Falschauskunft der Sachbearbeiterin

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lisa40

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Ich weiß nicht genau ob ich hier an der richtigen Adresse bin, versuchs aber trotzdem mal:
Im letzten Jahr hatte ich eine Ich AG und daraus besteht noch ein Konto das mit etwa 700 Euro in den Miesen war.
Bei der Erstantragsabgabe habe ich die Sachbearbeiterin gefragt ob es irgenwelche Konsequenzen hätte wenn meine Tochter dieses Konto nach und nach ausgleichen würde. Die Antwort war: Nein, hätte es nicht.
Seit dem 1.9. habe ich eine Stelle in "Entgeltvariante" und bekomme noch 67 Euro von der Arge. Vor 2 Wochen mußte ich dann den Folgeantrag stellen und natürlich auch die Kontontoauszüge vorlegen. Meine Tochter hatte im September und Oktober twas über 200 Euro auf das ehemalige Geschäftskonto überwiesen. Diese 200 Euro wurden mir nun als Einkommen angerechnet und ich soll die Zahlungen von September und Oktober zurückzahlen.
Macht nun ein Widerspruch bzw. Einspruch Sinn?

Danke für künftige Ratschläge,
Lisa
 

Bruno1st

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Theoretisch gesehen kann vermutlich man von Schuldenumwandlung sprechen. Die Bankschulden wurden durch Schulden bei deiner Tochter ersetzt und du sparst damit unnötige Zinsen.

Bei mir dauerte diese Auskunft über 10 Monate - allerdings wollte ich die Antwort auch schriftlich haben. Erst danach hat mein Bruder das Konto aufgefüllt und ich habe nun Schulden bei ihm. Wer für die unnötigen Zinsen durch diese Zeitverzögerung haftet, ist noch offen. Die Arge interessiert sich nicht dafür. Und die schriftliche Bestätigung kam erst, nachdem ich meine persönliche Insolvenz zum Monatsende ankündigen mußte (etwas unfreundliche Briefe geschrieben habe), weil ich dann die Zinsen nicht mehr hätte bedienen können.

Edit : hätte ich beinahe vergessen "wer schreibt, der bleibt" - deshalb ALLES NUR SCHRIFTLICH, denn eine Bedingung für eine Arbeitsstelle in Behörden ist beginnende Alzheimer (gegenüber Betroffenen)
 
E

ExitUser

Gast
lisa40 meinte:
Ich weiß nicht genau ob ich hier an der richtigen Adresse bin, versuchs aber trotzdem mal:
Im letzten Jahr hatte ich eine Ich AG und daraus besteht noch ein Konto das mit etwa 700 Euro in den Miesen war.
Bei der Erstantragsabgabe habe ich die Sachbearbeiterin gefragt ob es irgenwelche Konsequenzen hätte wenn meine Tochter dieses Konto nach und nach ausgleichen würde. Die Antwort war: Nein, hätte es nicht.
Seit dem 1.9. habe ich eine Stelle in "Entgeltvariante" und bekomme noch 67 Euro von der Arge. Vor 2 Wochen mußte ich dann den Folgeantrag stellen und natürlich auch die Kontontoauszüge vorlegen. Meine Tochter hatte im September und Oktober twas über 200 Euro auf das ehemalige Geschäftskonto überwiesen. Diese 200 Euro wurden mir nun als Einkommen angerechnet und ich soll die Zahlungen von September und Oktober zurückzahlen.
Macht nun ein Widerspruch bzw. Einspruch Sinn?

Danke für künftige Ratschläge,
Lisa

Wenn du das Konto nicht aktiv nutzt, also ein anderes Konto hast das du für ALGII, Miete etc. nutzt und das bezügliche alte Geschäftskonto auch nicht überziehen kannst (also die Einzahlungen nicht wieder abheben kannst) dann Widerspruch einlegen und so argumentieren, dass die Schulden auf dem alten Geschäftskonto von deiner Tochter beglichen werden und das Konto gekündigt wird sobald es auf 0 ist, du also keinen direkten und/oder verwertbaren geldwerten Vorteil aus der Rückzahlung seitens deiner Tochter erlangst und die Einzahlungen auch nicht wieder abheben kannst. Zusätzlich würde ich noch eine Eidesstattliche Erklärung, zur Aussage des pAps bei Antragsstellung (...Antwort war: Nein, hätte es nicht.) abgeben.

Nutzt du das Konto hingegen aktiv, ist es also kein altes ungenutztes Konto (siehe oben) sind die Einzahlungen ein Geldwerter Vorteil und zugleich ein Zufluss, damit ist das Verhalten der Arge nicht wirklich mehr zu beanstanden.

Ist aber nur (m)eine Meinung aufgrund der Kenntnis ähnlicher Fälle, Rechtsberatung kann nur dir ein Anwalt geben :)

Mache dich allerdings auf das nötig werden einer einer Klage bzw. einstweiligen Anordnung vor dem SG und aufwärts gefasst, die ArGen bzw. deren Mitarbeiter unterliegen einem Scoring dass sie (um Nachteile für sich selbst zu vermeiden :uebel:) zu so mancher unnötigen Schandtat veranlasst. Widersprüche die sich irgendwie abschmettern lassen, werden auch abgeschmettert.

Gruß, Anselm

EDIT: Ich sehe hat Brunos Antwort ein nicht unwichtiges Detail erwähnt, das Entstehen von Schulden bei deiner Tochter, was ich völlig übersehen habe und auch wichtig ist im Widerspruch erwähnt zu werden.
 
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