EvG VA Gültigkeitsdauer "Bis auf weiteres" rechtskräftig ?? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

lisa22

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
10 Dezember 2017
Beiträge
12
Bewertungen
2
EgV VA Gültigkeitsdauer" bis auf weiteres" ist laut SG nicht zu beanstanden

Hallo und guten Tag,

Ich habe gegen den VA (EgV) einstweiligen Rechtsschutz beantragt.
Heute kam das Urteil. Der Richter ist der Meinung, dass die Gültigkeitsdauer " Bis auf weiteres" rechtskräftig ist.

Ich habe mal meine zwei Urteile 22.2.18 sowie älterer 25.2.17 hier eingestellt. (Auszüge)


Muss ich das so hinnehmen?

MfG lisa
 

Anhänge:

lisa22

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
10 Dezember 2017
Beiträge
12
Bewertungen
2
Hallo und guten Tag,

Ich habe gegen den VA (EgV) einstweiligen Rechtsschutz am SG
beantragt.
Heute kam das Urteil. Der Richter ist der Meinung das die Gültigkeitsdauer "Bis auf weiteres" zulässig ist.
Mein Urteil vom 25.2 17 war da genau umgekehrt.
Hat sich da viel verändert im Jahr???
Miss ich das so hinnehmen?
Ich stelle mal die zwei urteile ein (Auszug)

MfG lisa22
 

Anhänge:

E

ExitUser

Gast
Gegen den Beschluß des SG kannst du Beschwerde beim Landessozialgericht einlegen.

Vielleicht stellst du auch mal den EGV-VA, den ER-Antrag sowie den SG-Beschluß ein, damit wir uns ein besseres Bild machen können. Alles hinreichend anonymisiert.
 

Curt The Cat

Redaktion
Mitglied seit
18 Juni 2005
Beiträge
6.916
Bewertungen
4.376
Moinsen lisa22 und willkommen hier ...

Da es wenig zielführend ist, ein und dasselbe Thema in zwei unterschiedlichen Subforen zu verkaspern, habe ich Deine beiden Beiträge mal hier zusammegeführt.


:icon_wink:
 

swavolt

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Juli 2011
Beiträge
9.926
Bewertungen
9.316
Wie oben schon geschrieben, Beschwerde beim LSG einlegen.
Weiterhin das Hauptsacheverfahren ebenfalls bis LSG weiter betreiben falls Widerspruch und SG negativ entscheiden.
 

lisa22

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
10 Dezember 2017
Beiträge
12
Bewertungen
2
hallo

werde ich machen und informieren


MfG
 
Oben Unten