------

Es wäre sehr nett, wenn ihr mir sagen könntet, ob das alles so richtig ist, wie gesagt steht oben als wohl wichtigster Grund dieses "Schreibens" mit Sanktionsandrohung diese "Anhörung"

Ich wusste bis zu diesem Brief nichts von einem vorigen Termin

Es eilt ja auch sehr, weil der Brief erst gestern bei mir in der Post was, weiß nun nicht, wie ich mich dazu verhalten sollte?

Hatte auch schon mal wo gelesen, das man lebenslauf nicht denen abgeben muss, und eine EGV gibts gar nicht, deshalb brauche ich woh auch gar keine "Unterlagen" mitbringen, oder?

Danke, und viele liebe Grüße
 

Maja4711

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Hallo,

habt ihr für mich ev. noch hilfreiche Ratschläge, wie ich damit umgehen könnte?

Die Frage hatte ich schon gestern gestellt, wurde aber erst jetzt freigeschaltet

:danke:
 

Kerstin_K

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Also ich würde da einesfalls ohne Beistand aufschlagen.

Wenn es nicht anders geht, wüde ich mich in Sachen "Anhörung" münndlic gar nicht äußern. entweder Du sagst, dass Du das schriftlich einreixt oder Du bereitest schonmal was vor, hast das dann dabei und gibst es der SB geen Nachweis.
 

Maja4711

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Eigentlich hab ich vor da gar nicht hinzugehen, denn soweit ich weiß kann die mich wegen § 24 ganz bestimmt nicht vorladen. Dafür würd ich sogar eine lächerliche Sanktionsversuch drauf ankommen lassen, dann lernen die ja mal auch was. :wink:

Ist doch momentan so das die mich wegen ner nicht zugestellten früheren Vorladung sanktioniern will, und das würd ja schon mal nicht klappen. Und weil diese "Folgeeinladung" auch total schlampig zusammen gefrickelt ist, klappt doch deswegen eine sanktion auch nich, weil das ja mit der 1. Ladung zusammen hängt, oder nicht? So eine "Anhörungsbegründung" kann ich ja gerne schreiben, aber da war ja nicht mal n Blatt für dabei, also ist doch klar, das die nur wegen Anhörung vorlädt und

habt ihr noch Tipps für mich wegen den geforderten Unterlagen, also Lebenslauf und Bewerbungen?

Ich hab keine EGV und wenn die meine Daten/Lebenslauf wollen, stehen die doch schon im Antrag auf leistungen, wo man alles eintragen muss.
 

Lilastern

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@Maja47

Hast du einen Einladungstermin nicht wahrgenommen?

Oder hast du vielleicht gar keine Einladung bekommen?

Ich würde auf eine schriftliche Stellungnahme (Anhörung) bestehen. Keinesfalls mündlich Angaben machen.
 

Maja4711

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1.) keine Einladung bekommen

2.) "Folgeeinladung" steht oben

eine Stellungnahme zu dem Quatsch würd ich nur schriftlich machen, aber sowas ist ja nicht angefordert
 
H

hass4

Gast
es wird hier nicht nur wegen der anhörung eingeladen!!!!

man will auch mal an hand deiner bewerbungen überprüfen ob es mit der mitwirkungspflicht im allgemeinen noch bei dir klappt.

du kannst ihr ruhig sagen dass du keine einladung bekommen hattest, sie muss sich irren! bei sanktion gibt es immer noch den widerspruch und im anschluss SG.

wenn die post angeblich auf normalen weg zugestellt wurde, wird sie begreifen dass sie deinem argument wohl kaum widersprechen kann, es fehlt der beweis!

eigenbemühungen sind auch ohne EGV pflicht, die EGV dient im allgemeinen zur unterstützung!

einfach mal das merkblatt lesen! SGB II
 

Lilastern

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1.) keine Einladung bekommen

2.) "Folgeeinladung" steht oben

eine Stellungnahme zu dem Quatsch würd ich nur schriftlich machen, aber sowas ist ja nicht angefordert

Dann würde ich an deiner Stelle selber etwas formulieren, indem du das mit dem nicht bekommenen Einladungsschreiben begründest. Und darauf hinweist, dass dass Jobcenter in der Nachweispflicht liegt.

Das würde ich einfach so beim Jobcenter persönlich abgeben. Und zu dem Folgetermin mit Beistand erscheinen.

Diesen Termin würde ich an deiner Stelle nicht so einfach ignorieren. Weil dieser Termin kann eine Sanktion nach sich ziehen.

Du hast ja zum Folgetermin rechtzeitig die Einladung bekommen. Gut in Verbindung mit einer Anhörung.

Aber da würde ich jetzt nicht leichtsinnig werden und einfach eine Sanktion kassieren wollen.
 
H

hass4

Gast
vielleicht ist das auch eine neue strategie, mit fingierten einladungen argumentieren um leute unter druck zu setzen, gefügig machen und in den wahnsinn treiben.

fakt ist ja das die meisten sanktionen wegen versäumter meldepflicht ausgesprochen werden und in zukunft aus dem grund ohne anhörung sanktioniert werden soll.

die werden immer verrückter, je mehr menschen sich weigern als leiharbeiter die billigjobs zu erledigen.

ich traue denen wirklich alles zu!!
 

Nimschö

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Faszinierend... Ich hab genau das selbe Szenario...

Sanktionsandrohung wegen eines Termins bei dem ich nicht gewesen sei, zu dem ich aber auch nie eingeladen wurde kombiniert mit "Ich würde gern mit Ihnen über GOTT reden". Ich geh da diese Woche zum sog. "Folgetermin", leg dem meine schriftliche Erläuterung hin, das ich zu allen notwendigen Terminen komme, wenn ich denn von Ihnen weiß und hör mir dann an, was der Vogel zu labern hat.

Hm, gibts noch mehr, die diesen Humbug kürzlich hatten? Neue Masche?
 
H

hass4

Gast
Faszinierend... Ich hab genau das selbe Szenario...

Sanktionsandrohung wegen eines Termins bei dem ich nicht gewesen sei, zu dem ich aber auch nie eingeladen wurde kombiniert mit "Ich würde gern mit Ihnen über GOTT reden". Ich geh da diese Woche zum sog. "Folgetermin", leg dem meine schriftliche Erläuterung hin, das ich zu allen notwendigen Terminen komme, wenn ich denn von Ihnen weiß und hör mir dann an, was der Vogel zu labern hat.

Hm, gibts noch mehr, die diesen Humbug kürzlich hatten? Neue Masche?

also mich wundern solche machenschaften nicht, wenn die hier im forum seit jahren mitlesen. zu oft werden hier ratschläge öffentlich in der richtung gegeben das man sich eben genau so verhalten soll.

wenn hier ratschläge kommen dass man mit illegalen mitteln arbeiten soll, was es ja zu haufe gibt, dann muss das anonym stattfinden.
 

Maja4711

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es wird hier nicht nur wegen der anhörung eingeladen!!!!

Richtig, "nicht nur", und daraus folgt:
Anhörung kein rechtsgültiger Meldezweck = Ladung nichtig
Außerdem kein eindeutiger Verwaltungsakt. Was denn nu?
Anhörung und Meldeauff. = nichtig
Und beachte doch mal die Reihenfolge auf dem Wisch. Steht das Wichtigste immer am Ende oder am Anfang?
§ 24 mit Angabe der Adresse?

Folgeeinladung

"Ich gebe ihnen gem. §24 Gelegenheit, sich zum SAchverhalt zu äußern."

Datum, Adresse, Zimmernur....

das ist eindeutig eine Ladung wegen Anhörung und da das (noch) keine gottgleichen Richter sind ist das illegal = nichtig

egal ob da noch "ich möchte mit ihnen...." steht.
Ein offensichtlicher Fehler reicht = nichtig
Widersprüchlicher VA = nichtig

steht alles im Gesetz

eigenbemühungen sind auch ohne EGV pflicht, die EGV dient im allgemeinen zur unterstützung!

die haben kein Recht auf irgendwelche Bemühungen ohne gültige EGV, es sei denn, ich zeige die freiwillig

Rechtswidrige Forderung von "Unterlagen" = nichtig
 

Maja4711

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Diesen Termin würde ich an deiner Stelle nicht so einfach ignorieren. Weil dieser Termin kann eine Sanktion nach sich ziehen.

Ja, versuchen können die das ja mal, aber der 2. Termin basiert auf dem 1. Termin, der nicht zugestellt wurde, und dazu noch so ein unklarer Verwaltungsakt, das lass ich mir nicht bieten.

Wenn überhaupt gehts doch nur um 10%, und die hol ich mir übers Sozialgericht wieder, und wollen die auch nicht gehts eben weiter, bis eventuell ein Urteil kommt, was denen bestimmt nicht recht ist, das deren Quatsch öffentlich wird
 
H

hass4

Gast
dann lege doch beschwerde mit angabe von den passenden paragraphen ein, dass diese art von einladung keine rechtsgrundlage hat!!
wenn die anderer meinung sind, bleibt nur noch das SG.

ok, so eine einladung hatte ich auch noch nicht. wenn dann nur die; möchte mit ihnen über ihre berufliche situation sprechen, bringen sie bewerbungsbemühungen für die letzten 3 monate mit.

ich habe auch seit 10 monaten keine EGV, nur hatte ich im merkblatt SGB II gelesen das eigenbemühungen um die arbeitslosigkeit zu beenden auch ohne EGV pflicht sind.

5 bewerbungen kann ich wenigstens für jeden monat vorweisen, damit kann mich niemand aus der reserve locken, schicke ich immer via e-mail an den sb.
 

Maja4711

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ich habe auch seit 10 monaten keine EGV, nur hatte ich im merkblatt SGB II gelesen das eigenbemühungen um die arbeitslosigkeit zu beenden auch ohne EGV pflicht sind.

ja, da stehen auch jede Menge andere "Pflichten2 drinne, aber nichts über unsere rechte, und wie man die eintreibt

Pflicht von bewerben können die ja ruhig schreiben, aber ohne EGV keine Pflicht, die auch vorzulegen = rechtswidriger Verwaltungsakt = nichtig

deshalb doch dieser ganze Spuk mit diesen Einnässungsvereinbarungen :icon_mrgreen:

Da fällt mir grad noch ein: Die schreiben das mit den Bewerbungen doch nur rein, weil die damit rechtfertigen wollen, das man eine EGV aufgedrückt bekommt, oder?
Die dürfen dann doch gar nicht ne EGV abschließen wollen, weil das die "Einladung" dann automatisch nichtig machen würde, wenn davon nix drin gestanden hat?
 

Lilastern

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Pflicht von bewerben können die ja ruhig schreiben, aber ohne EGV keine Pflicht, die auch vorzulegen = rechtswidriger Verwaltungsakt = nichtig

Du musst dich auch ohne EGV selber bewerben und Eigenbemühungen nachweisen, wenn es verlangt wird. EGV hin oder her.

Deine SB kann dich jederzeit zur Vorlage auffordern. Auch wenn du keine EGV abgeschlossen hast.

Erwerbslose müssen alles tun um ihre Arbeitslosigkeit zu beenden.
 

Heinze

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ohne EGV braucht man nichts vorlegen, oder hast da andere Infos?

@Maja, gibt auch n Verfahren zu Anhörung in Einladung:

sozialrechtsexperte: Zu: SG Nürnberg - Sind die Einladungen der Jobcenter nichtig? Folgeeinladungen der Jobcenter wegen einem Meldeversäumnis sind nichtig und unwirksam

SG Nürnberg v. 14.03.2013 - S 10 AS 679/10

Leitsatz

1. Folgeeinladungen des Jobcenters wegen einem Meldeversäumnis sind nichtig und unwirksam, weil* § 309 SGB III keine Rechtsgrundlage dafür darstellt, Hilfeempfängern die Pflicht zum Erscheinen zwecks Anhörung zu Tatbeständen einer beabsichtigen Sanktion aufzuerlegen.*

Das Verhandlungsergebnis: Es besteht kein Fortsetzungsfeststellungsinteresse, weil wegen Rentenbezug keine konkrete Wiederholungsgefahr besteht. Das Gericht war aber der Auffassung, dass Meldeaufforderungen Verwaltungsakte sind, weil sie eine Pflicht zum Erscheinen auslösen. Das Gericht hat deutlich gemacht, dass die Praxis der Jobcenter, nach einem Meldeversäumnis eine Folgeeinladung zu versenden, in der die Anhörung zu einer beabsichtigten Sanktion mit einem Gespräch "über Ihr Bewerberangebot bzw ihre berufliche Situation" verbunden wird, unzulässig ist, weil die Formulierung so unklar ist, dass man sie nicht als zulässigen Meldezweck aus dem Katalog des § 309 SGB III auslegen kann und somit ein neuer, gesetzlich nicht vorgesehner Meldezweck entstünde, was auf eine Pflicht zum Erscheinen zu einer Anhörung zur Vorbereitung einer Sanktion hinlausliefe. So eine Meldepflicht gibt es nicht.



Folgeeinladungen der JC sind nichtig So hat es das SG Nürnberg in dem Verfahren S 10 AS 679/10 entschieden.

Das SG hat den "Meldeparagraphen" 309 SGB III in Augenschein genommen und festgestellt, dass die Formulierungen der JC:

"Ich möchte mit Ihnen über Ihr Bewerberangebot bzw. Ihre berufliche Situation sprechen."

zu unbestimmt gehalten sind um die Anforderungen gem. § 309 SGB III zu erfüllen.

Eine Anhörung kann und sollte immer auf schriftlichem Wege erfolgen. Auch ein JC hat sich dabei an das VwVfG zu halten und geniesst keine Sonderstellung.
 

Albertt

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es wird hier nicht nur wegen der anhörung eingeladen!!!!

Der Quatsch, weswegen TE eingeladen wird, kann auch auf dem Postweg oder durch Abgabe im Empfangsbereich nachgekommen werden. Reine Schikane.

Zweck der Meldepflicht ist, indem Grundsicherungsträger die Durchführung seiner
Aufgaben durch ein persönliches Erscheinen des Leistungsberechtigten zu erleichtern
oder Ermittlungen erst zu ermöglichen. Ferner besteht der Sinn darin, einen persönlichen
Kontakt zwischen der Behörde und dem Leistungsberechtigten zu bilden,
wenn und soweit dies für den Erfolg z. B. von Leistungen zur Eingliederung sinnvoll
oder erforderlich ist. Dabei muss gerade das persönliche Erscheinen erforderlich
sein, d. h. Abstimmungen oder Gespräche, die ohne Weiteres auch fernmündlich
erfolgen können, erfordern nicht das persönliche Erscheinen. Diese Zwecke müssen
vonseiten der Behörde ernst genommen werden. Die Meldeaufforderung ist kein Mittel
zur Abschreckung oder Disziplinierung von Leistungsberechtigten.
Schikanöse Meldeaufforderungen sind nicht zulässig. Die plausiblen und offenkundigen
Interessen der meldepflichtigen Person wie gesundheitliche Beeinträchtigungen
usw. sind bei Bestimmung der Meldepflicht und der Meldezeit zu berücksichtigen.
(vgl. Birk in LPK-SBG II, § 59 Rn. 4) in jedem Fall ist die individuelle Fallhistorie stets
zu berücksichtigen, bevor irgendwelche Verwaltungshandlungen, also auch sich ergebende
Einladungen vorgenommen werden.
Hinzu kommt, dass es sich bei einer Ladung gemäß § 59 SGB II i.V. m. § 309 Abs 1
SGB III um einen Verwaltungsakt handelt, weil in der Ladung mit Sanktionen gedroht
wird (siehe dazu u.a. auch NOMOS Kommentar Münder zum SGB II, 4. Auflage) sowie
Urteil BVerfG Az.: 1 BvL 1/09 vom 09. Februar 2010.

In der PDF-Datei sind die wichtigen Passagen farblich hervorgehoben. Unbedingt abspeichern und so oft wie möglich weiterverbreiten!
 

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  • NOMOS Kommentar Münder SGB II.pdf
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E

ExitUser

Gast
zu solchen Einladungen geh ich und spar mir damit Stress. :icon_mrgreen: Wenn ich dann schon da bin gebe ich grad noch zwei drei Widersprüche gegen den Blödsinn ab und beantrage Fahrtkosten oder was mir grad so in den Sinn kommt. Damit es nicht umsonst war dort gewesen zu sein :biggrin:

Es ist Krieg und dementsprechend verhalte ich mich.


Wer also das Geschick besitzt, den Feind in Atem zu halten, baut Täuschungen auf, die den Feind zum Handeln veranlassen. Er opfert etwas, damit der Feind danach greift. Indem er Köder auslegt, hält er ihn in Bewegung und mit einer Truppe Schwerbewaffneter lauert er ihm auf. Sun Tzu :icon_hug:
 

Maja4711

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zu solchen Einladungen geh ich und spar mir damit Stress.

Hast du Stress, wenn du am Computer sitzt? Ich nicht, und schon gar nicht, wenn man dabei Verwaltungsakte auseinander nimmt und sich locker den Stress spart, mit dummen hinterhältigen Leuten noch dümmeres Zeugs zu faseln

Es ist Krieg und dementsprechend verhalte ich mich.

Wer also das Geschick besitzt, den Feind in Atem zu halten, baut Täuschungen auf, die den Feind zum Handeln veranlassen. Er opfert etwas, damit der Feind danach greift. Indem er Köder auslegt, hält er ihn in Bewegung und mit einer Truppe Schwerbewaffneter lauert er ihm auf. Sun Tzu :icon_hug:

ist es nicht eher so das die JC tarnen, tricksen, täuschen, und teilw. schon Rambotruppen in Stellung haben, oder wie jetzt? und wenn "Krieg" ist bestimm ich lieber selbst wie und wann ich den führe und lasse mich vom Gegener nicht mit gefälschten Akten in sein Hauptquartier locken :wink:
 
E

ExitUser

Gast
Tja, nur ist das nicht das Hauptquartier wo Du hin sollst sondern nur ein kleiner Vorposten im Niemandsland. An solchen Kleinkrams vergeude ich keine Energie mehr sondern nutz das um die mit Mehrarbeit einzudecken. Ist mehr so ne Art Training. Es macht mir doch weniger Arbeit da aufzuschlagen und denen viel mehr Arbeit dort drei / vier Widersprüche und Anträge abzugeben als mich wegen so nem Popel beim SG durchzuklagen.

Kannst ja machen wie Du für richtig hälst. Meine Einladungen haben sich stark reduziert seit ich so vorgehe.
 
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