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FDP: Verhütung fördern, statt Abtreibungen zu finanzieren! Bremens Mini-Sarrazin?

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Kaleika

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#1
Die FDP-Bürgerschaftsfraktion fordert die Übernahme der Kosten für Verhütungsmittel für Hartz-IV-Empfängerinnen durch die Gesundheitsämter. Auf Initiative der FDP-Bürgerschaftsfraktion befasst sich die Sozialdeputation am Donnerstag, 3. Dezember 2009, mit diesem Thema. „Immer mehr junge Hartz-IV-Empfängerinnen werden ungewollt schwanger, weil sie sich Verhütungsmittel nicht leisten können. (...)
FDP-Fraktion Bremen - Pressemitteilungen
 

Falke

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#2
>> Immer mehr junge Hartz-IV-Empfängerinnen werden ungewollt schwanger, weil sie sich Verhütungsmittel nicht leisten können. <<

Der Vorschlag ist ja im Prinzip gut und begrüssenswert, aber man muss diese Mittel auch richtig anwenden, dafür wäre auch noch eine umfassende Aufklärung an die Betreffenden angebracht.


Gruss
Falke
 

biddy

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#3
:eek: Erklär' mal bitte ganz genau, was Du damit sagen möchtest, evtl. verstehe ich Dich ja falsch oder bin auf dem "Ohr" ein bisschen sensibel.

"Hartz-IV-Empfängerinnen" = dumm, dümmer, am dümmsten??!

Meine Tochter ist übrigens 16 und bezieht ergänzendes Alg II. Nebenbei: Sie trinkt keinen Alkohol (siehe Link).
 

Kaleika

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#4
Ich störe mich vor allem an dem letzten Satz, weswegen sich mir die Frage nach einem "Mini-Sarrazin von der Weser" stellte:

„Eine Erhöhung des Regelsatzes werden die Empfängerinnen eher in den nächsten Schnapsladen tragen als diesen in Vorsorge und selbstbestimmte Familienplanung zu investieren.“
Kaleika
 

Drueckebergerin

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#5
>> Immer mehr junge Hartz-IV-Empfängerinnen werden ungewollt schwanger, weil sie sich Verhütungsmittel nicht leisten können. <<

Der Vorschlag ist ja im Prinzip gut und begrüssenswert, aber man muss diese Mittel auch richtig anwenden, dafür wäre auch noch eine umfassende Aufklärung an die Betreffenden angebracht.

Gruss
Falke
Offenbar hast Du den Artikel nicht gelesen. Klar, die Hartzis sind alle doof, denen muß erklärt werden, wie man eine Pille einnimmt.
Die Spirale setzt der Gyn ein, der wird wohl wissen wie das geht.

Und hat dieser FDP-Clown
„Eine Erhöhung des Regelsatzes werden die Empfängerinnen eher in den nächsten Schnapsladen tragen als diesen in Vorsorge und selbstbestimmte Familienplanung zu investieren.“
überhaupt schon mal einen einzigen Tag in seinem Leben gearbeitet?:icon_kotz:
 

Falke

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#6
:eek: Erklär' mal bitte ganz genau, was Du damit sagen möchtest, evtl. verstehe ich Dich ja falsch oder bin auf dem "Ohr" ein bisschen sensibel.
Hi biddy, falls Du mich meinst, oh ja da gibt es noch genügend Nachholbedarf ..
Meine Schwester arbeitet in einer Apotheke, wenn die so als mal erzählt, da wird mir schwarz vor den Augen, was Frauen in der heutigen Zeit noch so für Vorstellungen zur Verhütung haben.


Gruss
Falke
 

Drueckebergerin

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#7
Hi biddy, falls Du mich meinst, oh ja da gibt es noch genügend Nachholbedarf ..
Meine Schwester arbeitet in einer Apotheke, wenn die so als mal erzählt, da wird mir schwarz vor den Augen, was Frauen in der heutigen Zeit noch so für Vorstellungen zur Verhütung haben.


Gruss
Falke
Wo ist diese Apotheke?
In Posemuckl?

So ein ------
 

biddy

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#8
@Falke

Und das sind alles und ausschließlich Alg-II-Bezieherinnen??!

Auf gar keinen Fall! :icon_evil:

Manch' eine Alg-II-Bezieherin ist auch schlauer als eine Frau, die keine Leistungen bezieht, wusstest Du das schon? ;)
 
E

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#9
sollte Bremen besser die Kosten für Anti-Baby-Pille, Spirale oder Sterilisation übernehmen“, so Möllenstädt.
Nett :icon_kotz:

Meint er damit, das sich dann auch Verhütungsmittel und Abtreibungen einsparen könnten?

Was ist mit den Kerlen?
 

Drueckebergerin

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#11
Kann Dir nur `nen Rotwein anbieten, biddy
Hier gibt`s keinen Schnaps...
Sorry, für OT. Kaleika........
 

Falke

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#12
@Falke

Und das sind alles und ausschließlich Alg-II-Bezieherinnen??! Nein, natürlich nicht


Manch' eine Alg-II-Bezieherin ist auch schlauer als eine, die keine Leistugen bezieht, wusstest Du das schon? Ich hatte das nie behauptet, geschweige denn nur gedacht, dass ALG II Bezieherinnen dümmer als andere wären!
Mir ging es in meinem Posting nur darum, dass man nicht genug aufklären kann und die Wirkungsweise der Mittel explizit erläutern sollte, da hier immer noch ab und zu "Unklarheiten" herrschen.


Gruss
Falke
 

Drueckebergerin

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#13
Nett :icon_kotz:

Meint er damit, das sich dann auch Verhütungsmittel und Abtreibungen einsparen könnten?

Was ist mit den Kerlen?
Männer können sich auch sterilisieren lassen, das ist nicht ganz so heftig wie ---- ab, kann also damit auch gemeint sein.

Ach so, ich weiß ja über sowas gar nicht Bescheid, bin ja Hartzi :cool:
 

HajoDF

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#14
Eine Zwangssterilisation wäre doch die beste Lösung, bei den Frauen natürlich. Bei Männern wäre das - im Untergrund - ja reversibel. Schöne neue Welt...

Nur die Elite sollte sich vermeheren... na dann mal los Herr Westerwelle: die Welt bbraucht Guidos.
 

Mario Nette

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#15
@Drücki
Dann bringen wir dir mal was bei. Und es muss noch nicht mal zensiert werden:

Kondome und so Zeugs = JETZT will ich kein Kind
Sterilisation = NIEMALS (mehr) habe ich ein Kind zu wollen

Hamwa wieda wat jelernt vom ... Bernd.

Mario Nette
 

2Sam

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#16
Verhütungsmittel gehören in den Leistungskatalog der Krankenkassen.
 

Kaleika

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#17
Verhütungsmittel gehören in den Leistungskatalog der Krankenkassen.
Aber die Krankenkassen bezahlen nur jungen Hartz-IV-Bezieherinnen bis zu 20 Lenzen die Pille......

Kaleika
 

druide65

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#18

Curt The Cat

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#19
Eine Zwangssterilisation wäre doch die beste Lösung, bei den Frauen natürlich. ... Schöne neue Welt...
Nun - so schön und neu ist diese Welt ja nun nicht. So weiß ich aus zuverlässiger Quelle, das in Gods own country bis Ende der 1970er indianische Frauen zwangssterilisiert wurden und in diesem, unserem Lande, um mal einen Altkanzler zu zitieren, war dies vor mal gut zwei Generationen, für bestimmte Bürger des "Rreiches" ebenso Realität ...

edit: ...und ein ehemaliger Verteidigungsminister sagte dereinst, wenn auch in anderem Zusammenhang, "Wehret den Anfängen.."


:icon_psst:

 

Kaleika

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#20
Ja, zuerst forderte er Daumenschrauben durch mehr Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher und nun billigt er ihnen nicht zu, selbstständig über ihre Lebensplanung mit oder ohne, oder mit wievielen Kindern nicht zu, weil er pauschal stattdessen den Kneipengang bei einer erhöhten Regelleistung unterstellt!

Kaleika
 

Mario Nette

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#21
Das von den Nationalsozialisten erlassene Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses wurde 1945 von den Alliierten außer Kraft gesetzt.195 Endgültig beseitigt wurde es 1973. Somit war per fehlender gesetzlicher Regelung Sterilisation strafbar, wurde aber bei sogenannt geistig behinderten Frauen und Mädchen weiterhin stillschweigend praktiziert. Eine 1966 gefällte Entscheidung des Bundesgerichtshofes, dass eine Sterilisation ausschließlich mit der Einwilligung der betroffenen Person möglich sei, wurde damit umgangen, dass die Jahre vor dem 18. Lebensjahr als rechtsfreier Raum behandelt wurden und Behinderte Frauen und die (Bio-)Ethik die Sterilisation vor dem Erreichen dieses Alters durchgeführt wurde.196 Nach Schätzungen des Bundesjustizministeriums wurden jährlich ungefähr 1000 sogenannt geistig behinderte Frauen (zwangs-)sterilisiert.

Mit dem seit 1992 gültigen Betreuungsgesetz trat erstmals in der BRD wieder eine gesetzliche Regelung für die Durchführung einer Sterilisation in Kraft. Eine Sterilisation sollte bei einwilligungsfähigen Frauen nur auf der Basis der Freiwilligkeit durchgeführt werden (§ 1905 BGB). Im Falle einer ärztlicherseits festgestellten Einwilligungsunfähigkeit bleibt es in der Verantwortung Dritter über die Sterilisation zu entscheiden. Mit dem Inkrafttreten des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes im November 2003 kann eine Sterilisation von den gesetzlichen Krankenkassen nur noch aus medizinischen Gründen übernommen werden (§24b GMG).
Quelle: Eugenik, Sterilisation, fremdnützige Forschung

Mario Nette
 

Paolo_Pinkel

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#22
Immer mehr junge Hartz-IV-Empfängerinnen werden ungewollt schwanger, weil sie sich Verhütungsmittel nicht leisten können. Die hohe Zahl an Abtreibungen kostet Bremen eine Menge Geld“, so der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Oliver Möllenstädt.
Wo hat Herr Dr. die valide statistische Erhebung gelassen, die das untermauert? Ob der Steuerzahler auch sein Studium von 98-03 an der Uni Bremen bezahlt hat?

Der Vorschlag des Bremer Sozialressorts, zur Lösung des Problems die pauschalen Hartz-IV-Regelsätze zu erhöhen, ist nach Auffassung Möllenstädts indes nicht geeignet: „Eine Erhöhung des Regelsatzes werden die Empfängerinnen eher in den nächsten Schnapsladen tragen als diesen in Vorsorge und selbstbestimmte Familienplanung zu investieren.“
Meint Dr. Familienplanung oder Familienplanung?
 
E

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#23
In was ist der eigentlich Doktor?

Laberologie?
Nixwisssologie
oder
Unterstellologie?

:icon_party:

Wieso werden solche Leute gewählt?
Weil er "Volksvertreter" ist?

Wieso wird dort nichts gegen ihn unternommen?

Er und dieser Martin Lindner müssten eigentlich beste Freunde sein. :icon_kotz:
 

Kaleika

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#24
In was ist der eigentlich Doktor?

Laberologie?
Nixwisssologie
oder
Unterstellologie?

:icon_party:

Wieso werden solche Leute gewählt?
Weil er "Volksvertreter" ist?

Wieso wird dort nichts gegen ihn unternommen?

Er und dieser Martin Lindner müssten eigentlich beste Freunde sein. :icon_kotz:
Eine interessante, wissenswerte Fragestellung!


Kaleika
 
E

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#25
Ich störe mich vor allem an dem letzten Satz, weswegen sich mir die Frage nach einem "Mini-Sarrazin von der Weser" stellte ...
Sehr freundlich ausgedrückt. (Ich wollte eigentlich spontan etwas über die Vorteile aktiver Sterbehilfe für gewisse FDP-Milchbubis schreiben, habs aber rechtzeitig wieder gelöscht.)
 
E

ExitUser

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#26
Bremens FDP-Chef Oliver Möllenstädt (31) sorgt für riesen Aufregung. Die Politiker der Hansestadt diskutieren über mehr Geld für Hartz-IV-Bezieherinnen. Die sollen sich von dem Geld Verhütungsmittel leisten können. Der FDP-Abgeordnete geht aber davon aus, dass sich die Frauen nur Schnaps kaufen.
Der Liberale wörtlich: „Eine Erhöhung des Regelsatzes werden die Empfängerinnen eher in den nächsten Schnapsladen tragen, als diesen in Vorsorge und selbstbestimmte Familienplanung zu investieren.“


....

Was sagen Bremens Hartz-IV-Empfänger dazu? Susanne Juhr (24) ist alleinerziehende Mutter: „So ein Satz tut ganz schön weh. Ich trinke überhaupt keinen Alkohol. Alleine, weil ich einen fünfjährigen Sohn habe. Herr Möllenstädt hat keine Ahnung, wie es sich mit Hartz IV lebt.“


Auch Karin Garling, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion ist entsetzt: „Die Äußerungen von Herrn Möllenstädt sind menschenverachtend und frauenfeindlich. Wer Politik macht, sollte nicht den Respekt vor den Menschen verlieren. Die Frauen, die sich alleinerziehend durchs Leben kämpfen, haben andere Sorgen, als in einen Schnapsladen zu gehen. Er muss sich für seinen Unsinn sofort entschuldigen.“
Bremer FDP-Politiker verhöhnt Hartz-IV-Empfänger und sorgt damit für riesige Aufregung - Bremen - Bremen - Bild.de

Wozu soll man sich mit Hartz Iv auskennen, wenn man "Politiker" ist?

Die machen zwar solche Gesetze, können sich aber sicher sein, das sie nie in den "Genuß" dieser, von ihnen verbrochenen und verteidigten "Gesetze" kommen.
 
E

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#27
Ich störe mich vor allem an dem letzten Satz, weswegen sich mir die Frage nach einem "Mini-Sarrazin von der Weser" stellte:
Korrekt. Eine sachliche Diskussion oder eine sachliche Berichterstattung ist beim Thema HartzIV augenscheinlich nicht möglich. Irgendwo gibt es immer den Hinweis darauf, dass ALGII-Empfänger Alkoholiker, Drogen- oder Spielsüchtige sind. Schließlich muss das ja mit dem Empfang staatlicher Leistungen einher gehen ...
 
E

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#28
Nur die Elite sollte sich vermeheren... na dann mal los Herr Westerwelle: die Welt bbraucht Guidos.
Diese Forderung kam doch bereits schon von der FDP. So hatte Daniel Bahr, FDP, vor einiger Zeit unmissverständlich klargemacht: "In Deutschland bekommen die Falschen die Kinder."
 

Mario Nette

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#29
Den Besuch eines richtigen Schnapsladens kann man sich von Hartz IV doch sowieso nicht leisten. Der Typ hat nicht nur keine Ahnung von Hartz IV, der Typ hat auch keine Ahnung von Schnaps.

Mario Nette
 

Sprotte

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#30
22. Steuern rauf oder Steuern runter? Bitte jeweils die Steuerart benennen.
Dr. Oliver Möllenstädt: ......... Mehrwertsteuer im Restaurant auf 7 Prozent!
Quelle : Deichhelden


.........ob diese Forderung etwas mit dem leeren Weinglas (Bild 22) in seiner Hand auf der Wahlparty zutun hat :icon_kinn:
 

druide65

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#32
Ironie on:
Schnaps als Verhütungsmittel

Nach dem Besuch eines Schnapsladen(Für Hartzies Billigdiscounter) und dem leeren erheblicher Mengen an Weizenkorn(Oder einem Karton Aldis Rache) wird der Mann nicht mehr in der Lage zu sein "seinen Mann zu stehen" und seine Frau wird komatös auf dem Sofa liegen(Oder auf dem WC).
Da wird es nichts mit dem Fortpflanzen.
Hält auch am nächsten Tag an.Wegen Kopf und Magenproblemen.

Ironie off
 

Kaleika

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#33
Möllenstedt legt mit Kaffeesatz-Statistik nach

Kürzlich hatte der Bremer FDP-Chef behauptet: „Eine Erhöhung des Regelsatzes werden die Empfängerinnen eher in den nächsten Schnapsladen tragen, als diesen in Vorsorge und selbstbestimmte Familienplanung zu investieren.“ und ein Anziehen der Daumenschrauben bei Hartz IV-Betroffenen gefordert. siehe hier In einem Interview mit dem Bremer Anzeiger verkündete jetzt er die Vermutung, dass 15-20 % der Leistungsempfänger missbräuchlich Hartz IV kassieren. (...)
DIE LINKE. Bremen: Möllenstedt legt mit Kaffeesatz-Statistik nach
 
E

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#34
Was kommt eigentlich danach, wenn er seine "Forderungen" durchgebracht hätte?

Keine Beihilfen mehr für Alte und Kranke?

Kein zusätzliches Geld für "nicht produktive Menschen unserer Gesellschaft"?

Meistens waren es junge "Politiker" die solche dämlichen Vorschläge gemacht hatten, wie auch dieser JU-Schnösel, der Alten keine neuen Gelenke mehr zubilligen und "doppeltes Stimmrecht für die Leistungsträger" wollte.

Hier sollte man genau aufpassen, denn wenn die mit einzelnen Forderungen durchkommen, ist bei denen noch lange nicht Schluss!!!.
 

left

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#36
Tja, alles diskutieren und schimpfen über so einen Hansel wie den
gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Oliver Möllenstädt nützt nix.
Diese Provokateure und Klugs*****er müssen abgewählt und geächtet werden.
Ich beschwere mich nicht bei diesem Hansel, ich habe mich über diesen
"für FDP untragbaren Herrn Dr. Dummschwätzer" beim FDP- Vorstand in Bremen beschwert.

"Steter Tropfen höhlt den Stein".
 
E

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#37
Tja, alles diskutieren und schimpfen über so einen Hansel wie den
gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Oliver Möllenstädt nützt nix.
Diese Provokateure und Klugs*****er müssen abgewählt und geächtet werden.
Ich beschwere mich nicht bei diesem Hansel, ich habe mich über diesen
"für FDP untragbaren Herrn Dr. Dummschwätzer" beim FDP- Vorstand in Bremen beschwert.

"Steter Tropfen höhlt den Stein".
In Bremen ist im Frühjahr Bürgerschaftswahl und er will wieder gewählt werden. Ob da ein Brief an den Vorstand etwas hilft, glaube ich kaum, denn dieser "Hansel" ist sogar Landesvorsitzender in Bremen.

Ansonsten hat er noch nach nachgelegt.

Nach Leistungsbetrug durch Arbeitslose, die nebenher schwarz arbeiten, erkundigt sich die FDP-Bürgerschaftsfraktion in einer Kleinen Anfrage. Dr. Oliver Möllenstädt, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion, erklärt: „Experten zufolge arbeiten knapp 20 Prozent der Hartz-IV-Empfänger nebenher schwarz und betrügen dadurch Bremen und die Sozialkassen um Millionen. Dieser Sozialleistungsbetrug muss aufgeklärt und bestraft werden.“ Möllenstädt schlägt vor, ein Modellprojekt aus Sachsen-Anhalt und Thüringen zu übernehmen, bei dem die Arbeitsagentur arbeitslos gemeldete Bauarbeiter, Verkäufer und Reinigungskräfte zu ganzwöchigen Pflichtveranstaltungen einlud. Die Agentur stellte daraufhin fest, dass sich daraufhin fast 50 Prozent der Eingeladenen sofort aus der Arbeitslosigkeit abmeldeten, „wohl weil sie die Zeit für Schwarzarbeit brauchten“.
FDP Bremen Portal
 

Mario Nette

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#38
@Sancho
Der hat doch Recht. Laut Experten wird das so sein. Propagandaexperten, selbstredend.

Mario Nette
 

left

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#39
In Bremen ist im Frühjahr Bürgerschaftswahl und er will wieder gewählt werden.Ob da ein Brief an den Vorstand etwas hilft, glaube ich kaum, denn dieser "Hansel" ist sogar Landesvorsitzender in Bremen.

Ansonsten hat er noch nach nachgelegt.

FDP Bremen Portal
Ein Brief hilft sicherlich nicht, aber viele Beschwerden(Briefe, Mails, Anrufe) über so eine Person, können schon ein Umdenken anstoßen.

"Steter Tropfen höhlt den Stein"
 
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#40
Ein Brief hilft sicherlich nicht, aber viele Beschwerden(Briefe, Mails, Anrufe) über so eine Person, können schon ein Umdenken anstoßen.

"Steter Tropfen höhlt den Stein"
Eine Möglichkeit, die sehen aber die Wähler nicht, denn er will ja wieder gewählt werden. Bei Wahlen trifft man solche Laberer aber am Besten durch die Ergebnisse.

Was aber nicht heißt, das jetzt eine Partei das machen sollte, sondern "ganz normale Wähler". :icon_wink:
 

Volker

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#41
Hi biddy, falls Du mich meinst, oh ja da gibt es noch genügend Nachholbedarf ..
Meine Schwester arbeitet in einer Apotheke, wenn die so als mal erzählt, da wird mir schwarz vor den Augen, was Frauen in der heutigen Zeit noch so für Vorstellungen zur Verhütung haben.
Das die viele Jugendliche schlechter gebildet sind, ist allgemein bekannt, hat aber nur zum Teil mit konkreter Armut oder Hartz4 zu tun. Solch fehlendes Wissen, findest du auch bei nicht Armen bis hin
zu eher wohlhabenden.

Volker
 

Catsy

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#44
Es wird höchste Zeit, dass Leute, die meinen, sich derart menschenverachtend, herablassend und erniedrigend über HartzIV-Bezieher auslassen zu müssen auch endlich einmal spürbare Konsequenzen aufgezeigt bekommen.:icon_klatsch:

Vielleicht überlegt sich dann der ein oder andere mal vor Herausposaunen solcher Hass- und Hetztiraden sein Gehirn zu benutzen. :icon_evil:
 

Eilig

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#45
Korrekt. Eine sachliche Diskussion oder eine sachliche Berichterstattung ist beim Thema HartzIV augenscheinlich nicht möglich. Irgendwo gibt es immer den Hinweis darauf, dass ALGII-Empfänger Alkoholiker, Drogen- oder Spielsüchtige sind. Schließlich muss das ja mit dem Empfang staatlicher Leistungen einher gehen ...

Hartz IV kennen sie nicht, aber sonst, sonst doch gerade diese Menschen von Staat abhängig. Die lassen sich von der Allgemeinheit aushalten, auf sehr hohem Niveau, ohne Leistung und Sachkenntnis zu erbringen. Daran ist dieser Staat kaputt gegangen. Politiker die ausgeschieden sind, dürften ab dem 70. Lebensjahr keine Pensionen mehr erhalten. Wer darüber hinaus lebt, der soll für dieses Vergnügen mit seinem Vermögen haften.
 
E

ExitUser

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#46
Da fällt mir doch glatt dieser Herr wieder ein:

Sarrazin darf Sozialdemokrat bleiben

15. Dezember 2009
Antrag zum Parteiausschluss abgewiesen:

«Weder parteischädigend noch ehrlos» habe Berlins Ex-Senator Sarrazin gehandelt, als er sein umstrittenes Interview zur Situation arabischer und türkischer Berliner gegeben habe. So lautete die Entscheidung der SPD-Schiedskommission.
Unverständnis, Empörung und heftige Kritik – das waren die Reaktionen vieler SPD-Mitglieder auf Äußerungen des ehemaligen Berliner Finanzsenators und jetzigen Bundesband-Vorstands Thilo Sarrazin gewesen. Der SPD-Politiker hatte in einem Interview abwertend über türkische und arabische Menschen in Berlin gesprochen...
Der ganze Artikel
 
E

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#47
Für Diskussionen hatte Möllenstädt bereits gesorgt, als er im November in der Bürgerschaft forderte, dass Bremen die Bezüge von Hartz-IV-Empfängern häufiger kürzen und den Normen in Bremerhaven anpassen solle. Er lobte das Vorgehen der Bremerhavener Behörden, Hartz-IV-Empfänger schon bei geringen Verstößen gegen die gesetzlichen Auflagen mit Sanktionen zu bestrafen. Deshalb liege Bremerhavens Quote bei Leistungskürzungen doppelt so hoch wie in Bremen. Möllenstädt: 'Wenn einige Hartz-IV-Kunden keine Leistungsbereitschaft zeigen, müssen endlich die Daumenschrauben angezogen werden.'
(aus dem Weser Kurier)

und dann kam "nur"

Zum Fernseh-Regionalmagazin Buten un Binnen sagte Möllenstedt inzwischen, dass es ihm leid tue.
(Radio Bremen)

Würde ich jetzt sagen, das er X, Y und Z ist, das wird dann in vielen Zeitungen abgedruckt und dann schreibe ich ein Woche später "das es mir leid tut", bekäme ich trotzdem eine saftige Strafe.

Mal schauen, wie die Politiker in Bremen zusammen halten (wegen der Aufhebung der Immunität), denn wer das jetzt ablehnt, denkt auch nicht anders.

Genauso, wann und wie die Staatsanwaltschaft danach (nach Aufhebung der Immunirät) vorgehen wird.
 

Kaleika

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#48
Ich hoffe, dass die Immunität Möllenstädts aufgehoben wird!

Kaleika
 

Kaleika

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#50
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#51
Von "Volksverhetzung" könne man im Sinne des § 130 StGB nur sprechen, wenn den Angegriffenen ihr Lebensrecht als gleichwertige Mitglieder der staatlichen Gemeinschaft abgesprochen wird
soso?

und sie als "unterwertig" gekennzeichnet werden
"Prekariat", "Bildungsfern", "zahlen die Mieten nicht", " saufen den ganzen Tag und sitzen vor dem TV", "können nicht mit Geld umgehen".

Da das ja alles "nur" die Erwerbstätigen können, denn bei denen wird sowas nie behauptet, ist das trotzdem nicht "unterwertig"?


Ich hoffe, den BremerInnen wird das oft weiter "aufs Brot geschmiert", das sie solche Leute/Parteien nicht mehr wählen und auch nicht deren "Freunde" aus den anderen /meist "christlichen") Parteien.
 
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