Fehlende Küche in die Eingliederungsvereinbarung?

[Taine]

Hallo,

kann ich in einer Eingliederungsvereinbarung das Fehlen einer Küche erwähnen, bzw. auf die Behebung eines/dieses unwürdigen Zustandes bestehen?

Einen Antrag auf Erstausstattung habe ich nun im drittem Jahr, gestern zum dritten Male gestellt. Ersterer wurde mir als Darlehen gewährt - (kein Bock auf noch mehr Schulden machen) - zweiterer wegen zu langer Wohndauer abgelehnt.

Tatsächlich ist es nicht meine erste Wohnung, aber die erste ohne integrierte Einrichtung (Küche)

Ich hab echt gedacht, das krieg ich schon irgendwie hin...

Hoch Achtungsvoll an Alle hier !!!!!

 

[Heiko1961]

Willkommen im Forum Taine.
Was hat die EGV mit der Erstausstattung zu tun? Hatte so ein Ding schon lange nicht mehr in der Hand.

Zum Punkt Erstausstattung habe ich dir mal einen Link rausgesucht.

 

[Hartzbeat]

Eingliederungsvereinbarung: Inhalt Wohnbedingungen?

Willkommen Taine,
wie Heiko bereits andeutete, ist das Thema "Küche" in einer Eingliederungsvereinbarung nicht üblich...

kann ich in einer Eingliederungsvereinbarung das Fehlen einer Küche erwähnen, bzw. auf die Behebung eines/dieses unwürdigen Zustandes bestehen?

... aber möglicherweise hat es dennoch einen Grund, dass Du auf diese Idee gekommen bist.

Frage: Warum findest Du es wichtig, das "Fehlen einer Küche" und den "unwürdigen Zustand" in einer Eingliederungsvereinbarung (EgV) zu erwähnen bzw. aufzunehmen.

Wäre für einen konkreten Ratschlag besser, Dir einen Tipp geben zu können...

meint Hartzbeat

 

[Taine]

Mein SB kennt meine missliche Lage und verlangt auf eine als Postzustellungsurkunde zugeschickte EGV mit unangemessenen Bewerbungsforderungen etc. die Unterschrift bis 02.11.07 - andernfalls Androhung von Verwaltungsakt mit Sanktionen. Vorgespräche, geschweige denn eine vorherige Verhandlung, fand nicht statt. Ich hatte bereits gegen eine EGV von ihm einen Widerspruch gewonnen - die Kürzung von 3x30% wurde durchgezogen und dann ohne Bescheid und Ankündigung einfach auf den Tag genau, nach 6 Monaten auf mein Konto überwiesen.
Ich möchte nun selbst eine EGV vorschlagen. Eine Küche brauche ich doch. Wie soll ich denn den üblichen Forderungen nachkommen.

 

[Hartzbeat]

Küchenausstattung beantragen

Nachdem, was Du zur Eingliederungsvereinbarung hier erklärt hast, sehe ich nicht, dass die Küche in die EgV aufgenommen werden kann.

Allerdings könnte hier der letzte Satz einen anderen Weg eröffnen, dass Du doch zu Deiner Küche kommst:

Einen Antrag auf Erstausstattung habe ich nun im drittem Jahr, gestern zum dritten Male gestellt. Ersterer wurde mir als Darlehen gewährt - (kein Bock auf noch mehr Schulden machen) - zweiterer wegen zu langer Wohndauer abgelehnt. Tatsächlich ist es nicht meine erste Wohnung, aber die erste ohne integrierte Einrichtung (Küche)

Neuantrag auf Küchenausstattung stellen
Wenn Du in Deinem ersten Antrag (Darlehen) keine Küche beantragt hattest und der zweite Dir abgelehnt wurde wg. zu langer Wohndauer, könntest Du trotz allem eine Küche erneut beantragen und begründe das als "Küchenerstausstattung" - lege eine Kopie der Liste der beantragten Gegenstände des ersten Antrages als Beleg bei, dass Du bisher keine Küchenausstattung erhalten hast, diese aber jetzt notwendig geworden ist, da nicht integriert.

Mein SB kennt meine missliche Lage und verlangt auf eine als Postzustellungsurkunde zugeschickte EGV mit unangemessenen Bewerbungsforderungen etc. die Unterschrift bis 02.11.07

Frage: Was verstehst Du unter unangemessenen Bewerbungsforderungen?
Müsste genauer geklärt werden.

Deine selbst formulierte EgV musst Du keineswegs per Postzustellungsurkunde einreichen. An der Informationstheke Deiner ARGE mit Quittierungsstempel auf einer entsprechenden Kopie einreichen geht genauso gut und kostet Dich lediglich die Fahrt dorthin.

 

[Taine]

Danke erstmal, an euch, wirklich !!!!
Ich habe bisher noch keine Liste erstellt, nur einfach "Erstausstattung" beantragt, mir fehlen einige Sachen, eine Kochgelegenheit etc. würde mir schon ausreichen.
EGV: Mein SB will einen vollständigen(?) Bewerbungssatz(?) bis 09.11.
10 schriftl. Bewerbungen bis 09.11. auch Zeitarbeit
Nachweis von Fortbildungsangeboten(?), die selbst gesucht werden sollen
und eine Vorsprache bis 09.11. (Einladung folgt)
die EGV hat zusätzlich einige komische Beisätze zur Ortsabwesenheit
danke nochmal

 

[Hartzbeat]

Bewerbungskostenantrag und Gültigkeit der Eingliederungsvereinbarung

1. Sofern noch nicht geschehen: Stelle einen Antrag auf Erstattung der Bewerbungskosten - schriftlich an Deine SB - da Du momentan die Kosten für eine solch große Zahl für Bewerbungen in dieser knappen Frist nicht aufbringen kannst

2. Falls Du bereits einen Antrag hast - gelten die Bestimmungen, die da drauf stehen: Nachweise (Anschreiben oder Antworten der Arbeitgeber) reichen als Beweis aus. Noch hast Du die EgV zum jetzigen Zeitpunkt nicht unterschrieben, also gilt der Regelfall oder die alte EgV (hoffe, dass dort nicht auch so was drinsteht!)

EGV: Mein SB will einen vollständigen(?) Bewerbungssatz(?) bis 09.11.

Das ist unverhältnismäßig, weil die Bewerbungsbemühungen durchaus per Kopie des Anschreibens bzw. einer Antwort der Arbeitgeber gegeben nachgewiesen werden können. Würde ich erstmal ignorieren bis zum 9.11 und bis zur Vorlage Deiner eigenen EgV, die ja noch verhandelt werden muss.

10 schriftl. Bewerbungen bis 09.11. auch Zeitarbeit
Nachweis von Fortbildungsangeboten(?), die selbst gesucht werden sollen

Wie gesagt, noch gilt die alte EgV - oder der Regelfall, da Du die von Deiner SB geforderte noch nicht unterschrieben hast.

und eine Vorsprache bis 09.11. (Einladung folgt)
die EGV hat zusätzlich einige komische Beisätze zur Ortsabwesenheit

Soll sie Dich einladen. Hole Dir, wenn möglich, einen Zeugen mit zum Gespräch, überreiche ihr Deine selbstverfasste EgV und vergiss den Antrag auf Bewerbungskosten nicht, mitzunehmen.

Komische Einträge zur Ortsabwesenheit?

rästel, rätsel... da kann ich zwar raten, aber Dir nichts dazu raten...

 

[Rechtsverdreher]

Wenn man eine Wohnung gemietet hat mit Einbauküche und die fehlt, dann kann man die Miete um 50% kürzen. Daran sieht man schon das eine Küche auch für die Gerichte wichtig zu sein scheint.

Ich würde mal zum Anwalt gehen wegen der Küche, das ist ja kein akzeptabler Zustand.

 

[Taine]

Guten Morgen,
meinen Antrag auf Erstausstattung kann nicht entsprochen werden. Punkt & Aus.
Arge-Bescheid kam 2 Tage nach Antragsstellung !
In meinen Fall wohne ich ja schon mindestens seit 16.11.04 in der Wohnung. Dabei auch der Verweis auf die Bescheide meiner vorgehenden Anträge zu einer EA bzw. Küche, (ebenfalls Ablehnungen).

Aud den ersten hatte ich noch Widerspruch, mittels Anwalt gestellt. Auf den Widerspruchbescheid der Arge dann, empfiehl mir meine Anwältin, die Leistung (Darlehensvorschlag der Arge) wie vorgeschlagen anzunehmen, da Sie keine Erfolgschancen auf eine Klage beim Gericht sah. Zudem die Bemerkung, das der erneute Widerspruch eine lange Verfahrensdauer mit sich zieht. Das war wie eine Ohnmacht! Diese Frau ist an Arroganz kaum zu toppen und...ich lass es besser.

Ich will nun eine einstweilige Anordnung stellen, bin aber (zumeist aus psychischen Gründen) kaum in der Lage. SG-Düsseldorf? und wie formeliere ich das? Habe ich überhaubt eine Chance? Muss ich denen genau nachweisen, wo und von wann bis wann ich bereits wie gewohnt habe und das nie eine eigene Einrichtung vorhanden war?

Ich will niemals mehr zurück in meinen alten Bekanntenkreis, wo wieder nur Drogen und der Teufel die Macht über meine Seele erlangen wird, ich höre ihn schon lachen, Nein!-Du mich auch!! Süff ade!!

Ich würde gerne einige Bescheide veröffentlichen, habe aber keine Ahnung, wie ich das tun soll. Am ehesten könnte ich sie abschreiben.

Zu "komische Einträge" in der 2. EGV meines SB:

XXX verpflichtet sich, einen Aufenthalt außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches vorher mit den persönlichen Ansprechpartner abzustimmen, alle Möglichkeiten...(das übliche)
dann am Ende:

Bitte beachten Sie, dass Sie für einen Aufenthalt außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches des Hilfebedürftigen vorab immer die Zustimmung Ihres persönlichen Ansprechpartners benötigt wird.
Halten Sie sich innerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches auf, muss sichergestellt sein, dass Sie persönlich an jedem Werktag an Ihrem Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt unter der von Ihnen benannten Anschrift (Wohnung) durch Briefpost erreichbar sind. Diese müssen Sie Ihrem persönlichen Ansprechpartner mitteilen. Bei einer unangemeldeten oder unerlaubten Ortsabwenheit entfällt mit dem ersten Tag der Ortsabwenheit Ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld II, auch bei nachträglichen Bekanntwerden. Wird ein genehmigter auswärtiger Aufenthalt unerlaubt verlängert, besteht ab dem ersten Tag der unerlaubten Ortsabwesenheit kein Anspruch auf Leistungen mehr.

So, die erste von ihm verfasste EGV (von mir verweigerte Unterschrift - Widerspruch eingelegt auf Verwaltungsakt mit 30% Kürzung durchgezogen - dann nach 6 Monaten Geld einfach zurück überwiesen - keinerlei Bescheid darüber erhalten)hatte die Verpflichtung:
1. Vorsprache beim ärztlichen Dienst der Agentur (auf schriftl. Einladung)
2. Vorsprache beim psychologischen Dienst (auf schriftl. Einladung)
3. Rücksendung der Schweigepflichtserklärung (d.h. Schweigepflichtentbuindung) für den ärztlichen Dienst bis 06.10.06
Ziemlich krass,- finde ich!!

Ich kann nicht mehr mit diesem Mann, der grinst mich jedesmal an, ich bin immer kurz vor einer Kurzschlußhandlung...hat ein Befangenheitsantrag Erfolgschancen?

Ich lebe gerne !!!!!!!!!!!!!

 

[Taine]

Hallo nochmal,
ich habe zudem ein Schreiben an die Arge abgegeben (mit Stempel der Behörde) mit Aufforderung, mir schriftl. mitzuteilen, gemäß $§ 33 u. 35 SGB X in verbindung mit § 13 bis 16 SGB I - wann Herr XXX die Qualifikation zur Durchfürhrung von EGV nebst vorhergehenden Arbeitsschritten erlangt hat.

 

[Hartzbeat]

Küchenausstattung beantragen

Hallo Taine,

...meinen Antrag auf Erstausstattung kann nicht entsprochen werden. Punkt & Aus. Arge-Bescheid kam 2 Tage nach Antragsstellung...

Ich würde Dir auf jeden Fall empfehlen, gegen den Bescheid, den Du vor 2 Tagen erhalten hast, in Widerspruch zu gehen - Begründe es mit dem Verweis, dass Du bei der Erstbeantragung der Erstausstattung keine Erstattung für eine Küchenausstattung erhalten hast, da die damalige Küche integriert war. Lege Belege bei, für welche Aufwendungen Du das Darlehen verwendet hast - oder liste es auf. Das Widerspruchsverfahren darf sich nicht länger als 3 Monate hinziehen.

Um dieser langen Wartezeit entgegen zu wirken, halte ich eine Einstweilige Anordnung aufgrund Deiner psychischen Lage für sinnvoll:

Ich will nun eine einstweilige Anordnung stellen, bin aber (zumeist aus psychischen Gründen) kaum in der Lage. SG-Düsseldorf?

Wenn Du in Düsseldorf wohnst, so ist das Sozialgericht Düsseldorf der zuständige Ansprechpartner. Keine Angst, es wird Dich höchstens eine Stunde Gespräch kosten - mehr nicht.

und wie formeliere ich das? Habe ich überhaubt eine Chance?

Du sprichst beim Rechtspfleger des Sozialgerichts vor, der über juristische Kenntnisse verfügt. Damit Dir keine Kosten entstehen, stellst Du bei ihm einen Antrag auf Beratungskostenhilfe. Mit diesem kannst Du später einen Fachanwalt Deiner Wahl aufsuchen und weitere Beratung finden. Nimm am besten den Bescheid, schildere den Verlauf und begründe, warum Du den Antrag auf Erstattung einer Küchenausstattung benötigst. Der Rechtspfleger wird Dir auch sagen können, inwieweit Deine Chancen sind. Bitte ihn um die Einstweilige Anordnung. Alles wird für Dich schriftlich aufgesetzt, Du selbst musst nichts formulieren. Also geh' dahin.

Höchstwahrscheinlich kommt zweiter Termin bei einem Fachanwalt Deiner Wahl auf Dich hinzu (bitte jetzt bereits danach umsehen!). Mit dem Beratungsschein, den Dir der Rechtspfleger ausgestellt hat, kannst Du nun weiter mit dem Anwalt Deinen Fall durchgehen. Er wird ebenfalls alles Schriftliche für Dich erledigen.

Der Anwalt benötigt zu einer umfassenden korrekten Beratung schon ein paar Nachweise (bzw. die alten Mietverträge, aus denen klar wird, dass eine Küchenzeile vorhanden war) und die alten Bescheide der ARGE aus den beiden vorangegangenen Anträgen von Dir. Schildere ihm auch offen folgendes:

Ich will niemals mehr zurück in meinen alten Bekanntenkreis, wo wieder nur Drogen ...

Ich würde gerne einige Bescheide veröffentlichen, habe aber keine Ahnung, wie ich das tun soll. Am ehesten könnte ich sie abschreiben.

Falls Du über einen Scanner verfügst, scanne sie und speichere die Bilder unter JPEG (Dateiform) ab, dann kannst Du sie hier von Deinem PC herunterladen und hier einstellen. Unter der Funktion "Datenanhänge verwalten" unter dem Eingabefenster kannst Du sie Deinem Beitrag beifügen. Ansonsten bleibt Dir wohl nur das Abschreiben.

Zu "komische Einträge" in der 2. EGV meines SB:....

Ja, ist zwar komisch - aber mehr in Hinsicht "komisch formuliert" und Deine SB scheint auch "komisch" viel Wert auf diesen Punkt zu legen - allerdings steht da nicht unbedingt etwas, was Du nicht schon ohnehin gem. den gesetzlichen Richtlinien lt. SGB machen müsstest. Von daher ist das im Grunde nur genau das, was unter § 7 Abs. 4a SGB II festgelegt wurde.
http://www.razyboard.com/system/morethread-ratgeberortsabwesenheit-sevenid-1893487-4776287-0.html
Also kein Grund zur Sorge.

So, die erste von ihm verfasste EGV (von mir verweigerte Unterschrift - Widerspruch eingelegt auf Verwaltungsakt mit 30% Kürzung durchgezogen - dann nach 6 Monaten Geld einfach zurück überwiesen - keinerlei Bescheid darüber erhalten)hatte die Verpflichtung:
1. Vorsprache beim ärztlichen Dienst der Agentur (auf schriftl. Einladung)
2. Vorsprache beim psychologischen Dienst (auf schriftl. Einladung)
3. Rücksendung der Schweigepflichtserklärung (d.h. Schweigepflichtentbuindung) für den ärztlichen Dienst bis 06.10.06
Ziemlich krass,- finde ich!!

Ja klingt krass, ist aber ebenfalls Praxis - bringt bei Verweigerung die Leistungskürzung, leider.

Ich kann nicht mehr mit diesem Mann, der grinst mich jedesmal an, ich bin immer kurz vor einer Kurzschlußhandlung...hat ein Befangenheitsantrag Erfolgschancen?

Falls Du beabsichtigst, Deinen SB zu wechseln, empfehle ich Dir:
http://www.elo-forum.org/sachbearbeiter-wechseln-mit-oder-ohne-angabe-von-gruenden-t14393.html?t=14393&highlight=Fallmanagerwechsel
Lies' Dir das gut durch und entscheide dann, ob eine Möglichkeit für Dich gegeben ist.

Hoffe, Du kannst damit arbeiten
und wünsche Dir RECHT viel Erfolg

Hartzbeat

 

[Taine]

Vielen vielen Dank auch für die ehrliche Beurteilung und seelische Unterstützung !!!!!!!!!
Dieses Forum gibt mir Zuversicht und Kraft im Kampf gegen Ungerechtigkeit und Willkür und hilft vielen aus dem Mülleimer der verantwortlichen Politikern.

 

[Hartzbeat]

Küchenausstattung beantragen

Hallo Taine,

Taine: Dieses Forum gibt mir Zuversicht und Kraft im Kampf gegen Ungerechtigkeit und Willkür

Ja, das sehe ich genauso und kann Dir nur beipflichten. Also nur Mut!

... und hilft vielen aus dem Mülleimer der verantwortlichen Politikern.

Es hat sogar mal Leute gegeben, die in Fässern gewohnt haben und das war'n die größten Philosophen... also, kommt zuweilen aus Behältern aller Art - auch Mülltonnen - durchaus was Gutes...

meint Hrtzbeat

 

[Hartzbeat]

Küchenausstattung beantragen

Hi Taine,
hier noch einige wichtige Info:
http://www.elo-forum.org/showpost.php?p=15988&postcount=20
Lies Dir auch den ganzen Thread dazu durch... wird Dir weiterhelfen beim Argumentieren...

bis denne
Hartzbeat