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    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
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Fight the crisis: put the people first

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edy

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16 Jun 2005
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14. bis
16. Mai: Aktionstage der Europäischen Gewerkschaften - Demonstrationen in
Madrid, Brüssel, Berlin und Prag.

a) Fight the crisis: put the people first

Die internationale Mobilisierungsseite von the European Trade Union
Confederation (ETUC)
Fight the crisis: put the people first

b) Am 16. Mai 2009 auf nach Berlin! Soziale Unruhen? Yes we can!

Mobilisierungsclip der Verdi Campus Gruppe
YouTube - Am 16. Mai 2009 auf nach Berlin! Soziale Unruhen? Yes we can!

c) Für sichere Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit. Die Profiteure
müssen zahlen!

Die Mobilisierungsseite von ver.di
ver.di: 16. Mai 2009 - Europäischer Aktionstag

d) Sozialprotest-Block auf Gewerkschaftsdemo am 16. Mai in Berlin:
30-10-500-Block („Triadenblock“)

Der Sozialprotestblock ist ein Demonstrationsblock, den alle
Organisationen gemeinsam bilden werden, die auf der Gewerkschaftsdemo am
16. Mai in Berlin vor allem die drei Forderungen 30-Stundenwoche, 10 EUR
Mindestlohn und 500 EUR Alg-II-Eckregelsatz (drei Forderungen, "Triade")
in die Öffentlichkeit tragen und weitere Menschen dafür gewinnen wollen.
Ort: Der Sozialprotest-Block (Triaden-Block) wird sich am 16. Mai ab 10:30
Uhr an der Rückseite des Hauptbahnhofs, an der Invalidenstraße (nahe
Sozialgericht) treffen, genau an der Kreuzung Invalidenstraße, Ecke
Heidestraße, Friedrich-List-Ufer. Aufruf von und bei
ABSP
Sozialprotest-Block auf Gewerkschaftsdemo am 16. Mai

e) Aufruf zur Teilnahme der Bündnisgruppen „Wir zahlen nicht für Eure
Krise" an der DGB Demo am 16.5. in Berlin (Demozug Hauptbahnhof)
Aufruf vom Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise - für eine
solidarische Gesellschaft" (pdf)
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/2009/16maibuendnis.pdf

f) Klassenkämpferischer Block am 16.5

“Am 16.5 findet in Berlin die bundesweite Gewerkschaftsdemonstration unter
dem Motto" Die Krise bekämpfen- Sozialpakt für Europa" statt. Dort rufen
wir auf sich am klassenkämpferischen Block zu beteiligen, um deutlich zu
machen, dass es Alternativen zum Kurs der Gewerkschaftsführungen gibt. Wir
sagen Klassenkampf statt Sozialpartnerschaft, Internationalismus statt
Standortlogik und Sozialismus statt kapitalistischer Krise. Kämpfen wir
für den politischen Streik damit die Kosten der Krise nicht auf dem Rücken
der Lohnabhängigen abgewälzt werden. (…) Kommt am 16.5 um 10:45 zum
Breitscheidplatz vor das Kino Zoo Palast, Hardenbergstraße 29..“ Der
Aufruf
Klassenkämpferischer Block am 16. Mai 2009 « Solidarität und Klassenkampf

g) Friedensbewegung unterstützt Gewerkschaftsprotest. Gegen Krise und
Krieg: Abrüstung statt Sozialabbau!

„Die Friedensbewegung will sich mit eigenen Forderungen an der
Großdemonstration der Gewerkschaften in Berlin am kommenden Samstag (16.
Mai) beteiligen. Dies beschloss der Bundesausschuss Friedensratschlag bei
seinem letzten Treffen in Kassel…“ Pressemitteilung des Bundesausschusses
Friedensratschlag
Friedensbewegung unterstützt Gewerkschaftsprotest, 12.05.2009 (Friedensratschlag)

h) Tabubruch in Stuttgart

IG Metall Baden-Württemberg ruft zu Aktionen gegen Krisenfolgen auf.
DGB-Demonstration am 16. Mai in Berlin und Bildungsstreik am 17. Juni
nächste Etappen des Protests. Artikel von Herbert Wulff in junge Welt vom
11.05.2009
11.05.2009: Tabubruch in Stuttgart (Tageszeitung junge Welt)

Aus dem Text: „Bundesweit ist die nächste Protest¬etappe die vom DGB im
Rahmen eines europaweiten Aktionstags organisierte Demonstration am 16.
Mai in Berlin. Obwohl die Gewerkschaftsapparate – die sich bei den von
linken Gruppen und Basisaktivisten veranstalteten Demos am 28. März noch
vornehm zurückgehalten hatten – die Mobilisierung tragen, kommt diese
mancherorts offenbar nur schwer in Gang. Das könnte durchaus mit der von
der Gewerkschaftsspitze vorgegebenen politischen Ausrichtung zu tun haben.
Diese versucht recht unverfroren, den Protest in eine Wahlkampfhilfe für
die SPD umzumünzen. Vollends offensichtlich wurde dies bei dem in der
vergangenen Woche von SPD-Präsidium und DGB-Bundesvorstand präsentierten
gemeinsamen Positionspapier »Für ein Europa des sozialen Fortschritts« (…)
Zudem spricht sich Riexinger für weitere regionale Mobilisierungen noch
vor dem Sommer und für einen bundesweiten Aktionstag mit örtlichen
Protesten im Vorfeld der Bundestagswahl aus. So könne ein Generalstreik
»schrittweise vorbereitet« werden. Sobald dann nach der Wahl die Rechnung
für die Krise in Form einer »Agenda 2020« präsentiert wird, sollte die
hiesige Arbeiterbewegung auch vor diesem – anderswo durchaus üblichen –
Mittel nicht mehr zurückschrecken…“
 
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