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Fördern im sinne von § 1 SGB II

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bluemonday

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Fördern im Sinne § 1 Abs. 1 SGB II Aufgaben und Zielen der Grundsicherung für Arbeitsuchende, nach dem Vorstellungen der ARGE Hamburg- Billstedt.

Vor etwa 5 Jahren besuchte ich eine Fortbildungsmaßnahme, aufgrund Beruflicher Einschränkungen, zum Berufskraftfahrer mit Erwerb der Fahrererlaubnisklassen C, CE.

Diese Maßnahme kostete dem Steuerzahler sowie der Agentur für Arbeit Hamburg,
Ca. 15.000 .- DM für die Gesundheitsuntersuchung, Maßnahmegebühren, Prüfung und Lehrmaterialien.

Ca. 9.000 .- DM für das damalige Unterhaltsgeld.

Seinerzeit also Ca. 24.000 DM für die Berufliche Eingliederung aufgrund Gesundheitlicher Einschränkungen im Erlernten Beruf.

Wer sich also auskennt im Bereich des Transportwesens, weiß das hierzu, für die Verlängerung der Fahrererlaubnis alle 5 Jahre eine Gesonderte Arbeitmedizinische Untersuchung zu absolvieren ist, die im Höchstfalle ca 75 Euro kostet .

Hierzu Stellte ich also einen gesonderten Antrag für die Kostenbewilligung der Gesundheitsuntersuchung, die nach der Berufszugangsverordnung Vorgeschrieben ist.

Etwas Später stellte ich hierzu einen Antrag auf erlass einer Einstweiligen Anordnung, weil die Zeit des Ablaufdatums( der Fahrerlaubnis) näher rückte.

Sowohl die Hamburger Arbeitsgemeinschaft, sowie das Sozialgericht Hamburg, als auch das Landessozialgericht Hamburg lehnte hierzu meinen Antrag ab:

Mit der Begründung es handelte sich hierbei weder um einen Unabweisbaren bedarf

Noch lege eine Notlage vor.

Also bin ich weder als … auch nicht als Fahrer einsetzbar.

Dazu nicht genug schlug man mir eine Eingliederungsvereinbarung vor, mit der Verpflichtung von Monatlich 10 Bewerbungen. ( Nur worauf noch )

Denn ist mittlerweile diese Fahrererlaubniss abgelaufen.

Was wird hier versucht? einen neuen 1 Euro Sklaven zu züchtigen ?

Denn auch diese EV wurde aufgrund meines Widerspruches insoweit zurückgezogen, nur dasselbe Spielchen wird nun per Verwaltungsakt versucht.

Fordern und nicht Fördern ist hier in Hamburg Billstedt wohl zugegen.

Nun habe ich der ARGE meine Eigenen Vorstellungen meiner Eingliederungsvereinbarungen unterbreitet, auf die wohl eher nicht eingegangen wird.
Nur zur Erinnerung heißt es in § 1 Abs. 1 SGB II die Aufgaben und Ziele der Grundsicherung für Arbeitsuchende, hilfebedürftige Personen in die Lage zu setzen, ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften zu bestreiten (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 14. April 2005, a.a.O.; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 15. April 2005, a.a.O.).
 

egjowe

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@ bluemonday

schreib das doch mal deinem bundestagsabgeordneten hans-ulrich klose.

wie hier wegen einer zweistelligen untersuchungsgebühr eine frühere investition aus steuergeldern in fünfstelliger höhe verschleudert wird.

außerdem:
der bundesrechnungshof wird solche hinweise sicher zu schätzen wissen.
 

Arania

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Man wird darauf hinwiesen, wie es in vergleichbaren Fällen auch schon geschehen ist, das man weiß wann diese Untersuchungen erfolgen müssen und diese 75 Euro daraufhin hätte ansparen müssen
 

Andi_

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Übrigens habe ich gestern einen Fall einer Frau Dr. Dr. (zwei Doktortitel, Medizin und Geschichte, glaube ich mich zu erinnern) gesehen, die nach ihrer Arbeit im Ausland bei renommierten Arbeitgebern nach Deutschland zurück kehrte, sich hier arbeitslos meldete, sogar 35 relevante Stellen zur Erstberatung mitbrachte, im irrigen Glauben man würde sie bei der Arge zur Bewerbung unterstützen. Der hat man als "Sofortmaßnahme" (Hartz IV Opfer, 7 Jahre "arbeitslos" weil nicht in Deutschland beschäftigt) einen EEJ als Küchenhilfe aufdrückt, in dem sie sich qualifizieren solle. Die Arge zeigte sich trotz Presse nicht einsichtig und als Vor- und Nachspann war sinngemäß eine Politikerin zu sehen, die sich darüber aufregte, dass so viele Hochqualifizierte ins Ausland gehen. Wenn die bei dieser solche Spielchen wagen, wundert es mich nicht, dass sie dir die 75 EUR für die Untersuchung zur FS Verlängerung durch die Instanzen verweigern :pfeiff:
 
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