EU Rente - Klage oder Neuantrag?

Grace81

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Hallo zusammen,

ich bin ganz neu hier im Forum, daher kurz ein paar Daten zu mir. Ich bin seit 5 Jahren ununterbrochen krankgeschrieben. Vom Jobcenter habe ich den Hinweis bekommen mich um eine Erwerbsminderungsrente zu kümmern, da ich keine 15 Stunden wöchentlich arbeiten gehen kann (schriftliche Bestätigung). Bei der Rentenversicherung wurde ein Gutachten gemacht, Rente abgelehnt – Widerspruch auch abgelehnt. Jetzt stehe ich vor der Frage Klage zu erheben, kenne mich mit sowas überhaupt nicht aus.. und mittlerweile bin ich auch fast schon zu spät dran :( Daher überlege ich ob alternativ ein Neuantrag Sinn macht - oder ist eine Klage besser?
 

Wutbuerger

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Was hat dir denn die DRV an täglichen Arbeitszeiten genannt ? Steht im sozialmedizinischen Gutachten .
 

Doppeloma

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Hallo Grace81,

ich bin ganz neu hier im Forum, daher kurz ein paar Daten zu mir. Ich bin seit 5 Jahren ununterbrochen krankgeschrieben. Vom Jobcenter habe ich den Hinweis bekommen mich um eine Erwerbsminderungsrente zu kümmern, da ich keine 15 Stunden wöchentlich arbeiten gehen kann (schriftliche Bestätigung).
Wenn man dich 5 Jahre wegen durchgehender AU nicht in Arbeit vermitteln konnte wurde ja sehr lange gewartet um dich zum Antrag auf EM-Rente aufzufordern ... das geht bei anderen Empfängern von Hartz 4 meist deutlich schneller.

Bist du beim ÄD vom JC untersucht worden oder hat man das nach "Aktenlage" festgestellt, hast du dir das "Gutachten" vom ÄD mal selber aushändigen lassen und nachgelesen, was da drin steht ???
Was bedeutet konkret, dass du einen "Hinweis" vom JC bekommen hast, dich um eine EM-Rente zu kümmern, dafür ist ein verbindlicher, schriftlicher Bescheid erforderlich und kein "Hinweis" ...

Längere AU bedeutet eben nicht zwingend auch aus Sicht der DRV Erwerbsgemindert zu sein und das hat die DRV jetzt geprüft und bestätigt ... damit ist das JC-Gutachten hinfällig und das JC muss dir weiter Leistungen zahlen, auch wenn du weiter AU sein wirst ...

Bei der Rentenversicherung wurde ein Gutachten gemacht, Rente abgelehnt – Widerspruch auch abgelehnt.
Welche Gründe hat die DRV angegeben in der Ablehnung und hast du für den Widerspruch das erstellte Gutachten (von der DRV) angefordert oder wie hast du deinen Widerspruch begründet ohne zu wissen was da drin steht ???

Jetzt stehe ich vor der Frage Klage zu erheben, kenne mich mit sowas überhaupt nicht aus.. und mittlerweile bin ich auch fast schon zu spät dran :(
Daher überlege ich ob alternativ ein Neuantrag Sinn macht - oder ist eine Klage besser?
Bist du denn selbst auch davon überzeugt, dass du eine Rente wegen Erwerbsminderung bekommen solltest / müsstest, hast du eine Vorstellung davon wie viel (oder wenig) das dann zum Leben wäre, welche Vorstellungen hast du denn selbst zu deiner Zukunft.

Ist ein bischen sehr wenig was du von dir dazu schreibst um beurteilen zu können, ob es überhaupt Sinn macht eine Klage einzureichen, denn aktuell muss das JC mit der Entscheidung leben, dass du zwar AU-krank bist aber NICHT Erwerbsgemindert, die Feststellungen der DRV dazu haben einen höheren Wert (rechtlich gesehen) als die vom JC-Arzt ...

§ 44a SGB II Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit

Das JC kann dich auch nicht zwingen Klage einzureichen wenn du das nicht selber willst, direkt ein neuer Antrag ist auch überflüssig ... man wird das vorerst so akzeptieren müssen und je nach deinem Alter später (in 1 - 2 Jahren) einen neuen Versuch starten dich in EM-Rente los werden zu wollen.

Siehst du dich selbst "besser" in der EM-Rente aufgehoben, dann solltest du die Klage einreichen so lange das noch möglich ist und dir einen Anwalt für Sozial-Recht suchen, der bereit ist dich dabei (auf Prozesskostenhilfe) zu unterstützen, ganz auf dich gestellt wird das eher nichts werden können. :icon_evil:

Die Klage kannst du zunächst "formlos" beim Sozialgericht einreichen (Rechts-Antragsstelle aufsuchen, die helfen dir dabei) um die Monatsfrist einzuhalten (wann hast du den Bescheid zum Widerspruch erhalten ?), die Begründung kann man später nachreichen, am Gericht dauert ohnehin alles "seine Zeit" ...

MfG Doppeloma
 

Doppeloma

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Hallo Wutbuerger,

Was hat dir denn die DRV an täglichen Arbeitszeiten genannt ? Steht im sozialmedizinischen Gutachten .
Wenn Antrag und Widerspruch bereits abgelehnt wurden von der DRV, dann ist anzunehmen, dass man 6 und MEHR Stunden am allgemeinen Arbeitsmarkt = volle Erwerbsfähigkeit genannt hat und deswegen keine EM-Rente als nötig angesehen wird, was Anderes gibt es dann nicht. :icon_evil:

Das Gutachten (was bei der DRV angefertigt wurde) liegt vermutlich noch nicht mal vor, jedenfalls macht die TE nicht den Eindruck, als ob sie das wenigstens angefordert hat vor der Widerspruchsbegründung, zudem ist es irrelevant was da drin steht, wenn es der DRV offenbar nicht ausgereicht hat eine EM-Rente zu bewilligen ... :icon_kinn:

MfG Doppeloma
 

Wutbuerger

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Hallo Wutbuerger,

Wenn Antrag und Widerspruch bereits abgelehnt wurden von der DRV, dann ist anzunehmen, dass man 6 und MEHR Stunden am allgemeinen Arbeitsmarkt = volle Erwerbsfähigkeit genannt hat und deswegen keine EM-Rente als nötig angesehen wird, was Anderes gibt es dann nicht. :icon_evil:

Das Gutachten (was bei der DRV angefertigt wurde) liegt vermutlich noch nicht mal vor, jedenfalls macht die TE nicht den Eindruck, als ob sie das wenigstens angefordert hat vor der Widerspruchsbegründung, zudem ist es irrelevant was da drin steht, wenn es der DRV offenbar nicht ausgereicht hat eine EM-Rente zu bewilligen ... :icon_kinn:

MfG Doppeloma
Hallo Doppeloma ,
aus eigenem Erfahrungsschatz : bei mir wurden die medizinischen Voraussetzungen für eine EM Rente attestiert aber die Rente selbst abgelehnt wegen fehlens von Versicherungszeiten . Gleichwohl freut sich das JC an meinem Gutachten ,weil max teilzeit möglich ist und das noch mit Einschränkungen .Also wollte ich doch mal nachhaken was die DRV beim TE so festgestellt hat .
Die Formulierung das da irgendwer bescheinigt hat das man weniger als 15 Stunden arbeiten kann ließ mich stutzig werden
 

Grace81

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Hallo zusammen,
danke für eure schnellen Antworten. Ich habe vergangenes Jahr nach Aussteuerung des Krankengeldes, von der Arbeitsagentur zunächst ALG I erhalten. Dabei wurden meine Unterlagen vom medizinischen Dienst der Arbeitsagentur nach Aktenlage geprüft und als Antwort kam „Leistungsfähigkeit so weit gemindert, dass Sie nur noch weniger als 15 Stunden wöchentlich arbeiten können“. Zusätzlich bekam ich einen „Antrag auf Rehabilitationsleistungen oder Erwerbsminderungsrente“ mit der Aufforderung bei der Rentenversicherung einen Antrag auf Reha zu stellen, falls das nicht in Frage kommt gilt es als Rentenantrag.
Bei der DRV wurde ich zu einem Gutachtertermin bestellt, welcher 6 Std und mehr feststellte, danach Widerspruch über den Sozialrechtsschutz mit Einsicht in das Gutachten. Mein Rechtsanwalt hat mir keine großen Hoffnungen gemacht, bezüglich EMR, er meinte auch eher in ein paar Monaten nochmals einen neuen Antrag stellen. Ich dachte ich hole mir auf den letzten Drücker noch eine zweite Meinung von einem Anwalt ein, was mittlerweile aber auch zu spät ist. Ich habe MORGEN die letzte Möglichkeit direkt beim Sozialgericht Klage einzureichen. Und bin noch immer zu keiner Entscheidung gekommen... ALG II oder Rente würde finanziell keinen Unterschied machen.
 

Wutbuerger

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Ich muß sagen ich bin an dem Punkt auch gescheitert - wie legt man gegen ein gutachten Widerspruch ein ?
Zunächst einmal : konntest du Einsicht nehmen in das Gutachten vom ÄD ? Offensichtlich liegen ÄD und DRV ja weit auseinander .Sind die Punkte die der ÄD anführt im gutachten der DRV enthalten und wurden anders bewertet ? Oder fehlen sie ganz ? Hat man dir wenigstens Einschränkungen attestiert , das du nur "leidensgerechte" Tätigkeiten ausüben kannst ? Wenn ich von manchen , so zb von AnnaB höre das man jahrelang klagen muß und sich das ziehen kann wie Kaugummi würde ich den gutachter mit den Fakten konfrontieren und eine Nachbesserung des Gutachtens verlangen .Geht das ganze vor Gericht , wird wohl von da ein neuer Gutachter bestimmt .Da würde man ja schneller zum ziel kommen , wenn man bei der DRV ein neues Gutachten beantragt .Schlechter kann es ja für dich kaum werden .
 

Grace81

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Das Gutachten, nach Aktenlage, von der Arbeitsagentur konnte ich nicht einsehen und ich bin mir auch nicht sicher ob die DRV das vorliegen hat, wahrscheinlich nicht, darauf wurde in keiner Form Bezug genommen. Ich wurde als vollschichtig mit mehr als 6 Std eingestuft...
Du hast geschrieben bei der DRV ein neues Gutachten beantragen, wäre schneller. Meinst du neuen Antrag und neues Gutachten? Habe ich nicht ganz verstanden. Danke
 

Wutbuerger

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Da bin ich noch nicht fit , da gibt es hier bessere Ratgeber . Weil du ja selbst den Rat des Anwalts gepostet hast - wie lange muß man warten - 6 Monate ? Ich fürchte einfach ein neues gutachten wird die DRV nicht so einfach mitmachen , dann müßten sie ja eingestehen das was nicht korrekt war . Also wohl neuer Antrag , vielleicht darf der verkürzt sein , da ja die Daten eigentlich vorliegen .
Mir ist bei meinem Gutachten aufgefallen das mich der Gutachter auf eine Beeinträchtigung ansprach ,aber im Befund nichts davon erwähnt hat . Andererseits habe ich ihm Beeinträchtigungen genannt , die im Gutachten auch nicht auftauchen .Von einem Gutachten erwarte ich gründlichere Arbeit ,als so eine hoppla-hopp Aktion .
Aber ein gutachten ist doch kein Verwaltungsakt oder ? Ich würde das wie die Meinung von einem Arzt einstufen , und gegen eine Meinung läßt sich schlecht klagen .Für Tips bin ich auch dankbar ...
 

AndreasB

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Ich muß sagen ich bin an dem Punkt auch gescheitert - wie legt man gegen ein gutachten Widerspruch ein ?
Gar nicht. Man kann nur Widerspruch gegen einen Bescheid einlegen, der auf diesem Gutachten beruht.

Auch ist nicht gesagt, dass die DRV bei einem neuen Antrag neue Gutachten in Auftrag gibt. Deswegen würde ich für mich auch eine Klage einem Neuantrag vorziehen. Das Gericht lässt, insofern die Ausgangslage nicht zweifelsfrei ist, neue Gutachten erstellen.
 

Grace81

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Deswegen würde ich für mich auch eine Klage einem Neuantrag vorziehen. Das Gericht lässt, insofern die Ausgangslage nicht zweifelsfrei ist, neue Gutachten erstellen.[/QUOTE]

Danke für deine Antwort, bin so unsicher wegen Klage, weil seit dem Widerspruch keine neuen ärztlichen Befunde vorliegen. Könnte das nicht schwierig sein - weil sich ja an der Ausgangslage erstmal nichts geändert hat?
 

AndreasB

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Danke für deine Antwort, bin so unsicher wegen Klage, weil seit dem Widerspruch keine neuen ärztlichen Befunde vorliegen. Könnte das nicht schwierig sein - weil sich ja an der Ausgangslage erstmal nichts geändert hat?
Es müssen nicht unbedingt neue Befunde vorliegen. In meinem Fall war es für das Gericht ausreichend, dass sowohl Fachärzte als auch Hausarzt in den angeforderten Stellungnahmen gegenteilige Auffassungen zum Gutachten der DRV dargelegt hatten.

Wenn Dich Deine Ärzte unterstützen kann das allein schon dafür ausreichen, dass das Gericht eine neue Begutachtung für erforderlich hält.
 

gelibeh

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Und dass die DRV das so sieht, ist schon fast normal. So lange man nicht den Kopf unter dem Arm trägt, ist man für die immer noch erwerbsfähig. War bei mir auch so und dann wurde von Gericht ein Gutachter bestellt, der das ganz anders sah. Das Gutachten vom Arbeitsamt steht Dir zu. Du kannst Teil A und Teil B bei denen anfordern.
 

Grace81

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@AndreasB: Danke das wusste ich nicht, dachte da muss auf jeden Fall noch was "neues" dazu gelegt werden, ok dann mache ich das glaub ich wirklich.

@gelibeh: Danke

Habe jetzt nur noch morgen den Tag, um die Klage direkt beim Sozialgericht einzureichen. Muss ich da nochmal alle Befunde/Arztbriefe mit abgeben oder nur den Widerspruchsbescheid?
Ich weiß auch gerade nicht wie das jetzt alles weitergeht - erhalte momentan ALG II, durch die Ablehnung der Rente würde ich eigentlich in die Sozialhilfe rutschen, oder? Und wahrscheinlich auch wieder Gutachten durch das Jobcenter.
 

Muzel

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Du musst den Rentenantrag und den Widerspruchsbescheid in doppelter Ausfertigung einreichen. Sonst nichts. Klaro, du musst natürlich einen Antrag auf Klage stellen. Begründen kannst du ihn später.
 

Grace81

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Danke, nochmals. Mein Problem ist jetzt nur noch, das ich mittlerweile soviel Zeit verbummelt habe, das ich keine Gelegenheit mehr hatte die Erfolgsaussichten von einem Anwalt prüfen zu lassen. Wenn ich jetzt morgen die Klage aufnehmen lassen und dann zum Anwalt gehe um die Begründung verfassen zu lassen. Und dieser aber feststellt, dass die Erfolgsaussichten aktuell nicht gut sind. Kann oder sollte ich dann die Klage zurücknehmen? Oder ist das keine gute Idee? Alles ziemlich kompliziert jetzt ich weiß... war alles nicht so geplant.
 

Doppeloma

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Hallo Grace81,

es wäre nett gewesen meine Fragen auch mal zu beantworten, ich hatte doch gefragt wann du den Bescheid zum Widerspruch erhalten hast ... erst ab deiner Kenntnisnahme beginnt die Monatsfrist für die Klage.
Also nicht wenn der Bescheid bei der DRV geschrieben wurde.

Habe jetzt nur noch morgen den Tag, um die Klage direkt beim Sozialgericht einzureichen. Muss ich da nochmal alle Befunde/Arztbriefe mit abgeben oder nur den Widerspruchsbescheid?
Auch dazu habe ich dir oben in meinem ersten Beitrag schon geschrieben, du brauchst (außer dem Bescheid zur abgelehnten Rente UND zum abgelehnten Widerspruch erst mal GAR NICHTS mitnehmen zum Gericht.

Damit gehst du zur Rechtsantragstelle, dort sagst du dass du Klage einreichen willst gegen diese Bescheide und dann wird man dir dort helfen, dass die Klage fristgerecht in Gang kommt.

Danach hast du Zeit dir einen Anwalt zu suchen der bereit ist dir dabei zu helfen und mit dir die Klageschrift zusammen fertig zu machen, was du dann dabei legen solltest kann man dir hier zum Teil auch schreiben aber zuerst MUSS die Klage noch rechtzeitig eingereicht werden sonst geht das NICHT mehr. :icon_evil:

Ist diese Monatsfrist verpasst, dann kann man nicht mehr klagen und die Ablehnungsbescheide der DRV sind für diesen Antrag rechtsverbindlich geworden, das Verfahren dazu ist dann endgültig abgeschlossen.

Ich weiß auch gerade nicht wie das jetzt alles weitergeht - erhalte momentan ALG
II, durch die Ablehnung der Rente würde ich eigentlich in die Sozialhilfe rutschen, oder? Und wahrscheinlich auch wieder Gutachten durch das Jobcenter.
Wie kommst du darauf, gerade durch die Ablehnung steht doch fest, dass die DRV bisher NICHT glaubt, dass du Erwerbsgemindert bist, daran hat sich auch das JC zu halten und muss dir weiter ALGII zahlen, das Sozial-Amt ist für Erwerbsfähige nicht zuständig.

Das kann der JC-Arzt (zumindest die nächsten 6 - 12 Monate) nun auch nicht mehr anders "begutachten" wollen. :icon_evil:

Die sind vorerst an diese Entscheidung der DRV ALLE gebunden, egal ob denen das gefällt oder nicht.

Mein Problem ist jetzt nur noch, das ich mittlerweile soviel Zeit verbummelt habe, das ich keine Gelegenheit mehr hatte die Erfolgsaussichten von einem Anwalt prüfen zu lassen.
Ein Anwalt ist kein Arzt, der kann dir auch nichts zu den wirklichen Erfolgsaussichten sagen, dazu wird nach Einreichung der Klage das Gericht ermitteln und entscheiden.

Wenn ich jetzt morgen die Klage aufnehmen lassen und dann zum Anwalt gehe um die Begründung verfassen zu lassen. Und dieser aber feststellt, dass die Erfolgsaussichten aktuell nicht gut sind.
Ob die Aussichten gut sind oder nicht hat dann der Richter zu entscheiden und vom Richter kann auch ein weiteres Gutachten beauftragt werden, wenn der von den bisherigen nicht überzeugt ist, in meinem falle hat das dann dafür gesorgt, dass ich die EM-Rente endlich bekommen musste.
Mein Anwalt hat mich dabei sehr unterstützt aber die Entscheidung trifft der Richter und nicht der Anwalt.

Kann oder sollte ich dann die Klage zurücknehmen?
Sollte der Richter irgendwann auch der Meinung sein, dass deine Klage keinen Erfolg haben kann, dann wirst du das rechtzeitig (vom Gericht oder über deinen Anwalt) erfahren und kannst die Klage jederzeit zurück nehmen, ehe das nicht klar ausgesprochen wird gibt es keinen Grund dafür. :icon_evil:

Alles ziemlich kompliziert jetzt ich weiß... war alles nicht so geplant.
Das ist immer kompliziert und Niemand plant das wirklich so aber es ist leider sehr oft notwendig um die EM-Rente überhaupt zu bekommen, bei mir hat das insgesamt fast 3 Jahre gedauert ab Antragstellung und begonnen hat es genau so wie bei dir ...

Lange Krankheit, Aussteuerung, ein Gutachten von der AfA, dass ich gesundheitlich nicht mehr vermittelbar sei und EM-Rente beantragen soll, ich habe dieses AfA-Gutachten selbst mitgeschickt beim Antrag, der Antrag wurde nach 2 DRV-Gutachten abgelehnt ... Widerspruch nach mehreren Monaten abgelehnt und dann die Klage am Sozialgericht mit 2 neuen Begutachtungen ...

Erst danach bekam ich die EM-Rente bewilligt, mit einer Befristung zunächst aber in der Verlängerung dann auf Dauer ... hätte ich nach dem Widerspruch aufgegeben wären wir auch noch länger in Hartz 4 geblieben ... so waren es "nur knapp 2 Jahre" aber das war genug für den Rest meines Lebens ...

Also gib nicht auf und sieh zu, dass du die Klage noch fristgerecht auf den Weg bringen kannst, beim nächsten Antrag wird es nicht unbedingt "einfacher" werden. :icon_evil:

MfG Doppeloma
 

Grace81

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Hallo Doppeloma,

vielen Dank für deine ausführliche Antwort. Das was du schreibst macht mir Hoffnung.

Sorry das ich nicht auf deine Frage geantwortet habe, wann der Bescheid eingegangen ist, ist auch wieder etwas komplizierter. Der Widerspruchsbescheid wurde von der DRV am 04.04.16 verfasst, Poststempel 05.04.16. Da ich jedoch während des Verfahrens umziehen musste und einen Nachsendeauftrag gestellt habe, lag der Brief vermutlich noch irgendwo sodass ich diesen erst am 08.04.16 erhalten habe. Obwohl ich der DRV im Februar bereits meine neue Adresse mitgeteilt hatte. Ich glaube es gibt doch diese "3 Tage Regelung" ab dem 04.04., sodass heute der letzte Tag sein müsste, vielleicht liege ich aber auch falsch...

Ich habe nächste Woche einen Termin beim Jobcenter (wegen der Rentenablehnung) und am Telefon sagte man mir das meine Akte nochmals vom ärztlichen Dienst geprüft würde und ich langfristig in die Grundsicherung gehen müsste.
 

gelibeh

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mach das zumindest mit der Klage heute noch. Wie schon gesagt, Begründung kannst Du nachreichen.

Ich habe nächste Woche einen Termin beim Jobcenter (wegen der Rentenablehnung) und am Telefon sagte man mir das meine Akte nochmals vom ärztlichen Dienst geprüft würde und ich langfristig in die Grundsicherung gehen müsste.
Das ist, wie schon gesagt wurde, so nicht richtig. Das hätten die zwar gerne, aber die Entscheidung der DRV it für das JC bindend. Nachzulesen unter §44a SGBII. Das kann man denen dann ja mal unter die Nase halten.
§ 44a
Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit


(1) Die Agentur für Arbeit stellt fest, ob die oder der Arbeitsuchende erwerbsfähig ist. Der Entscheidung können widersprechen:

1. der kommunale Träger,
2. ein anderer Träger, der bei voller Erwerbsminderung zuständig wäre, oder
3. die Krankenkasse, die bei Erwerbsfähigkeit Leistungen der Krankenversicherung zu erbringen hätte. Der Widerspruch ist zu begründen. Im Widerspruchsfall entscheidet die Agentur für Arbeit, nachdem sie eine gutachterliche Stellungnahme eingeholt hat. Die gutachterliche Stellungnahme erstellt der nach § 109a Absatz 2 des Sechsten Buches zuständige Träger der Rentenversicherung. Die Agentur für Arbeit ist bei der Entscheidung über den Widerspruch an die gutachterliche Stellungnahme nach Satz 5 gebunden. Bis zu der Entscheidung über den Widerspruch erbringen die Agentur für Arbeit und der kommunale Träger bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
(1a) Der Einholung einer gutachterlichen Stellungnahme nach Absatz 1 Satz 4 bedarf es nicht, wenn der zuständige Träger der Rentenversicherung bereits nach § 109a Absatz 2 Satz 2 des Sechsten Buches eine gutachterliche Stellungnahme abgegeben hat. Die Agentur für Arbeit ist an die gutachterliche Stellungnahme gebunden.
(2) Die gutachterliche Stellungnahme des Rentenversicherungsträgers zur Erwerbsfähigkeit ist für alle gesetzlichen Leistungsträger nach dem Zweiten, Dritten, Fünften, Sechsten und Zwölften Buch bindend; § 48 des Zehnten Buches bleibt unberührt.
..................................................
Zur 3-Tage-Regel: Im Zweifelsfall muss das Amt/DRV den Zugang nachweisen ->§37 SGBX. Das heißt, es müsste das Gegenteil beweisen, wenn Du sagst, Du hast das erst am 8.4. bekommen.
 

Grace81

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Habe nochmal mit meinem Arzt telefoniert, er sagte er sei sich unsicher ob eine Klage momentan Sinn macht. Und ich daher später nochmals einen Antrag stellen soll :icon_frown:
 
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