Flüchtlingsdebatte - Voßkuhle: Obergrenze unzulässig

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Wolly

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Zu hohe Schulden führen wohin?
Dahin wo jetzt Griechenland steht.:wink:
Wer auf Suppenküchen steht und rationierte Essensmarken möchte,sowie Krieg auf dem Restekartoffelacker.
Spätestens da merkt man dann was die Uhr geschlagen hat,während der Bonze weiterhin seinen Fasan frisst.:biggrin:
 

ZynHH

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Wer nicht bleiben darf, soll zurückgeführt werden, so das Gesetz. Die Rückführung scheint jedoch nicht immer zu klappen. Also werden einige trotzdem hier bleiben.
Ja, illegale gab es immer und wird es auch immer geben, solange diese Illegalen durch Schwarzarbeit mit Geld versorgt werden. Das fängt übrigens bei jedem vor der Haustür an. Sei es im Frühjahr oder im Herbst, wenn tausende Illegale die Gärten von menschen pflegen, die Zeit und Geld sparen wollen.

Ohne die deutschen Bürger, die die illegalen versorgen, wird das austrocknen des Illegalen Sumpfes nicht gelingen. Aber scheinbar ist der Reiz des verbotenen und günstigen grösser, als der Wunsch nach sozialpflichtigen Arbeitsplätzen.

@zynHH - dann überleg mal bitte was wieder in Griechenland passiert - Rentenkürzungen und von einem Gesundheitssystem kann keine Rede sein. Eine Folge der Staatspleite.

Roter Bock

Nun Griechenland wurde dafür bestraft, dass die Grund und Bodenmafia in Griechenland nicht zuschlagen konnte. Grund und Boden ist doch auch was man der Ukraine stehlen will.
 

Martin Behrsing

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wie wäre es denn mal, den Sozialneid dahin zu tun, wo er hin gehört. Nämlich nicht nach unten, sondern nach oben und das mal in einer radikaleren Form?
 
E

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Gast
Was habt ihr eigentlich immer mit den Staatsschulden und wie sollte Deutschland wohl pleite gehen? Kein Staat zählt seine Schulden zurück....warum auch, dann würden ja die Zinsen wegfallen.:icon_hihi::icon_hihi:

Über Staatsschulden habe ich mir noch keine Gedanken gemacht.

Ich verstehe es auch gut, wenn sich andere hier diese Gedanken nicht gemacht haben.

wie wäre es denn mal, den Sozialneid dahin zu tun, wo er hin gehört. Nämlich nicht nach unten, sondern nach oben und das mal in einer radikaleren Form?

Irgendwie findet sich hier keine Sau für Demonstrationen oder Terror-Anschläge.
 

Wolly

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wie wäre es denn mal, den Sozialneid dahin zu tun, wo er hin gehört. Nämlich nicht nach unten, sondern nach oben und das mal in einer radikaleren Form?
Schreib ich doch schon die ganze Zeit,wer die Kohle hat und wo man sie holen muss.
Was verstehst du unter Radikal?
Die Reichen enteigenen,ist das Radikal genug?:biggrin:
 

doppelhexe

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wie wäre es denn mal, den Sozialneid dahin zu tun, wo er hin gehört. Nämlich nicht nach unten, sondern nach oben und das mal in einer radikaleren Form?

NUR schlagworte richten jede fruchtbare diskussion zu grunde....

ICH seh HIER keinen sozialneid...

radikalere methoden? ich welche etage möchtest du denn gerne?

im übrigen lehne ich JEDE art von radikalismus ab...
 

ZynHH

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ICH seh HIER keinen sozialneid...
Wie würdest du das nennen, wenn man aus Angst zu kurz zu kommen, den Hilfebedürftigen die Tür zuschlagen will?

Sollen wir wirklich auf eine gottseidank aussterbende Verfügungsmasse hören, weil sie sonst mit Verhältnissen wie zu Zeiten der SS drohen?

Diesen Leuten keinen fussbreit, das sind die wahren Schmarotzer.
 

Wolly

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Nun wer hat denn gleich nach dem Krieg sich alles schön wie zuvor wieder in seine Fittiche gebracht,wie Grundstücke Fabriken, Häuser,versteckte verschobene Vermögen usw.
Genau die Selben wie schon im dritten Reich,die hatten sofort wieder das Ruder in der Hand.
Nun die Vergangenheit ist halt auch gleichzeitig die Gegenwart.
Das wahre Gesicht zeigt der reiche deutsche Gutmensch als neuer lupenreiner Demokrat.
Und wer dann was anderes behauptet,den zerren sie als Verleumder vor Gericht.
Demokratie,gibts auf dem Papier aber nicht in der Arbeitswelt,sie sind gefeuert.
 

EyeODragon

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Eine Obergrenze in Verbindung mit Artikel 16a Absatz 1 ist in der Tat, auch in Verbindung mit der Genfer Konvention nicht zulässig.

Jetzt kommen wir aber mal zum Absatz 2, auch wenn man es ständig wiederholen muss, welche von all den Menschen, die hier nicht an den Grenzen aufgehalten werden, verstoßen wohl gegen diesen Absatz und hätten nichtmal, es sei denn sie wären alle Touristen, einen Fuß hier aufsetzen dürfen, weil weder die Genfer Konvention, noch Dublin das fordern oder unterstützen? Das ist der Knackpunkt, und man hat Absatz 2 nicht umsonst ins Grundgesetz mit reingepackt.

Wenn jemand vor irgendetwas flüchtet, dann kann er oder sie in Deutschland, nach etlichen sicheren Ländern keinen Anspruch mehr haben, das sagt eben unser Grundgesetz, Dublin und auch die Genfer Konvention. Alle diese Leute müssten daher an der Grenze abgewiesen werden, weil sie dann nur noch illegale Einwanderer sind, und keine Flüchtlinge mehr.

Das hat nichts mit harter Sichtweise oder gar unmenschlicher Seite zu tun, sondern mit Sinn und Verstand, ansonsten bricht unser Sozialsystem irgendwann zusammen, weil irgendjemand muss den aktuellen Spass ja bezahlen, sorry aber es ist scheinbar Spass, denn wie im vorherigen Absatz erwähnt, haben alle diese Menschen keinen Flüchtlingsstatus mehr.

Und nur mal zur Info:

§ 18 Aufgaben der Grenzbehörde

(1) Ein Ausländer, der bei einer mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörde (Grenzbehörde) um Asyl nachsucht, ist unverzüglich an die zuständige oder, sofern diese nicht bekannt ist, an die nächstgelegene Aufnahmeeinrichtung zur Meldung weiterzuleiten.

(2) Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn

1.er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist,
2.Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein anderer Staat auf Grund von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder eines völkerrechtlichen Vertrages für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist und ein Auf- oder Wiederaufnahmeverfahren eingeleitet wird, oder
3.er eine Gefahr für die Allgemeinheit bedeutet, weil er in der Bundesrepublik Deutschland wegen einer besonders schweren Straftat zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren rechtskräftig verurteilt worden ist, und seine Ausreise nicht länger als drei Jahre zurückliegt.


(3) Der Ausländer ist zurückzuschieben, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Absatzes 2 vorliegen.
(4) Von der Einreiseverweigerung oder Zurückschiebung ist im Falle der Einreise aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) abzusehen, soweit1.die Bundesrepublik Deutschland auf Grund von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder eines völkerrechtlichen Vertrages mit dem sicheren Drittstaat für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig ist oder
2.das Bundesministerium des Innern es aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland angeordnet hat.


(5) Die Grenzbehörde hat den Ausländer erkennungsdienstlich zu behandeln.
 

Wolly

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@EyeODragon
Wenn man danach geht,dann hätte man zbs. schon mit Italien den Zoff gehabt und die Spaltung der EU wäre wohl auf bestehen der Regel,dann heute schon vollzogen.
Die EU ist nichts halbes und nichts ganzes,da kann ja nichts gescheites dabei herauskommen.
 

ikarus

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Nun wer hat denn gleich nach dem Krieg sich alles schön wie zuvor wieder in seine Fittiche gebracht,wie Grundstücke Fabriken, Häuser,versteckte verschobene Vermögen usw.
Genau die Selben wie schon im dritten Reich,die hatten sofort wieder das Ruder in der Hand.
Nun die Vergangenheit ist halt auch gleichzeitig die Gegenwart.
Das wahre Gesicht zeigt der reiche deutsche Gutmensch als neuer lupenreiner Demokrat.
Und wer dann was anderes behauptet,den zerren sie als Verleumder vor Gericht.
Demokratie,gibts auf dem Papier aber nicht in der Arbeitswelt,sie sind gefeuert.

Naja, ein bisschen weniger Emotionen, würde die Ost/West Diskussion schon entschärfen!

Meine Familie kommt aus Ost und West. Und da hat es schon innerhalb der Familie ne Menge Missverständnisse gegeben!
Nur in einem war man sich einig w i r s i n d e i n V o l k!
Und das stimmt. Nord und Süd sind sich auch nicht immer grün, aber im Großen und Ganzen klappt es doch!

Nun zum Thema Obergrenze!
In jeglicher Diskussion scheint man zu vergessen wer uns und den Flüchlingen diese jetzige Misere eingebrockt hat!
Man scheint das undenkbare gar nicht ansatzweise zu denken bzw. auszusprechen.
Wie wäre es wir gingen nach dem Verursacherprinzip! Wir nehmen Flüchtlinge auf soweit es geht und überstellen den USA und deren Koalitionspartnern den Rest der Flüchtlinge!
Jeder weiß doch das die USA stümperhaft mit ihrem Mordkrieg (da ist Paris gar nichts gegen) im Irak (wg. Lüge - Massenvernichtungswaffen) dort die jetzige Lage verursacht hat!
Schiffe haben wir doch genug!
Ich weiß, es ist naiv von mir, aber warum nicht?
Der " große Bruder" hat die Sache doch verzapft, wir nicht!
Dann muß man sich von diesem "Freund" höhnischer Weise noch sagen lassen, es ist nicht unser Problem, es ist ein europäisches Problem!
Ich weiß, ich bin Naiv......aber sind wir immer noch Vasallen?
 

Wolly

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ZynHH

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Nun wer hat denn gleich nach dem Krieg sich alles schön wie zuvor wieder in seine Fittiche gebracht

Daran wird sich auch nichts ändern, solange der Kapitalismus fortbesteht.
 

EyeODragon

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@EyeODragon
Wenn man danach geht,dann hätte man zbs. schon mit Italien den Zoff gehabt und die Spaltung der EU wäre wohl auf bestehen der Regel,dann heute schon vollzogen.
Die EU ist nichts halbes und nichts ganzes,da kann ja nichts gescheites dabei herauskommen.

Wenn es sich um Wirtschaftsflüchtlinge handelt, kann Italien sie mit Fähren wieder zurückschicken. Kriegsflüchtlinge sind es auch keine mehr, nach der langen Reise, weil sie sich in UNHCR Lagern aufhalten sollen, was wie wann mit den Menschen dort passiert, wenn der Krieg eine unzumutbare Dauer erreicht hat, das soll dann eine UN Vollversammlung entscheiden, aber vorher ist alles dafür zu tun die Lager so angenehm wie möglich zu gestalten, und nicht noch die Gelder kürzen.

Und wenn dann noch die paar politisch Verfolgten übrig bleiben, und Italien überfordert wäre, dann werden sicher sämtliche Länder keine Probleme haben, ein paar Leute aufzunehmen, da reden wir dann von ganz anderen Zahlen.

Das ist aktuell alles eine riesige Asylindustrie mit Unterstützung der Wirtschaft, und viele Leute fallen auf den Mist rein, indem sie meinen, das alles so ok wäre, was hier abläuft. Die Reichen werden gerade mit der Politik noch reicher, aber um da ins Detail zu gehen, schweifen wir ganz vom Thread ab, indem es ja um Voßkuhle's Aussage geht, da hat er wie gesagt Recht.

Wir müssen das Freihandelsabkommen mit Afrika beenden, dadurch werden sie arm. Und wir dürfen auf keinen Fall das Freihandelsabkommen mit Amerika abschließen, dann ist wirklich Schluss mit lustig.

Wir kommen an einer temporären Auflösung der EU und des Euro-Raumes sowieso nichtmehr drum rum, wenn man nochmal einen vernünftigen Weg einschlagen will.
 

Wolly

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Wenn es sich um Wirtschaftsflüchtlinge handelt, kann Italien sie mit Fähren wieder zurückschicken. Kriegsflüchtlinge sind es auch keine mehr, nach der langen Reise, weil sie sich in UNHCR Lagern aufhalten sollen, was wie wann mit den Menschen dort passiert, wenn der Krieg eine unzumutbare Dauer erreicht hat, das soll dann eine UN Vollversammlung entscheiden, aber vorher ist alles dafür zu tun die Lager so angenehm wie möglich zu gestalten, und nicht noch die Gelder kürzen.

Dann muss man sich fragen,warum hat Italien nicht reagiert.
Nunja alles klar,keiner weiß Bescheid.:biggrin:
Die Spielchen zw. USA und Europa sind unergründlich.
 

EyeODragon

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Die Spielchen zw. USA und Europa sind unergründlich.

Nein, eigentlich nicht.

Das sich kaum keiner wundert, warum die CDU Spitze das alles so macht, wundert mich wiederrum.

Man hat heute wieder hören können, wer von den offenen Grenzen profitiert, nämlich die Wirtschaft, die haben schon vorzeitig auf die Tränendrüse gedrückt, das man einen zweistelligen Milliardenverlust hätte, würde man die Grenzen schließen.

Und wenn wir schon die Komponente USA und Europa im Einklang haben, dann passt die Politik, die in keinster Weise etwas mit Menschlichkeit zu tun hat, sondern mit purem Chaos und einem "Weiter so!" für die US-Außenpolitik. Da Merkel USA-hörig ist, und die verursachten Kollateralschäden der USA beseitigt, geht die Politik so weiter. Auch was die Wirtschaftsflüchtlinge aus Afrika angehen, der Kontinent wird weiter ausgebeutet, und nicht nur der Kontinent nimmt weiter Schaden, sondern auch Europa, das sich in eine völlig unzulässig eigene Situation katapultiert, was Vieles kaputt macht.

Vor allem, da es junge Männer sind werden die Länder nie wieder richtig auf die Beine kommen, und Gewinner sind wieder Wirtschaft und die Superreichen, da sprechen wir wieder vom Brain Drain.

Und genau aus diesem Grund müssen wir uns an unsere eigenen Gesetze halten, und die Grenzen dichtmache, sowie alle, die hierher gekommen sind, folgerichtig wieder ausweisen, damit auch wir, wie bereits fast alle EU-Länder auch der USA signalisieren, das wir deren verursachten Probleme nicht mehr beseitigen, sondern dass die Probleme vor Ort gelöst werden müssen.

Soweit sollten auch mal die linken Anhänger denken.
 

Fabiola

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Wenn du erwerbsunfähig bist, dann bekommst du eine entsprechende finanzielle Absicherung, vom Staat, wenn die von dir erarbeiteten Beiträge nich ausreichen.

Hallo ZynHH,
vorab: ich schätze Dich eigentlich sehr ...
Doch 1.: Erwerbsunfähigekeit gibts bei der DRV nicht mehr (seit 2011?)... lediglich Erwerbsminderung.
Und 2.: Ich kenne ausreichend Fälle, bei denen das jeweilig zuständige Grusiamt eben keine ausreichende Absicherung leistet, da dieses genauso findig ist wie die JC's, um die 'Kranken' um das Notwendige zu prellen! Nur, dass es diesen meist wg. Krankheit weitaus schwerer fällt, sich zur Wehr zu setzen als gesunden Menschen.
Und das Forum hier zeigt ja, dass es selbst gestandenen gesunden Menschen enorme Mühe macht, sich gg. die Willkür der JC zur Wehr zusetzen. Wieviel mehr dann kranken Menschen, die ihre Kraft dosieren müssen.
Überdenke Deine Position also bitte noch mal!

Kannst Du hier auch gerne nachlesen, wenn Du Zweifel an meinen Worten hast.
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Es klappt doch seit 1989, da kamen 16 Millionen Dumpinglöhner als Wirtschaftsflüchtlinge....die mit dem deutschen Schäferhund haben die Löhne weiter gedrückt, die Rentenkasse geleert.....das waren alles ganz andere Zahlen, als die, die zur Zeit unser BIP in die Höhe schnellen lassen. An den Flüchtlingen hängen tausende sozialversicherungspflichtige Arbeitsplâtze.

Du siehst das falsch....:smile:
Nimmt man die Argumentation von 2016, hätten diese Deutschen, die aus Russland kamen, für einen riesiges zusätzliches Wirtschaftswachstum gesorgt und die BRD gestärkt, egal, wie sie gebildet waren. Ein Segen für dieses Land also.

So heisst es jedenfalls heute zu den Flüchtlingen, analog hätte ja die Zuwanderung der Russlanddeutschen zwangsläufig ähnliche Auswirkungen haben müssen.Aber die waren gebildeter und kulturell viel näher, obgleich die frühen Einwanderer eine eher schwierige Gruppe waren. Aber eben nicht mehr die nachfolgenden Generationen. Bei den Muslimen ist es genau umgekehrt.

Komisch, dass da plötzlich eine andere Argumentation greift.
Da zeigt nur, wie ideologisiert und verlogen die heutige Staatsdenke ist.

Aber eines in deinem Text stimmt: Sie brauchten keine Einwanderunbgsindustrie um sich herum, kein Händchenhalten. Sie haben sich innerhalb zweier Generationen selber integriert. Jetzt zweifeln aus gegebenem Anlass aber immer mehr von uns, ob das nicht ein Fehler war und man beginnt, sich vor den Deutschen wieder zurückzuziehen.

Kein Wunder, wenn dann "andere" Parteien Erfolge haben und sogar Ausländer nun "anders" wählen.
Ganz neutral gesagt.

Aber holt mal jährlich 1 oder sogar 2 Mio dieser Syrer etc rein, und das über viele Jahre. Viel Spass, aber dann in knapp 3 Jahren ohne mich. Wilder Westen wird dann wohl Kindergeburtstag dagegen gewesen sein.
 

Sealpoint

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Eigentlich ist es unnötig daüber zu diskutieren ob Obergrenzen unzulässig sind oder nicht.
Die Flüchtlinge gelangen über mehrere sichere Länder zu uns nach DE wie die Türkei, Griechenland usw. Es gäbe somit gar keine direkte Verpflichtung, dass DE die Flüchtlinge aufnimmt. Wenn dann DE sagen würde, dass man aber bereit ist jährlich z.B. 200000 Menschen aufzunehmen (um mal die Zahl der CSU zu nennen) dann wäre das eine völlig freiwillige Entscheidung.
 

Sprotte

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Eigentlich ist es unnötig daüber zu diskutieren ob Obergrenzen unzulässig sind oder nicht.
Die Flüchtlinge gelangen über mehrere sichere Länder zu uns .......

So ist es.....es gibt nur eine,einzige Möglichkeit direkt deutsches Hoheitsgebiet zu betreten : Über die Nordsee . Frau Merkel fragt zu recht,wie sie diese Grenze sichern soll.......
 
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