Fiktives Einkommen wird vom JC gerechnet, dazu Fristsetzung, wie jetzt weiter dagegen vorgehen?

[Regensburg]

Hi @all,

ist zwar nicht mein Faden, aber ich möchte trotzdem ein Feedback geben der andere Mitleidende ermutigen soll.

30.10.2017 - Mo. - Widerspruch mit Fristsetzung bis 16.11.2017

Heute habe ich vom Leistungsabteilung meines JC ein neuen Änderungsbescheid bekommen, wo mir kein Nebeneinkommen angerechnet wird - also bekomme ich volles H4.
Bei mir alles in Butter.

Naja - Nachmittag fahre ich zum SG meine Klage zurücknehmen (noch keine AZ bekommen).

 

[Mitglied 61702]

AW: Jobcenter rechnet erst fiktives Einkommen an, setzt dann Frist - was kann ich noch tun?

Hi @all,

ist zwar nicht mein Faden, aber ich möchte trotzdem ein Feedback geben der andere Mitleidende ermutigen soll.
....

Fristsetzung bei einem Widerspruch , geht das? Und wenn ja wann und wie?

 

[Regensburg]

AW: Jobcenter rechnet erst fiktives Einkommen an, setzt dann Frist - was kann ich noch tun?

Hi Watch

keine Ahnung, ich mache es so.
Ich verstehe es so:
Ich habe 1 Monat Widerspruchfrist.
Ich gebe dem JC ca. 14 Tage Widerspruch Bearbeitung Frist mit dem Hinweis, das ich dann gezwungen bin zum SG zu gehen.
Das macht sich dann gut beim SG - ich möchte ja die SG Verhandlung vermeiden.
Die restlichen 14 Tage nehme ich mir zur Klageerhebung.

 

[Mitglied 61702]

AW: Jobcenter rechnet erst fiktives Einkommen an, setzt dann Frist - was kann ich noch tun?

Prima Idee.

 

[ExUser 2606]

AW: Jobcenter rechnet erst fiktives Einkommen an, setzt dann Frist - was kann ich noch tun?

Ich gebe dem JC ca. 14 Tage Widerspruch Bearbeitung Frist mit dem Hinweis, das ich dann gezwungen bin zum SG zu gehen.
Das macht sich dann gut beim SG - ich möchte ja die SG Verhandlung vermeiden.
Die restlichen 14 Tage nehme ich mir zur Klageerhebung.

Und gegen was klagst Du dann? Ohne Wiederspruchsbescheid kannst Du doch gar nicht klagen.

 

[Mitglied 61702]

AW: Jobcenter rechnet erst fiktives Einkommen an, setzt dann Frist - was kann ich noch tun?

Und gegen was klagst Du dann? Ohne Widerspruchsbescheid kannst Du doch gar nicht klagen.

Wenn ich das richtig verstehe, kann er dann sofort Untätigkeitsklage erheben und hat ausserdem gute Karten bei einer EA .

 

[ExUser 2606]

AW: Jobcenter rechnet erst fiktives Einkommen an, setzt dann Frist - was kann ich noch tun?

Wie lange das JC Zeit hat, den Widerspruch zu bearbeiten, steht eindeutig im Gesetz, drei Monate. Das kann man nicht durch eine eigene Fristsetzung aushebeln.

 

[Gelöschtes Mitglied 49359]

AW: Jobcenter rechnet erst fiktives Einkommen an, setzt dann Frist - was kann ich noch tun?

Wie lange das JC Zeit hat, den Widerspruch zu bearbeiten, steht eindeutig im Gesetz, drei Monate. Das kann man nicht durch eine eigene Fristsetzung aushebeln.

Aber durch ein Eilverfahren beim SG !!!
Denn wie hier in den Fällen beschrieben wird, werden die Leistungsempfänger durch den zu hoch berechneten Vorwegabzug unter das Existenzminimum gedrückt und das ist rechtswidrig!
Gibt es einen netten Beschluss drüber vom SG Duisburg 14.05.2014 S27AS1041714ER.

Habe ich selbst schon zum Einsatz gebracht den netten Beschluss, hatte innerhalb von 4 Tagen das Geld auf dem Konto.

 

[Regensburg]

AW: Jobcenter rechnet erst fiktives Einkommen an, setzt dann Frist - was kann ich noch tun?

Und gegen was klagst Du dann? Ohne Widerspruchsbescheid kannst Du doch gar nicht klagen.

Ich habe von der Materie wirklich keine Ahnung und deshalb mache ich einfach das, was ich für richtig halte.

Aber durch ein Eilverfahren beim SG !!!

Beim SG mache ich ALLES über ER -> ich habe kein Bock mich mit mMn Rechtswidrigen JC Bescheiden jahrelang zu beschäftigen.

Ich weiß nicht ob es euch weiter hilft aber ich stelle es im Anhang einfach ein.

Es ging um EGV -VA die aufgehoben wurde.
Ein negatives Widerspruchsbescheid war schon vorhanden.
Bitte beachten sie den Hinweis, das noch keine Klage erhoben wurde.
Die Klage wurde nicht erhoben, weil JC noch rechtzeitig den EGV -VA aufgehoben hat.
Mein SG kann es nämlich schätzen, das ich versuche denen die Arbeit zu sparen.

 

[Seepferdchen 2010]

AW: Jobcenter rechnet erst fiktives Einkommen an, setzt dann Frist - was kann ich noch tun?

@Regensburg

es ist sehr unhöflich den Thread von @Petite Biscuit zu verwenden
für deinen Sachverhalt, zumal das ganze unübersichtlich wird.

Daher habe ich für dich deinen eigenen Faden erstellt.

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.