Etwas für Profis und Kenner bei Sanktionen

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

Coole-Sache

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
20 Mai 2006
Beiträge
432
Bewertungen
2
Hallo !

Eine BG nicht verheiratet(Frau,Mann,Kind-17 + Kind-1).
Mann Selbstständig Netto 1300,-.
Frau Antragstellerin auf ALG II.

Die BG erhält sagen wir mal € 150,- ergänzendes ALG II zzügl. KV+RV.

Nun der Fall Kind 17 Jahre (also U25) bekommt 1. Sanktion.Nach neuer Regelung
100% des Bedarfs geschrichen.Der monatliche Bedarf liegt bei den 17 jährigen Kind
bei € 276,-.

Nun bekommt die BG ja nur € 150,- ergänzendes ALG II.

Kind 17 Jahre hat laut Berechnung der ARGE einen überhang von € 13,50.

Wie kann die ARGE nun Ihre Sanktion durchführen ??

Es müßten ja eigentlich € 276,- erstrichen werden...

Die BG bekommt nur € 150,- überwiesen....

Sanktioniert kann nur der werden der die Sanktion verursacht hat...

Der Mietanteil kann erst durch eine 2. Sanktion angegriffen werden...

Bitte um Antworten,danke..

Gruß Coole-Sache
 

Martin Behrsing

Redaktion
Mitglied seit
16 Juni 2005
Beiträge
21.593
Bewertungen
4.293
bitte immer reale Gegebenehiten und keine hypothetischen Sachen. Dies führt nur zu Diskussionen, die völlig an der Sache vorbei gehen. Es ist grundsätzlich immer interessanter anhand realer Gegebenheiten und dem dazughörigen Bescheid Rat zu geben.
Alles andere wäre auch unötige Ressourcenverschwendung, die andere nötiger bräuchten.
 

Coole-Sache

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
20 Mai 2006
Beiträge
432
Bewertungen
2
Hallo Martin,es ist ein realer Fall der bis jetzt noch nicht entschieden ist.Habe der SB der Arge nur deutlich gemacht,wem,was und wovon Sie Sanktionieren will.Habe absichlich hypothetisch geschrieben.Sorry..!

Hallo Arco !
Das Kind hat ein Einkommensüberhang von € 13,50.Dieser wird am schluss mit KdU verechnet.

Gruß
 
A

Arco

Gast
Coole-Sache meinte:
Hallo Martin,es ist ein realer Fall der bis jetzt noch nicht entschieden ist.Habe der SB der Arge nur deutlich gemacht,wem,was und wovon Sie Sanktionieren will.Habe absichlich hypothetisch geschrieben.Sorry..!

Hallo Arco !
Das Kind hat ein Einkommensüberhang von € 13,50.Dieser wird am schluss mit KdU verechnet.
Gruß

.... noch Fragen ;) :hug:
 

Martin Behrsing

Redaktion
Mitglied seit
16 Juni 2005
Beiträge
21.593
Bewertungen
4.293
Coole-Sache meinte:
Hallo Martin,es ist ein realer Fall der bis jetzt noch nicht entschieden ist.Habe der SB der Arge nur deutlich gemacht,wem,was und wovon Sie Sanktionieren will.Habe absichlich hypothetisch geschrieben.Sorry..!

Hallo Arco !
Das Kind hat ein Einkommensüberhang von € 13,50.Dieser wird am schluss mit KdU verechnet.

Gruß
Die BG kann niemals sanktioniert werden - auch wenn die auf Umwegen immer wieder versucht wird. Eine Minusbetrag kann nicht entstehen. Allerdings kann beim Sohn dann in die KDU gekürzt werden. Kritisch wirds natürlich, weil der Sohn noch nicht volljährig ist und die Eltern in gewisser Weise eine Verantwortung tragen. Vielleicht analog zur Schulpflicht: Hier können die Eltern auch in Haftung genommen werden.

Hier sollten wir mal sehen, wie der Sanktionsbescheid aussieht.
 

Coole-Sache

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
20 Mai 2006
Beiträge
432
Bewertungen
2
Danke schon mal für die Antworten.!

Also könnte im schlimmsten Falle nur die € 150,- gekürzt werden,die wir von der Arge bekommen ?????

:cry:
 

Arwen

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 August 2006
Beiträge
1.653
Bewertungen
1
Arco meinte:
Das Kind hat ein Einkommensüberhang von € 13,50

:kinn: Hmmm... versteh' ich jetzt nicht, warum Du meinst, dass nur der Einkommensüberhang gekürzt werden könnte...

Erst einmal müsste man ja von Coole-Sache erfahren, wieviel von dem ergänzenden Alg2 (150 Euro) dem 17-Jährigen zusteht, oder? Denn:
II. Unter 25jährige:
1.
Nr. 1 und Nr. 2 oben gelten entsprechend.
2.
Bei Vorliegen von Gründen in Nr. 3 oben erfolgt sofort eine komplette Streichung der Geldleistungen
(RL, MB, abweichende ...).
Die Leistungen für Unterkunft und Heizung sollen direkt an die
Zahlungsberechtigten geleistet werden. Bei Wiederholung werden auch die Kosten der Wohnung
gestrichen. Diese können weiterhin erbracht werden, wenn der/die Betroffene Besserung gelobt.
Allgemeines:
Die Kürzung wird jeweils berechnet vom maßgeblichen Regelsatz nach § 20. Ist die Zahlung geringer als die
vorzunehmende Kürzung (z.B. wegen eigenen angerechneten Einkommens) so werden die Kürzungsbeträge
auch von den Leistungen nach den §§ 21 bis 23 abgezogen (Mehrbedarfe und Wohnungskosten).

Bei Kürzungen um mehr als 30 % können Sachleistungen erbracht werden. Sie sollen erbracht werden, wenn
minderjährige Kinder in der Bedarfsgemeinschaft leben.

Bei kumulativer Verletzung von Pflichten nach Absatz 1 bzw. 4 und Absatz 2 laufen die Minderungen parallel
ab. Es werden dabei nicht die Prozentwerte, sondern die Sanktionsbeträge addiert. Während der Sanktionen
besteht kein Anspruch auf ergänzende Leistungen nach dem SGB XII.
Sanktionen dürfen nur zeitnah und nach vorheriger Belehrung erfolgen. Davon wird häufig abgewichen. Die
Sanktionen dauern drei Monate. Bei U 25jährigen kann sie auf sechs Wochen beschränkt werden
(„Flexibilisierung“).
Auch Sozialgeld kann entsprechend gekürzt werden, wenn die genannten
Voraussetzungen vorliegen.
https://209.85.135.104/search?q=cac...ion&hl=de&gl=de&ct=clnk&cd=4&client=firefox-a

Falls ich hier einen "Knoten im Gehirn" habe, bitte klärt mich auf, weil es mich wirklich interessiert.

Gruß von Arwen
 
A

Arco

Gast
@ Arwen :hug:

Beispiel: (wie war es bei mir mit meinen berühmten RL von 7,50 €)

Ich war der Alg2-Bedürftiger und mit meiner Frau (eigenes Einkommen und nicht hilfebedürftig) in einer Zwangs-BG ! ! - somit war meine Frau auch "hilfebedürftig" :(

2 x RL a/311 € plus KdU - OK ?


jetzt wurde das Einkommen angerechnet und es blieb der sogenannte "Restgrundbedarf" übrig - OK ?


! ! Restgrundbedarf in obigen Fall sind dann die 150 € für die gesamte BG ! !

! ! Der "Überhang" wird erstmal von den Leistungen des AA/Arge rechnerisch abgezogen und dann von der KdU wenn was übrigbleibt ! !

Jetzt wird dieser "Restgrundbedarf" im Bescheid auf die BG aufgeteilt und somit hatte Ich dann einen RL-Einkommensüberhang von 7,50 € RL ! ! - OK ? (plus meine anteilige KdU) obwohl ich ja garkein eigenes Einkommen habe ;)

In meinem Falle wollten DIE mir mal eine Sanktion aufknallen und nachdem ich DENEN vorgerechnet habe das 30 % von 7,50 € ganze 2,25 € war :twisted: :hihi: sind DIE zur Einsicht gekommen dies zu lassen :pfeiff: ;)

Also eine Sanktion kann NUR gegen DEN verhängt werden der die Sanktion verursacht hat - und auch NUR von seiner erhaltenen Leistung ;)

...... und das sind wieder einmal Auswirkungen der nicht durchdachten Regelungen des SGB II :) in diesem Falle zu welchen Gunsten :pfeiff:


Diese Anmerkungen allerdings nur so - wenn diese richtig sind :stern:
 

Arwen

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 August 2006
Beiträge
1.653
Bewertungen
1
:kratz:

Danke Arco

Das mit deiner Regelleistung, also die 7,50 Euro, versteh' ich ja...

Wie hoch ist aber die Regelleistung des 17-Jährigen? Das hat doch nichts mit dem Einkommensüberhang zu tun, der vom Bedarf abgezogen wird, ist klar... :kratz:

150 Euro Leistung für alle Mitglieder der BG. Der Teil, der auf den Sohn fällt, wird gekürzt. Neeeee??! ...

Ach, ich geb's auf...


:hug: , Arwen
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten