• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Fahrkostenrückerstattung von Leitungssitzungen anrechenbares Einkommen?

aniblume

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
3 Feb 2010
Beiträge
27
Gefällt mir
2
#1
Hallo,

ich habe zu diesem Thema lange gegoogelt, aber nichts aussagekräftiges gefunden. Ich hoffe mir kann hier jemand helfen.

Folgender Sachverhalt:

Ich bin im Vorstand (stellv.Vorsitz) eines Landesverbandes (Selbshilfe, Tochter 30° Behinderung).

In regelmäßigen Abständen finden Leitungssitzungen statt, die ca. 140 km vom Wohnort entfernt sind. An denen ich als Mitglied im Vorstand allerdings verpflichtet bin teilzunehmen. Die von mir vorgestreckten Fahrkosten wurden mir nun von den letzten 2 Sitzungen auf mein Konto zurückerstattet (138, 08 euro), da ich diese Fahrten nicht immer aus eigenem Einkommen (ALG II) finanzieren kann.
Frage: Darf mir diese Rückerstattung als Einkommen angerechnet und vom ALG II abgezogen werden? Wenn nicht, worauf kann ich mich berufen?

Vielen Dank für Eure Hilfe!

Ani
 

kelebek

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
8 Nov 2010
Beiträge
1.884
Gefällt mir
604
#2
Da Dir hier lediglich der Aufwand für Deine Anfahrt zu einer (ehrenamtl.?) Tätigkeit vom Verein(?) erstattet wird, ist dies m.E. kein anrechenbares Einkommen. Belege für Deine Fahrtkostenaufwendungen solltest Du allerdings zu Nachweiszwecken archivieren. (Aber was erzähl ich das jemanden, der stellvertretend vorsitzt. ;-) ) Sollten Rückfragen oder gar Rueckforderungen des JC kommen, wurde ich auch wie eben beschrieben argumentieren.
 

aniblume

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
3 Feb 2010
Beiträge
27
Gefällt mir
2
#3
Hallo,

Danke schon mal für deine Antwort.

Die Tätigkeit beschränkt sich nur auf Selbsthilfe-Vereinsarbeit auf Landesebene. Ich bekomme absolut kein Geld für diese Arbeit!
Ich habe keine Belege für die Fahrten (Fahrscheine, Fahrkarten) da ich mit einem Auto gefahren bin. Allerdings sind natürlich die Protokolle der Sitzungen archviert (wie das vom Schriftführer eines Vereines in der Regel gehandhabt wird ;-)). Diese belegen zumindest meine Anwesenheit. Abgerechnet werden die Fahrkosten nach Vereinssatzung. Bei Fahrt mit dem Auto gibt es eine Kilometerpauschale. Auf dem Kontoauszug steht auch eindeutig, dass es sich um Fahrkosten vom Verein.... für Leitungssitzungen vom soundsovielten handelt.

Könnte man auch mit zweckgebundener Einnahme beim Jobcenter argumentieren, falls sie es dort als Einnahme bewerten wollen?

Grüße,
Ani
 

aniblume

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
3 Feb 2010
Beiträge
27
Gefällt mir
2
#5
Hallo LMAARGE,

danke, dass du den richtigen Begriff ergoogelt hast. Ich ging von keiner Aufwandsentschädigung aus, da es bei dieser Tätigkeit nicht wirklich um ein öffentliches Ehrenamt geht. Es können lediglich die Fahrkosten zu Leitungssitzungen zurückerstattet werden. Normale Treffen mit allen Mitgliedern der SHG (z.B Weihnachtsfeier, Sommerfest ect.) nicht, auch für die Mitglieder in Leitungsfunktionen nicht. Wir sind eben auch nur ein Landesverband und unterstehen einem großen Dachverband e.V. Es gibt sonst keine weiteren Aufwandsentschädigungen.

Dennoch hilft mir das schon mal weiter.

Soweit ich das verstanden habe, ist es eine zweckgebundene Einnahme, die auch explizit dafür verwendet worden ist und somit anrechnungsfrei ist, richtig?

Danke noch mal.

Grüße,
Andrea
 

EMRK

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
27 Aug 2013
Beiträge
2.009
Gefällt mir
746
#6
@aniblume

Kleiner Tipp für die Zukunft. Besorge dir im Fachhandel ein Fahrtenbuch fürs Auto, in welchem du alles einträgst. Dann hast du für den Notfall einen zusätzlichen Nachweis. :icon_Info:
 

Claus.

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
18 Nov 2010
Beiträge
2.096
Gefällt mir
1.001
#7
Da lässt sich ganz schön rumeiern ...

Das ist keine Aufwandsentschädigung - weil das Geld nicht pauschal gezahlt wird. Pauschal heisst da ohne die tatsächliche Verwendung des Geldes nachweisen zu müssen; also meinetwegen jeden Monat 70€ zu bekommen egal ob eine Sitzung ist oder nicht.

Das ist eigentlich auch keine zweckbestimmte Einnahme - weil sie nicht aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften gezahlt wird. Außer es gibt für ´zweckbestimmte Einnahmen´ noch eine andere Vorschrift als § 11a Abs. 3 SGB II.

Das ist schlicht eine Reisekostenerstattung / Wegstreckenentschädigung. Ins AlgII-System gepresst könnte man das evtl. noch bezeichnen als ´Zuwendung, deren Berücksichtigung für die Leistungsberechtigte grob unbillig wäre´ § 11a Abs. 5 Nr. 1 SGB II.
So hoch ist der km-Erstattungssatz eh nicht, 25ct. per km?
 
Oben Unten