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Erwerbsminderungsrente abgelehnt von Rentenversicherung.

Kikaka

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#1
-Meinem Schwager wurde die volle Erwerbsminderungsrente mit der Begründung abgelehnt das Er 6 Std. pro Tag arbeitsfähig sei.
- Nach Arbeitsunfall gab es über die BG-Bau bereits eine Reha,von der BG-Bau wurde empfohlen Rentenantrag zu stellen, Gutachten der BG-Bau stellte auf 3 Std. Arbeitsfähigkeit ab.
- Sämtliche von der BG-Bau gesundheitlichen Einschränkungen wurden im Rentenbescheid gewürdigt, allerdings der Tatbestand des sporadig auftretenden Sekundenschlafes nicht...
-Ich habe meinen Schwager mal nach solchem Wegtreten angetroffen, erst auf die Frage mit wem Er sich geprügelt hätte, weil im Gesicht alles grün und blau war,kam er mit der Wahrheit heraus, die BG-Bau hat das dann in Ihrem Gutachten auch verankert, warum die DRV das nun ignoriert ist mir schleierhaft.

- Widerspruch gegen Rentenbescheid wurde eingereicht,ohne Begründung..
- Was sollte mein Schwager jetzt tun um in der Sache vorwärts zu kommen ?

Zusatzfrage :
-Seit Februar ist mein Schwager im AlG1-Bezug, Anspruch 17 Monate.
- Die Katastrofe droht natürlich wenn AlG2 folgt..

-Im Rentenbescheid steht unter Rechtsgrundlagen was von Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung....sie würde ca. 500 € betragen, plus ca. 200 € von der BG- bau + ca. 150 € von privater Zusatzversicherung... immerhin wesentlich mehr als AlG 2 ...Welche Pferdefüße gibt es ? Könnte es sein das weiter AlG 1 plus Wohngeld geleistet würde, Wohnung kostet 500 €, bei AlG 2 gibt es hier nur 350 €..
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:

gelibeh

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#2
Könnte es sein das weiter AlG 1 plus Wohngeld geleistet würde,
Meiner Meinung nach ja, denn er kann ja lt DRV 6Stunden dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Wie sich da der Widerspruch aber auswirkt, weiß ich nicht.
 

Kikaka

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#3
Deutsche Rentenversicherung - Erwerbsminderungsrente - Rente bei teilweiser Erwerbsminderung

<H2>Die Anspruchsvoraussetzungen
Teilweise erwerbsgemindert ist, wer wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit zwar noch mindestens drei, aber nicht mehr mindestens sechs Stunden täglich arbeiten kann. Die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung ist halb so hoch wie die Rente wegen voller Erwerbsminderung
</H2>
-So ganz raffe ich das nicht, denn wenn Er nur noch 3 Std. arbeiten kann, dann stünde Ihm die volle Erwerbsminderungsrente zu.....
 

Doppeloma

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#4
Hallo Kikaka,

-Meinem Schwager wurde die volle Erwerbsminderungsrente mit der Begründung abgelehnt das Er 6 Std. pro Tag arbeitsfähig sei.
Das ist die "übliche" Begründung, denn 6 (und mehr) Stunden ist im rentenrechtlichen Sinne als Vollzeit Erwerbsfähig zu betrachten.

Was wird denn im Bezug auf seine letzte Tätigkeit geschrieben, was hat er zuletzt (konkret) gemacht und sieht ihn die DRV da auch noch als voll Erwerbsfähig an ???

- Nach Arbeitsunfall gab es über die BG-Bau bereits eine Reha,von der BG-Bau wurde empfohlen Rentenantrag zu stellen, Gutachten der BG-Bau stellte auf 3 Std. Arbeitsfähigkeit ab.
Leider ist der DRV egal was die BG dazu begutachtet, wurde dieses GA mit eingereicht beim Antrag auf EM-Rente ... mit Ansprüchen von der BG nach einem Arbeitsunfall kenne ich mich überhaupt nicht weiter aus.

dass die für Reha zuständig wären, auch berufliche wenn erforderlich habe ich allerdings schon bei anderen Betroffenen mitbekommen ... leider ebenso, dass auch die BG eher gegen den Anspruchsberechtigten arbeiten und die Ansprüche dort nicht weniger schwierig durchzusetzen sind als bei der DRV.

Es überrascht mich also nicht besonders, dass man ihm dort angeraten hat EM-Rente zu beantragen, denn eine berufliche Reha müsste nämlich die BG bezahlen wenn die wegen eines Arbeitsunfalles notwendig wäre ...

- Sämtliche von der BG-Bau gesundheitlichen Einschränkungen wurden im Rentenbescheid gewürdigt, allerdings der Tatbestand des sporadig auftretenden Sekundenschlafes nicht...
Was wurde denn nach der Antragstellung unternommen von der DRV um den Gesundheitszustand umfassend zu klären, wurden Arztberichte angefordert die dazu Aussagen treffen, dass es diesen Sekundenschlaf gibt und welche Ursachen es dafür (vermutlich) gibt ???

Hat man ihn auch von der DRV begutachten lassen oder wurden nur die vorhandenen Befunde gesichtet, liegt ihm /euch der Reha-Bericht vor ... hat den auch die DRV bekommen ... was steht dazu drin seine Erwerbsfähigkeit aktuell und in der Zukunft betreffend ???

-Ich habe meinen Schwager mal nach solchem Wegtreten angetroffen, erst auf die Frage mit wem Er sich geprügelt hätte, weil im Gesicht alles grün und blau war,kam er mit der Wahrheit heraus, die BG-Bau hat das dann in Ihrem Gutachten auch verankert, warum die DRV das nun ignoriert ist mir schleierhaft.
Ganz einfach, weil die DRV nicht zahlen will, wie sieht es denn mit Renten-Ansprüchen über die BG aus wenn er eine berufliche Reha (ja auch aus deren Sicht) nicht mehr machen kann, ich kenne mich damit echt nicht aus aber hier führen vermutlich mal wieder "die Giganten" ihre eigenen Kämpfe auf dem Rücken des Geschädigten aus ... :icon_dampf:

- Widerspruch gegen Rentenbescheid wurde eingereicht,ohne Begründung..
Das war zunächst mal völlig richtig, zugleich hätte er die Unterlagen (in Kopie) anfordern sollen, die Grundlage für diese Entscheidung der DRV gewesen sind ... denn die DRV hat eine eigene Ermittlungspflicht nach § 20 SGB X zu erfüllen und darf sich nicht nur auf die Erkenntnisse anderer Behörden verlassen. Das ist oft "Segen und Fluch" zugleich, denn viele ernsthafte Einlassungen von behandelnden Ärzten usw. werden gar nicht erst angefordert um (möglichst) keine Gründe "zu finden" die eine Berentung notwendig machen würden.

§ 20 SGB X Untersuchungsgrundsatz

So wird dieser Untersuchungsgrundsatz sehr häufig schwer verletzt bei den Prüfungen von EM-Rentenanträgen ... und genau das muss man versuchen der DRV zu beweisen.

Zudem ist eben auch wichtig zu wissen, welche Krankenunterlagen der DRV bereits nach seinem Kenntnisstand vorgelegen haben (müssen) weil er sie z.B. selbst dem Antrag beigefügt hatte ...

- Was sollte mein Schwager jetzt tun um in der Sache vorwärts zu kommen ?
Unbedingt die Akteneinsicht einfordern, schriftlich und nachweislich nach § 25 SGB X (falls noch nicht geschehen), damit überhaupt Material für eine solide Begründung des Widerspruches geliefert wird (oder auch nicht, wenn es da nicht viel geben sollte) und nicht bedrängen lassen mit engen Terminen für die Widerspruchsbegründung, dafür gibt es keine gesetzliche Frist ... eventuell besser einen Anwalt (Sozialrecht) damit beauftragen, die DRV ist kein besonders "leichter Gegner" ... und ein Anwalt weiß genau was er dort anfordern muss und bekommt mehr Unterlagen für die Akteneinsicht geliefert. ... :icon_evil:

Es ist leider damit zu rechnen, dass auch noch geklagt werden muss und dann geht das ohne Anwalt meist nicht mehr so gut ...

Zusatzfrage :
-Seit Februar ist mein Schwager im AlG1-Bezug, Anspruch 17 Monate.
- Die Katastrofe droht natürlich wenn AlG2 folgt..
Es ist damit zu rechnen, dass er nach dem ALGI noch irgendwie anders seinen Lebensunterhalt bestreiten muss, denn Widersprüche gegen EM-Renten-Ablehnungen werden zu 90 % ebenfalls abgelehnt (habe ich trotz Anwalt erleben müssen), mir ist erst ein Fall bekannt geworden, wo der Anwalt bereits in der DRV-Akte so schwere Fehler gefunden hat, dass die DRV gleich eingelenkt und die EM-Rente dann doch bewilligt hat ...

-Im Rentenbescheid steht unter Rechtsgrundlagen was von Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung....sie würde ca. 500 € betragen, plus ca. 200 € von der BG- bau + ca. 150 € von privater Zusatzversicherung... immerhin wesentlich mehr als AlG 2 ...Welche Pferdefüße gibt es ?
Der "Pferdefuß" ist die komplette Ablehnung der EM-Rente (so habe ich das jedenfalls aus deinem 1. Beitrag verstanden), das sind nur die abgedruckten Rechtsgrundlagen, wann man überhaupt eine volle oder teilweise EM-Rente bekommen würde, ER bekommt aktuell aber überhaupt KEINE EM-Rente bewilligt also braucht man auch nicht nachrechnen "was wäre wenn" ... :icon_evil:

Könnte es sein das weiter AlG 1 plus Wohngeld geleistet würde, Wohnung kostet 500 €, bei AlG 2 gibt es hier nur 350 €..
Wie meinst du das jetzt bitte konkret, wenn die 17 Monate bei der AfA abgelaufen sind bekommt er kein ALGI mehr, ganz gleich was aus seinem EM-Renten-Antrag geworden ist ... es sei denn die Rente wird vorher doch noch bewilligt ... dann endet der Anspruch auf ALGI bereits zu diesem Zeitpunkt.

Angenommen es käme doch noch zu einer wenigstens teilweisen EM-Rente, dann bekommt er die und höchstens noch 50 % ALGI (sofern noch Anspruch bestehen würde) aber wahrscheinlich wird dann (oder spätestens danach) die Volle EM-Rente als "Arbeitsmarktrente" gezahlt ...

Das sind aber aktuell "theoretische Planspiele" ohne Substanz, wenn die Rente aktuell komplett abgelehnt wurde, weil man meint er sei "mindestens 6 Stunden Erwerbsfähig", es kommt hier wirklich auf die genauen, wörtlichen Infos aus dem Bescheid der DRV an ...

Stehen die Beträge auch in dem DRV-Bescheid oder woher hast du die gerade ???

Das ist etwas verwirrend gerade, denn bei Ablehnung steht auch kein Rentenbetrag im Bescheid ... :icon_evil:

MfG Doppeloma
 

Kikaka

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#5
Stehen die Beträge auch in dem DRV-Bescheid oder woher hast du die gerade ???
-Nein, das sind nur Gedankenspiele..
- In einem ähnlich gelagerten Fall von einem Bekannten hatte ich gehört,Er bekäme Wohngeld zusätzlich zur EM-Rente, allerdings wird Er wohl weder AlG1 noch Alg2 weiterhin bekommen, den Bekannten werde ich noch mal kontaktieren.

Was wird denn im Bezug auf seine letzte Tätigkeit geschrieben, was hat er zuletzt (konkret) gemacht und sieht ihn die DRV da auch noch als voll Erwerbsfähig an ???
-Das ER nicht mehr den Malerberuf ausüben kann, wurde wohl akzeptiert, es war die Rede von 6 Std.sonstiger alternativer Tätigkeit auf dem Arbeitsmarkt.

Unbedingt die Akteneinsicht einfordern, schriftlich und nachweislich nach § 25 SGB X (falls noch nicht geschehen), damit überhaupt Material für eine solide Begründung des Widerspruches geliefert wird (oder auch nicht, wenn es da nicht viel geben sollte) und nicht bedrängen lassen mit engen Terminen für die Widerspruchsbegründung, dafür gibt es keine gesetzliche Frist ... eventuell besser einen Anwalt (Sozialrecht) damit beauftragen, die DRV ist kein besonders "leichter Gegner" ... und ein Anwalt weiß genau was er dort anfordern muss und bekommt mehr Unterlagen für die Akteneinsicht geliefert. ...
-Sämtliche Erkrankungen ,die von der BG konstatiert worden waren, sind im Rentenbescheid aufgeführt, nur der Sekundenschlaf fehlt..
-Außerdem ist Fakt das das abschließende Gutachten der BG der DRV zum Zeitpunkt des Rentenbescheides nicht vorgelegen hat, das wurde mittlerweile telefonisch von der BG bestätigt, das abschließende Gutachten hatte sich verzögert.

- Hier müßte man wohl noch mal nachfassen und dieses abschließende Gutachten der DRV zuschicken ?

-Welche Art von Anwalt sollte man einschalten ? Eine Rechtsschutzversicherung ist nicht vorhanden. VdK ?
 

gelibeh

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#6
VDK oder SoVD ist Glücksache. Manche sind gut, manche nicht. In Rentenrecht kennen die sich aber besser aus als im ALG1/ALGII. Oder Beratungshilfeschein vom Amtsgericht und Anwalt für Sozialrecht suchen.
 

Ines2003

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#7
Da der Betroffene eine Rente von der BG erhält, muß diese festgestellt haben, das mindestens eine Minderung der Erwerbsfähigkeit um 20 % vorliegt, sonst gäbe es keinen Anspruch auf eine Rentenzahlung von der BG.
Warum ist dann die DRV für die Erwerbsminderungsrente zuständig, obwohl die BG zuständig wäre, wenn die Ursache ein Arbeitsunfall war.
Ansprüche bei der BG durch zu setzen, finde ich noch Schwieriger als bei der DRV.
 

AndreasB

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#8
Warum ist dann die DRV für die Erwerbsminderungsrente zuständig, obwohl die BG zuständig wäre, wenn die Ursache ein Arbeitsunfall war.
Verletztenrente und Erwerbsminderungsrente sind zwei unterschiedliche Renten, die auch parallel gezahlt werden können. Die BG ist dabei nur für die Verletztenrente zuständig,
 

Ines2003

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#9
Wenn das so ist, dann hat die BG aber mit Ihrer Feststellung m.E schon fest gestellt, das keine Vollständige Erwerbsminderung vorliegt, denn wenn man die 150 EUR zur Hand nimmt, die der Betroffene erhält, kann man vermutlich davon ausgehen, das die BG nur eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 20 % vorliegt.
Denn die BG könnte auch z.B 70 % oder noch mehr anerkennen.
Nur die BGs, da sind alle gleich, versuchen es Ihre Verantwortung auf andere Träger zu Übertragen.
 

jupiter99

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#10
Hallo,
Wenn er Anspruch auf 17 Monate ALG1 hat stimmt da was nicht.
Meinst Du NOCH 17 Monate??
Bei einem Alter ab 50 gibts 15 Monate
Bei einem Alter ab 55 gibts 18 Monate
Dann wäre er aber vor 1961 geboren und könnte nicht auf eine beliebige Tätigkeit verwiesen werden, wie Du oben schreibst, denn dann hätte er Berufsschutz.

LG jupiter
 

Kikaka

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#11
-15 Monate AlG1 ist richtig.

Wenn das so ist, dann hat die BG aber mit Ihrer Feststellung m.E schon fest gestellt, das keine Vollständige Erwerbsminderung vorliegt, denn wenn man die 150 EUR zur Hand nimmt, die der Betroffene erhält, kann man vermutlich davon ausgehen, das die BG nur eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 20 % vorliegt.
Denn die BG könnte auch z.B 70 % oder noch mehr anerkennen.
Nur die BGs, da sind alle gleich, versuchen es Ihre Verantwortung auf andere Träger zu Übertragen
-Die BG hatte Ihn nach Reha auf weniger als 3 Std. arbeitsfähig eingestuft und deshalb zur Antragstellung auf Erwerbsminderungsrente geraten.
- Was leider noch fehlt ist das Abschlußgutachten. der BG. Der Termin zur Abschlußuntersuchung war bereits im Dezember 2014. Da scheint was schiefzulaufen und wir haken morgen bei der BG nach.
- Der Sekundenschlaf wurde erst im Februar bei BG aktenkundig, Ich gehe mittlerweile davon aus das das bei der DRV noch gar nicht bekannt ist.

-Ich habe Heute mit Fachanwalt telefoniert, das weitere Vorgehen erfolgt über Beratungshilfe. VdK verlangt ca. 160 € Sofortzahlung, die hat mein Schwager leider nicht flüssig.
 

Ines2003

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#14
Es ist zwar schon einige Zeit her, daher weiß ich nicht wie es heute ist, dachte es wäre noch genau so, das die BG die Rentenzahlung an die Feststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit gekoppelt, ab 20 % Minderung der Erwerbsfähigkeit, bestand dann ein Rentenanspruch.
 

Muzel

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#15
Das ist immer noch so, erst ab 20 GdB wird gezahlt, allerdings muss der Beruf aufgegeben werden, sonst gibt es den Schnurrbart.
 

Kikaka

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#16
-Im Rentenbescheid steht unter Rechtsgrundlagen was von Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung....sie würde ca. 500 € betragen, plus ca. 200 € von der BG- bau + ca. 150 € von privater Zusatzversicherung... immerhin wesentlich mehr als AlG 2 ...Welche Pferdefüße gibt es ? Könnte es sein das weiter AlG 1 plus Wohngeld geleistet würde, Wohnung kostet 500 €, bei AlG 2 gibt es hier nur 350 €..
-Verletztengeld ( 80 % vom Nettoverdienst ) hat Er bis Februar 2015 bekommen,ist ausgelaufen, die o.g. bezifferten 200 € ( ca.) wären Rente von BG, die zusätzlich zur Erwerbsminderungsrente gezahlt würden. Das ist so mein Kenntnisstand vom "Hörensagen ".
 

AndreasB

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#17
-Verletztengeld ( 80 % vom Nettoverdienst ) hat Er bis Februar 2015 bekommen,ist ausgelaufen, die o.g. bezifferten 200 € ( ca.) wären Rente von BG, die zusätzlich zur Erwerbsminderungsrente gezahlt würden. Das ist so mein Kenntnisstand vom "Hörensagen ".
Die Zahlung von Verletztengeld endet, wenn keine Arbeitsunfähigkeit mehr besteht. Anspruch auf Verletztenrente besteht dagegen, wenn eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 20% besteht. Da sich die Höhe der Verletztenrente auch von der Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit ableitet, wäre es interessant zu wissen, ob die BG mit der Empfehlung der Beantragung einer Erwerbsminderungsrente auch den Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit höher eingestuft hat (muss nicht zwangsläufig sein, da die zu Grunde liegen gesundheitlichen Einschränkungen nicht Folge des Arbeitsunfalls / der Berufskrankheit sein müssen) ... dies könnte zu einer Erhöhung der Verletztenrente führen.

Solange von der DRV keine volle Erwerbsminderung festgestellt wurde besteht Anspruch auf ALG I bzw. ALG II.
 

Muzel

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#18
Hallo Andreas, wo hast du die Regelung gefunden, dass man bei einem GdS von 20 und Arbeitsfähigkeit weiter BG-Rente bekommt. In § 45 SGB 7 steht darüber nichts. Ich habe gehört, dass man in seinem Beruf nicht mehr arbeiten kann und dann Anspruch auf Versetztengeld bekommt.
 

Doppeloma

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#19
Hallo Kikaka,

Nein, das sind nur Gedankenspiele..
- In einem ähnlich gelagerten Fall von einem Bekannten hatte ich gehört,Er bekäme Wohngeld zusätzlich zur EM-Rente, allerdings wird Er wohl weder AlG1 noch Alg2 weiterhin bekommen, den Bekannten werde ich noch mal kontaktieren.
NaJa, mit Gedankenspielen kommt ER aber nicht wirklich weiter, das kann man nicht an "allgemeinen" Informationen eines anderen EM-Rentners festmachen ... dafür sind diese Regelungen viel zu kompliziert und zudem nur auf die persönliche Berufs- und Beitragsbiografie eines bestimmten Menschen anwendbar.

Angenommen der Bekannte bekommt eine volle EM-Rente von der DRV (auf Zeit oder bis zur Altersrente), dann ergibt sich der konkrete Betrag aus SEINEM Arbeitsleben ... und wenn es da nur eine relativ geringe Differenz zum "Existenz-Minimum" (des SGB II / SGBXII) gibt ist es durchaus möglich, dass ein Mietzuschuss von der Wohngeldstelle ausreichend ist.

Als EM-Vollrentner bekommt man weder ALGI noch ALGII, weil man dafür auf dem Arbeitsmarkt vermittelbar sein muss (ALGI = Vollzeit/ ALGII mindestens 3 Stunden täglich Erwerbsfähig), da kommt ansonsten nur noch das SGB XII (Sozial-HILFE / Kapitel 3 bei Befristung der Rente oder Grundsicherung /Kapitel 4 bei EM-Rente auf Dauer) in Frage ...

Diese Ansprüche sind also generell dann vom konkreten EM-Rentenbescheid und der konkreten Rentensumme abhängig, die BG-Rente wird natürlich (in beiden Fällen) auch mit angerechnet als Einkommen, erst wenn es dann immer noch nicht reicht gibt es soziale Zuschüsse.

Wohngeld UND Leistungen aus dem SGB II oder SGB XII gibt es überhaupt nicht, weil die KdU (Wohnkosten) bereits dort voll mit einbezogen werden.
Ansonsten ist Wohngeld ohnehin vorrangig zu beantragen, lebt er nicht alleine in der Wohnung zählen die Einkommen aller gemeldeten Bewohner allerdings mit und ob es dann (entsprechend der Miete) Wohngeld geben wird hängt von den örtlichen Wohngeld-Listen ab.

Soviel mal allgemein dazu, Wohngeld geht also (neben geringen Erwerbs-Einkommen) NUR zu ALGI oder EM-Rente und ersetzt niemals die komplette Miete ... :icon_evil:

Was bei dem Bekannten funktioniert muss also nicht "übertragbar" sein, hat ER denn mal eine Renteninformation bekommen, darin sollte angegeben sein welchen Betrag er bei einer EM-Rente etwa zu erwarten hätte ???

-Das ER nicht mehr den Malerberuf ausüben kann, wurde wohl akzeptiert, es war die Rede von 6 Std.sonstiger alternativer Tätigkeit auf dem Arbeitsmarkt.
Das ist so üblich bei der DRV, die gesamte Erwerbsfähigkeit stellt immer auf den "allgemeinen Arbeitsmarkt" ab, vor 1961 geboren besteht aber auch noch Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit von der DRV, wurde das auch geprüft ???

-Sämtliche Erkrankungen ,die von der BG konstatiert worden waren, sind im Rentenbescheid aufgeführt, nur der Sekundenschlaf fehlt..
Dazu gibt es doch sicher nicht NUR bei der BG ärztliche Unterlagen, er wird doch auch noch bei anderen Ärzten gewesen sein und war in Reha wie du schreibst, wo ist der Reha-Bericht, der ist auch wichtig ???

-Außerdem ist Fakt das das abschließende Gutachten der BG der DRV zum Zeitpunkt des Rentenbescheides nicht vorgelegen hat, das wurde mittlerweile telefonisch von der BG bestätigt, das abschließende Gutachten hatte sich verzögert.
Das überrascht mich nicht besonders, dass die DRV das nicht abgewartet hat, du musst unterscheiden zwischen den Interessen und Auswirkungen von Begutachtungen bei DRV und/oder BG ... die arbeiten nicht unbedingt zusammen im Interesse der Unfallgeschädigten ... eher das Gegenteil ist meist der Fall ... :icon_evil:

Die BG beurteilt in erster Linie die Unfallfolgen mit Bezug auf den ausgeübten Beruf und nicht mit Bezug auf den gesamten Arbeitsmarkt, darum bekommt er ja auch eine relativ geringe Unfallrente.
Die bescheinigen ihm zwar "Erwerbsfähigkeit" unter 3 Stunden, nur haben die sich zu Erwerbsfähigkeit gar nicht abschließend zu äußern, denn das (den gesamten Arbeitsmarkt betreffend) ist Angelegenheit der DRV nach ihren Kriterien und nicht nach Kriterien der berufsbezogenen BG.

- Hier müßte man wohl noch mal nachfassen und dieses abschließende Gutachten der DRV zuschicken ?
Das ist sicher sehr angebracht aber zur Erwerbsminderung muss besonders die DRV eigene Ermittlungen anstellen (Arztberichte anfordern / eigene Gutachter beauftragen), um die Leistungsfähigkeit am gesamten Arbeitsmarkt wirklich zu klären, dabei dürfen die sich gar nicht nur auf die Erkenntnisse anderer Institutionen verlassen und das machen die in der Regel auch nicht (MDK/ AfA/BG) ...

-Welche Art von Anwalt sollte man einschalten ? Eine Rechtsschutzversicherung ist nicht vorhanden. VdK ?
Mit dem Anwalt seid ihr schon den richtigen Weg gegangen und wenn der gut ist bekommt er vielleicht schon den Widerspruch durch nach der gründlichen Akteneinsicht bei der DRV ...

Notwendige "Fremdbefunde und Gutachten" wird der dann der DRV zuleiten, da solltet ihr keine eigenen Wege mehr gehen wenn ein Anwalt bereits an der Sache dran ist (die Beratungshilfe deckt die Kosten des gesamten Widerspruchsverfahrens !!!) und geht der Widerspruch nicht durch kann ER PKH beantragen und sich den Anwalt dann "zuordnen" lassen für ein Gerichtsverfahren.

Hatte selber auch einen Anwalt für Sozialrecht auf Beratungshilfe für den Widerspruch und später hat er dann sogar die PKH beantragt (ausfüllen und die Nachweise beifügen muss man natürlich selber) bei Gericht und mich bis zum Erfolg weiter begleitet.

Mein Widerspruch wurde fast 1 volles Jahr bei der DRV "bearbeitet" und dann abgelehnt ... mich hat das ganze (fast 3 jährige) Verfahren ganze 10 Euro für den Beratungshilfeschein gekostet, inzwischen sind es zwar 15 Euro aber allemal günstiger als der VDK ...


Da bin ich wieder ausgetreten, die waren nicht mal beim Widerspruch sehr hilfreich (haben den schon als eher sinnlos betrachtet), da hätte ich wohl immer noch keine EM-Rente wenn ich mich auf den Verein verlassen hätte ... :icon_evil:

Ich glaube also der Anwalt ist für deinen Schwager auch bestimmt die bessere Wahl ... meiner war jedenfalls sehr hartnäckig und hat der DRV richtig die "Hammelbeine" lang gezogen ... besonders auch wegen der Mängel in den Begutachtungen ...

MfG Doppeloma
 

AndreasB

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#20
Hallo Andreas, wo hast du die Regelung gefunden, dass man bei einem GdS von 20 und Arbeitsfähigkeit weiter BG-Rente bekommt. In § 45 SGB 7 steht darüber nichts.
Den Anspruch auf eine Verletztenrente regelt § 56 SGB 7.
 

Kikaka

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#21
- Gestern war ich bei meinem Schwager,der berichtete folgendes :
- Die BG-Bau habe Ihm telefonisch mitgeteilt,das man noch die Ergebnisse aus dem Schlaflabor abwarte um zu einem Abschlußgutachten zu kommen..

Mein Schwager hatte letzte Woche Termin bei SB und da sei folgendes passiert :
- Er mußte in den 2.Stock des Arbeitsamtes und kam wohl ziemlich schwer nach Luft ringend bei der SB an, die habe Ihm sofort folgendes eröffnet :
"-Ich sehe doch das Sie in einem nicht arbeitsfähigen Zustand sind. Das Sie nächste Woche Termin beim Schlaflabor haben, das passt doch excellent. Lassen Sie sich AU schreiben, die Krankenkasse muß dann nach 6 Wochen die Zahlung in Höhe des AlG 1 weiterhin übernehmen...Ihr Alg 1 Anspruch verlängert sich dann.."

-Peng ! Da ich schon einiges über diese Thematik auch im Forum gelesen hatte, aber kein klares Bild vorhanden ist, rief ich die Krankenkasse an :
-Da kam eigentlich nur Sperrfeuer : keine AU-Meldung beim Arbeitsamt abgeben, da schon Aussteuerung vorlag ( Februar 2015 ), das könnte zu Komplikationen zwischen Krankenkasse und Arbeitsamt führen und und und...

-Mit Sicherheit ein Fall für einen Fachanwalt, jetzt aber hat sich mein Schwager doch für den VdK entschieden...weil sein Bruder nach mehrjährigem Zoff wegen Rente über VdK erfolgreich war...
-Ich werde versuchen meinen Schwager noch umzustimmen, weil mein Fachanwalt in meinen Augen eine Koryphäe ist, der hat hier das Jobcenter hundertfach in KdU- Streitigkeiten zusammengefaltet, hat z. Bsp. bei Gericht die KdU-Richtlinien gekippt, klagt jetzt schon wieder gegen ein neues KdU-Konzept von" Analyse und Konzepte",
der hat es einfach drauf...meinen Sohn hat Er in einem Verfahren vorm SG vertreten, Jobcenter mußte 2600 € KdU nachzahlen..

-Aber zurück zum Thema : Ich habe gestern gegoogelt und mußte feststellen das dieses Thema wohl ein heißes Eisen ist.Trotzdem glaube ich das z.Bsp.
Doppeloma auch zu dieser Thematik bewandert ist...
-vielen Dank auch allen anderen Usern die sich bisher hier eingebracht haben..
-Weiter so...
-Ich denke mal, erneute AU macht wirklich nur dann Sinn,wenn sich die Alg1-Zeit verlängern würde... jetzt hat Er noch 12 Monate,die sind schnell rum ,und dann kommt AlG2 , das wäre die Katastrophe...Allerdings lese ich vieles über Ausschlußkriterien nach Aussteuerung etc,...ich sag mal offen,da steig ich nicht durch...

Noch ne Anschlußfrage :
-Ist es richtig das die Rente der BG erst dann gezahlt wird wenn die DRV-Rente gezahlt wird ?
 

AndreasB

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#22
Noch ne Anschlußfrage :
-Ist es richtig das die Rente der BG erst dann gezahlt wird wenn die DRV-Rente gezahlt wird ?
Beide Renten sind unabhängig.
Für die Rente der BG muss keine Erwerbsminderung im Sinne der Rentenversicherung vorliegen, sondern ein MdE bzw. GdS größer als 20. Auch hat man trotzdem Anspruch auf die Verletztenrente der BG wenn man die notwendigen Kriterien (Wartezeit, Pflichtbeiträge) der DRV für eine Erwerbsminderungsrente nicht erfüllt.

Anspruch auf die Verletztenrente hat man ab der 27. Woche nach dem Eintreten des Versicherungsfalls. Dieser sollte feststehen und damit auch der Rententermin.
 

Kikaka

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#23
Beide Renten sind unabhängig.
Für die Rente der BG muss keine Erwerbsminderung im Sinne der Rentenversicherung vorliegen, sondern ein MdE bzw. GdS größer als 20. Auch hat man trotzdem Anspruch auf die Verletztenrente der BG wenn man die notwendigen Kriterien (Wartezeit, Pflichtbeiträge) der DRV für eine Erwerbsminderungsrente nicht erfüllt.

Anspruch auf die Verletztenrente hat man ab der 27. Woche nach dem Eintreten des Versicherungsfalls. Dieser sollte feststehen und damit auch der Rententermin
-Hört sich gut an ...Ich folgere daraus das die BG-Rente eigentlich schon fällig wäre..?.. Der Unfall war in 2013... Jetzt frage ich mich warum die nicht schon längst gezahlt wird ? Wenn ich das richtig verstehe ist die Zahlung auch fällig selbst wenn laut negativem Rentenbescheid 6 Std. Arbeitsfähigkeit vorhanden wäre ?
-Oder zahlen die erst nach Abschlußgutachten, welches noch aussteht ?
 

AndreasB

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#24
-Oder zahlen die erst nach Abschlußgutachten, welches noch aussteht ?
Der GdS von 20% oder mehr muss festgestellt sein. Eventuell ist dazu das Abschlussgutachten erforderlich.

Wenn ich das richtig verstehe ist die Zahlung auch fällig selbst wenn laut negativem Rentenbescheid 6 Std. Arbeitsfähigkeit vorhanden wäre?
Der Rentenbescheid ist vermutlich von der DRV? Die hat mit der Verletztenrente nichts zu tun, für die gibt es einen Bescheid von der BG, bei dem der GdS eine Rolle spielt, nicht die Arbeitsfähigkeit.
 

Ines2003

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#25
Ich denke die BG zahlt schon ca. 200 EUR, so habe ich jedenfalls den Erdöffnungsbeitrag verstanden.
 

Kikaka

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#27
So wie ich die Beiträge verstanden habe, gibt es derzeit nur ALG 1 seit Februar
-Genau so ist es, der zu erwartende Betrag der Vollerwerbsminderungsrente soll 1007 € sein, über den BG-Bau-Renten-Betrag weiß mein Schwager nichts, die 200 € sind Mutmaßung
-Mein Schwager sagt heute das die Untersuchung im Schlaflabor von BG veranlaßt wurde, deshalb wartet BG-Bau auf Diagnosen um dann Schlußgutachten erstellen zu können...
 

Doppeloma

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#28
Hallo Kikaka,

- Gestern war ich bei meinem Schwager,der berichtete folgendes :
- Die BG-Bau habe Ihm telefonisch mitgeteilt,das man noch die Ergebnisse aus dem Schlaflabor abwarte um zu einem Abschlußgutachten zu kommen..
Ich denke mal auch bei der BG sollte man darauf achten, dass man schriftliche Informationen verlangt und bekommt, die sind nicht "besser" als die DRV, die AfA oder die KK wenn es darum geht was zahlen zu müssen ...:icon_evil:

Mein Schwager hatte letzte Woche Termin bei SB und da sei folgendes passiert :
- Er mußte in den 2.Stock des Arbeitsamtes und kam wohl ziemlich schwer nach Luft ringend bei der SB an, die habe Ihm sofort folgendes eröffnet :
"-Ich sehe doch das Sie in einem nicht arbeitsfähigen Zustand sind.
Was die so alles "sehen", die haben inzwischen (meinen sie) schon alle Medizin studiert ... außerdem ist er (logisch) nicht wirklich "Arbeitsfähig" wenn er wegen der Aussteuerung ALGI bekommt, er MUSS sich aber mit seinem "Restleistungsvermögen" der Vermittlung zur Verfügung stellen.
Und dieses "Restleistungsvermögen" (trotz weiter bestehender AU) hat der ÄD, der AfA festzustellen und nicht die Arbeitsvermittlerin.

Ist er beim ÄD schon gewesen oder wurde wenigstens schon nach "Aktenlage" begutachtet, dann sollte ER sich unbedingt das Gutachten (Teil A und Teil B) beim ÄD DIREKT als Kopie abholen, das könnte mal wichtig sein um die SB etwas "zu bremsen" ... der Teil B sollte ihr übrigens vorliegen und darin hat ein Arzt beschrieben was die SB bei der Vermittlung zu beachten hat ...

Das Sie nächste Woche Termin beim Schlaflabor haben, das passt doch excellent. Lassen Sie sich AU schreiben, die Krankenkasse muß dann nach 6 Wochen die Zahlung in Höhe des AlG 1 weiterhin übernehmen...Ihr Alg 1 Anspruch verlängert sich dann.."
Mal abgesehen davon, dass er (eigentlich) auf die bereits ausgesteuerte Krankheit immer noch vom Arzt AU geschrieben sein sollte (womit will er denn sonst die Rente einfordern ???), ist ganz sicher auch dieser Dame bekannt, dass Ausgesteuerte eben das ALGI bekommen (müssen), weil sie keinen Anspruch mehr auf Krankengeld haben, auch nicht nach 6 Wochen.

Dein Schwager sollte aber auch nicht mit ihr über seine medizinischen Untersuchungen und Behandlungen sprechen, die ist Arbeitsvermittlerin und kein Arzt, mein Männe hatte auch schon Jahre ne schwere Schlafapnoe und ist damit im Schichtdienst noch ewig arbeiten gegangen (hatte eben auch unter Tagesmüdigkeit zu leiden, was jeder auf den Schichtdienst geschoben hat) ... eine Untersuchung im Schlaflabor bedeutet nicht unbedingt, dass man nicht Arbeitsfähig sein kann, das kann diese Schnepfe doch gar nicht beurteilen... :icon_neutral:

Klar kann so was auch zu Kreislaufproblemen und sogar zu "Sekundenschlaf" führen, wenn der Körper jede Nacht zu wenig Sauerstoff bekommt, aber das wird man im Schlaflabor feststellen und dann die notwendige Behandlung beginnen ... seit mein Männe das Atemgerät für die Nacht hat, geht es ihm in der Hinsicht wieder Bestens ...

Mir übrigens auch, weil er neben mir nicht mehr mit 95 Dezibel das "Holz für den Winter sägt", seine Behandlung sorgt also auch dafür, dass ich wieder gut schlafen kann, weil angenehme Ruhe herrscht im ehelichen Schlafzimmer .... ;-)))

Und dann ist man (diesen Teil betreffend) auch meist wieder ausgeschlafen und Arbeits-Fähig, eine EM-Rente gibt es deswegen eher nicht ...

-Peng ! Da ich schon einiges über diese Thematik auch im Forum gelesen hatte, aber kein klares Bild vorhanden ist, rief ich die Krankenkasse an :
-Da kam eigentlich nur Sperrfeuer : keine AU-Meldung beim Arbeitsamt abgeben, da schon Aussteuerung vorlag ( Februar 2015 ), das könnte zu Komplikationen zwischen Krankenkasse und Arbeitsamt führen und und und...
Völlig richtig was dir die KK da gesagt hat dazu, ausgesteuert ist ausgesteuert und für die KK ist seine ausgesteuerte Krankheit noch längst nicht erledigt, also zahlen die auch nicht wenn die AfA ihn nach 6 Wochen (nach § 146 SGB III) abgeben würde und genau darum gibt man bei der AfA auch ganz sicher (nur nach der Aussteuerung !!!!) NIEMALS eine AU-Bescheinigung ab. :icon_evil:

Man sollte aber trotzdem weiterhin Eine ausstellen lassen vom Arzt (zu Hause sammeln) oder wie will man der DRV im Rentenverfahren beweisen dass man KRANK ist ... ?????

Die Dame von der AfA will ihn auf die "linke Tour" los werden, indem sie ihm einredet, dass er "lieber zum Arzt soll und die AU abgeben", sonst kann man natürlich § 146 SGB III auch nicht anwenden (wobei die Anwendung nach der Aussteuerung auch gar nicht erlaubt und vorgesehen ist) ... dann bekommt er aber gar kein Geld mehr, nicht von der KK und auch nicht von der AfA ...

-Mit Sicherheit ein Fall für einen Fachanwalt, jetzt aber hat sich mein Schwager doch für den VdK entschieden...weil sein Bruder nach mehrjährigem Zoff wegen Rente über VdK erfolgreich war...
Dafür braucht ihr bisher keinen Fachanwalt, sondern es wird einfach weiterhin keine AU-Bescheinigung für die AfA geben, die hat doch nicht zu entscheiden ob man die dort abgibt oder nicht, die SB soll sich lieber mal mit § 140 SGB III befassen und dann kann sie ja deinen Schwager mal versuchen "zumutbar" in Arbeit zu vermitteln mit seinem vom ÄD festgestellten "Restleistungsvermögen" ...:biggrin:

§ 140 SGB III Zumutbare Beschäftigungen

NUR dafür ist sie zuständig und ansonsten sollte sie sich vielleicht mal zum Thema Nahtlosigkeit nach der Aussteuerung aus dem Krankengeld und Anwendung des § 145 SGB III von ihrem AG nachschulen lassen ...

http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbiii/145.html

So lange die AfA seinen Leistungsbescheid nicht aufhebt, weil man der Meinung ist, dass er dem Arbeitsmarkt mit seinem "Restleistungsvermögen" (gemäß ÄD-Gutachten der AfA) nicht zur Verfügung stehen WILL (das ist seine Entscheidung/Angabe) kann die SB erzählen was sie will, darum wäre es gut sich dieses Gutachten beim ÄD zu besorgen.

In was konkret will sie ihn denn überhaupt "vermitteln", SIE ist doch die Beraterin/Vermittlerin ... mit der redet man nicht über Krankheiten sondern (wenn überhaupt) über zumutbare /passende "Stellenangebote" ... :icon_hihi:

-Ich werde versuchen meinen Schwager noch umzustimmen, weil mein Fachanwalt in meinen Augen eine Koryphäe ist, der hat hier das Jobcenter hundertfach in KdU- Streitigkeiten zusammengefaltet, hat z. Bsp. bei Gericht die KdU-Richtlinien gekippt, klagt jetzt schon wieder gegen ein neues KdU-Konzept von" Analyse und Konzepte",
der hat es einfach drauf...meinen Sohn hat Er in einem Verfahren vorm SG vertreten, Jobcenter mußte 2600 € KdU nachzahlen..
Ein Anwalt für Sozialrecht wäre unbedingt angebracht aus meiner Sicht, der sollte aber besonders schon mit EM-Rentenfällen erfolgreich gewesen sein und nicht nur über ausgezeichnete Kenntnisse im SGB II verfügen ... die DRV ist eine ganz andere Baustelle und das muss er nicht unbedingt auch alles "gut drauf haben" ... :icon_evil:

-Aber zurück zum Thema : Ich habe gestern gegoogelt und mußte feststellen das dieses Thema wohl ein heißes Eisen ist.Trotzdem glaube ich das z.Bsp.
Doppeloma auch zu dieser Thematik bewandert ist...
-vielen Dank auch allen anderen Usern die sich bisher hier eingebracht

Danke für die "Blumen", ich wurde selber ausgesteuert und habe mit Anwalt fast 3 Jahre um die EM-Rente kämpfen müssen, inzwischen bekomme ich (seit der ersten Verlängerung) die volle EM-Rente bis zum Übergang in die Altersrente ...

Was ich bis dahin erleben musste werde ich wohl nie mehr ganz vergessen können, die Traumen die ich vorher nicht hatte, bekam ich durch die "Nettigkeiten" des Sozialstaates noch dazu ... aber im SGB II /SGBIII/SGBXII und im Rentenrecht macht mir seit dem so schnell Keiner mehr was vor ... ;-)))

Die AfA bekommen wir notfalls auch über eine Beschwerde in Nürnberg alleine gepackt, dein Schwager sollte sich lieber einen sehr guten Anwalt für seine EM-Rente "leisten" ... über "Jahre" schafft ein guter Anwalt das auch die Rente durchzukämpfen ... beim VDK läuft das oft nicht wirklich rund, ich war enttäuscht (im Bezug auf meinen EM-Rentenantrag) und bin wieder ausgetreten.

-Ich denke mal, erneute AU macht wirklich nur dann Sinn,wenn sich die Alg1-Zeit verlängern würde...
AU kann die Zahldauer von ALGI nach der Aussteuerung auf keinen Fall verlängern, er wird ohne Geld dastehen nach 6 Wochen wenn er dem "Rat" seiner SB folgt und die AfA will ihn dann auch nicht zurück wenn die KK nicht mehr will, schließlich ist er doch "gar nicht Arbeitsfähig" ...

Trotzdem ist es wichtig dass er eine durchgehende AU-Bescheinigung vorliegen hat, sonst sieht ihn die DRV im weiteren Verfahren erst recht auch nicht als EM an, spätestens im ALGII wird er das auch unbedingt wieder brauchen, sonst gilt er dort als "Vollzeit vermittelbar" und dann braucht er natürlich (aus Sicht der DRV) auch keine EM-Rente.

Ich war fast 4 Jahre durchgehend AU geschrieben auch während meiner AfA-Zeit nach der Aussteuerung (2009), mir hat man damals sogar noch bei der AfA ausdrücklich gesagt (nur gesagt), dass ich KEINE AU-Bescheinigungen mehr dort abgeben soll ...

jetzt hat Er noch 12 Monate,die sind schnell rum ,und dann kommt AlG2 , das wäre die Katastrophe...Allerdings lese ich vieles über Ausschlußkriterien nach Aussteuerung etc,...ich sag mal offen,da steig ich nicht durch...
Was meinst du mit "Ausschlusskriterien" ???
Er bekommt doch seit Februar sein Geld wegen der Aussteuerung, er hat einen verbindlichen Bescheid dazu und was diese SB dazu erzählt ist Unsinn ... melde dich falls die einstellen sollten aber wenn er bei der AfA keine AU abgibt und sich "brav arbeitswillig zeigt" (der Vermittlung zur Verfügung stellt), dann passiert das auch nicht.

Zu BG müssen dir andere Antworten, dazu weiß ich nicht Bescheid, mit denen hatten wir selber noch nie was zu tun.

MfG Doppeloma
 

Kikaka

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#29
AU kann die Zahldauer von ALGI nach der Aussteuerung auf keinen Fall verlängern, er wird ohne Geld dastehen nach 6 Wochen wenn er dem "Rat" seiner SB folgt und die AfA will ihn dann auch nicht zurück wenn die KK nicht mehr will, schließlich ist er doch "gar nicht Arbeitsfähig"
-Meine letzten Zweifel hast Du selbst anscheinend schon mal beantwortet

https://www.elo-forum.org/schwerbeh...-kk-aussteuerung-neue-krankheit-vorliegt.html

Beitrag 8
Bei HINZUTRETEN einer anderen /neuen Krankheit endet die Krankengeldzahlung trotzdem nach 78 Wochen mit der Aussteuerung.

Das wäre nur anders, wenn der Betroffene zwischen der aktuellen AU und einer NEUEN AU wegen einer ganz anderen Krankheit einige Tage arbeiten würde/könnte!

Bleibt die AU jetzt durchgehend bestehen verlängert sich der Bezug von Krankengeld durch eine andere Krankheit nicht mehr.

Es besteht nach der Aussteuerung Anspruch auf ALG I nach § 125 SGB III.


sodann auch :
https://www.elo-forum.org/schwerbehinderte-gesundheit-rente/116400-neue-blockfrist-krankengeld.html
Beitrag 7
neuen KG-Anspruch hat man nur, wenn eine neue 3-Jahres-Frist beginnt und man arbeitsfähig ist...!!! und mit KG-Anspruch versichert ist
-Ich vertraue Dir da jetzt voll und ganz !

Klar kann so was auch zu Kreislaufproblemen
und sogar zu "Sekundenschlaf" führen, wenn der Körper jede Nacht zu wenig Sauerstoff bekommt, aber das wird man im Schlaflabor feststellen und dann die notwendige Behandlung beginnen ... seit mein Männe das Atemgerät für die Nacht hat, geht es ihm in der Hinsicht wieder Bestens
...

-Sein Bruder ist nun schon über 1 Jahr in Behandlung in einem Schlaflabor, wenn aber die BG da noch einen Abschlußbericht abwartet um zu einem Abschlußgutachten zu kommen, dann können wohl alle Träume und Hoffnungen auf schnelle BG-Rente in die Ferne geschoben werden
 

Kikaka

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#30
-Au Weia, jetzt kommen echte Knaller :
-Ich rufe heute morgen meinen Schwager an um Ihn über den Sachstand hier im Forum zu informieren, da bekomme ich dann folgendes zu hören :

"-Ich war heute morgen bei meinem Hausarzt, der hat mich wieder krankgeschrieben.."

-???-- Ungläubige Reaktion von mir, dann erklärt mir mein Schwager das der behandelnde Unfallarzt,bei dem Er seit dem Arbeitsunfall 2013 in Behandlung ist, Ihn vor Wochen gesund geschrieben habe...
-Ich hab gedacht mich tritt ein Pferd...Erst mal habe ich meinem Schwager gehörig den Kopf gewaschen, warum Er mir das nicht gesagt hatte, denn jetzt erscheint alles in einem anderen Licht..
-die Gesundschreibung lag wohl beim Arbeitsamt vor, also war der Rat sich wieder krankschreiben zu lassen wohl richtig...

-Ich hoffe jetzt nur das SB nicht auf irgendwelche verquere Gedanken kommt wenn die erneute Krankschreibung bei Ihr eintrifft...
-Was denkt sich eigentlich der behandelnde Unfallarzt dabei meinen Schwager gesund zu schreiben ? Der weiß das Rentenantrag gestellt wurde. Für mich ein unerklärlicher Fauxpax des Arztes..hoffentlich hat das keine bösen Folgen..
 

Kikaka

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#31
-Ich empfinde die Situation als sehr bedrohlich...
-Wie würde die DRV reagieren wenn Sie von der vorübergehenden Gesundschreibung erfährt ? Wird sie davon Wind bekommen ? Ist mein Schwager verpflichtet denen das mitzuteilen ?

-Was passiert wenn SB jetzt in den Sinn käme die Krankenkasse zur Weiterzahlung aufzufordern obwohl das nach meinem jetzigen Kenntnisstand unsinnig ist ?..Schlimmstenfalls Zoff zwischen Arbeitsagentur und Krankenkasse, schlimmstenfalls steht Schwager ohne Kohle da..

-Morgen kommt ein Außendienstler von der BG-Bau zu meinem Schwager um sich "ein Bild zu machen über die Sachlage". Mein Schwager hatte den angerufen und gefragt wann denn endlich mit der BG-Rente zu rechnen sei. Darf man dem reinen Wein einschenken und über die Gesundschreibung informieren ?

- Den Unfallarzt könnt ich ....

-
 
E

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Gast
#32
Darf man dem reinen Wein einschenken und über die Gesundschreibung informieren ?
In diesem Fall wurde schon zuviel gesagt.

Ich würde jetzt abwarten und nur noch auf direkte Fragen antworten!


PS. Dein Schwager soll sich selbst hier im Forum anmelden und seinen Fall schildern. Du bist nicht sein Babysitter.
 

Kikaka

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#33
PS. Dein Schwager soll sich selbst hier im Forum anmelden und seinen Fall schildern. Du bist nicht sein Babysitter.
-Mein Schwager ist Legastheniker
 

Doppeloma

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#35
Hallo Kikaka,

-Sein Bruder ist nun schon über 1 Jahr in Behandlung in einem Schlaflabor, wenn aber die BG da noch einen Abschlußbericht abwartet um zu einem Abschlußgutachten zu kommen, dann können wohl alle Träume und Hoffnungen auf schnelle BG-Rente in die Ferne geschoben werden
sicher gibt es auch da unterschiedliche Diagnosen und Behandlungen die länger dauern könnten ... die Diagnose dürfte aber bereits nach 2 - 3 Nächten sicher gestellt sein ... und nur die ist für den Abschlussbericht im Moment erforderlich.

Auch die BG zögern gerne alles hinaus und suchen nach anderen "Zahlungspflichtigen", der Dumme ist immer der Betroffene ... es geht eben überall um sehr viel Geld.

Mein Männe musste damals auch erst eine "ambulante" Prüfung mit einem Gerät vom Lungenfacharzt vor Ort zu Hause durchführen, ehe die KK bereit war überhaupt einen Test im Schlaflabor zu bezahlen.

Das ging dann aber nach Auswertung durch die Lungenfachärztin sehr schnell, denn die hat direkt Druck gemacht bei der KK als sie das desolate Ergebnis vor sich hatte, es gab über 200 Aussetzer der Atmung in dieser einen Nacht und manche dauerten fast 1 ganze Minute ...

Im Schlaflabor bekam er schon am 2. Tag (eher in der Nacht) das CPAP-Gerät angepasst und konnte es nach der 3. Nacht direkt mit nach Hause nehmen, das Schlaflabor hat dann den Rest mit der KK geregelt, "so schwere Fälle" hätten die auch noch nicht oft gehabt meinten die dort.

Und mein Männe ging immer noch im Schichtdienst arbeiten ... war aber sonst nicht mehr zu viel Aktivitäten in der Lage ... :icon_dampf:

MfG Doppeloma
 

Kikaka

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#36
Hi Doppeloma
-heute war Außendienstler von BG-Bau da, nach dessen Aussage haben die Schlaflaboruntersuchungen keinerlei Auswirkungen auf die BG-Rente..


-Ansonsten Entwarnung wegen meinen Ängsten das SB die Aussteuerung aushebeln wolle indem die Krankenkasse wieder übernehmen solle.......Mein Schwager meinte,das habe ich mißverstanden,derartiges habe SB auch nicht so artikuliert...

-Warum der Unfallarzt trotzdem keine AU mehr ausstellte bleibt mir trotzdem schleierhaft...Neue Krankmeldung wurde heute an Arbeitsagentur geschickt...
 

Doppeloma

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#37
Hallo Kikaka,

-Warum der Unfallarzt trotzdem keine AU mehr ausstellte bleibt mir trotzdem schleierhaft...Neue Krankmeldung wurde heute an Arbeitsagentur geschickt...
was immer du da auch falsch verstanden haben sollst, dein Schwager soll auf keinen Fall mehr Krankmeldungen an die AfA schicken, egal was die SB dazu "gesagt oder nicht gesagt" hat ... er könnte sonst in 6 Wochen die Quittung in Form eines Aufhebungsbescheides bekommen ...

Was die KK dazu meinen würde hast du selber geklärt und ICH würde der AfA da keinen Meter weit trauen, dass die nach 6 Wochen nicht versuchen § 146 SGB III anzuwenden ... :icon_neutral:

Hatte gerade kürzlich einen solchen Fall, da musste dann erst über Nürnberg eingegriffen werden, damit die weiter das ALGI zahlen ... ER soll die AU zu Hause aufheben (nur den KK-Teil an die KK schicken), braucht er sicher mal für Begutachtungen und die regelmäßige Frage: "Sind Sie AU geschrieben und seit wann ???", bei der AfA kann er sich damit nicht mal vor Meldeterminen entschuldigen, er DARF nämlich nicht mehr "komplett" krank sein, sonst steht er der Vermittlung nicht mehr zur Verfügung.

Der soll sich nicht von seiner SB "einlullen" lassen und sich dann mit der Abgabe der AU-Bescheinigungen selber "sein Grab schaufeln" ... die erzählen viel wenn der Tag lang ist und handeln dann "streng nach den Buchstaben des SGB III" ... wenn man es ihnen möglich macht ...

Was rege ich mich eigentlich so auf :icon_kinn: ... "Meine Rente ist doch jetzt sischer" ... :wink:

MfG Doppeloma
 

Kikaka

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#38
-Gestern war mein Schwager wieder beim behandelndem Unfallarzt, der hat erneut nicht mehr krankgeschrieben...
-Immerhin hat Er ein Attest geschrieben,das 3 Std. Arbeitsfähigkeit bescheinigt, das wird an VDK-Anwalt geleitet,der die Sache nun vertritt..
-Bereits in anderen Foren hatte ich versucht Antworten zu der Nichtkrankschreibung zu bekommen,leider ohne Ergebnis..
Gesundscheibung nach EM-Rentenantrag - Sozialrecht - JuraForum.de

-Auch der Hausarzt hat gesagt ,Er könne nicht weiter krankschreiben...
Die Frage :
-Ist weitere Krankschreibung nach abgelehnter EM-Rente nun nötig oder nicht ?
 

Doppeloma

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#39
Hallo Kikaka,

was der Unfallarzt macht oder machen muss kann ich nicht beurteilen, damit kenne ich mich nicht aus ... eine "Gesundschreibung" gibt es allerdings überhaupt nicht, wenn ein Arzt (welcher auch immer) die AU-Bescheinigung nicht mehr verlängert, dann gilt man einfach wieder als "gesund" und ARBEITS-FÄHIG ...

-Auch der Hausarzt hat gesagt ,Er könne nicht weiter krankschreiben...
Die Frage :
-Ist weitere Krankschreibung nach abgelehnter EM-Rente nun nötig oder nicht ?
Warum meint der Hausarzt, dass er das nicht mehr könne ... habe ich das richtig in Erinnerung, dass der Betroffene immer noch fest angestellt ist, dann MUSS er da (eigentlich) ohne AU-Bescheinigung wieder hin und arbeiten ... :icon_neutral:

Ist dem Hausarzt das eigentlich klar, wenn der Betroffene NICHT (oder nicht für diese Arbeit) Arbeits-FÄHIG ist, dann ist es unverantwortlich ihn nicht mehr AU zu schreiben, ganz unabhängig davon was die DRV "meinen könnte" wenn er nicht mal AU geschrieben ist und die EM-Rente haben will ...

Wer Arbeits-Fähig ist kann (eigentlich) nicht Erwerbsgemindert sein, der ist ja nicht mal (offiziell mit Bescheinigung vom Arzt) krank ... :icon_evil:

-Immerhin hat Er ein Attest geschrieben,das 3 Std. Arbeitsfähigkeit bescheinigt, das wird an VDK-Anwalt geleitet,der die Sache nun vertritt..
Das wäre schon ein "Totschlag-Argument" für eine volle EM-Rente, wenn er wenigstens 3 Stunden "Arbeitsfähig" sein soll (im Beruf oder allgemeiner Arbeitsmarkt ???) dann kommt höchstens eine teilweise EM-Rente in Frage ...

Da es sich bei der BG um eine rein "Berufsgebundene" Attestierung handeln dürfte, gilt er damit höchstens als "Berufs-Unfähig" (im Sinne der DRV) und man kann ihn von der DRV aus prima Vollzeit (6 und mehr Stunden) als Erwerbsfähig ansehen für den restlichen "allgemeinen Arbeitsmarkt" ...

Da bin ich mal sehr gespannt wie der VDK das einschätzen wird ...

Der Hausarzt wäre für mich "gestorben", es gibt aktuell überhaupt keinen Grund mehr die AU aufzuheben, er wird doch über den Antrag auf EM-Rente und das bestehende Arbeitsverhältnis informiert sein, ODER ???

Aktuell sieht es ja auch nicht nach einem schnellen Erfolg für den Antrag auf EM-Rente aus und spätestens mit ALGII wird er die weitere AU dringend brauchen ... sonst wird man keine Rücksichten nehmen dort mit Vermittlung und/ oder Maßnahmen ... :icon_evil:

Im Prinzip "stören" kleine Lücken in der AU-Bescheinigung im Moment nicht besonders (es sei denn der AG verlangt den Nachweis und dazu ist er jederzeit berechtigt) man wird sich natürlich bei der DRV (und später beim JC) auch etwas wundern, wenn jemand schon so lange krank ist und keinen ernsthaften Nachweis dafür vorlegen kann ... das ist NUR eine (möglichst durchgehende) AU-Bescheinigung und nicht irgendwelche Atteste, die vom Inhalt her auch eher schaden als nützen können.

Für solche Ärzte habe ich kein Verständnis, zumal sogar dem MDK der KK inzwischen egal ist, wie lange Jemand noch weiter AU geschrieben wird ... das interessiert die KK nach der Aussteuerung überhaupt nicht mehr ... :icon_evil:

MfG Doppeloma
 

Muzel

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#40
Eine Gesundschreibung gibt es überhaupt nicht mehr. Es wird einfach die AU nicht verlängert.
 

Kikaka

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#41
Wer Arbeits-Fähig ist kann (eigentlich) nicht Erwerbsgemindert sein, der ist ja nicht mal (offiziell mit Bescheinigung vom Arzt) krank
-So sehe ich das eigentlich auch.
-Beide ,behandelnder Unfallarzt sowie Hausarzt, begründen die Nichtkrankschreibung mit " Hartz 4 -Gefahr"..........verstehen kann ich das nicht, weil mein Schwager jetzt noch 12 Monate Anspruch auf AlG1 hat
- Ich werde jedenfalls den Rechtsanwalt der VDK kontaktieren, der bringt hoffentlich Licht ins Dunkel
 

Muzel

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#42
Kikaka, ich drücke dir bezüglich des VdK die Daumen. Viel wichtiger wäre für dich bzw deinen Bekannten, dass er dich weiter au schreibt.
 

Kikaka

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#43
-Hab dem Anwalt folgende mail geschickt :



Sehr geehrter Herr .........,
Ihr Mandant........... wird von mir in seinen Bemühungen um eine EM-Rente unterstützt,ich war auch beim Termin am 13.07.2015 um 10.15 in ...... als Begleitung anwesend.
Hiermit möchte ich Sie auf ein in meinen Augen gravierendes Problem hinweisen und um Ihre Stellungnahme bitten.
............. wird seit Februar 2015 von seinem behandelnden Unfallarzt ................ nicht mehr weiter arbeitsunfähig geschrieben. Dr. ... begründet dieses "mit drohender Verschiebung nach Hartz 4" falls AU vorläge.
........... hat aber immer noch 12 Monate Anspruch auf ALG 1,deshalb ist mir diese Argumentation unerklärlich
Meine Meinung :Wer Arbeits-Fähig ist kann (eigentlich) nicht Erwerbsgemindert sein, der ist ja nicht mal (offiziell mit Bescheinigung vom Arzt) krank....Wie wird die DRV das sehen ?
Ich wäre Ihnen dankbar wenn Sie aufklärend Stellung nehmen würden. Übrigens argumentiert der Hausarzt gleichlautend mit Hart 4-Szenarien und schreibt auch nicht krank.

Ich bedanke mich im voraus für Ihre Bemühungen


Mit freundlichen Grüßen
 

Kikaka

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#45
-Heute kommt Antwort des VDK :


in obiger Angelegenheit danken wir für Ihre Rückmeldung und teilen mit, dass es momentan egal ist, wie die DRV das Problem der Krankmeldung sieht. Die DRV hat entschieden, dass Herr ..... sechs Stunden und mehr leistungsfähig ist, an welche Aussage sich das Arbeitsamt auch halten muss.
- Richtig ist,das der Ablehnungsbescheid der DRV dieses beinhaltet.
- Würde ein Arzt eine weitere AU mit diesem Argument ablehnen, das könnte ich irgendwie noch verstehen...
-Was das jetzt aber für Folgen für das Widerspruchsverfahren hat weiß ich nicht...

-Jedenfalls ist die Begründung der Ärzte mit "drohendem Hartz 4" nicht stichhaltig, aber die VDK scheint das nicht zu jucken...
-Eine EM-Rente scheint mir immer unwahrscheinlicher... die DRV begründet ihre Ablehnung wohl basierend auf ein Reha-Gutachten,welches Arbeitsfähigkeit bis 8 Std.(?! ) attestierte, der Chefarzt der Reha-Klinik persönlich aber war es,der meinem Schwager die Beantragung der EM-Rente empfohlen hatte, weil er maximal 3 Std. arbeitsfähig sei...... Das verstehe wer will und kann, ich kann das alles nicht mehr nachvollziehen...
 

Kikaka

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#46
-Gestern kam ein Bescheid der BG :
-Mein Schwager bekommt monatlich eine BG-Rente von 630 €...

-Da der behandelnde Unfallarzt vor 3 Monaten ein Attest geschrieben hat, das Arbeitsfähigkeit von unter 3 Stunden täglich bescheinigt, könnte man dem Widerspruchsverfahren gegen die abgelehnte EM-Rente schon etwas entspannter entgegenblicken, ich persönlich rechne mal mit Minimum 50%-EM-Rente...damit wäre die Basis für ein Überleben ohne Hartz-4 gegeben..

-Alg 1 wird noch bis Mai 2016 gezahlt..
- Folgende Fragen :
- 630 € ist höher als die zu erwartenden Hartz-4 Leistung. Bei Mietstufe 1 kämen da voraussichtlich zwischen 600 und maximal 700 € raus...
-Wohngeld läuft nichts weil Mietkosten von Brutto 500 € zu hoch...
- Wäre zum Mai 2016 Alg2-Antrag überhaupt noch sinnvoll ?
-Hat die BG-Rente Einfluß auf das jetzige Alg 1 ( 930 € )? Muß die BG-Rente dem Arbeitsamt gemeldet werden ?
 

Kikaka

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#47
P.S. :
-Die BG-Rente wird als Entschädigung gezahlt
 

Doppeloma

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#48
Hallo Kikaka,

-Da der behandelnde Unfallarzt vor 3 Monaten ein Attest geschrieben hat, das Arbeitsfähigkeit von unter 3 Stunden täglich bescheinigt, könnte man dem
Widerspruchsverfahren gegen die abgelehnte EM-Rente schon etwas entspannter
entgegenblicken, ich persönlich rechne mal mit Minimum 50%-EM-Rente...damit wäre
die Basis für ein Überleben ohne Hartz-4 gegeben..
Das muss die DRV nicht unbedingt interessieren, was die BG nun bescheinigt hat ... :icon_evil:

Die bewerten nach völlig anderen Kriterien, aber schön, von diesem Teilerfolg zu lesen.
Mir ist aber nicht ganz klar wie eine (Teil-EM-Rente) und eine BG-Rente dann "gewertet" werden, im Bezug auf die Höhe von EM-Rente ( Zuverdienst oder was auch immer), das wäre dann wieder mit allen beteiligten Behörden zu klären.

EM-Rente muss ja dafür erst mal bewilligt werden, da sollte man aktuell vielleicht noch gar nicht mit konkreten Zahlen rechnen wollen.
EM-Rente gibt es nur Teilweise (nach Rentenrecht 3 bis UNTER 6 Stunden am allgemeinen Arbeitsmarkt = Betrag 50 % einer vollen EM-Rente) oder Voll (unter 3 Stunden am allgemeinen Arbeitsmarkt) und dann gibt es Zuverdienst-Grenzen (bei Voll-EM = 450 Euro im Monat), bei Teilrente individuell nach dem letzten Einkommen berechnet.

Die DRV wird und muss sich dabei nicht an die Entscheidungen und Feststellungen der BG halten, das ist ein ganz anderer Rechtskreis und die betreffen eben Unfallgeschehnisse (oder Berufsbedingte Krankheiten) im direkten Arbeitsbereich.

-Hat die BG-Rente Einfluß auf das jetzige Alg 1 ( 930 € )? Muß die BG-Rente dem
Arbeitsamt gemeldet werden ?
-Alg 1 wird noch bis Mai 2016 gezahlt..
Natürlich muss das umgehend an die AfA gemeldet werden, es ist eine relevante Änderung in den finanziellen und persönlichen Verhältnissen.
Eine Kopie mit den wichtigsten Daten (Betrag /Beginn/ Laufzeit) sollte beigefügt werden und mit einer "Veränderungsmeldung" (nachweislich) dort vorgelegt oder hingeschickt werden.

Ob sich daraus Minderungen des ALGI - Betrages ergeben werden weiß ich nicht, das wird man ihm dann (schriftlich unter Benennung der Rechtsgrundlagen) mitteilen müssen.
Zur Information ist er auf jeden Fall verpflichtet ...

- 630 € ist höher als die zu erwartenden Hartz-4 Leistung. Bei Mietstufe 1 kämen da voraussichtlich zwischen 600 und maximal 700 € raus...
Die Wohnung muss ja auch für ALG II im "angemessenen Rahmen" sein, sonst bekommt er das dort auch nicht bezahlt. :icon_evil:

-Wohngeld läuft nichts weil Mietkosten von Brutto 500 € zu hoch...
Das kann nur ein Antrag auf Wohngeld wirklich klären, bisher dürfte der ja (mit der BG-Rente als einziges Einkommen) noch nicht gestellt worden sein, bitte nicht irgendwelche "Rechner" dafür nehmen sondern bei Anlass den Antrag bei der Wohngeldstelle machen, nur dann weiß er ob das wirklich abgelehnt wird.

Zudem muss er auch beim JC nachweisen können, dass er keinen Wohngeldanspruch hat, wenn das wegen "zu viel Einkommen" abgelehnt wird, dann kann er sich auch den Antrag auf Hartz 4 sparen ...

Meine Miete war auch mal "zu hoch" lt. örtlicher Wohngeld-Tabellen, das wurde trotzdem gezahlt, eben bis zur rechtlich möglichen Grenze ...

- Wäre zum Mai 2016 Alg2-Antrag überhaupt noch sinnvoll ?
Das wird man erst entscheiden können wenn es soweit ist, sollte es doch noch eine (Teil-) EM-Rente dazu geben, werden die finanziellen "Karten" ohnehin wieder neu gemischt.

Aktuell ist erst mal mit der AfA zu klären wie es mit BG-Rente und ALGI zusammen finanziell weiter gehen wird.

MfG Doppeloma
 

Kikaka

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#49
@ doppeloma

Die Wohnung muss ja auch für ALG II im "angemessenen Rahmen" sein, sonst
bekommt er das dort auch nicht bezahlt
- Nach meinem Kenntnisstand muß erstmal für 6 Monate die Miete übernommen werden

Das kann nur ein Antrag auf Wohngeld wirklich klären, bisher dürfte der ja
(mit der BG-Rente als einziges Einkommen) noch nicht gestellt worden sein, bitte
nicht irgendwelche "Rechner" dafür nehmen sondern bei Anlass den Antrag bei der
Wohngeldstelle machen, nur dann weiß er ob das wirklich abgelehnt wird
- Zur Zeit hat mein Schwager Alg 1 + BG-Rente, da wäre ein Wohngeldantrag unsinnig, denn schon als Er nur AlG1 erhielt hieß es in einem Telefonat mit der Wohngeldstelle das die Aussichten für Wohngeld gleich Null seien, wegen der Miethöhe von über 500 € ( Brutto ). Entscheidend ist aber die Kaltmiete, die liegt wesentlich über den Bemessungsgrenzen...
 

Doppeloma

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#50
Hallo Kikaka,

- Nach meinem Kenntnisstand muß erstmal für 6 Monate die Miete übernommen werden
Soweit richtig aber das gilt doch auch nicht "unbegrenzt", letztlich geht "Bedürftigkeit" als Prüfmittel für Sozial-Leistungen auch nicht mehr wenn man eine (sehr) viel zu große (eher zu teure) Wohnung hat, das hat schon irgendwo seine Grenzen.

Zumindest habe ich schon davon gelesen, dass auch direkt (schriftlich) eine Absenkung der KdU verlangt werden kann und man sich bereits ab Antragstellung, um eine "angemessene" Wohnung bemühen muss.

Diese 6 Monate sind dann als Höchstgrenze anzusehen und danach kann das JC die Zahlung der vollen Miete verweigern ... es mag ja in manchen Fällen ungerecht sein aber so wird das nun mal gemacht.

- Zur Zeit hat mein Schwager Alg 1 + BG-Rente, da wäre ein Wohngeldantrag
unsinnig, denn schon als Er nur AlG1 erhielt hieß es in einem Telefonat mit der
Wohngeldstelle das die Aussichten für Wohngeld gleich Null seien, wegen der
Miethöhe von über 500 € ( Brutto ). Entscheidend ist aber die Kaltmiete, die
liegt wesentlich über den Bemessungsgrenzen...
Hier gilt wie überall, dass man telefonisch besonders leicht "abgewimmelt" wird, zudem sollen die Wohngeld-Zahlungen "verbessert" werden (habe ich in der Mieter-Bund-Zeitung gelesen), ich weiß aber nicht wann das passieren wird (bin ja kein Politiker, der das zu entscheiden hätte) und dann wäre ein Antrag sicher nicht unbedingt auch wirklich abzulehnen.

Mit ALGI UND der BG-Rente zusammen, kann ich mir natürlich auch nicht vorstellen, dass es da aktuell Ansprüche geben könnte ... ich bin von der alleinigen BG-Rente ausgegangen wenn das ALGI mal nicht mehr gezahlt wird.

Wenn er selber einschätzen muss, dass diese Wohnung auf die Dauer (bei Behörden) immer "zu teuer sein wird", dann erwarten die Behörden auch, dass er mal selbst über die Konsequenzen nachdenkt und über eine andere Wohnung ...

Ich weiß das klingt fies aber letztlich muss man sich eine Wohnung auch (möglichst) dauerhaft aus eigenen Mitteln leisten können, wenn sie die allgemeingültigen vorgegebenen "Angemessenheits-Grenzen" von (allen) Behörden deutlich überschreitet.

MfG Doppeloma
 

Kikaka

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#51
-Das Thema Wohngeld können wir getrost abhaken, zumal falls Er in Hartz 4 rutscht, hat Er dann auch keinen Anspruch mehr auf Wohngeld...



399 € Regelsatz + 298 € nach Mietstufe 1, + ca. 70 € für Heizung =
wären zwar. 137 € mehr als die BG-Rente,
aber von 767 € kann man keine Wohnung von über 500 € mehr finanzieren...das ist schon klar..
 

Doppeloma

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#52
Hallo Kikaka,

-Das Thema Wohngeld können wir getrost abhaken, zumal falls Er in Hartz 4 rutscht, hat Er dann auch keinen Anspruch mehr auf Wohngeld...
mir ist durchaus bekannt, dass man Wohngeld und Hartz 4 nicht gleichzeitig beziehen kann, es gibt aber eine "Behörden"-Reihenfolge, dass man erst Wohngeld prüfen lassen muss (weil es vorrangig zu nutzen wäre), ehe man überhaupt in "Hartz 4 rutschen kann" ...

Sollte sich dort (Wohngeld) ein Anspruch ergeben (das könnte sich ja ergeben aus geänderten Wohngeld-Richtlinien zum Zeitpunkt des Antrages), dann "rutscht" man gar nicht erst in Hartz 4 ... das JC will dann einen Bescheid /Bescheinigung dazu von der Wohngeldstelle und nicht nur hören was man dazu am Telefon gesagt hat. :icon_evil:

Hier mal ein paar Infos dazu, leider haben die "Hohen Herrschaften" mal wieder alle Zeit der Welt, es geht ja auch nicht um ihr eigenes "Dach über dem Kopf", dafür braucht man ja nur die "Diäten" zu erhöhen ...

http://www.wohngeld.org/

MfG Doppeloma
 

Kikaka

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#53
- Wenn ich die Daten in einen Wohngeldrechner eingebe spuckt der ein monatliches Wohngeld von 103 € aus...
-allerdings habe ich bei Steuern und Sozialversicherung ..Null... eingetragen, ich weiß jetzt allerdings nicht ob da die Krankenversicherung angegeben werden müßte...ich denk mal , das könnte dann dahingehend abkippen,das auf ALG 2 verwiesen wird,
-2016 werden die Wohngeldbeträge ja gesetzgeberisch neu festgesetzt,
-ja, Doppeloma, da gebe ich Dir recht, ein Wohngeldantrag wird auf jeden Fall zu stellen sein..

-Mich beschäftigt noch eine andere Frage :
- Der Anspruch auf die BG-Rente ( Entschädigung ! ) besteht seit Februar 2015, es steht ein Betrag von 4500 € im Bescheid, allerdings wird der solange nicht ausgezahlt bis geklärt ist ob der Betrag an andere Sozialleistungsträger zur Verrechnung kommt... wird die Arbeitsagentur hier zugreifen wollen ?? ...

-Im übrigen bin ich nach nochmaligem Telefonat mit dem RA des VDK mittlerweile doch recht optimistisch,das es zumindest eine 50%-Rente bei der Rentenversicherung gibt, das Widerspruchsverfahren läuft ja.. Noch ist Polen nicht verloren, aber wenn da bis Mai 2016 nix passiert,wird es verdammt ungemütlich für meinen lieben Schwager...
 

Doppeloma

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#54
Hallo Kikaka,

- Wenn ich die Daten in einen Wohngeldrechner eingebe spuckt der ein monatliches Wohngeld von 103 € aus...
-allerdings habe ich bei Steuern und
Sozialversicherung ..Null... eingetragen, ich weiß jetzt allerdings nicht ob da
die Krankenversicherung angegeben werden müßte...ich denk mal , das könnte dann
dahingehend abkippen,das auf ALG 2 verwiesen wird,
Bitte verlass dich nicht auf solche Rechner, das baut meist auf Erwerbseinkommen auf, Versicherungsbeiträge sind nur relevant, wenn man die selber zahlen muss (freiwillig gesetzlich versichert oder privat versichert) und nicht wenn man eine "Netto-Rente" bekommt wo das schon abgezogen wurde ...

Solche Rechner verwirren oft mehr als sie beantworten können, denn es kommt eben auch auf die konkrete Art des Einkommens an ...

-2016 werden die Wohngeldbeträge ja gesetzgeberisch neu festgesetzt,
-ja, Doppeloma, da gebe ich Dir recht, ein Wohngeldantrag wird auf jeden Fall zu
stellen sein..
Völlig richtig erkannt, ob er DANN einen Anspruch haben könnte oder nicht muss dann nach dem aktuellen Stand der Dinge und seiner persönlichen Einnahmen geprüft werden, darum genügt es ja auch nicht ganz dass die Wohngeldstellen, das mal eben am Telefon entscheiden wollen ... ein wenig komplizierter ist das schon und geht nicht ohne die konkreten persönlichen Nachweise und Zahlen... :icon_evil:

Da fällt mir immer gleich das JC ein, wenn Jemand da hin geht und sagt, ich bekomme kein Geld mehr aber mein Mann / Partner hat noch Einkommen ... wie oft wird dann gleich "gesagt", da haben sie keinen Anspruch, den Antrag können sie sich sparen ... das stimmt ja oft auch nicht aber die Leute sind erst mal "abgewimmelt" ... und kommen hoffentlich nicht ernsthaft mit einem Antrag wieder ... :icon_dampf:

-Mich beschäftigt noch eine andere Frage :
- Der Anspruch auf die BG-Rente (
Entschädigung ! ) besteht seit Februar 2015, es steht ein Betrag von 4500 € im
Bescheid, allerdings wird der solange nicht ausgezahlt bis geklärt ist ob der
Betrag an andere Sozialleistungsträger zur Verrechnung kommt... wird die
Arbeitsagentur hier zugreifen wollen ?? ...
Das sollte ja die AfA beantworten können, wenn er die BG-Rente zusätzlich (zum ALGI) beziehen kann/darf, dann haben die auch rückwirkend keine Ansprüche auf Erstattungen ... davon habe ich BG-Renten bezüglich keine Ahnung ... :icon_evil:

Die Zurückhaltung einer Nachzahlung dafür ist mir auch von der DRV bekannt, als wir rückwirkend die EM-Rente bekamen ... da haben erst noch AfA und JC ihren Teil bekommen und der Rest wurde dann auf unser Konto überwiesen.

-Im übrigen bin ich nach nochmaligem Telefonat mit dem RA des VDK mittlerweile doch recht optimistisch,das es zumindest eine 50%-Rente bei der
Rentenversicherung gibt, das Widerspruchsverfahren läuft ja.. Noch ist Polen
nicht verloren, aber wenn da bis Mai 2016 nix passiert,wird es verdammt
ungemütlich für meinen lieben Schwager...
Du telefonierst immer noch zu viel, da kann man dir auch erzählen was man will um dich erst mal "ruhig zu stellen" ... aber ich drücke mal die Daumen, vielleicht hilft es ja ... :biggrin:

Wenn die DRV wirklich einlenken will im Widerspruch, dann kann das auch recht schnell gehen und noch vor Mai 2016 erledigt sein.

MfG Doppeloma
 

Kikaka

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#55
-die Tage kam Ablehnungsbescheid von DRV zur Erwerbsminderungsrente..Termin beim VDK nächste Woche...
-also wird es mit ALG 2 weitergehen..
Mein Schwager hatte Termin beim JobCenter wegen Beginn AlG2 zum Mai,

-der Sachbearbeiter eröffnete nun,das JC habe keinen Zugriff auf die Verletztenrente,man werde AlG2 + Verletztenrente voll auszahlen....
-Wat Nu, der Sachbearbeiter kennt wohl nicht das Urteil von 2011 das volle Anrechnung von Verletztenrente auf AlG 2 fordert....?
 

Doppeloma

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#56
Hallo Kikaka,

-der Sachbearbeiter eröffnete nun,das JC habe keinen Zugriff auf die Verletztenrente,man werde AlG2 + Verletztenrente voll auszahlen....
-Wat Nu,
der Sachbearbeiter kennt wohl nicht das Urteil von 2011 das volle Anrechnung von Verletztenrente auf AlG 2 fordert....?
Dann sollte der aber mal ganz schnell nachlesen, denn sonst wird dein Schwager irgendwann die Erstattungsforderung bekommen.

Anrechnung der Verletztenrente bei Hartz IV

Das ist ein BSG-Urteil, das dürfte wohl auch allgemeine Anwendung finden ... bei der Entscheidung ging es eigentlich nur darum, ob das tatsächlich als reine "Entschädigungsleistung" zählt (dann wäre es anrechnungsfrei), wie Schmerzenzgeld z.B.

Ist es aber nicht, weil es den gleichen Zwecken dient wie ALGII, der Sicherung des Lebensunterhaltes (geleistet eben aus der Unfallkasse), wie andere Renten-Arten auch ...

Tut mir leid, dass der EM-Renten-Antrag abgelehnt wurde, trotzdem sollte er nicht aufgeben, wird aber wohl bis zum Gericht gehen müssen, denn rund 90 % der Widersprüche werden auch abgelehnt ...

MfG Doppeloma
 

AndreasB

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#57
Das ist ein BSG-Urteil, das dürfte wohl auch allgemeine Anwendung finden ...
Wie in Deinem Link erwähnt, gibt es sogar ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, welches die Anrechnung bestätigte: BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 16. März 2011, 1 BvR 591/08

@Kikaka
Ich drücke die Daumen, falls Dein Schwager sich entschließt zu klagen.
 

Kikaka

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#58
widerspruch gegen Urteil des Sozialgerichts sinnvoll ? EM-Rente abgelehnt

-mein Schwager hatte gegen EM-Rentenablehnung der DRV bei Sozialgericht geklagt und verloren
-Welchen Sinn würde jetzt ein Widerspruch gegen das Urteil machen ?
- Ich bin der Meinung ,daß jetzt eine Jobcenter-Lawine ins Rollen kommen könnte mit Bewerbungsaufforderungen/Nachweisen da das Gericht 6 Stunden Arbeitsfähigkeit attestiert hat.
-Wäre aus o.g. Gründen Widerspruch sinnvoll ? Gibt es Erfahrungswerte wie lange es bis zu einem neuen Urteil dauert ?
 

saurbier

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#59
AW: widerspruch gegen Urteil des Sozialgerichts sinnvoll ? EM-Rente abgelehnt

Hallo Kikaka,

bevor man dazu was sagen kann, müßte man schon etwas mehr über die ganze Sachlage wissen.

So ist es lediglich ein Blick in die Glaskugel und dabei kommt nicht viel heraus.


Grüße saurbier
 

Doppeloma

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#61
AW: widerspruch gegen Urteil des Sozialgerichts sinnvoll ? EM-Rente abgelehnt

Hallo Kikaka,

vielleicht hättest du besser in dem anderen Thema weitergeschrieben, damit die Zusammenhänge erkennbar bleiben, das kann natürlich auch noch zusammengelegt werden ... ???

-mein Schwager hatte gegen EM-Rentenablehnung der DRV bei Sozialgericht geklagt und verloren
Habe das dort nur kurz "überflogen", es ging ja nicht nur um die DRV-EM-Rente, sondern parallel auch um die BG wegen Arbeits-Unfall ... das ist schon auch wichtig, denn daraus ergeben sich ja zusätzliche Probleme.

-Welchen Sinn würde jetzt ein Widerspruch gegen das Urteil machen ?
Was stellst du dir darunter denn vor, gegen ein Gerichts-Urteil gibt es KEINEN Widerspruch mehr, in den Unterlagen vom Gericht sollte doch drin stehen, welche Rechtsmittel nun noch möglich wären ...

In der Regel geht nur noch "Berufung" (und die Frist ist wohl recht knapp) und dann muss das vom LSG (nächtshöhere Instanz) erneut überprüft werden, das kann sich weitere JAHRE hinziehen ...

Es kann aber auch der Antrag schon "abgewiesen" werden (oder ist gar nicht zulässig lt. aktuellem Urteil), das ist nicht zu überblicken wenn man nicht mal weiß, was am SG so passiert ist in den letzten Jahren ... und nun zum aktuellen Ergebnis führte.

Der VDK, dem sich dein Schwager dann "anvertraut" hat, sollte doch auch beraten können / müssen wie man nun noch weitermachen könnte ... warum wurde die Klage nicht rechtzeitig zurück genommen, das wird doch vorher angekündigt / angeboten wenn man den Prozess sonst verlieren wird ???

Ein verlorener Prozess in der Renten-Akte ist nicht besonders "hilfreich" wenn man später einen neuen Antrag auf EM-Rente stellen will und das sehe ich als sinnvollere Variante an, als nun (vielleicht) noch Jahre weiter zu prozessieren.

Mein Männe hat die Klage im ersten Verfahren zurück genommen, als man ihm in der Verhandlung sehr deutlich gemacht hatte, dass er diesen Prozess sonst verlieren wird ...

Das war zunächst auch KEIN leichter Schritt aber das machte den Weg frei, mit weiteren (sehr aktuellen) medizinischen Unterlagen / Klinikberichten einige Monate später einen neuen Antrag auf EM-Rente zu stellen.

Solche Verfahren (mit Rücknahme der Klage) gelten dann als hätten sie nie stattgefunden und die DRV kann sich auch nicht darauf verlassen, erneut "die besseren Karten zu haben". :icon_evil:

Im 2. Antrag hatten wir auch keinen Anwalt mehr dabei und haben die EM-Rente dann innerhalb weniger Monate ALLEINE durchsetzen können (ohne Widerspruch und Klage), natürlich wurde auch erst ab 2. Antragstellung bewilligt, aber dafür nun direkt bis zur Altersrente.

Schon denkwürdig wenn er doch knapp ein Jahr zuvor (in der Verhandlung) angeblich noch VOLL Erwerbsfähig gewesen sein soll ...
Man hatte wohl (beim 2. Antrag) schnell bemerkt, dass wir "nachgelegt" hatten mit den richtigen (und einigen neuen) medizinischen Unterlagen ... die teilweise am Gericht damals schon ignoriert worden waren vom gerichtlichen Gutachter ...

Einen Widerspruch KANN man jedenfalls NICHT (mehr) einlegen gegen eine gerichtliche Entscheidung. :icon_evil:

- Ich bin der Meinung ,daß jetzt eine Jobcenter-Lawine ins Rollen kommen könnte mit Bewerbungsaufforderungen/Nachweisen da das Gericht 6 Stunden Arbeitsfähigkeit attestiert hat.
Die haben (vermutlich) 6 und mehr Stunden Erwerbsfähigkeit (lt. Rentenrecht) beschlossen, das hat NICHTS mit genereller "Arbeits-FÄHIGKEIT" (nach KK-Recht) zu tun. :icon_evil:

Das JC wird also auch weiterhin eine AU-Bescheinigung vom behandelnden Arzt akzeptieren müssen, er kann trotzdem noch weiter KRANK sein vom Arzt bescheinigt.

Das Gericht kann ja nicht beschließen, dass man nun nicht mehr Arbeits-Unfähig (vom Arzt) sein darf, nur weil eine EM-Rente abgelehnt wurde ... wer aber AU-krank ist braucht sich auch nicht bewerben.
Das JC MUSS trotzdem zahlen und kann deinen Schwager z.B. nicht an das Sozial-Amt abschieben, wegen "Erwerbs-Unfähigkeit" (die liegt ja lt. Gericht NICHT vor).

Hier wird das immer wieder "in einen Topf geworfen", man bekommt nicht wegen jeder "Arbeits-Unfähigkeit" (auch nicht wenn sie länger dauert als dem JC passt) direkt eine EM-Rente von der DRV bewilligt ... :icon_evil:

-Wäre aus o.g. Gründen Widerspruch sinnvoll ? Gibt es Erfahrungswerte wie lange es bis zu einem neuen Urteil dauert ?
Es macht in der Regel wenig Sinn in Berufung zu gehen (sofern das im Urteil nicht schon ausgeschlossen wurde), das dauert weitere Jahre, auch die LSG sind völlig überlastet und der "Erfolg" ist und bleibt weiterhin fragwürdig.

Da ist es meist sinnvoller einen neuen Antrag auf EM-Rente zu stellen, wenn man bessere / neue (medizinische) Argumente dafür sammeln konnte ...
Dann beginnt auch bei der DRV die Prüfung ganz neu, aktuell scheint schon alles so "verfahren" gewesen zu sein, dass die Klage-Rücknahme wohl die bessere Aktion gewesen wäre.

Es ist aber aus deinen wenigen Informationen auch schwer zu erkennen woran es letztlich gelegen hat, dass der Prozess verloren wurde ... ändern lässt sich das JETZT leider nicht mehr.

MfG Doppeloma
 

Machts Sinn

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#62
Berufung gegen Urteil des Sozialgerichts wegen Ablehnung der EM-Rente

Hallo Kikaka,

ob eine Berufung sinnvoll ist, lässt sich nicht allgemein beantworten.
Entscheidungen der Sozialgerichte werden von den Landessozialge-
richten häufig korrigiert, gelegentlich auch zum Vorteil der Kläger.

Hier 3 Beispiele, aus denen auch die Laufzeiten ersichtlich sind:

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sg...oben&s1=verurteilt&s2=Rente&words=&sensitive=

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sg...oben&s1=verurteilt&s2=Rente&words=&sensitive=

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sg...oben&s1=verurteilt&s2=Rente&words=&sensitive=

Schönen Gruß
Machts Sinn
 

Muzel

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#63
AW: widerspruch gegen Urteil des Sozialgerichts sinnvoll ? EM-Rente abgelehnt

Hast du im Verfahren bereits einen Antrag nach § 109 SGG gestellt? Dies ist noch eine Option, allerdings eine kostenpflichtige.
Was sagt denn der VdK?
 

Doppeloma

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#64
Hallo Muzel,

Hast du im Verfahren bereits einen Antrag nach § 109 SGG gestellt? Dies ist noch eine Option, allerdings eine kostenpflichtige.
Wenn das Urteil am SG bereits gesprochen wurde ist das KEINE Option mehr und es bringt auch meist wenig das Geld zu investieren, selbst wenn man es hätte.

Das greift die DRV dann als "Gefälligkeits-Gutachten" an und es gab auch schon Antragsteller denen vom selbst bezahlten Gutachter die EM-Rente auch nicht "zugesprochen" wurde ... :icon_evil:

Was sagt denn der VdK?
Habe ich ja oben auch schon gefragt, ein Gutachten nach § 109 SGG bezahlen die jedenfalls NICHT ... :icon_evil:

MfG Doppeloma
 

Kikaka

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#65
-Bitte um etwas Geduld,
-ich fahre heute zu meinem Schwager,um mir ein klares Bild zu verschaffen
-Seine Infos sind aufgrund seiner Legasthenie oft etwas diffus.
-Werde mir mal das Urteil sowie ein Anschreiben des VDK dazu genauer anschauen.
@ doppeloma
leider finde ich unter meinen "eigenen Themen" nichts zu unserer Erörterung "weiteres Gutachten vom VdK empfohlen" mehr..
-leider hast Du Recht behalten,das vom VdK empfohlene weitere Gutachten war ein Rohrkrepierer..... 1200 € für die Tonne..auf den VdK bin ich gar nicht mehr gut zu sprechen..
 

Machts Sinn

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#66
Wenn das Sozialgerichts-Urteil den aktuellen Gesundheitszustand und die Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit zutreffend berücksichtigt, macht ein neuer Antrag erst nach einer wesentlichen Verschlechterung Sinn. Falls das Urteil aber falsch erscheint, sollte es nicht rechtskräftig werden.
 

Kikaka

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#67
Brief von VdK :

-Laut Rechtsmittelbelehrung kann der Gerichtsbescheid mit der Berufung angefochten werden........

"Sie soll den angefochtenen Gerichtsbescheid bezeichnen,einen bestimmten Antrag enthalten und die zur Begründung der Berufung dienenden Tatsachen und Beweismittel angeben"
 

Muzel

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#68
Ich stehe auch vor dem LSG Essen und habe noch kein § 109 SGG Gutachten beantragt. Aber ich denke darüber nach. Der Richter hat mich im Erörterungstermin fertig gemacht. Den Gutachter, den ich benennen würde, ist ein anerkannter Uni-Professor der Uni-Greifswald. Ich glaube nicht, dass sich ein Gericht traut, diesen Mann als Gefälligkeitsgutachten abzustempeln.
 
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