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EU: Deutschland soll Zahlmeister für EU-Arbeitslose werden

Neudenkender

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Getarnt als gemeinsame Arbeitslosenversicherung will EU-Sozialkommissar Lászlo Andor ein neues Transfersystem etablieren. Deutschlands Beitragszahler würden zum Zahlmeister.
Richtig so. Wer A wählt, muss auch B schlucken. Pädagogisch eventuell wertvoll. Ok, nicht bei diesem Wahlvolk, aber allgemein theoretisch ...

Sollen sie mal schön auskosten, was sie unbedingt haben wollten. Dummheit schützt bekanntlich vor Strafe nicht. Richtig mitkriegen werden sie es sowieso nicht, Smartphone, Fußball, DSDS, Musikantenstadl, Promitanz ...

Also: weiterarbeiten!
 

Don Vittorio

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Europäische Union: Deutschland soll Zahlmeister für EU-Arbeitslose werden - Europa - Politik - Wirtschaftswoche

Getarnt als gemeinsame Arbeitslosenversicherung will EU-Sozialkommissar Lászlo Andor ein neues Transfersystem etablieren. Deutschlands Beitragszahler würden zum Zahlmeister.
Nur zu,wenn dann alle an Deutschlands Suppentopf sitzen,umso schneller ist Deutschland pleite und das Feld lichtet sich wieder. :biggrin:

Im Ernst,die EU arbeitet scheinbar wirklich hart daran,Deutschland in den Ruin zu treiben und unsere Gummiweichen Politiker lassen das alles zu.
Die sollten sich einmal an den Briten ein Beispiel nehmen,die haben schon in der EWG grundsätzlich nur zu ihrem Vorteil agiert,wenn notwendig mit Erpressung und das setzte sich in der EU nahtlos fort,während die nach Brüssel abgeschonenen Abgehalfterten und Rückgratlosen Parlamentarierer aus Deutschland einen Supermarkt machten,allerdings ohne Kassen am Ausgang.Und jeder bedient sich darin mit Vergnügen.
 

Walter999

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Je länger die EU existiert, bzw. je länger wir da mitmachen, um so heftiger werden die Konsequenzen für alle sein wenn der Tag da ist, an dem die EU fällt. Und für mich steht eindeutig fest, dass es nicht die Frage ist ob, sondern lediglich wann dies der Fall sein wird.
Aber das war mir von Anfang an klar.
 

Neudenkender

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die EU fällt. Und für mich steht eindeutig fest, dass es nicht die Frage ist ob, sondern lediglich wann dies der Fall sein wird.
Die EU fällt nicht. Sondern wächst. Demnächst begrüßt man die Ukraine.

Wenn es Probleme gibt, baut man zum Aufbau des Gemeinschaftsgefühls einen gemeinsamen Feind auf. Wie derzeit beispielsweise Rußland und Putin. Der ist dann an allem Schuld. Zur Not führt man Kriege und die wären dann Schuld an wirtschaftlichen Problemen. Während "die" Politiker und deren Strippenzieher in Wirtschaft und Finanzwesen sich stets weiter die Taschen füllen ...

Immer dasselbe Prinzip, nur Namen und Flaggen, unter denen die ganze Nummer läuft, werden gelegentlich ausgetauscht. Schließlich will der Pöbel unterhalten werden ...
 

Walter999

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Die EU fällt nicht. Sondern wächst. Demnächst begrüßt man die Ukraine.

Wenn es Probleme gibt, baut man zum Aufbau des Gemeinschaftsgefühls einen gemeinsamen Feind auf. Wie derzeit beispielsweise Rußland und Putin. Der ist dann an allem Schuld. Zur Not führt man Kriege und die wären dann Schuld an wirtschaftlichen Problemen. Während "die" Politiker und deren Strippenzieher in Wirtschaft und Finanzwesen sich stets weiter die Taschen füllen ...

Immer dasselbe Prinzip, nur Namen und Flaggen, unter denen die ganze Nummer läuft, werden gelegentlich ausgetauscht. Schließlich will der Pöbel unterhalten werden ...
Die Front gegen Russland wird zusammenbrechen. Schon jetzt werden Sanktionen umgangen. Und warten wir mal ab bis es Winter wird.
Die Zustände in einigen EU-Ländern sind dramatisch, eine Besserung ist nicht in Sicht. Der Gedanke eines vereinigten, friedlichen Europas war schon richtig, aber so wie das umgesetzt wird, wird es mit Sicherheit im Chaos enden. Gier frisst eben Hirn.
Die Chance ist also erst einmal auf lange Sicht vertan. So sehe ich das jedenfalls.
 

ladydi12

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Hallo in die Runde,

wenn das so durchkommt, wie es in dem Artikel der süddeutschen zeitung steht, dann wirds richtig lustig..:cool:
denn dann gibts nämlich Arbeitslosengeld 1 und 2 und Sozialgeld nur noch für einige Monate, bestenfalls einige Jahre, befristet und danach "dürfen" die Betroffenen sehen, wo sie bleiben. und wenn es dann am Brückenpfeiler Nummer 9 an der Seine oder der Loire ist mit der örtlichen Suppenküche und/oder Tafel beim benachbarten Brückenpfeiler 11 des selben Flusses und dem Kornfeld 3km weiter.

Die Hartz- Gesetze werden dann dagegen noch relativ human sein und ich denke, daß das Bundesverfassungsgericht, das ja demnächst über den Vorlagenbeschluß des Sozialgerichts Berlin wegen der Höhe der SGB2- und 12- Regelsätze entscheidet, dann der Meinung sein wird, daß diese zur Zeit noch geltenden Regelsätze ganz und gar verfassungskonform sind bzw. waren.
Ebenso wird es dann auch bei den Renten aussehen, denn
für die Privatrente macht ja zur zeit eh ein großes Versicherungsunternehmen zur Zeit Stark Reklame mit dem Hinweis, daß man sich doch beizeiten um seine Rente kümmern soll, ansonsten hat man im Alter die A***karte.

Ihr seht, das Auseinanderdriften zwischen arm und reich wird immer heftiger und durch so etwas nur noch stärker gefördert.

meint ladydi12
 

swavolt

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Die wollen nur Ängste schüren um die Völker zu dividieren damit die Reichen nicht zur Kasse gebeten werden. Warum sollte man anderen Armen was wegnehmen? Das kommt mit nem Bumerang zurück und man hat selbst weniger.
Wie einige schon schrieben würde ich es auch begrüßen wenn alle genau so sozial abgesichert wären wie wir. Klaut die Butter vom Reichen und nicht von den anderen Armen.
Überall höhere Sozialstandards.
Überall höhere Löhne.
Überall sinkende Löhne der Großverdiener(1 Mio und höher Jahresverdienst)
Überall sinkende Gewinne der Unternehmen(durch deren mehr mehr mehr hatten alle anderen weniger).
 

KristinaMN

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@ladydu12

So waren auch meine Gedanken .....:icon_tonne:

Eines sollte klar sein:
höhere Sozialabgaben werden nicht kommen
die Probleme der anderen EU Länder werden sich nicht in Luft auflösen
Deutsche Politiker werden Deutschland, erst Recht nicht Sozialleistungsbezieher, schützen

Ergo:

Unsere Sozialeinnahmen werden mit den anderen EU Ländern in einen Topf geworfen und auf alle EU Länder verteilt = einheitliche Leistungen, auch um Sozialtourismus zu verhindern


Für uns ein massiver und brutaler Abstieg ( der bereits jetzt ersichtlich ist: steigende Wohnungs- und Obdachlose, soziale Ghettos, ..), andere Länder aufsteigen.
 
E

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... Für uns ein massiver und brutaler Abstieg ( der bereits jetzt ersichtlich ist: steigende Wohnungs- und Obdachlose, soziale Ghettos, ..), andere Länder aufsteigen.
Die Mitgliedstaaten müssen (u. a.) auf ein gleiches soziales Niveau gebracht werden hieß es sinngemäß unentwegt vor und nach der Einführung des Euro. Nun kann man aber bspw. Rumänien schlecht auf deutsches Niveau anheben, umgekehrt macht es - wie man beobachten kann - gar keine! Schwierigkeiten. Selbst die Betroffenen reduzieren sich auf die Rolle des Analysten.
 

Archibald

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Hallo in die Runde,

wenn das so durchkommt, wie es in dem Artikel der süddeutschen zeitung steht, dann wirds richtig lustig..:cool:
denn dann gibts nämlich Arbeitslosengeld 1 und 2 und Sozialgeld nur noch für einige Monate, bestenfalls einige Jahre, befristet und danach "dürfen" die Betroffenen sehen, wo sie bleiben.

meint ladydi12
Durch wiederholen werden solche Aussagen auch nicht wahrer. ALG1, Ok, da ginge das. Die Leistungspflicht beim Existenzminimum jedoch kann nicht so einfach mal befristet oder dauerhaft ausgeschlossen werden.

Das Bundesverfassungsgericht

Urteil RN 28 schrieb:
(1) Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende dienen der Sicherstellung eines menschenwürdigen Lebens. Diese Sicherstellung ist eine verfassungsrechtliche Pflicht des Staates, die aus dem Gebot zum Schutze der Menschenwürde in Verbindung mit dem Sozialstaatsgebot folgt (vgl. BVerfGE 82, 60 <80>). Diese Pflicht besteht unabhängig von den Gründen der Hilfebedürftigkeit
Da diese Sicherstellung des Existenzminimums in Deutschland andere Beträge erfordert als in Rumänien ist der Verweis auf letzteres nicht haltbar.

LG, Archibald
 

Archibald

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Die Mitgliedstaaten müssen (u. a.) auf ein gleiches soziales Niveau gebracht werden hieß es sinngemäß unentwegt vor und nach der Einführung des Euro. Nun kann man aber bspw. Rumänien schlecht auf deutsches Niveau anheben, umgekehrt macht es - wie man beobachten kann - gar keine! Schwierigkeiten. Selbst die Betroffenen reduzieren sich auf die Rolle des Analysten.
Zu Kurz gedacht.
Du müsstest in DE das untere (nicht Unterste) Preisniveau drastisch senken um "gar keine Schwierigkeiten" zu haben ohne Verfassungsrecht allzudeutlich zu brechen. Zudem sind weniger Ausgaben in diesem Bereich auch ein weitgefächertes "weniger Einnahmen" und damit auch weniger Arbeitsplätze in der Binnenwirtschaft. (Katze/Schwanz uns so?)

Dagegen werden aber deutsche Lobbys Sturm laufen.
Leider macht sich hier im Thread zu sehr unreflektierte Schwarzmalerei breit.

LG, Archibald
 

Archibald

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Europäische Union: Deutschland soll Zahlmeister für EU-Arbeitslose werden - Europa - Politik - Wirtschaftswoche

Getarnt als gemeinsame Arbeitslosenversicherung will EU-Sozialkommissar Lászlo Andor ein neues Transfersystem etablieren. Deutschlands Beitragszahler würden zum Zahlmeister.
Daher müssen größere Vermögen und die "Börsen" EU-Weit mit ins Boot geholt werden und nicht nur die immer rarere Klientel der "Beitragszahler" "solidarisch" abkassiert werden.

Kreative Lösungsvorschläge sind gefragt, nicht nur destruktives Nörgeln und Schwarzmalerei. :icon_mrgreen:

LG, Archibald
 
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Peter Scholl-Latour schrieb:
„Deutschland und Frankreich sind die beiden Pfeiler Europas, sonst gibt es keine.“
Das wusste man schon,bevor man in die EU eintrat,das man hier zu den Zahlmeistern gehören wird.
Siehe BRD,Länderfinanzausgleich,gleiches/ähnliches Spiel auf einem kleineren Spielfeld.
Kreative Lösungsvorschläge sind gefragt, nicht nur destruktives Nörgeln und Schwarzmalerei. :icon_mrgreen:
LG, Archibald
Du kannst nur wählen gehen,Vorschläge wollen die nicht.
 

Archibald

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Du kannst nur wählen gehen,Vorschläge wollen die nicht.
Verzeih, aber solche Ansagen sind mir zu einfach und drücken in meinen Augen aus dass du "Demokratie" eventuell nicht vollumfänglich verstanden hast.

Von "denen" angenommene "Vorschläge" wurden immer zuerst irgendwo diskutiert. Ob das nun in Gremien oder sonstwo war spielt dabei hier erst mal keine Rolle. Es passiert auch durchaus, dass das was "oben" umgesetzt wird zuerst mal ganz unten initiiert bzw. diskutiert wurde. Das Problem ist heute vielfach dass sehr wenige ÖFFENTLICH ernsthaft nachdenken und dadurch Prozesse anstoßen die überhaupt erst nach "oben" vordringen können. Man beschränkt sich heute leider vielfach darauf, zu Unken und alles schlecht zu reden und planiert damit den Thinktanks und Lobbys den alleinigen Weg ihrer "Vorschläge" nach oben.

Der Slogan "Deutschland soll Zahlmeister für EU-Arbeitslose werden" ist nur dazu geeignet, Angst beim Normalbürger zu schüren obwohl ihn das garnicht so sehr betrifft wie das den Anschein haben mag. Sind nicht auf deutscher Ebene BW, BY und Hessen (...) die "Zahlmeister für deutsche Arbeitslose"? geht es ihnen deshalb wirklich schlechter? Nein. Allerdings sind auf der Ebene dieselben billigen Slogans zu lesen. Allerdings, was viele immer wieder "vergessen", ist Deutschland als Transferunion zu dem geworden was es heute ist. So kann es auch nur in der Europäischen Union klappen, das muss weithin in die Köpfe gelangen. Dass Bayern heute, nachdem es auch und gerade durch die bisherige Transferunion zu dem wurde was es heute ist, den Assi geben will mag in den Köpfen anderer gut situierter Gierschlünde und deren Anhängern verständlich sein, real wird uns das Ändern dieses Prinzip jedoch gesellschaftlich ins Mittelalter zurückwerfen. Ebenso muss dieses Prinzip auf die EU ausgedehnt werden um selbige insgesamt so erfolgreich werden zu lassen wie es Deutschland heute ist.

Der Nationalaffenweg hingegen reißt Deutschland wirklich (mit) in den Abgrund. Eine Union kann immer nur zusammen und unter Einbeziehung aller Menschen in ihr stark sein und somit gegen andere Konkurrenz bestehen.
Die andere Variante wären Kriege, ob nun unten gegen oben, oder Sozial- gegen Kapitalismus ist auch wieder erst mal egal. Die Frage ist was wollen wir und wie soll das erreicht werden. Dabei darf "Ausländer raus" ebenso wie "Arme verreckt doch im eigenen Land" nicht hoffähig sein oder bleiben.

LG, Archibald
 
G

Gast1

Gast
Ebenso muss dieses Prinzip auf die EU ausgedehnt werden um selbige insgesamt so erfolgreich werden zu lassen wie es Deutschland heute ist.
Sehe ich auch so. Das Prinzip des Länderfinanzausgleichs sollte auch auf EU-Ebene, also zwischen den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten, eingeführt werden.

Die Idee einer europäischen Arbeitslosenversicherung finde ich vom Grundsatz her nicht schlecht. Sie darf aber nicht dazu führen, dass hierzulande die aktuellen Sozialversicherungsleistungen für erwerbsfähige Arbeitslose (ALG I und ALG II) abgebaut werden.
 

KristinaMN

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Da diese Sicherstellung des Existenzminimums in Deutschland andere Beträge erfordert als in Rumänien ist der Verweis auf letzteres nicht haltbar.
In vielen Ländern der EU ist das Existenzminimum schon lange nicht mehr gesichert wie die derzeitige Krise zeigt.
http://www.jobcenter-landkreisbb.de/data/120320_Sozialleistungen_versch__Laender.pdf

Damit wird sich auch das BVerfG langfristig der höhen EU unterordnen müssen (ähnlich wie bei den Banken).
 

USERIN

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Europäische Union: Deutschland soll Zahlmeister für EU-Arbeitslose werden - Europa - Politik - Wirtschaftswoche

Getarnt als gemeinsame Arbeitslosenversicherung will EU-Sozialkommissar Lászlo Andor ein neues Transfersystem etablieren. Deutschlands Beitragszahler würden zum Zahlmeister.
Was bei Banken und Euro-Krisen so "toll" klappt (und in beachtlicher Geschwindigkeit durchgewunken wurde), kann doch für die Erwerbslosen nur gut genug sein ?

(Ironie off)

Das wird wohl in der Form nicht (so bald) kommen.

Immerhin gibt es in der EU auch einige Länder, die vorher mal nachdenken, bevor sie im EUphorisierungstaumel etwas ratifizieren.

Alleineso ein Schnellschuss wie die €-Einführung macht innerhalb kurzer Zeit deutlich: Sehr unterschiedliche Systeme lassen sich nicht mal eben auf ein Niveau heben (ohne weitere Probleme).

Die EU steckt voller guter Ideen, nur ist gut gemeint ganz oft nicht gut gemacht.

Man sollte sich generell darauf einstellen:

Das Leben wird global bei schwindenden Ressourcen und einem Zuwachs der Bevölkerung sicher nicht lustiger.

Neben ökonomischen Verteilungskämpfen drohen noch ganz andere Probleme.

Nur: Das wird Frau Merkel nach 2020 kaum noch jucken.....

Und für Deutschland: Wer glaubt, dass die "Hartz-IV-Party" so weiter geht, ist entweder sehr naiv oder sehr optimistisch.

Die ersten Agenda 2010-Auswüchse waren die Daumenschrauben.... und im Reform-Folter-Keller liegen noch ganz andere Sachen.....

Demnächst kommt ja noch die "Schuldenbremse" für Deutschland..... und der Gang wird auch bei ordentlichem Knirschen im Sozialstaatsgetriebe eingelegt.... wo kann man sonst sparen? Doch nicht bei den Zocker-Banken....etc.
 

Archibald

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Es kommt darauf an,was man unter "Demokratie "versteht,da kommen viele zu unterschiedlichen Ergebnissen.:wink:
Es kommt in erster Linie darauf an was eine Demokratie ist, davon ausgehend kann man dann sein Verständnis aufbauen. Wer dabei viele Möglichkeiten einer solchen nicht erkennt oder erkennen kann darf diesen Umstand nicht der Demokratie anlasten. Dass viele dabei unterschiedlicher Meinung sind ist unerheblich wenn man darauf eingeht was ich dazu schrieb.

LG, Archibald
 

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Demokratie wäre wenn alle EU Partner die gleichen Leistungen stemmen würden! Tun sie aber nicht!

Diese Schieflage..........und das müssen die die Arbeiten ausbaden! Rente???:icon_lol:

Auf den Euro kann man auch "Arbeit macht Frei" drucken.
Wohl eher eine Frage der Finanzierung eines Sozialsystems.
 

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In vielen Ländern der EU ist das Existenzminimum schon lange nicht mehr gesichert wie die derzeitige Krise zeigt.
http://www.jobcenter-landkreisbb.de/data/120320_Sozialleistungen_versch__Laender.pdf

Damit wird sich auch das BVerfG langfristig der höhen EU unterordnen müssen (ähnlich wie bei den Banken).
Ist jetzt nicht ganz klar, auf welches Gericht du abstellst.

Generell muss man sich das aber vorher überlegen, wenn man als Staat Teile seiner Souveränität abgibt.
 

Der aufmüpfige

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Ich denke wir werden für so manches noch kräftig in die Tasche greifen müssen, Atommüll Entsorgung, Eurokrise, Bankenkrise, Pleitekandidaten wie Griechenland, balsd fliegt uns auch noch Spanien um die Ohren...von TTIP und so weiter erst gar nicht zu reden, mit Gerechtigkeit hat das schon lange nichts mehr zu tun.

Was ich mich dabei aber immer frage ob die Damen und Herren "Volksvertreter" schon wieder vergessen haben was sie bei ihrem Amtsantritt uns allen geschworen und zu was sie sich verpflichtet haben?

Scheinbar ist der "Amtseid" nicht das Papier wert auf dem er niedergeschrieben wurde, und die Versprechen und der Schwur unserer "Volksvertreter" scheint auch nicht viel wert zu sein?

Hier noch mal zur Erinnerung ihr ach so ehrlichen und loyalen "Volksvertreter":

Der Amtseid lautet:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Amen, oder lieber "gute Nacht Deutschland"?
 

Admin2

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In vielen Ländern der EU ist das Existenzminimum schon lange nicht mehr gesichert wie die derzeitige Krise zeigt.
Geht es hier nicht darum, dass "Deutschland zum Zahlmeister der EU.." gemacht werden soll? Dass das Existenzminimum in anderen Ländern teils nicht gesichert ist, ist mir durchaus bewusst. Im Sinne einer sozial friedlichen
EU sollte man diesen Zustand jedoch anstreben und dies geht eben nur so, wie dieser Friede bisher auch in Deutschland erreicht und gesichert wurde, durch Ausgleich.

Damit wird sich auch das BVerfG langfristig der höhen EU unterordnen müssen (ähnlich wie bei den Banken).
Das kannst du schlecht vergleichen und über Äpfel und Birnenvergleiche mag ich nicht diskutieren.
 

USERIN

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Richtig! Wie soll das Deutschland finanzieren?

Erst mal weiter den Reform-Stau-Druck ansteigen lassen..... bis das Rohr platzt!

Wichtig:

Nur nicht andere westeuropäische Länder angucken, bei denen das relativ gut klappt.

In der Zwischenzeit kann man den Leuten ja noch ein paar Riester-Renten andrehen oder die Beitragszahlertrottel weiter abmelken und Vermögende ordentlich schonen.
 

USERIN

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Ich denke wir werden für so manches noch kräftig in die Tasche greifen müssen, Atommüll Entsorgung, Eurokrise, Bankenkrise, Pleitekandidaten wie Griechenland, balsd fliegt uns auch noch Spanien um die Ohren...von TTIP und so weiter erst gar nicht zu reden, mit Gerechtigkeit hat das schon lange nichts mehr zu tun.
Die Rechnung kommt meist zum Schluss.....(war doch für einige eine geile Party)!
 

Der aufmüpfige

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Die Rechnung kommt meist zum Schluss.....(war doch für einige eine geile Party)!
Ja, die "einen" haben sich saniert, richtig noch mal die Taschen gefüllt und die Konten aufgefüllt, die Zeche zahlt dann der blöde Bundesbürger, die haben´s doch, die merken es eh nicht...

Für solche unwichtigen Belange wir lebenswürdige und menschenwürdige Regelsätze fehlt angeblich immer das Geld, dabei sind die Einnahmen so hoch wie nie zuvor, aber wenn man immer die Diäten anpasst (erhöht), immer die Banken saniert, die Wirtschaft sanktioniert und dann noch selbstverständlich den Nachbarn, die nur mit Betrug in die EU eingetreten sind und jahrelang extrem über ihre Verhältnisse gelebt haben, jetzt aber pleite sind auch noch großzügig bedenkt, dann ist für die eigene Bevölkerung leider nichts mehr drin.

Bevor man etwas für die eigene Bevölkerung macht schiebt man es lieber der EU, den Griechen, bald den Spaniern und anderen in den Rachen, dann noch die Bankenkrise die viel verschlingt, noch jemand der gerne saniert werden möchte und ne Rechnung hat die er selbst nicht zahlen kann?

Kein Problem, Bundeangie & Co warten schon mit dem Scheckheft, der nächste bitte, wie viel darf es denn (dies Mal) sein...? oder vielleicht doch noch ein bisschen mehr, wir haben genug von dem zeug, nur nicht so schüchtern und so knauserig!
Kommt auf ein paar Millionen (in Millionen rechen wir ja gar nicht mehr) oder Milliarden mehr oder weniger auch nicht an, wir zahlen alles.

Was mich aber immer wieder erstaunt ist das man sich das alles so lange und alles auf unsere Kosten bieten lässt, Demokratie Fehlanzeige?
Nur nicht aufmucken, nur nichts sagen, rund herum gibt es Aufstände, aber hier? Ja, ach sicher übernehmen wir die Rechnung, na ja, ihr habt geschlampt, verprasst und habt jahrelang (auch auf unsere Kosten) über die Verhältnisse gelebt, aber egal, schließlich haben wir bei Lohn- und Gehaltserhöhungen und allem in der zeit wo ihr schön gelebt habt gespart und reduziert, deswegen können wir jetzt auch die Party bezahlen.

Ihr hattet die Party, hattet den Spaß, die Rechnung für alles übernehmen aber ganz selbstverständlich und ohne zu murren wieder wir. Wenn wir schon nicht eingeladen sind und mitfeiern durften wollen wir aber mindestens die Rechnung zahlen, samt Trunkgeld, merkt doch keiner...
 

Archibald

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Ist jetzt nicht ganz klar, auf welches Gericht du abstellst.

Generell muss man sich das aber vorher überlegen, wenn man als Staat Teile seiner Souveränität abgibt.
Richtig! Allerdings scheint hier niemand zu bemerken dass wir längst alle "Souveränität" an den Kommerz abgegeben haben. Mit TIPP werden Staaten sogar dafür haftbar, dass und wenn sie Gesetze zum Schutz Schwächerer erlassen und damit den Gewinn großer Firmen schmälern. Firmen können dann Staaten wegen Gewinnausfall verklagen. :icon_motz:

Nicht erst das zeigt dass die EU nicht für seine Bewohner, sondern von und für Profiteure gemacht ist/wird.

Stellt euch mal vor in den USA würden überall unterschiedliche Gesetze und Regeln etc., gelten. Dann wären die niemals da wo sie heute sind.
Oder nehmen wir die "Bundesrepublik", würden hier von Bundesland zu Bundesland andere Regeln etc. gelten hätten wir auch mehr gegeneinander, als miteinander zu tun und getan.

Die Erfolgsformel lautet also Angleichung auf einem Niveau das von allen mitgetragen werden kann und wenn das bedeutet das starke Bundesländer erst einmal kräftiger zupacken müssen als Schwache, dann ist das etwas das getan werden muss.

Ich stelle mir gerade die "Headline" dieses Threads in den Gazetten kurz nach entstehen der BRD, in NRW oder BaWü vor, als z.B. das heute aufschreiende Bayern noch Nehmerland war. :icon_mrgreen:

Eines haben alle echten Assis gemeinsam! Erst kassieren und wenn es dann selbst gut geht, von diesem Umstand nichts mehr wissen wollen und "Eigensicherung" betreiben. Sollen die Anderen doch Brot essen wenn sie keinen Kuchen haben. :icon_mrgreen:

:icon_stop: War da nicht auch mal was mit Deutschland das von anderen aufgepäppelt wurde?

LG, Archibald
 

Der aufmüpfige

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Richtig! Allerdings scheint hier niemand zu bemerken dass wir längst alle "Souveränität" an den Kommerz abgegeben haben. Mit TIPP werden Staaten sogar dafür haftbar, dass und wenn sie Gesetze zum Schutz Schwächerer erlassen und damit den Gewinn großer Firmen schmälern. Firmen können dann Staaten wegen Gewinnausfall verklagen. :icon_motz:

Nicht erst das zeigt dass die EU nicht für seine Bewohner, sondern von und für Profiteure gemacht ist/wird.

Stellt euch mal vor in den USA würden überall unterschiedliche Gesetze und Regeln etc., gelten. Dann wären die niemals da wo sie heute sind.
Oder nehmen wir die "Bundesrepublik", würden hier von Bundesland zu Bundesland andere Regeln etc. gelten hätten wir auch mehr gegeneinander, als miteinander zu tun und getan.

Die Erfolgsformel lautet also Angleichung auf einem Niveau das von allen mitgetragen werden kann und wenn das bedeutet das starke Bundesländer erst einmal kräftiger zupacken müssen als Schwache, dann ist das etwas das getan werden muss.

Ich stelle mir gerade die "Headline" dieses Threads in den Gazetten kurz nach entstehen der BRD, in NRW oder BaWü vor, als z.B. das heute aufschreiende Bayern noch Nehmerland war. :icon_mrgreen:

Eines haben alle echten Assis gemeinsam! Erst kassieren und wenn es dann selbst gut geht, von diesem Umstand nichts mehr wissen wollen und "Eigensicherung" betreiben. Sollen die Anderen doch Brot essen wenn sie keinen Kuchen haben. :icon_mrgreen:

:icon_stop: War da nicht auch mal was mit Deutschland das von anderen aufgepäppelt wurde?

LG, Archibald
Ja, genau ähnliches schreibe ich auch immer wie Du weißt, von wegen "Eigenständig" und "Souveränität" davon ist doch schon lange nicht mehr die Rede, das einzige was wir noch "souverän" machen ist uns die Rechnung anderer ohne groß zu prüfen und ohne mit der Wimper zu zucken abnicken und bezahlen.

Ach so, allerdings möchte ich eine kleine aber immens wichtige und teure Bemerkung noch zu deiner hinzu fügen:
Zitat von dir:
Richtig! Allerdings scheint hier niemand zu bemerken dass wir längst alle "Souveränität" an den Kommerz abgegeben haben. Mit TIPP werden Staaten sogar dafür haftbar, dass und wenn sie Gesetze zum Schutz Schwächerer erlassen und damit den Gewinn großer Firmen schmälern. Firmen können dann Staaten wegen Gewinnausfall verklagen.
Ist so weit richtig, nur ist noch zu bemerken das nicht nur wegen "Gewinnausfall" sondern auf "die vermeintlich zu erwartenden Gewinne" geklagt werden kann.

Also einfach und im Klartext, nicht die faktischen und nachweisbaren Gewinne, sonder die die "eventuell zu erwarten gewesen wären"!!
Völlig aus der Luft gegriffen und völlig absurd das ganze, im Prinzip könnte ein kleiner Einzelhändler uns dann wohl auf Millionengewinne verklagen, und wir müssten dann zahlen, unfassbar was die da machen und wie die uns verkaufen und verraten!

Noch mal der Hinweis auf den Amtseid, wo ist die Loyalität? Wo wird da Schaden vom deutschen Volk abgewendet???
Genau das Gegenteil ist doch der Fall, wir werden verkauft und verraten und müssen wieder mal für alles gerade stehen und zahlen, so werden dann aus unseren "Volksvertretern" wenn sie bei TTIP nicht SOFORT die Handbremse ziehen und wirklich alles transparent und öffentlich mitbestimmen lassen dann wohl doch noch "Volksverräter"?
 

Snickers

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Wer bezahlt denn die Zeche?? Die eierschaukelnden Politiker? Nein, die kleine Kassiererin wird ausgepresst wie eine Zitrone.......

Was hat das noch mit Demokratie zu tun? Das ist Ausbeutung in Vollendung.

War da nicht auch mal was mit Deutschland das von anderen aufgepäppelt wurde?
Und weiter?....siehe oben..........die Zeche zahlt der kleine Mann mit seiner Gesundheit! Mit einem 2 und 3 Job............

Wo ist der Schutz für die gebeutelten und überforderten und ausgenutzten Steuerzahler?

Hole dir die Kohle von ganz oben aber nicht von den derzeitigen Opfern der Fehlplanung und des Raubzuges durch die EU!
Das ist ja Käfighaltung!
 

Archibald

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Wer bezahlt denn die Zeche?? Die eierschaukelnden Politiker? Nein, die kleine Kassiererin wird ausgepresst wie eine Zitrone.......

Richtig und trotzdem wählt sie dann wieder SPD, die Partei, die sich wegen ihrer Machtgier von der CDU "kopulieren" lässt und den ganzen Unsinn von immer mehr Entlastung für Oben und BElastung für Unten, damit erst wirklich möglich macht.

LG, Archibald
 

Snickers

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Richtig und trotzdem wählt sie dann wieder SPD, die Partei, die sich wegen ihrer Machtgier von der CDU "kopulieren" lässt und den ganzen Unsinn von immer mehr Entlastung für Oben und BElastung für Unten, damit erst wirklich möglich macht.

LG, Archibald
Du lügst! Keine einzige Kassierinnen wählt die SPD oder die CDU!

Na........wie geht man nun mit unsinnigen Behauptungen um?



Wenn Du Suppen hasst und nicht magst, weil du sie zum :icon_kotz2: findest.

Und du darfst wählen nur zwischen Kartoffelsuppe, Hühnersuppe, Suppe und Suppe.........und Suppe

Was dann?...Dann bist du ein böser Nichtesser...oder Mitesser..........ih
 

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Du lügst! Keine einzige Kassierinnen wählt die SPD oder die CDU!

Na........wie geht man nun mit unsinnigen Behauptungen um?
Sicher?

Ähnliches bei den Frauen: Früher waren sie mal eine Bastion für die Sozialdemokraten. Inzwischen ist die Merkel-Partei klar die Frauen-Partei Nummer eins in Deutschland. 44 Prozent der Frauen haben CDU gewählt, nur 39 Prozent der Männer. Die SPD hingegen war bei den Männern leicht populärer (27 zu 25 Prozent).

Union bleibt Deutschlands größte Arbeiterpartei

Wählerwanderung: Merkels neue Wähler | ZEIT ONLINE

 

Nustel

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Europäische Union: Deutschland soll Zahlmeister für EU-Arbeitslose werden - Europa - Politik - Wirtschaftswoche

Getarnt als gemeinsame Arbeitslosenversicherung will EU-Sozialkommissar Lászlo Andor ein neues Transfersystem etablieren. Deutschlands Beitragszahler würden zum Zahlmeister.
Lass unsere Politschranzen wieder mal rautenmässig im Hosenanzug, im Rolli, verfettet und grün zu allem ja und amen sagen, Eines Tages erhalten sie die Rechnung.
 

Archibald

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Du lügst! Keine einzige Kassierinnen wählt die SPD oder die CDU!

Na........wie geht man nun mit unsinnigen Behauptungen um?
Kumulieren, es kommt immer der eine, dies berücksichtigende Moment :icon_mrgreen:
Wenn Du Suppen hasst und nicht magst, weil du sie zum :icon_kotz2: findest.
Und du darfst wählen nur zwischen Kartoffelsuppe, Hühnersuppe, Suppe und Suppe.........und Suppe
Was dann?...Dann bist du ein böser Nichtesser...oder Mitesser..........ih
Es gäbe, zumindest für die des Weiterdenkens Fähige noch die Möglichkeit Koch, oder Kochhelfer zu werden um somit das Mitessertum eigendienlich zu beeinflussen und zugleich auch dem Verhungern zu entgehen. :wink:

Themenbezogenen also z.B. für eine Europäische Lösung zu werben, denn Deutschland ist entgegen dem Tenor abhängiger Medien nicht alleine "Zahlmeister" einer solchen Lösung, sondern zumindest ebenso Kassiermeister in Sachen Einnahmen die aus der EU und dem Euro generiert werden.

Das wirkt sich sogar negativ auf andere EU-Staaten aus, sodass Deutschland bei der damit und dadurch gefestigten Erwerbslosigkeit in anderen EU-Staaten ruhig ein wenig tiefer in die Tasche greifen kann.
Konjunktur: EU-Kommission kritisiert deutsche Exportüberschüsse | ZEIT ONLINE

So sehr hat Deutschland vom Euro profitiert | Handelsblog

LG, Archibald
 
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Die Logikreihenfolge, die parteienhörige Deutsche nicht hören wollen, ist die:

Die DEUTSCHE Wirtschaft presst Inländer aus, verdichtet die Arbeit, fährt die Löhne runter, Menschen werden verheizt.

Diese Menschen wehren sich dagegen nicht nur nicht, sie machen alles willfährig mit und bejubeln das noch.Kein Tag, an dem Ingo Kramer nicht fast auf einen gottgleichen Zustand gehoben wiord und die Wirtschaft auch.
Alle machen das, was er sagt, sogar die depperten Niedriglöhner, und die ganz besonders 150prozentig.

Klar, das bringt den Rest von Europa durcheinander, die Al steigt.

Und nun werden die Deutschen folgerichtig gebeten, sich an dem Schaden, den sie angerichtet haben, zu beteiligen.

Na und? Löffelt doch Euere eigene Sch**** aus!
 

hemmi

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Nun ja, wenn Deutschland anderen Ländern vorschreiben will was sie zutun und zulassen haben,soll es auch dafür zahlen.:icon_mrgreen::icon_mrgreen::icon_mrgreen:
 

Nustel

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Da da will ich Gesichter sehen wenn der Regelsatz zu Gunsten Griechenlands auf 200 Euro zusammengekürzt wird zum Wohle Europas.
Da wird dieses Forum voll sein von Euro freundlichen jammerlappen:wink:
 

swavolt

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Dann wird nur das Bundesverfassungsgericht mit Regelsatzklagen zubombardiert. Hier in Deutschland können die das nicht senken. Entweder bekommt dann ganz Europa das höchste Existensminimum eines Mitgliedsstaates oder es zerfällt. Wobei die Unternehmen das ünterstützen würden, würden doch dadurch ihre Produkte wahrscheinlich mehr gekauft werden. Hauptsache ihre Gewinne steigen - damit sie reicher und alle anderen ärmer werden.

Wer hat denn von den ganzen Erweiterungen profitiert? Neue Märkte - mehr Umsatz - mehr Gewinn - Arbeitsplätze werden trotzdem eingespart - genauso wie die Steuerlast so verteilt wird das sie die wenigsten Steuern zahlen.
 

Pressekritik

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Dann wird nur das Bundesverfassungsgericht mit Regelsatzklagen zubombardiert. Hier in Deutschland können die das nicht senken.
Wieso denn? Denkbar wäre, daß der Regelsatz für Bezieher ohne Kinder weiter gesenkt wird. Für Bezieher mit Kindern würde es vielleicht das Kindergeld geben, das dann nicht mehr angerechnet würde. Da wäre man aus dieser Sache "fein" raus, weil es ein anderen Steuertopf wäre.
 

Don Vittorio

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Hier in Deutschland können die das nicht senken.
Du würdest Dich wundern,was die alles können.Da hilft auch kein BVerG wenn die Regierung das nicht mehr finanzieren kann.
Und Nein,man kann es nicht einfach bei den Reichen holen,denn das grosse Geld ist eine Art Fluidum und lässt sich von den Begehrlichkeiten der Regierung nicht einfach fassen.Bevor da einmal entsprechenden Gesetze erlassen würden,wäre alles schon lange dorthin gewandert,wo es sicherer ist.
Und es wird immer Länder geben,die Reiche gerne aufnehmen,wie es z.B.auch Länder wie Malta gibt,die ihre Pässe an Zahlungskräftige Russen und Araber etc.verhökern,damit diese freien Zugang zur EU haben.
Erst kommt das Fressen,dann die Moral.
 

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Das Spiel geht aber anders.Ich behaupte etwas und bin dann aber auch dafür Zuständig,die Behauptung zu belegen. :wink:
Dann konzentriere dich auf die Länder in denen es so "toll" wie in Deutschland klappt.

Ich klabüster dir hier doch nicht alle EU-Sozialsysteme auf.

In der EU herrscht ja bekanntlich Freizügigkeit - mithin steht es jedem offen sich sein passendes Fleckchen zu suchen.
 

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Da da will ich Gesichter sehen wenn der Regelsatz zu Gunsten Griechenlands auf 200 Euro zusammengekürzt wird zum Wohle Europas.
Da wird dieses Forum voll sein von Euro freundlichen jammerlappen:wink:
Man muss hier gar nicht auf die "Griechen" abstellen (BTW: Mal auf die Profiteure der Krise gucken)

Bei Deutschlands "sausoliden" Finanzen ( soweit ich weiß hat Deutschland auch so seine Problemchen mit den Maastricht-Kriterien) wird wahrscheinlich auch bald die Bedarfslage schön reformiert werden.

Es wird sicher keine angenehme Reise... davor oder danach wird die Schuldenbremse sicher noch eine schöne Bremsspur in der Bedarfsunterhose hinterlassen.

Apropos "Jammern":

Ich finde das Jammern der Banken immer goldig, wenn es um z.B. Besteuerung geht=> Bloß raushalten..alles privat! Weniger Staat! Wenn eine Bank sich aber verzockt, ist aber der Steuerzahler/Staat gut genug.
 

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Dann wird nur das Bundesverfassungsgericht mit Regelsatzklagen zubombardiert.
Mal angenommen deine These hätte Bestand:

In der Regel erst mal schön brav durch die Fachgerichtsbarkeit klagen (das kann durchaus ein paar Jährchen dauern).

Supi! Hier hat die Politik dann auch einen schönen Vorsprung!

Und (bei weitem!) nicht jede Verfassungsbeschwerde wird auch angenommen.
 

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Entweder bekommt dann ganz Europa das höchste Existensminimum eines Mitgliedsstaates oder es zerfällt.
Das dürfte kein Problem sein, WENN man dann auch dessen Sozialsystemsfinanzierung mit übernimmt.

In Deutschland möchte man aber eine hohe Abgabenqoute (teils sogar höher in den unteren und mittleren Einkommensschichten im Vergleich zu den Skandinaviern) bei einer "Regelsatzhöhe" a la Rumänien.

Dann bleibt nämlich mehr Geld über für die Umverteilung von unten nach oben.
 

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Und Nein,man kann es nicht einfach bei den Reichen holen,denn das grosse Geld ist eine Art Fluidum und lässt sich von den Begehrlichkeiten der Regierung nicht einfach fassen.Bevor da einmal entsprechenden Gesetze erlassen würden,wäre alles schon lange dorthin gewandert,wo es sicherer ist.
Wo lebst du denn? Steuertechnisch sind schon viele dort, wo es "sicherer" vor einer hohen Steuerlast ist, weil ja die Körperschaftssteuer mit 15 % schon so hoch ist (Mal auf den Lohnzettel geguckt was selbst Niedrigverdiener in Relation dazu teilweise ablatzen müssen?).
 

Don Vittorio

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Dann konzentriere dich auf die Länder in denen es so "toll" wie in Deutschland klappt.

Ich klabüster dir hier doch nicht alle EU-Sozialsysteme auf.
Warum nicht,es ist an Dir Beweise für Deine Behauptungen zu erbringen.

Wo lebst du denn? Steuertechnisch sind schon viele dort, wo es "sicherer" vor einer hohen Steuerlast ist, weil ja die Körperschaftssteuer mit 15 % schon so hoch ist (Mal auf den Lohnzettel geguckt was selbst Niedrigverdiener in Relation dazu teilweise ablatzen müssen?).
Falsch,es gibt zum Glück immer noch sehr viel Unternehmer die in Deutschland leben und ihre Steuern zahlen,angefangen von den inzwischen verstorbenen Aldi Brüdern über Grupp oder die Oetkers bis zu Reinhold Würth.Von den vielen Mittelständlern oder Kleinunternehmern garnicht zu reden.

Wäre es anders,würde es in Deutschen Bundes/Länder/Kommunen Haushalten doch eher mau aussehen.
 

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Warum nicht,es ist an Dir Beweise für Deine Behauptungen zu erbringen.

Falsch,es gibt zum Glück immer noch sehr viel Unternehmer die in Deutschland leben und ihre Steuern zahlen,angefangen von den inzwischen verstorbenen Aldi Brüdern über Grupp oder die Oetkers bis zu Reinhold Würth.Von den vielen Mittelständlern oder Kleinunternehmern garnicht zu reden.

Wäre es anders,würde es in Deutschen Bundes/Länder/Kommunen Haushalten doch eher mau aussehen.
Sind wir hier vor Gericht?

Ich kann auch behaupten der Himmel ist grün... beweisen muss ich dir das noch lange nicht.

Immerhin hast du auch den Luxus deiner Auffassung.


Zur Steuer z.B.:


Amazon hingegen hat Markenrechte, Patente und andere Formen geistigen Eigentums auf eine Gesellschaft in Luxemburg übertragen. Luxemburg erhebt auf Lizenzgewinne kaum Steuern, weswegen es für Amazon lukrativ ist, dass seine europäischen Unternehmenstöchter ihre Gewinne über Lizenzgebühren nach Luxemburg verschieben und nicht an Ort und Stelle versteuern. So konnte Amazon seinen in Deutschland zu versteuernden Gewinn kräftig drücken und musste trotz eines Umsatzes von 8,7 Mrd. Euro lediglich 3,2 Mio. Euro Unternehmensteuer an den deutschen Fiskus abführen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung“, 15.7.2013

Von solchen Steuersparmodellen kann ein AN nur feucht träumen!



P.S.

Das ALDI nicht nur in Deutschland Verkaufstellen hat ist bekannt?

Ferner ist wohl zu unterstellen, dass ALDI wohl keine Hinterhof-Steuerberater hat.... und verschenken werden die sicher nichts - auch keinen einzigen steuermindernden Tatbestand.

Und ALDI ist sich auch nicht für Subventionen zu schade =>

Nach Informationen des SPIEGEL erhält der milliardenschwere Großkonzern Aldi seit Jahren Subventionen aus Steuergeldern.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/discounter-aldi-bekommt-subventionen-vom-staat-a-831609.html
 
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