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Folgeantrag ALG 2, Selbsteinschätzung Einkommen, wie mache i

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terri

Elo-User/in

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#1
Hallo,
sitze gerade vor meinem Folgeantrag für ALG 2 und hänge bei der Selbsteinschätzung meines Einkommens.
Da ich monatlich wechselndes Einkommen habe weiss ich nicht genau wie ich vorgehen soll.
Mein Einkommen wird Saisonbedingt ab November o. Dezember niedriger ausfallen als jetzt.
Kann ich dann z. B. den laufenden Bescheid ändern lassen oder muss ich mich dann unterm Existenzminimum durchbeissen?
Kann ich da bitte einen Rat bekommen?
Danke schon mal für die Antworten.
Ich weiss zumindest dass bei einer Einkommenserhöhung die Auszahlung sofort angepasst wird.
MfG
terri
 
E

ExitUser

Gast
#2
Bei wechselnden Einkommen kannst du entweder einen Durchschnitt ansetzen und dann per Änderungsmitteilung dieses Monat für Monat korrigieren oder aber du gibst zu wenig an, und änderst es bevor die Betrugsanzeige im Haus ist - 3. Möglichkeit wäre, mehr anzugeben und dies dann immer im Folgemonat nachfordern.

Eine korekte Monatsaufstellung wäre die beste Variante und du kannst die tatsächliche Bedarfsermittlung im Folgemonat steuern, indem du dann abzüglich der nicht oder zuviel gezahlten Beiträge offen abrechnen kannst.


Das Aussparen nach § 48 Abs. 3 SGB X ist abgeschlossen, wenn bei einer Erhöhung der materiell-echtlich zutreffend berechnete Betrag erstmals den zuletzt gezahlten Besitzstandsbetrag überschreitet.
Dies gilt auch bei einkommensabhängigen Leistungen von wechselnder Höhe: BSG, Urteil v. 11.9.1991, 9a/9 RV 23/89, SozR 3-1300 § 48 Nr. 11.
Bescheide über die Höhe laufender Zahlungen sind Verwaltungsakte mit Dauerwirkung.
Bescheide dürfen - vorbehaltlich spezialgesetzlicher Regelungen - mit Rückwirkung zu Lasten des Schuldners wegen einer wesentlichen Änderung nur bei Verletzung einer Mitteilungspflicht aufgehoben werden: BSG, Urteil vom 26.9.1991, 4 RK 5/91, SozR 3-1300 § 48 Nr. 13 = USK 91116.
Werden die nachteiligen Auswirkungen eines regelwidrigen körperlichen, geistigen und seelischen Zustandes wesentlich geringer bewertet als in einem einige Zeit vorher erlassenen Verwaltungsakt, besteht die Vermutung, dass sie geringer geworden und nicht unrichtig bewertet worden sind.
Ein Rücknahmebescheid ist im Verfahren in einen Änderungsbescheid umzudeuten, wenn die ursprüngliche Unrichtigkeit nicht nachgewiesen werden kann: BSG, Urteil v. 10.2.1993, 9/9a RVs 5/91, SozR 3-1300 § 48 Nr. 25


Alles klooooooooooaaaaaaarr ??? ;)
 

terri

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#3
Hallo Janchen,
alles klar??????
Ich rechne zwar jedes Monat korrekt ab aber die Arge kann nicht korrekt abrechnen, so sagen sie zumindest. Softwareprobleme.
Danke für die ausführliche Antwort.
MfG
terri
 
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