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"Eulen nach Athen tragen"

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rusale

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#1
sich der Illusion hinzugeben in München vor dem SG einen Prozeß zu gewinnen bedeutet nicht mehr als,
"Eulen nach Athen zu tragen" Ich weise mal in diesem zusammenhang auf meine Beiträge vom 12.07.2007 & 03.07.2007 hin. Nach 2 wöchiger RA-suche bin ich bei einem durchaus sympht. vermtl. sogar auch kompetenten RA gelandet der mir zwar schon irgdwie recht giebt, aber ganz darauf versessen ist den Forderungen der Arge nachzugeben. u.a. weist er mich darauf hin das die Gerichte äußerst Verwaltungsfreunlich sind und so gut wie keine Aussicht auf Erfolg besteht. Bei den Gesprächen wird überdeutlich das seine Interessen, näml. sich bloß nicht mit der Justiz u. Arge anzulegen, wichtiger sind als meine.
Er legt mir aber freundlw. ein Urteil (in Kopie) vor welches ich mitnehmen darf und gern mal hier ins Forum reinstellen würde. I hab die 2 DinA4 gescant bekomme aber leider nur Bitmap. -weiß echt nicht wie`s mit txt-Datei funzt- Wem könnte ich diese 1mb Zip schicken damit die für andere einsehbar wird? grüße
 

ethos07

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#2
Er legt mir aber freundlw. ein Urteil (in Kopie) vor welches ich mitnehmen darf und gern mal hier ins Forum reinstellen würde.
vermutlich ist da irgendwo das exakte Aktenzeichen angegeben.
Teile das hier exakt mit - nebst vielleicht Wortlaut der Titelzeilen. Dann findet man das Urteil vermutlich in der entsprechenden Datenbank.
 
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#3
sich der Illusion hinzugeben in München vor dem SG einen Prozeß zu gewinnen bedeutet nicht mehr als,
"Eulen nach Athen zu tragen" Ich weise mal in diesem zusammenhang auf meine Beiträge vom 12.07.2007 & 03.07.2007 hin. Nach 2 wöchiger RA-suche bin ich bei einem durchaus sympht. vermtl. sogar auch kompetenten RA gelandet der mir zwar schon irgdwie recht giebt, aber ganz darauf versessen ist den Forderungen der Arge nachzugeben. u.a. weist er mich darauf hin das die Gerichte äußerst Verwaltungsfreunlich sind und so gut wie keine Aussicht auf Erfolg besteht. Bei den Gesprächen wird überdeutlich das seine Interessen, näml. sich bloß nicht mit der Justiz u. Arge anzulegen, wichtiger sind als meine.
Er legt mir aber freundlw. ein Urteil (in Kopie) vor welches ich mitnehmen darf und gern mal hier ins Forum reinstellen würde. I hab die 2 DinA4 gescant bekomme aber leider nur Bitmap. -weiß echt nicht wie`s mit txt-Datei funzt- Wem könnte ich diese 1mb Zip schicken damit die für andere einsehbar wird? grüße
Hallo rusale,

ich bin der Meinung, daß Du bedauerlich an einen sehr schlechten Rechtsanwalt geraten bist. Das entnehme ich insbesondere Deiner Äußerung: "Bei den Gesprächen wird überdeutlich das seine Interessen, näml. sich bloß nicht mit der Justiz u. Arge anzulegen, wichtiger sind als meine." o. "aber ganz darauf versessen ist den Forderungen der Arge nachzugeben. u.a. weist er mich darauf hin das die Gerichte äußerst Verwaltungsfreunlich sind und so gut wie keine Aussicht auf Erfolg besteht. ..."
Dein RA hat als Dein RA die Aufgabe, Deine Interessen gegenüber der ARGE zu vertreten und auch ggf. vor Gericht. Er kann Dir die Sachlage erläutern, aber darf nicht gegen Deinen Willen handeln!!
 

rusale

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#4
Beschluss ---nicht in Datenbank---

hallo ethos07,hab selbst schon nachgesehen, aber nicht gefunden, >SG München S 50 AS 472/05 ER vom 09.09. 2005 < das Urteil ist rechtskräftig. falls Du`s findest , sag bitte Bescheid! gruß

vermutlich ist da irgendwo das exakte Aktenzeichen angegeben.
Teile das hier exakt mit - nebst vielleicht Wortlaut der Titelzeilen. Dann findet man das Urteil vermutlich in der entsprechenden Datenbank.
 

rusale

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#5
vermutlich hast wohl recht !

---aber die ticken hier in München alle so, ...total Beckstein-infiziert. ich hatte mich nml. auch schon anderweitig jur. Beraten lassen und es ist selbst für die dümmsten auffallend wie geschmiert das alles läuft. gruß

Hallo rusale,

ich bin der Meinung, daß Du bedauerlich an einen sehr schlechten Rechtsanwalt geraten bist. Das entnehme ich insbesondere Deiner Äußerung: "Bei den Gesprächen wird überdeutlich das seine Interessen, näml. sich bloß nicht mit der Justiz u. Arge anzulegen, wichtiger sind als meine." o. "aber ganz darauf versessen ist den Forderungen der Arge nachzugeben. u.a. weist er mich darauf hin das die Gerichte äußerst Verwaltungsfreunlich sind und so gut wie keine Aussicht auf Erfolg besteht. ..."
Dein RA hat als Dein RA die Aufgabe, Deine Interessen gegenüber der ARGE zu vertreten und auch ggf. vor Gericht. Er kann Dir die Sachlage erläutern, aber darf nicht gegen Deinen Willen handeln!!
 

ethos07

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#6
Hi rusale,
hallo ethos07,hab selbst schon nachgesehen, aber nicht gefunden, >SG München S 50 AS 472/05 ER vom 09.09. 2005 < das Urteil ist rechtskräftig. falls Du`s findest , sag bitte Bescheid! gruß
Hier steht der Münchner Entscheid aus 2005 :
http://www.sozialgerichtsbarkeit.de...l=esgb&id=25681&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=

Tipp zum Finden von Gerichtsentscheiden: Unter www.sozialgerichtsbarkeit.de in der Navigationsleiste ganz links auf "Entscheidungen" gehen, dann kommt eine Suchmaske, in die man das, was einem schon bekannt ist, eingibt - fertig.

Also ich vermute, dass, wenn einem ein RA diesen Entscheid von 2005 vor die Nase hält, man nicht umbedingt gleich einknicken muss: ich hätte dem vermutlich das hier im Forum immer wieder als Gegenargument eingebrachte Urteil des BVG vom 12.05.05 entgegegehalten und gefragt, weshalb er meint, dass das Münchner SG anders als das BVG mit der Frage, ob jemand Grundsicherung erstmal erhält oder nicht, verfahren dürfte...

(1) Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende dienen der Sicherstellung eines menschenwürdigen Lebens. Diese Sicherstellung ist eine verfassungsrechtliche Pflicht des Staates, die aus dem Gebot zum Schutze der Menschenwürde in Verbindung mit dem Sozialstaatsgebot folgt (vgl.BVerfGE 82, 60 <80>). Diese Pflicht besteht unabhängig von den Gründen der Hilfebedürftigkeit (vgl. BVerfGE 35, 202 <235> ). Hieraus folgt, dass bei der Prüfung der Voraussetzungen eines Anspruchs auf Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums, soweit es um die Beurteilung der Hilfebedürftigkeit der Antragsteller geht, nur auf die gegenwärtige Lage abgestellt werden darf. Umstände der Vergangenheit dürfen nur insoweit herangezogen werden, als sie eindeutige Erkenntnisse über die gegenwärtige Lage des Anspruchstellers ermöglichen. Dies gilt sowohl für die Feststellung der Hilfebedürftigkeit selbst als auch für die Überprüfung einer Obliegenheitsverletzung nach §§ 60, 66 SGB I, wenn über den Anspruch anhand eines dieser Kriterien entschieden werden soll. Aus diesen Gründen dürfen existenzsichernde Leistungen nicht auf Grund bloßer Mutmaßungen verweigert werden, insbesondere wenn sich diese auf vergangene Umstände stützen.
29

(2) Das Sozialgericht hat im Ausgangsverfahren zwar darauf hingewiesen, dass die Versagung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende allein auf Grund vergangener Umstände verfassungsrechtlich unzulässig wäre. Es hat jedoch ohne nähere Auseinandersetzung mit den grundrechtlichen Anforderungen an den effektiven Rechtsschutz im Eilverfahren darauf hingewiesen, dass die Sache komplex sei und einer Beweisaufnahme bedürfe. Liegen die Dinge so, hätte es den Eilantrag der Beschwerdeführer nicht ohne umfassende Güter- und Folgenabwägung ablehnen dürfen.
Und falls noch nicht schon getan: suche dir hier im Forum doch mal alle Tipps zu "Kontoauszüge" mit der "Suche" - vielleicht gibt's da schon noch das eine oder andere, was du brauchen kannst

- diesen RA wechseln würde ich, aber erst, wenn du einen ev.besseren gefunden hast.

Da ich nun einige Tage technisch bedingt nicht online sein werde, muss ich erstmal passen.
Aber bleib weiter am Ball!
 

rusale

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#7
danke ethos07

ich war heut auf dem Sozialgericht und habe Antrag auf Vorläufigen Rechtsschutz gestellt.
Bin echt gespannt wie lang sich das hinzieht und ob ich das überhaupt durchhalten kann bezgl. Nahrgsmittel. Wegen AOK & Miete mach ich mir vorerst noch keinen Kopp. gruß
 
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