Essensgeld für Schule in Regelleistung enthalten?

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sanderl

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Hallo zusammen,

ich bin neu hier und über googeln hier her gekommen. Ich habe schon etwas rum gestöbert und ich muss sagen, das ist ein tolles Forum, in dem man vieles erfährt - echt SUPER.

Ich hätte eine Frage, zu der ich vor Monaten schon mal einen Antrag an die ARGE geschickt habe, dieser aber abgelehnt wurde.

Es geht darum:

Meine Tochter ist leider behindert und in einer Förderschule. Dort ist sie 4x pro Woche über Mittag und somit auch zum Mittagessen.

Die Schule berechnet pro Essen 2,50 EUR.

Somit entstehen da für mich im Monat ca. 30-40 EUR Kosten, die als ALG2-Empfänger nicht ganz ohne sind!

Wie gesagt, ich hatte vor Monaten einen Antrag auf Übernahme der Kosten gestellt, der aber mit der Begründung abgelehnt wurde, das dies mit der Regelleistung abgedeckt sei und die Kosten nicht übernommen würden.

Ich hatte mich damals damit "abgefunden" und nichts weiter unternommen.

Jetzt hier die Frage, ist das rechtens, was die ARGE gesagt hat?

Viele Grüße

sanderl
 

Kerstin_K

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Ds wird schwer, da Gegenargumente zu finden, denn die ARGE geht davon aus, dass sie dann ja zu Hause entsprechend weniger Mahlzeiten zu sich nimmt.
 
E

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Ds wird schwer, da Gegenargumente zu finden, denn die ARGE geht davon aus, dass sie dann ja zu Hause entsprechend weniger Mahlzeiten zu sich nimmt.
Die Frage ist doch: wieviel steht pro Mahlzeit an Geld zur Verfügung?

Sicher keine 2,50 €...

eine weitere Frage. kann man die Kosten umgehen, indem man sein Essen selbst mitnimmt?

So könnte man eine Gegenargumentation aufbauen...
 

gerda52

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Grüß Dich sanderl und willkommen im Forum

Im Regelsatz schlägt der Posten für Ernährung mit 35 % zu Buche. Bei einem Kind unter 15 sind das ab Juli d.J. exakt 73,85 € mtl. und offiziell 2,46 € tgl. (alle Monate mit 30 Argetagen gerechnet) inoffiziell sinds in 2008 (Schaltjahr) sogar nur 2,42 € tgl.

Die Aussage im Argeschreiben ist insoweit richtig, dass im RS ein (Mini)Betrag für Ernährung enthalten ist. Sie ist falsch, wenn behauptet wird, dass man davon auch 2,50 € für ein Schulessen pro Tag bezahlen kann.

Mittlerweile bieten einige Kommunen unabhängig von der Arge Zuschüsse für Schulessen an. Erkundige Dich da mal ein wenig.
 

Mario Nette

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... Sozialgesetze, pah! Eigentlich müsste auch zählen, dass Essen in Gemeinschaft zur Pflege der sozialen Kontakte richtig und wichtig ist. Naja, ich alter Träumer ...

Mario Nette
 
E

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edit, weil zu blöd zum Denken heute.



Viele Grüße,
angel
 

gerda52

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Teil 2 - Aufteilung des Ernährungsanteils auf die Mahlzeiten

... entfallen auf das Frühstück ein Anteil
von 20 Prozent und auf das Mittag- und Abendessen Anteile von je 40
Prozent des sich nach Satz 1 ergebenden Betrages.

Quelle: DA der BA zu § 11 SGB II
Für die weitere Planung sieht das dann so aus:

Tag: 2,46 bzw. 2,42
Frühst 0,49 bzw. 0,48
Mittag 0,98 bzw. 0,97
Abend 0,98 bzw. 0,97

Bei diesen Zahlen bleibt mir jeglicher Kommentar im Hals stecken.
 
E

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AW: Teil 2 - Aufteilung des Ernährungsanteils auf die Mahlzeiten

Für die weitere Planung sieht das dann so aus:

Tag: 2,46 bzw. 2,42
Frühst 0,49 bzw. 0,48
Mittag 0,98 bzw. 0,97
Abend 0,98 bzw. 0,97

Bei diesen Zahlen bleibt mir jeglicher Kommentar im Hals stecken.
Wohlgemerkt: ist ja nicht nur fürs Essen... Getränke müssen ja auch noch gezahlt werden...

wieviel soll ein Kind nochmal trinken???
 

Kaleika

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AW: Teil 2 - Aufteilung des Ernährungsanteils auf die Mahlzeiten

Wohlgemerkt: ist ja nicht nur fürs Essen... Getränke müssen ja auch noch gezahlt werden...

wieviel soll ein Kind nochmal trinken???
Alter in Jahren
Wasserzufuhr aus Getränken (ml / Tag)
Empfehlenswerte Getränke, z. B.



1 - 3
600 - 700
2 Gläser Wasser, wie NESTLÉ AQUAREL (400 ml), 1 Tasse ungesüßter Früchtetee (150 ml), 1 Glas Karottensaft (200 ml)
4 - 6
800
2 Gläser Wasser, wie NESTLÉ AQUAREL (400 ml), 1 Tasse Molke (150 ml), 1 großes Glas Fruchtsaftschorle (250 ml)
7 - 9
900
2 Gläser Wasser, wie NESTLÉ AQUAREL (400 ml), 1 Glas Buttermilch (200 ml), 1 Glas Fruchtsaftschorle (200 ml), 1 Tasse ungesüßter Kräutertee (150 ml)
10 - 12
1.000
2 Gläser Wasser, wie NESTLÉ AQUAREL (400 ml), 1 großes Glas Gemüsesaft (250 ml), 1 Glas Molke (200 ml), 1 Tasse Getreidekaffee (150 ml)
13 - 14
Mädchen 1.200
Jungen: 1.300
3 Gläser Wasser, wie NESTLÉ AQUAREL (600 ml), 1 Glas Molke (200 ml), 1 Glas Fruchtsaftschorle (200 ml), 1 Tasse ungesüßter Kräutertee (150 ml), 1 Tasse Getreidekaffee (150 ml)
15 - 18
Mädchen: 1.400
Jungen: 1.500
4 Gläser Wasser, wie NESTLÉ AQUAREL (800 ml), 1 Glas Buttermilch (200 ml), 1 Glas Fruchtsaftschorle (200 ml), 1 Tasse ungesüßter Früchtetee (150 ml), 1 Tasse Getreidekaffee (150 ml)
Quelle: Heft „Optimix“, Forschungsinstitut für Kinderernährung (aid, 2005)


Trinken - Wieviel Ihr Kind braucht

Auch Wasser aus dem Wasserhahn kostet und ist nicht überall bleifrei zu haben!
Ist das alles zynisch, ja menschenverachtend!! :mad:

Kaleika
 

sanderl

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Hallo an Alle!

Und vielen Dank für die zahlreichen Antworten, leider komme ich erst heute zum schreiben.

Ich hatte mir ja schon irgendwie gedacht, dass da nicht viel zu machen ist.

Also bei Sozial-/Landratsamt hatte ich damals schon nachgefragt (das war u.a. auch die Meinung der Schule) und keiner war wirklich zuständig und wurde letztendlich zur ARGE verwiesen.

Sonst wüsste ich nicht, wo man noch fragen könnte?

Eure Beispielrechnungen sind ernüchternd, aber der Realität entsprechend. Nur das interessiert keinen, denn sonst wäre der Regelsatz nicht so niedrig, wie er nunmal ist! :icon_neutral:

Nun ja, wird man sich wohl damit abfinden müssen...

Liebe Grüße

sanderl
 

marty

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Bei mir, ist schon drei Jahre her, hat Jugendamt z. B. die Kosten für Hort übernommen, das Essensgeld in Höhe von 42 Euro musste ich selber zahlen.

Das macht 2,10 Eur am Tag.

Als Eltern haben wir auch Essen gespendet, für Frühstück, Müssli usw.

Einige Kinder hatten also Frühstück, Mittag und kleine Snacks Nachmittags gehabt.

-------------------------

Sanderl,

ich werde damit gut argumentieren können, dass das Kind ansonstem
nur noch knapp 40 EUR fürs übrige Essen zu Verfügung hat, und das reicht nicht.

Es wolle und solle Frühstücken, Pausenbrot,Mittag und das Abendbrot essen.

Und trinken.
-------------------------------------
Manchmal habe ich auch nicht kämpfen wollen. Aber ich weiss jetzt, dank Elo Forum, dass ich auch bis zu vier Jahre ein Überprüfungsantrag stellen kann, also manche Sachen warten immer noch, bis wann ich Zeit und Nerven finde.



marty
 

Kaleika

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Vielleicht hilft Dir dies weiter:


Kein Extra-Geld für Schulessen beim Arbeitslosengeld II

Die Kinder von Arbeitslosengeld-II-Empfängern haben keinen Anspruch auf mehr Geld für ein Schulessen. Das entschied das Bundessozialgericht in Kassel. Möglicherweise könnten allerdings behinderte Kinder ergänzende Leistungen vom Sozialamt bekommen. (...)
Kein Extra-Geld für Schulessen beim Arbeitslosengeld II

Kaleika
 

marty

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also, Kaleika, danke für das Urteil, das vertieft meine Kentnisse weiter.


jetzt ist nun das Sozialamt dran, wohl der § 73 SGB XII, Hilfe in sonstigen Lebenslagen.

Der ist unscharf formuliert.:icon_twisted: Obwohl nicht zum lachen gibt, eine Lösung muss es geben.


§ 73
Hilfe in sonstigen Lebenslagen


Text ab 01.01.2005
Leistungen können auch in sonstigen Lebenslagen erbracht werden, wenn sie den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigen. Geldleistungen können als Beihilfe oder als Darlehen erbracht werden.

--------------------------

sanderl wenn du Hilfe bei formulieren brauchst, schreibe mir oder jemandem aus Forum per PN, das geht so, wenn du eine Name anklickst, siehst du diese Option.
Ich mache das so mindestens. Öffne ich ein Beitrag und klicke auf den Namen. Bestimmt geht auch anders.


marty
 

sanderl

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Kaleika & marty:

Ganz, ganz lieben Dank für eure Hilfe! :icon_smile:

marty: Habe Dir eine Nachricht geschickt.

Liebe Grüße

sanderl
 

sanderl

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Hallo zusammen.

Habe nun die (erneute) "Absage" bzgl. der Übernahme der Essenskosten erhalten!

Auszug:

Der Bereich Ernährung ist mit der Regelleistung abgegolten, sodass die Kosten für das Mittagessen in der X-X-Schule nicht möglich ist. Der § 73 SGB XII ist nicht einschlägig, da es sich nicht um Hilfe in besonderen Lebenslagen sondern um einen laufenden Bedarf der Hilfe zum Lebensunterhalt handelt und dieser Bedarf mit der Regelleistung abgegolten ist.

Somit ist die Sache vermutlich endgültig gegessen??? :icon_dampf:

Was meint ihr?

Grüße

sanderl
 
E

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Somit ist die Sache vermutlich endgültig gegessen??? :icon_dampf:

Was meint ihr?
Ich meine, daß du selbst wissen mußt, ob du dich damit abfinden oder kämpfen willst.
Die Ablehnung war zu erwarten: nun müßtest du klagen...
du weißt doch, was für ein Mittagessen im Regelsatz enthalten ist?
 

sanderl

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Ich meine, daß du selbst wissen mußt, ob du dich damit abfinden oder kämpfen willst.
Die Ablehnung war zu erwarten: nun müßtest du klagen...
du weißt doch, was für ein Mittagessen im Regelsatz enthalten ist?
"Kämpfen" ist nicht das Problem, aber es muss in der Relation stehen!

Ob die Ablehnung zu erwarten war, weiß ich nicht??? (Also ich hab' sie nach den zuversichtlichen Meinungen hier nicht erwartet, denn sonst hätte ich den Antrag erst garnicht stellen müssen!)

Zuerst müsste ich doch jetzt erst mal Widerspruch einlegen - oder nicht?

Klagen, bringt vermutlich genau so "viel", wie das Ganze bis jetzt - nur zusätzlich noch mehr Stress & Ärger!

Grüße

sanderl
 

Arania

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Ja Du müsstest erstmal Widerspruch einlegen, was die Erfolgsaussicht für eine Klage betrifft sehe ich das wie Du, bevor das BSG da nichts endgültiges entschieden hat oder die Politiker anders entscheiden, wird da nicht viel bei herauskommen
 

marty

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Hallo Sanderl,

ich sage das so, nach meinen Erfahrungen weiss ich , das manchmal
Widerspruch oder Klage der einzig mögliche Weg ist.
Es kostet Nerven, aber jetzt habe ich schon eine System, eine Übersicht, welche Fristen wo laufen, das ich rechtzeitig Widerspruch einlege, oder Antrag stelle, oder Klage erhebe - eine praktische Sache, denn es ist nicht möglich nur rumsetzen und planlos Klagen schreiben.

Ich glaube hier haben dir Leute ein paar gute Hinweise gegeben, wie du u.a. argumentieren könntest.
Hier ist keine eine Vorhersager oder Rechtsanwalt,:icon_hug: und ich verstehe
wie sich eine Ablehnung erst anfühlt.

Sollte das Bundessozialgericht positiv entscheiden, ist schon mal gut, dass du diesen Antrag gestellt hast, dann, wenn ich richtig lege, kannst du nachträglich das Geld verlangen.


marty
 

Kerstin_K

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Widerspruch kann eigentlich nie schaden, kostet wenig Geld und Mühe. Bei ner Klage kann man dann immer noch überlegen, ob der Stress sich lohnt.
 
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