Feststellung von Rehabilitationsbedarf endet nicht durch Zeitablauf!

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Ronon Dex

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Wer nach längerer Erwerbslosigkeit einen Antrag auf Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben beantragt hat und dessen Antrag sinngemäß mit der Begründung "der Antragsteller könne eine zumutbare Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt weiterhin ausüben" abgelehnt wurde, dem könnte dieses Urteil des Sozialgericht Karlsruhe vom 13.03.2013 Az.: S 16 R 3178/12 interessieren. Dort ist sehr schön beschrieben, wie die Beurteilung der Frage nach Minderung oder Gefährdung der Erwerbsfähigkeit eruiert werden muss.

Es kommt letztendlich also nicht darauf an was der Antragsteller zuletzt für einen Beruf ausübte oder ob er auch längere Zeit erwerbslos war, auch wenn der Träger gerade die letzte berufliche Tätigkeit zu beurteilen hat, ob eine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben positiv zu bescheiden ist, sondern ausschließlich darauf was ein Antragssteller im allgemein überhaupt noch in der Lage ist leisten zu können. Zudem ändert sich eine Feststellung von Rehabilitationsbedarf nicht durch Zeitablauf, z.B., wie in diesem Fall, wo der Kläger seit 2006 erwerbslos war und erst 2012 einen Antrag auf Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben beantragt hatte.

https://openjur.de/u/631607.html
 
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