• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Fakt heute gesehen? Riesenpolizeieinsatz weil ...

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

Kaulquappe

Elo-User/in
  Th.Starter/in  
Mitglied seit
25 Mai 2006
Beiträge
975
Gefällt mir
8
#1
... ein Familienvater im Arzt-Wartezimmer gegenüber einem Mitwartenden geäußert hatte, dass man das Geld, das man wegen des Papstes ausgibt (es passierte in der Stadt, wo Ratzinger geboren ist) besser ausgeben könnte ...

Horror !!!

Leider NICHT in der Online-Version.

Und das Stasi-Thema war auch übrigens grauenhaft.
 
Mitglied seit
17 Nov 2007
Beiträge
172
Gefällt mir
0
#4
Auslöser war ja scheins das Beschmieren des Papst Geburtshauses zwei Tage vor dem Besuch des Papstes selbst.


Häuser scheinen "besonders schützenswert" zu sein.
Zumindest die (ehemaligen) Häuser von Päpsten und aktuelle Häuser von Ministern. :icon_rolleyes:


Link:
http://www.mdr.de/fakt/5039319.html

SEK-Einsatz wegen Grafitti

In Bayern geht man hart gegen Schmierereien an Hauswänden vor. Dabei werden potentielle Sachbeschädiger auch mal mit einem Sonderseinsatzkommando zur Strecke gebracht.
 

Lothenon

Elo-User/in

Mitglied seit
26 Mai 2006
Beiträge
317
Gefällt mir
1
#5
So werden Steuergelder verschwendet. Naja, aber was soll man von Menschen halten, die in Mathe eine glatte sechs haben.

Also da werden 15 Mann zur Durchsuchung geschickt und durchsuchen das Ganze Haus.

Nehmen wir einfach mal an, die Stunde von einem Beamten wird mit vorsichtigen 60 Euro* pro Stunde berechnet. Dann komme ich auf lächerliche 4500 Euro für diese Aktion.

Was kostet ein Eimer Farbe? Auch wenn die Reinigung des Hauses durch eine Profifirma durchgeführt würde, so denke ich, dass die Firma sowas wesentlich billiger durchführt.

Würde ich jetzt eine Firma so führen wie unsere Politiker Deutschland, hätte ich schon längst Konkurs anmelden müssen.

Ich habe mal gelesen, dass jemand versuchte, für Deutschland einen Konkursantrag zu stellen. Jedenfalls ist er nicht damit durchgekommen.

* Es wird sicherlich einiges mehr sein, da es ja nicht nur bei der Durchsuchung bleibt. Der Einsatz muss vor- und nachbereitet werden, der Richter will auch sein Geld, etc.
 

Bruno1st

Elo-User/in

Mitglied seit
21 Dez 2005
Beiträge
3.726
Gefällt mir
2
#6
So werden Steuergelder verschwendet. Naja, aber was soll man von Menschen halten, die in Mathe eine glatte sechs haben.
Also da werden 15 Mann zur Durchsuchung geschickt und durchsuchen das Ganze Haus.
Nehmen wir einfach mal an, die Stunde von einem Beamten wird mit vorsichtigen 60 Euro* pro Stunde berechnet. Dann komme ich auf lächerliche 4500 Euro für diese Aktion.

* Es wird sicherlich einiges mehr sein, da es ja nicht nur bei der Durchsuchung bleibt. Der Einsatz muss vor- und nachbereitet werden, der Richter will auch sein Geld, etc.
das hat der garantiert - mich hat es am meisten geschockt (obwohl ich inzwischen einiges gewohnt bin), daß für den Richter mit der Einstellung des Verfahrens alles erledigt ist.
Wie kann man nur so borniert sein !!!
Wo bleiben die Vorgesetzten ? Es kann doch nicht sein, daß wenn jemand seine Meinung zu einer privaten Organisation äußert, die nicht der Landesdoktrin entspricht, sofort von der Polizei verfolgt wird.
Während des Beitrags habe ich immer darauf gewartet das ein Hinweis auf "Satire" kommt, aber nichts.
Übrigens, ich bin auch der Meinung, daß man das ganze Geld, daß für die Heimsuchung des Papstes verpulvert wurde oder die Kosten z.B. für Polizeieinsätze beim Papstbesuch, bei Fußballspielen, usw. den Verursachern in Rechnung stellt. Doch dies funktioniert anscheinend nur bei Demonstrationen, wo es um Meinungsäußerung und nicht ums Geld geht.

Wenn ich überlege, was ich bisher über Schäuble geäußert habe und auch weiter tun werde, dann muß ich vermutlich eine Drehtür für die SEKs einbauen :icon_wink: Obwohl ich sozusagen auch unter Privatverfolgung durch einen Politiker/Beamten stehe.
 

Syndrom

Elo-User/in

Mitglied seit
29 Jul 2006
Beiträge
162
Gefällt mir
1
#7
Wirklich erschreckend!

Ich habe den Bericht auch gesehen.

Mir geht es da wie Bruno1st.
Währenddessen bin ich ganz schön ins Schwitzen gekommen.
Wenn ich bedenke, was ich schon so alles geäußert habe...
Denn wenn das alles der "Richtige" gehört hätte, säße ich wahrscheinlich schon in der Zweigstelle des Staatschutzes (Guantanamo).

Aber im Ernst:
Mal ganz abgesehen von der Ungeheuerlichkeit, mit dem unser Regime mit Justizopfern umgeht, frage ich mich doch, ob dieser Bericht auch als Warnung gedacht war.
Offensichtlich soll man sich nicht mehr trauen, bzw. eingeschüchtert werden, sein Recht auf freie Meinungsäußerung (Artikel 5 GG Abs.1) wahrzunehmen.

Was die sogenannte "Staatsanwaltschaft" unter Amtshilfe gedungener Richter mit dem Erwerbslosenforum hier veranstalten, ist ein weiteres Indiz für meine Vermutung.

Langsam bekomme ich den Eindruck, dass unser Grundgesetz nur noch so eine Art Empfehlung, oder "kleiner Leitfaden" für unsere Staatsmacht darstellt - wenn überhaupt.
 
E

ExitUser

Gast
#9
frage ich mich doch, ob dieser Bericht auch als Warnung gedacht war.
Offensichtlich soll man sich nicht mehr trauen, bzw. eingeschüchtert werden, sein Recht auf freie Meinungsäußerung (Artikel 5 GG Abs.1) wahrzunehmen.
.
Das sehe ich auch so...
 

maniac

Elo-User/in

Mitglied seit
21 Sep 2006
Beiträge
346
Gefällt mir
7
#10
das ganze ist nichts weiter als Einschüchterung der Bevölkerung.
nach dem Motto: Wenn ihr kritisiert gibts massiven Ärger...
typisches Symptom eines faschistoiden Staates...

dagegen sollte man gleich mit allen rechtlichen Mitteln vorgehen...
 
Mitglied seit
17 Nov 2007
Beiträge
172
Gefällt mir
0
#11
Ihr macht Euch zu viele Sorgen.
Völlig an den Haaren herbeigezogen.

Hier in Deutschland haben wir [AUCH] nur "lupenreine Demokraten".
 
E

ExitUser

Gast
#12
Papstkritik führt zu SEK Einsatz

Hallo zusammen,
ich glaub echt mich tritt ein Pferd
:icon_dampf:

FAKT vom 26.11.2007
Willkürlicher Polizeieinsatz

von Frank Wolfgang Sonntag

In Bayern geht man hart gegen Schmierereien an Hauswänden vor. Dabei werden potentielle Sachbeschädiger auch mal mit einem Sondereinsatzkommando zur Strecke gebracht.

Es ist Montag der 11. September letzten Jahres gegen 14:00 Uhr. Die bayrische Polizei stürmt die Wohnung von Familie Lindner in diesem Gehöft in der Nähe von Burghausen. Das Ehepaar hat zwei Kinder im Alter von sechs und zehn Jahren und bewohnt ungefähr 90 Quadratmeter. Doch die Polizei rückt mit einem martialischen Großaufgebot an. Der Vater wird sofort mitgenommen:

Das Haus der Lindners wurde durch ein Sondereinsatzkommando gestürmt

O-Ton: Siegfried Lindner, Vater
"Sie müssen sich vorstellen, Sie sehen, wie 15 Polizisten auf das Grundstück stürmen, mich verhaften, mich mitnehmen. Da habe ich mir natürlich Gedanken gemacht, was passiert mit meiner Frau. Sie ist alleine zu Haus mit meinen zwei Kindern. Ich kann nichts machen, die nehmen mich mit, ich stehe da, machtlos, ich bin komplett machtlos. Ich sitze in dem Auto, mache mir Gedanken, was passiert jetzt weiter, was macht meine Frau mit."

Der Vater darf kein Wort mehr mit seiner schockierten Familie wechseln. Die Beamten kommen zur Hausdurchsuchung teilweise mit Maschinenpistole und schusssicherer Weste. Offensichtlich wird bewaffneter Widerstand der Familie befürchtet.

O-Ton: Christopher Lindner, Sohn
"Einer der Polizisten ist den Berg hoch gerannt und hatte die Maschinenpistole so in der Hand und ist zum Haus gerannt."

O-Ton: Petra Lindner, Mutter
"Und zwar hat er eine schusssichere Weste angehabt, eine Maschinenpistole und riss jede Türe auf. 'Toilette gesichert!', dann nach vorne durch den Gang, die nächste Tür 'Bad gesichert!' und immer im Anschlag seine Maschinenpistole, weiter in die Küche 'Küche gesichert!'."

Was muss da vorgefallen sein, wenn die bayrische Provinzpolizei ein so großes Rad dreht? Entführung, Mord, Attentat? So ungefähr: Im idyllischen Nachbarort Marktl am Inn steht das Geburtshaus des Papstes. Böse Menschen haben es zwei Tage zuvor, unmittelbar vor dem Papstbesuch, mit blauer Farbe bespritzt. Die Polizei verdächtigt Siegfried Lindner dieser Untat.
...
http://www.mdr.de/fakt/5039319.html
kritisiere den Papst und du wirst die Säulen der neoliberalen faschistoiden Herrscher zu spüren bekommen

Ich kann garnicht soviel essen wie ich kotzen möchte :icon_dampf:

Mordend , folternd , vergewaltigend durch die Länder ziehend, Menschenrechte mit Füssen treten, Korruption und Vetternwirtschaft wohin das Auge schaut

ich empfinde nur noch tiefste Verachtung
 
E

ExitUser

Gast
#14
...

dagegen sollte man gleich mit allen rechtlichen Mitteln vorgehen...
das sehe ich auch so

mir ist das unbegreiflich wie dieser Mann anscheinend brav auf seinem Hintern sitzt und wartet

mir übrigens auch schleierhaft wie Mensch hier zuerst an die Kosten des Einsatzes denken kann

aber auch dies zeigt genau wo wir leben

auf der einen Seite die Faschisten und auf der anderen Seite der strunzdoofe Michel

Ich würde Himmel und Hölle in Bewegung setzen um dieses Vorgehen vor Gericht zu bringen :icon_dampf:

Es ist echt ein Skandal, dass es über ein Jahr braucht, damit dieses hanebüchene Vorgehen des Staates an die Öffentlichkeit kommt
 

HartzDieter

Elo-User/in

Mitglied seit
10 Aug 2005
Beiträge
920
Gefällt mir
19
#15
Ich habe den Bericht auch gesehen.


Aber im Ernst:
Mal ganz abgesehen von der Ungeheuerlichkeit, mit dem unser Regime mit Justizopfern umgeht, frage ich mich doch, ob dieser Bericht auch als Warnung gedacht war.
Offensichtlich soll man sich nicht mehr trauen, bzw. eingeschüchtert werden, sein Recht auf freie Meinungsäußerung (Artikel 5 GG Abs.1) wahrzunehmen.

Was die sogenannte "Staatsanwaltschaft" unter Amtshilfe gedungener Richter mit dem Erwerbslosenforum hier veranstalten, ist ein weiteres Indiz für meine Vermutung.
Wüßte gern, was die Staatsanwaltschaft da dem Richter vorgelegt hat.
Man sollte davon ausgehen, daß diese studierten Leutchen das Grundgesetz kennen. Der Richter sollte von seinem Amt zurücktreten.
Das riecht m. Meinung nach irgendwie nach Faschismus.
Auch die Parallele zu den Ermittlungen gegen das Elo-Forum sind zu erkennen. Auch hier Ermittlungen aufgrund einer Anzeige, wahrscheinlich wegen 'freier Meinungsäußerung'.

Langsam bekomme ich den Eindruck, dass unser Grundgesetz nur noch so eine Art Empfehlung, oder "kleiner Leitfaden" für unsere Staatsmacht darstellt - wenn überhaupt.
Irgendjemand aus der Politik hat mal gesagt, das Grundgesetz dient nur als Richtschnur. Weiß nicht mehr, in welcher Sendung das war.
 

Bruno1st

Elo-User/in

Mitglied seit
21 Dez 2005
Beiträge
3.726
Gefällt mir
2
#16
Wüßte gern, was die Staatsanwaltschaft da dem Richter vorgelegt hat.
Man sollte davon ausgehen, daß diese studierten Leutchen das Grundgesetz kennen. Der Richter sollte von seinem Amt zurücktreten.
Das riecht m. Meinung nach irgendwie nach Faschismus.
Auch die Parallele zu den Ermittlungen gegen das Elo-Forum sind zu erkennen. Auch hier Ermittlungen aufgrund einer Anzeige, wahrscheinlich wegen 'freier Meinungsäußerung'.
Die Möglichkeit zum freiwilligen Rücktritt lehne ich hier ab - da bleibt nur der Rauswurf und zwar hochkant. Sonst kommt er doch in ein paar Monaten durch die Hintertür wieder rein. Vor allem nimmt er beim Rücktiritt sicher die ganzen Vorteile des Staates in Anspruch, den er hier mit Füßen getreten hat.
Lt. Bericht hat das Opfer in der Arztpraxis nur gesagt, daß er sich für die 40 Millionen andere Verwendungsmöglichkeiten vorstellen könnte. Daraufhin angezeigt zu werden, dann so eine Anzeige zu so einer Aktion ausufern zu lassen, zeigt eindeutig, welches "Recht" inzwischen herrscht. Blanke Diktatur der Angst vor den Bürgern.

Lieber Staatsanwalt, in diesem Forum wirst du genug belegte Vorwürfe finden, inkl. Täterangaben - zeig mal, daß du dich traust, gegen deine Beamtenkollegen in der Bürokratie und Politik vorzugehen.

kritisiere den Papst und du wirst die Säulen der neoliberalen faschistoiden Herrscher zu spüren bekommen
das man wegen der zweiten Garnitur so viel Aufhebens macht ? Würde Gott kommen, aber so ist das nur Personenkult.

Mal gehört: Wer zu Gott redet, der betet. Zu dem Gott redet, der hat eine Klatsche.
Hat der Papst nun göttliche Eingebungen oder ist das alles nur Schauspielerei zum Machterhalt?
Ich rede jetzt von der Kirche und nicht vom Glauben.
 
E

ExitUser

Gast
#17
Solange der Papst als unfehlbar gilt und Immunität besitzt, können die machen was sie wollen!

Wer legt sich schon gerne mit der Kirche an? Selbst die Medien sind da sehr vorsichtig!

Und dann gibt es ja noch diesen "Gummiparagraphen":

§ 166
Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen
(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Meine persönliche Meinung, gegen wen oder was auch immer, lass ich mir von nichts und niemanden verbieten, schon gar nicht vom Papst! >:->

Bereits Kurt Tucholsky meinte zu diesem „mittelalterlichen Diktaturparagraphen“ (in der vorhergehenden Fassung): „Ich mag mich nicht gern mit der Kirche auseinandersetzen; es hat ja keinen Sinn, mit einer Anschauungsweise zu diskutieren, die sich strafrechtlich hat schützen lassen.“

Übrigens noch was am Rande zu den Grafitti:

Im Februar 1998 wurde in Islamabad, der Hauptstadt der Islamischen Republik Pakistan, ein 14jähriger Junge und sein Onkel wegen Gotteslästerung traditionell zum Tode verurteilt. Der junge Christ hatte mit Kreide einige islamfeindliche Sprüche an eine Wand geschrieben und danach sofort wieder weggewischt. Eine Woche später wurde das Urteil sehr zur Freude des Jungen von dem Berufungsgericht wiederufen, weil nach der Reinigung der Mauer keine belastenden Spuren zurück geblieben waren. Und die Zeugen der Freveltat wagten es aus Furcht vor göttlicher Strafe nicht, die lästerhaften Parolen vor Gericht zu wiederholen. :p
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten