Firmen als juristische Personen und die EKS (1 Betrachter)

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michaelulbricht

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Hallo,

mir ist aufgefallen das es keinerlei Arbeitsanweisungen der BA gibt wie es sich bei der Anlage EKS verhält wenn ein Leistungsempfänger Teilhaber einer Gesellschaft,also einer juristischen Person ist.

1.
Was ist denn nun genau wenn der Leistungsempfänger der alleinige Inhaber einer UG ist?
2.
Was ist denn nun genau wenn zwei Leistungsbezieher jeweils Teilhaber 50/50 einer UG sind.(Niemand hat ein Beherschungsrecht)
3.
Was ist wenn der Leistungsempfänger Teilhaber der Firma ist aber die weiteren Teilhaber eben nicht.
4.
Was ist wenn der Leistungsempfänger nicht mehr als 49 % der Anteile an der Firma besitzt.

Es scheint dafür noch keine Arbeitsanweisungen oder ähnliches für die Argen zu geben.

Wer hat wie die Anlage EKS auszufüllen , und mit welchen Spalten?
Der Leistungsempfänger hat ja keine eigenen gewerblichen Ein und Ausgaben.
 

Koelschejong

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Dazu gibt es, wie Du richtig schreibst, keine Aweisungen.

Wir hatten das Thema ja schon in der Vergangenheit verschiedentlich. Meine Meinung ist unverändert:

ARGE kann und wird gestützt auf § 60 SGB II Auskunft der Firma verlangen.

Dann hängt's davon ab, ob Du alleiniger oder zumindest beherrschender (das wäre vermutlich auch 50/50 - vgl. BFH Urteil vom 9.4.1997, BFH/NV 1997, 808; BFH Urteil vom 13.12.1989, BStBl II 1990, 454). In beiden Fällen hättest Du entscheidenden Einfluss auf die Gewinnverteilung.

Beim Minderheitsgesellschafter hängt die Gewinnverteilung sicher vom Gesellschaftsvertrag ab, wobei es aber wohl im HGB Vorschriften gibt, über eine angemessene Gewinnverteilung.
 

michaelulbricht

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Hallo,

deshalb hatte uns mein Onkel der mal Richter an einem OLG war empfohlen eine Firma als juristische Person zu gründen und den Firmensitz und die tatsächliche Arbeit auch im Nachbarland auszuüben.
Die Firma besteht aus 5 Teilhabern wovon 3 nicht leistungsempfänger sind und auch nicht im Inland leben.

Das Geld was reinkam wurde auch sofort investiert um einen gesunden Betrieb zu schaffen der eines Tages tragfähig ist.
So hat der Betrieb immer eine schwarze 0 am Ende des Jahres und mehrt sein Betriebsvermögen das so wieder für den Betrieb verwand werden kann.
(Keine Privatentnahmen jeglicher Art usw.)
 

Koelschejong

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Wenn die Firma im Ausland ansässig ist, dann zieht da der § 60 SGB II vermutlich auch nicht.

Im Inland wird's nach meinem Dafürhalten dann so richtig lustig, wenn z.B. der Gewinn durch Aufrechnung gegen Verlustvorträge minimiert wird, und eventuell noch Rückstellungen gebildet werden und dann ein SB das "prüfen" soll. :icon_twisted:
 
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