Flüchtlingsdebatte - Voßkuhle: Obergrenze unzulässig

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Martin Behrsing

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Traurig, dass es diese Klarstellung überhaupt braucht
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, bringt sich in die Diskussion um eine Obergrenze für Flüchtlinge ein. Asylrecht gilt aus seiner Sicht für jeden und kann daher auch nicht beschränkt werden.

Es kommt in der öffentlichen Debatte nur selten darauf an, was einer sagt, fast immer nur darauf, wer es sagt. Seit Wochen wird in der zunehmend hysterisch geführten „Flüchtlingsdebatte“ die Einführung einer Obergrenze für „Asylflüchtlinge“ gefordert, und immer wieder erinnern besonnene Politiker und Juristen daran, dass das Grundrecht auf Asyl einen individuellen Schutzanspruch begründe, der nicht mit einer „Obergrenze“ beschränkt werden dürfe.
Der Einwand ist evident richtig, aber wie gesagt – darauf kam es nicht an. Nun aber hat sich der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, im „Deutschlandfunk“ zu Wort gemeldet und ebenfalls daran erinnert, dass das Asylrecht unbegrenzt für jedermann gelte, also eine „Obergrenze“ unzulässig sei. Flüchtlingsdebatte: Voßkuhle: Obergrenze unzulässig | Flucht und Zuwanderung*- Frankfurter Rundschau
 

Wolly

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Mein Verständnis von Asyl ist Flucht vor Verfolgung und Gewalt.
Was nach meiner Auffassung für die Dauer des Zustandes zutrifft.
Unter Migration,Zuwanderung verstehe ich Einbürgerung,Dauerbleiberecht.
Asyl ist in wenigen Fällen ein Dauerzustand und beinhaltet ebenfalls eine Rückkehr nach Beendigung der lebensbedrohenden Zustände ins Heimatland.
Erfahrungsgemäß ist dies nur in wenigen Fällen der Fall,der größte Teil von Asylsuchenden kommt mit der Absicht dauerhaft hierzubleiben,somit von vornherein eigentlich eine Einwanderung/Zuwanderung.

Frage was ist Asyl und wann ist es eine Einwanderung/Zuwanderung?
So ganz klar ist die Sache nicht geregelt.
 

Kreisecke

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Hätten ihn lieber mal dazu befragen sollen, wie er es findet, dass von Merkel seit Monaten gültige Gesetze außer Kraft gesetzt werden.
 

arbeitslos in holland

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ja, da hat voßkuhle recht

gäbe es eine obergrenze, müsste man selbst die abweisen, die einen grund haben und die anerkannt werden würden.

die bundesregierung ist aber damit gescheitert, insbesondere die "v4"
https://de.wikipedia.org/wiki/Visegr%C3%A1d-Gruppe
zur aufnahme von flüchtlingen zu verpflichten

das eu-land österreich pfeift auf die meinung von voßkuhle. ab 40.001/jahr geht es direkt weiter nach DE oder zurück nach slowenien.

die integration selbst derjenigen, die anerkannt werden, scheitert an den fehlenden arbeitsplätzen in DE.
die fallen nicht wie "mana" vom himmel

mit opel in bochum verschärft sich die lage...................
 
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Da es keine Obergrenze gibt, können auch 10 Million Menschen einen Asylantrag stellen ?
Wie soll so was logistisch funktionieren ?
 

Wolly

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Da es keine Obergrenze gibt, können auch 10 Million Menschen einen Asylantrag stellen ?
Wie soll so was logistisch funktionieren ?
Das frag ich mich auch und die ganzen Verfahren dauern dann bis in die Unendlichkeit.
Man rechnete damals bei Anfertigung des GG wohl nicht mit solch einem Ansturm.
 

Kahrlgeharzt

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die integration selbst derjenigen, die anerkannt werden, scheitert an den fehlenden arbeitsplätzen in DE.
die fallen nicht wie "mana" vom himmel


Viel schlimmer ist die Wohnsituation. Man bekommt die Leute nicht aus den Turnhallen da nicht genügend Wohnraum vorhanden ist. Als Folge steigt die Fehlbelegungsquote in den Hallen. Wenn dieses Jahr noch mal über 1 Million kommen, müssen weitere Hallen belegt werden. Das sorgt zwangsläufig für Konflikte.

Ich möchte mir gar nicht vorstellen wo die Reise hingeht wenn 1, oder auch 2 Millionen Menschen in Massenunterkünften eingepfercht sind und irgendwann merken, dass es weder Jobs noch Wohnungen gibt.

Die Statistikfälscherei und der ganze „Deutschland geht’s gut“ Unsinn wird der Regierung irgendwann gewaltig auf die Füße fallen.

Wie ich bereits an anderer Stelle schon mal sagte (wenn hier nicht andauernd ganze threads gelöscht würden, könnte man auch mal einen link setzen), wird eine Grenzschließung irgendwann unumgänglich sein. Wer die Grundrechenarten beherrscht, sollte das nachvollziehen können.

Ich gebe Herrn Schäuble nur ungern Recht aber was er hier sagt, klingt vernünftig.
Weltwirtschaftsforum: Wolfgang Schäuble fordert Marshallplan für Flüchtlinge - DIE WELT
 
E

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Gast
Der Zustrom MUSS endlich eingedämmt werden. Die "echten" Kriegsflüchtlinge , die dürfen bleiben, aber alle anderen die NICHT unter das Asylgesetzt fallen SOFORT raus !!!

In den Medien kommt es ja immer so rüber , als wenn ALLE Flüchtlinge = Asylanten währen ..... Dem ist doch aber gar nicht so ...

Jemand soll doch nur dann Asyl bekommen, wenn dieser in seiner Heimat politisch verfolgt wird. ect. .....

Eine schlechte Wirtschaft bzw. Perspektive zählen meines Wissens NICHT dazu ....

Und sein wir doch mal ehrlich ..... der kleinste Teil derer die bislang hier angekommen sind , sind echte Kriegsflüchtlinge !
 

Martin Behrsing

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Da es keine Obergrenze gibt, können auch 10 Million Menschen einen Asylantrag stellen ?
Wie soll so was logistisch funktionieren ?

Frag mich gerade, was du machen würdest, wenn es Grenzen geben würde und einer vor dir käme noch ins Land und du aber nicht mehr.
Das hatten wir alles schon mal und die Folge war, dass Menschen deshalb in Deutschland ermordet wurden, weil andere Länder Obergrenzen eingerichtet hatten.

Man Deutschland konnte schon mal zehn Millionen Flüchtlinge aufnehmen (damals hießebn die ja noch Vertriebene Deutsche) und mehrere Millionen sog. Gastarbeiter mit Zuzug der Familien aufnehm,en. Und gab es da irgend ein Problem, außer das weder die Politik oder Wirtschaft für Integration gesorgt hatten. Profitiert hatten davon aber alle.

Wegen einer Millionen Flüchtlinge im vergangenen Jahr (ewobei ja viele Deutschland nur zur Durchreise benutzt hatten also ca. 500.000 - 700.000) mache ich mir keine großen Gedanken. Wir konnten auch ohne weiteres in den 90 die vielen Menschen aus den russischen Gebieten aufnehmen. Damals gab es auch diese seltsamen Debatten, nur dass man die direkt auf hier schon lang lebende Ausländer verlagert hatte.

Und so lange wir uns hier nicht in Deutschland aktiv einsetzen, dass sich unser Kapitalismus überwunden werden smuss, werden Flüchtlinge kommen und noch viel verstärkter. Es kann ja nun nicht angehen, dass unsere ungesunde Massentierhaltung und der ungesunde anbau von Nahrungsmitteln in diese Länder geschwemmt wird und ist dann immer noch billiger als bei denen. Aber da muss malt halt ein wenig weiter denken, als es die Hohlköpfe von AFD, PEGIDA und den ganzen anderen Rechten machen.
 
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Martin, Deutschland schafft es ohne eine Obergrenze nicht.
Wie bitte soll es funktionieren, wenn es jetzt schon nicht klappt?
 

ZynHH

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Martin, Deutschland schafft es ohne eine Obergrenze nicht.
Wie bitte soll es funktionieren, wenn es jetzt schon nicht klappt?
Es klappt doch seit 1989, da kamen 16 Millionen Dumpinglöhner als Wirtschaftsflüchtlinge....die mit dem deutschen Schäferhund haben die Löhne weiter gedrückt, die Rentenkasse geleert.....das waren alles ganz andere Zahlen, als die, die zur Zeit unser BIP in die Höhe schnellen lassen. An den Flüchtlingen hängen tausende sozialversicherungspflichtige Arbeitsplâtze.
 

Ines2003

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Logistisch ist zumindest die Versorgung der Flüchtlinge kein Problem.
Denn überall in Deutschland lagern Millionen von Lebensmitteln und Medikamenten, auch die Medienwirksamen Beschaffung von Feldbetten aus dem Ausland hätte nicht sein müssen, diese sind ebenfalls in Tausendfacher Ausführung eingelagert.
Ich bin beim THW und kenne die zahlen, nur keiner will diese Dinge für die Flüchtlinge aufwenden, so kommt es, das jedes Jahr Tonnen an Lebensmitteln und Medikamenten, bei denen das MDH angelaufen ist aus den Lagern vernichtet werden.

Auch die Zubereitung von Speisen wäre kein Problem alleine weine Fachgruppe Log-V vom THE kann bis zu 200 Personen mit allen Versorgen.
Praktisch aber hat diese Fachgruppe in der Flüchtlingskrise nicht einen Einsatz, weil es Geld kostet.

Die Bevölkerung, die diese Abläufe nicht kennt, glaubt den Aussagen der Politiker, die aber versuchen mit Ihren unrichtigen Äußerungen die Bevölkerung auf Ihre Seite und damit weg von der Willkommeskultur zu ziehen.
Das schlimme daran ist, das es auch klappt, da die meisten Deutschen, ich muß es so hart sagen Dumm sind.
Es wird nichts hinterfragt, alles was die von da oben sagen, muß die Wahrheit sein, so ist leider die Deutsche Mentalität, die uns auch schon in 2 Weltkriege getrieben hat,.
 

Wolly

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Man kann alles,man kann ganz Europa versorgen,man kann auch 100 Millionen Flüchtlinge aufnehmen.
Die Sache hat immer nur paar Haken,ohne Moos nix los.
Die Kohle sitzt bekanntlich bei den Reichen und die geben leider nix ab.
Würde man zbs. hier in Deutschland nur die Superreichen ordentlich rupfen,dann wäre Kohle reichlich vorhanden,ohne sitzt der Staat halt auf einem Schuldensack und das was er einnimmt,wird dann zusätzlich wie in den Berliner Flughafen verprasst usw.
Außerdem braucht man für alle Arbeitsplätze,aber leider fehlanzeige.
 

doppelhexe

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.... Man Deutschland konnte schon mal zehn Millionen Flüchtlinge aufnehmen (damals hießebn die ja noch Vertriebene Deutsche) und mehrere Millionen sog. Gastarbeiter mit Zuzug der Familien aufnehm,en. Und gab es da irgend ein Problem, außer das weder die Politik oder Wirtschaft für Integration gesorgt hatten. Profitiert hatten davon aber alle. ....

das waren deutsche aus deutschen gebieten, die ihre heimat verlassen mussten, weil ihre deutsche heimat nicht mehr zu deutschland gehörte... ganz andere vorraussetzungen... aber natürlich hat es damals nicht weniger probleme mit unterbringung, versorgung und akzeptanz gegeben...

Es klappt doch seit 1989, da kamen 16 Millionen Dumpinglöhner als Wirtschaftsflüchtlinge....


ja neee, is klar... jahrzehntelang haben millionen westdeutsche gewinselt und gejammert, ihre armen "brüder und schwestern" bemitleidet und von der politik verlangt/erwartet, alles für die wiedervereinigung zu tun...


hätte der westen sich 90 gegen die wiedervereinigung gewehrt glaube ich nicht, das das geklappt hätte...

aber 16 mill. "wirtschaftsflüchtlinge" haben euch überrannt... die rentenkassen geplündert usw... der westen war doch froh über neue absatzmärkte, und genug wurde aus den vergammelten, verrotteten und nichts mehr werten betrieben rausgeholt... von den grundstücken ganz zu schweigen...



armseliger gehts nimmer...



.............................................................



es gibt keine einfache lösung, aber SO gehts auch nicht weiter...
 

bla47

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Apropos Obergrenze:
Wer hat sich von euch schon mal kaputtgearbeitet und den REHA - DECKEL zu schmecken bekommen ?
Budget leer....oh....tut uns leid...geht leider nichts mehr...
 

ZynHH

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armseligen gehts nimmer

Doch, wenn man reflexartig die vermeintlich unter sich stehenden treten will....und das nicht widerspruchslos hingenommen wird.

Was alle die auf Schwächere eintreten, völlig ausblenden, ist doch, das wer keinen Anspruch auf Asyl hat, nicht legal bleiben kann.
 

ZynHH

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Apropos Obergrenze:
Wer hat sich von euch schon mal kaputtgearbeitet und den REHA - DECKEL zu schmecken bekommen ?
Budget leer....oh....tut uns leid...geht leider nichts mehr...

Das hat jetzt was mit den Flüchtlingen zu tun?

Wenn du erwerbsunfähig bist, dann bekommst du eine entsprechende finanzielle Absicherung, vom Staat, wenn die von dir erarbeiteten Beiträge nich ausreichen.

Ich bekomme jetzt mindestens 9 Monate Übergangsgeld in Höhe von 68% meines letzten Einkommens von der DRV, obwohl ich seit 1996 nix mehr eingezahlt habe....

Welchen Reha-Deckel meinst du also?
Ich war in 5 Jahren insgesamt 8-9 Monate in Rehas....
 
E

ExitUser

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Man Deutschland konnte schon mal zehn Millionen Flüchtlinge aufnehmen (damals hießebn die ja noch Vertriebene Deutsche) und mehrere Millionen sog. Gastarbeiter mit Zuzug der Familien aufnehm,en. Und gab es da irgend ein Problem, außer das weder die Politik oder Wirtschaft für Integration gesorgt hatten. Profitiert hatten davon aber alle.

Na ja. Da gab es schon einige Hindernisse. Meine Patentante aus Schlesien hat nie einen Mann gefunden, weil sie von den West-Deutschen als "Zigeunerin" gehandelt wurde.

Für Integration wurde nicht explizit gesorgt, aber vergleiche mal die Wirtschaft der 50 / 60er Jahre mit heute. Irgendeinen Job zu finden war damals weitaus einfacher als heute.
 

Roter Bock

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Formal hat Voßkuhle Recht - eben weil es die Grundgesetzliche Situation ist. Trotzdem - es wird zuviel. Bedingt durch meine individuelle Situation (schwerkrank, erwerbsgemindert - nicht mehr jung genug zum auswanderen) habe ich Angst das es mich mit voller Härte trifft, wenn der Staat daran pleite geht. Das nachdem ich 30 Jahre gebuckelt habe. Als die Väter des Grundgesetzes das Asylrecht aufnahmen hatte die Welt bummelig 2,5 Milliarden Menschen - heute sind es mindestens dreimal so viele.

Das Merkel Ferkel hat sich meinen Augen benommen wie diese pickeligen Unternehmensberater die Laptopschwingend uns allen erzählen wollen, wie die Welt funktioniert. "Wir schaffen das" ein echt cooler Spruch wenn man nicht aktiv anpacken muss.

Also, wie gehts weiter? Die Menge ist nicht zu bewältigen!

Roter Bock
 

Wolly

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Den Reichen sind doch die ganzen Flüchtlinge shit-egal,solange sie davon profitieren können ist es gut,will man ihnen ans Säckel,dann machen sie sich halt vom Acker.
So langsam merkt die Regierung,dass sie von der Seite her ins Fass ohne Boden glotzt.
Und wenn die Herrn und Frau Regierungsmarionetten nicht mehr passen,werden neue Lobbyisten eingekauft.
Die Realität lässt grüßen.
 

ZynHH

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Na ja. Da gab es schon einige Hindernisse. Meine Patentante aus Schlesien hat nie einen Mann gefunden, weil sie von den West-Deutschen als "Zigeunerin" gehandelt wurde.

Für Integration wurde nicht explizit gesorgt, aber vergleiche mal die Wirtschaft der 50 / 60er Jahre mit heute. Irgendeinen Job zu finden war damals weitaus einfacher als heute.
Also mir ging es nicht um die 50-60ger, sondern um alles was ab 1989 kam und damals mit genau dem gleichen über steigerten Anspruchsdenken kam. Und die sind heute wieder die schlimmsten .... Niemand hat uns damals gefragt, obwohl alle wussten, das es keine zwei Wirtschaftsstandorte in Deutschland geben kann....

Was habt ihr eigentlich immer mit den Staatsschulden und wie sollte Deutschland wohl pleite gehen? Kein Staat zählt seine Schulden zurück....warum auch, dann würden ja die Zinsen wegfallen.:icon_hihi::icon_hihi:
 

doppelhexe

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Halte ich für eine klassische Projektion i. S. von S. Freud

mit dem und mir hast es aber... magst mir das nicht mal per pn erklären? wie gesagt, ich bin bereit dir zuzuhören...

Doch, wenn man reflexartig die vermeintlich unter sich stehenden treten will....und das nicht widerspruchslos hingenommen wird.

Was alle die auf Schwächere eintreten, völlig ausblenden, ist doch, das wer keinen Anspruch auf Asyl hat, nicht legal bleiben kann.

wer keinen anspruch hat bleibt aber auch...

und ich hab HIER keinen gesehen, der nach unten tritt... ich seh hier nur leute die hilflos sind, weil sie GLAUBEN, das es so nicht weitergeht, weil eben KEINER den lösungsweg zeigt, nichtmal die, die davon ahnung haben müssten...

die sind genauso hilflos und beten gebetsmühlenartig die selben sätze runter...

aber die können sich auch nicht neue turnhallen und ehemalige baumärkte, geschweige denn wohnungen aus den rippen schneiden (nur ein beispiel von den gründen, WARUM es SO nicht weitergeht)
 

Marzia

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Doch, wenn man reflexartig die vermeintlich unter sich stehenden treten will....und das nicht widerspruchslos hingenommen wird.

Was alle die auf Schwächere eintreten, völlig ausblenden, ist doch, das wer keinen Anspruch auf Asyl hat, nicht legal bleiben kann.

Wer nicht bleiben darf, soll zurückgeführt werden, so das Gesetz. Die Rückführung scheint jedoch nicht immer zu klappen. Also werden einige trotzdem hier bleiben.
 

Roter Bock

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@zynHH - dann überleg mal bitte was wieder in Griechenland passiert - Rentenkürzungen und von einem Gesundheitssystem kann keine Rede sein. Eine Folge der Staatspleite.

Roter Bock
 
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