Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro-Job (1 Betrachter)

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Martin Behrsing

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Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro-Jobs

PM: 09.07.2014


Bonn – Hamburgs Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) will im kommenden Jahr 500 Arbeitsgelegenheiten schaffen, für die es keine Entschädigung geben soll. Dies geht aus einer Antwort des Hamburger Senats auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion in der Bürgerschaft hervor (1). Das Erwerbslosen Forum Deutschland warnt den Hamburger Senat davor, die geplanten 500 Null -Euro-Jobs einzuführen. Auch die Träger solcher Maßnahmen sollten sich in diesem Fall auf Protestkampagnen gefasst machen.


Dazu Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland:


„Sollte der Senat an seinen Absichten festhalten, werden wir den Betroffenen alle nur erdenklichen juristischen Mittel an die Hand geben, um solche Zwangstätigkeiten zu unterlaufen. Auch Träger , die solche Maßnahmen anbieten wollen, müssen sich dann auf eine Negativkampagne gegen sie gefasst machen. Im Übrigen ist es nur zynisch, so etwas unter dem Deckmantel Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (MAbE) zu kaschieren. Das erinnert eher an die in Deutschland abgeschafften früheren Arbeitshäuser mit Zwangsarbeit. Das sich nun ausgerechnet ein Sozialdemokrat für diese Art von Zwangsarbeit einsetzt, verwundert mich sehr.



Als Interessensvertretung von Erwerbslosen werden wir es nicht hinnehmen, dass Menschen zu Tätigkeiten ohne Entlohnung gezwungen werden."


(1) https://www.die-linke-hamburg.de/uploads/media/20_12277.pdf
 

gila

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AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

:danke: Martin, für die Positionierung zu diesem ungeheuerlichen Vorgang!
 
W

Walter999

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AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

Na ja, falls so etwas ungeheuerliches doch kommen sollte, gilt:
Kein Lohn = Keine Leistung
Mal sehen, wie die AG`s dazu stehen, wenn ein Arbeiter der keinen Lohn erhält seine Arbeitsleistung entsprechend anpasst. Wenn dann noch etwas, natürlich aus Versehen, dabei kaputt gehen sollte wird man sehr wahrscheinlich das Ganze nochmals "überdenken" :popcorn:
 
E

ExitUser

Gast
AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

Obiges - das war vorauszusehen - die anderen europäischen Länder - aktuell Frankreich - sind unter dem Druck des dominierenden Deutschlands auf Sparsadismus + 'Arbeitsmarktreformen' eingeschwenkt.

Nun muss in der Folge hierzulande die Schraube weiter angezogen werden - ein Wettlauf um die miesesten Arbeitsbedingungen + Schlechtlöhne setzt jetzt in Europa ein + die Inseln des 'Wohlstands' schrumpfen...
 
S

Snickers

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AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

Die Menschen die so etwas abartiges entscheiden, würden selber nie umsonst arbeiten, nur umsonst Geld nehmen ohne zu arbeiten.

Danke:icon_smile:
 
E

ExitUser0090

Gast
AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

Stimmt denn diese Aussage hier? Der § 45 SGB III scheint das ja tatsächlich, zumindest für die Dauer von bis zu sechs Wochen, herzugeben.

Zur Thematik 0 Euro Jobs erreicht uns die folgende Mail unseres Lesers A.H.:
Dazu möchte ich anmerken, dass hier etwas skandalisiert wird, was schon seit vielen Jahren stattfindet und gesetzlich ausdrücklich vorgesehen wird.
Vor den letzten Gesetzesänderungen hieß das entsprechende Förderinstrument “betriebliche Trainingsmaßnahme”. Firmen haben einen Arbeitslosen zum “Training” bekommen ohne etwas dafür zahlen zu müssen. Der Maßnahmeteilnehmer hat dafür – im Unterschied zum 1-€-Job oder zu ABM kein Geld bekommen – allenfalls Fahrtkosten.
Schon früher gab es daran die Kritik, dass die Maßnahmeteilnehmer als billige / kostenlose Arbeitskräfte zum Regale befüllen in Discountern auf Staatskosten ausgenutzt wurden. Andererseits behauptet das IAB, dass dieser Maßnahmetyp besser als andere zu Arbeitsaufnahmen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung geführt haben.
Dieses Förderinstrument wurde durch Gesetzesänderung in § 45 SGB III überführt ohne dass sich an der “Bezahlung” etwas geändert hätte.
Die angesprochene Problematik ist sowohl rechtskonform als auch keine Neuigkeit. Ich kann Ihnen zahlreiche Jobcenter nennen, die solche produktionsorientierten Arbeiten bereits durchführen lassen.
Hinweise des Tages*|*NachDenkSeiten ? Die kritische Website
 

götzb

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AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

Diese Jobs sollen ja Gewinn -für den "Arbeitgeber" erwirtschaften.
:icon_mrgreen:
Es wäre für die betroffenen Sklaven sehr hilfreich,
die Kunst der Sabotage zu lernen.
 

flandry

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AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

Jetzt weiß ich auch, wofür die Ausnahme beim Mindestlohn da ist.:icon_motz:
 

elo237

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AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

Es wäre für die betroffenen Sklaven sehr hilfreich,
die Kunst der Sabotage zu lernen.
auch mein Gedankengang

man kann ja sagen

wurde mir so gesagt, hab ich vergessen, hab ich nicht gewußt :icon_mrgreen::icon_mrgreen::icon_mrgreen:
 

Kaleika

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AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

30. Juni 2014 477. Bremer Montagsdemo am 30. 06. 2014


Sind Transferleistungsbezieher beim Null-Euro-Job völlig vogelfrei?



1. Die Hamburger Beschäftigungsträger warnen vor einer neuen Kürzung auf dem Arbeitsmarkt, weil SPD-Sozialsenator Detlef Scheele für nächstes Jahr 500 Null-Euro-Jobs plane. Bisher erhielten die teilnehmenden Arbeitslosen etwas mehr als den obligatorischen Euro die Stunde, Hartz-IV-Bezieher konnten bei einer 30-Stunden-Woche etwa 204 Euro im Monat dazuverdienen. Seit Jahren gibt es Streit um diese sogenannten Arbeitsgelegenheiten, die von 10.000 Stellen im Jahr 2010 auf derzeit 3.100 Stellen gekürzt wurden. Die Opposition fordert von der SPD schon lange einen „sozialen Arbeitsmarkt“, der Langzeitarbeitslosen eine Perspektive bieten könnte.
(...)
DIE LINKE in Bremen: 477. Bremer Montagsdemo am 30. 06. 2014

https://www.bremer-montagsdemo.de/
 

0zymandias

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AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

Wehret den Anfängen - nicht, dass es nachher bundesweit Maßnahmen nach dem Hamburger Modell gibt.

Deswegen :danke:
 

hope40

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AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."


Zitate und Aphorismen -*Zitate und Aphorismen - Gute Zitate

Wehret den Anfängen - nicht, dass es nachher bundesweit Maßnahmen nach dem Hamburger Modell gibt.

Deswegen :danke:

Davon kann man ausgehen, das das ein "testballon"(zur spaeteren bundesweiten nutzung )wird.

frei nach dem junckerschen "spruch "wird ja nur noch politik gemacht, warum nicht auch bei "0-Euro-jobs "?

Vermutlich wird sich die (solidarische )gegenwehr genauso in grenzen halten, wie bei den vergangenen "reformen"(verschlechterungen zu lasten derzeitig/zukuenftig betroffnen)..ebenso wìe im vorfeld der "rechtsvereinfachungen ".....

Ergo:

es wird was in den raum geworfen und.....abgewartet, was, seitens der (potentiell )betroffnen passiert...vermutlich recht wenig, dann wirds bundesweit als DER erfolg der integration langzeitlohnerwerbsloser in irgendeinen arbeitsmarkt gefeiert !

Derweil bringen die, die eh schon nix haben noch geld mit, um arbeiten zu koennen...fuer ne suppe und.....e ei:icon_motz:immer unter der "knute "der sanktion bei "nicht gehorsam ".

Nun ja, zu "wehret den anfaengen "gehoeren immer 2.......
 

gelibeh

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AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

Die Maßnahme „Aktivcenter“ soll 500 Menschen, die schon lange Hartz IV beziehen, über neun Monate „motivieren, sich beruflich zu integrieren“.
Ich suche immer noch den Passus im §45 SGBIII der das erlaubt.
 

Martin Behrsing

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AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

Ich suche immer noch den Passus im §45 SGBIII der das erlaubt.
ich auch. Eine Trainingsmaßnahme ist zeitlich begrenzt und soll betrieblich max 4 Wochen duaern können. Und das auch nur in Ausnahmefällen. Sollte es dazu kommen, werden wir schon Möglichkeiten finden diese Suppe zu versalzen
 

Atze Knorke

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AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

An die Forumsrunde,

sensationelle Enthüllungen, die der Wind sät.:icon_daumen: Die Früchte der Arbeit sind schon längst verfrühstückt.

Im Stillen wird von denen da OBEN gebastelt, was die GRATIS und UMSONST Verrichtung hergibt. :icon_twisted:

Doch so NEU ist das nicht, abgekupfert wird viel ... keiner weiß Bescheid, aber ALLE machen mit. :icon_psst:

Was wurde gewarnt, gebrüllt, mit Alarmzustand versehen "Hartz IV MUSS weg" :icon_laber: und im zehnten Jahre feierte die Politikersippe opulent. Aber nu soll einer sagen, unsere Politikerkaste ist nicht effektiv, aktiv und kreativ ... politisch eben risikolos! Jedes Level ist hier bereits mehrfach überschritten.

Quellen:
Erling Frederiksen: Null-Euro-Jobs: "Zwangsaktivierung" und Widerstand in Dänemark

LabourNet Germany: Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch » 1-Euro-Jobs

Die längerfristigen Konsequenzen sind nicht so recht abschätzbar und darin liegt die Unsicherheit existenziellen Lebens.

Begreift doch endlich, diese "Sozial"Politik und "soziale Arbeit" sind jenseits des "Sozial"Staates/Wohlfahrtstaates! Infolgedessen gehen die Unterlegenen und Erfolglosen folgenreichen Zeiten entgegen. "Sozial"Politik verabschiedet sich gewissermaßen von ihren ursprünglichen solidarischen Füßen.

Ich umreisse das mal grob so: Zukünftig Leben auf eigenes Risiko.

Friedrich Schiller: "Nichts mehr davon, ich bitt euch. Zu essen gebt ihm, zu wohnen. Habt ihr die Blöße bedeckt, gibt sich die Würde von selbst."
 

saurbier

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AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

Hallo Atze Knorke,

die Zerschlagung des hiesigen Sozialstaates läuft doch bereits seit Schöders Zeiten.

Interessant daran ist eigentlich, dass einige derer denen wir das zu verdanken haben wenig mit unserer bisherigen Rechtstaatlichkeit am Hut haben (P. Hartz).

Schröder z.B. lässt sich von Herrn Berggrün zu einem jährlichen Symposium bei Kavia und Champus im Kreis von altgedienten EU-Politiker und elitären Finanzhaien per Privatjet einfliegen, um darüber zu sinnieren wie die europäische Arbeitskraft auf ein Niveau des chinesischen Arbeiters gedrückt werden kann um die Gewinne zu maximieren (Fernsehbeitrag von ARTE).

Und selbst die jetzigen Machthaber bei der SPD haben es doch geschafft, den eigenen Mitgliedern die Pistole auf die Brust zu setzen (wir wollen doch an die Regierungsmacht - oder). Was war denn mit den einstigen Forderungen der Genossen mit dem Mindestlohn für alle und der besseren EMR bzw. der Abschaffung der Rente mit 67 Jahren.

Was ist geblieben.

Es sind die satten Herschaften in den Glaspalästen, welche neben der Arbeit als Volksvertreter eben all jene bedenken die ihren Aufstieg in den Landes-/Bundestag ermöglicht haben.

Früher nannte man das ganz einfach noch Vetternwirtschaft.

Die Erungenschaften der Gewerkschaften aus den 70er Jahren werden eben durch jene Gewerkschaftsfunktionäre wieder zunichte gemacht, welche sie eben lieber im Dunstkreis der Kanzlerkanidaten aufhalten.

Bestes Beispiel war damals ja der DGB Boss, welcher sich gerne mit Schröder schmückte (dem ehemals einfachen Mann mit der armen Mutti aus Arbeiterverhältnissen).

Man sollte sich mal vor Augen führen wo all diese DGB Heinis (Arbeitnehmervertreter, ha ha) drin sitzen (DRV, BA, KK u.s.w.). Also überall entscheiden sie mit, ob wir kleinen eine Versicherungsleistung erhalten oder nicht, wohlgemerkt Versicherungsleistung, nicht Wohlfahrtsleistung.

Es war letztlich wieder der DGB welcher jetzt die Plünderung der Rentenkasse durch die verbesserte Mütterrente zugestimmt hat, also wieder zu unseren Lasten, denn wo süäter nichts ist kann auch nichts ausgezahlt werden.

Die wenigsten dürften sich darüber gedanken machen, wer die Mütterrente süäter einmal finanzieren wird, weil keine Mutter dafür einzahlt. Das Geld kommt einfach aus der Rentenkasse in welche dank Auflösung des Solidarpaktes und Riesterfaktor die Arbeiter immer mehr einzahlen müssen, während die Arbeitgeber sich leise davon machen. Aktuell sollten gut 6 % Rentenkürzung bereits durch eine Riesterrente einseitig aufgefangen werden, an welcher der Arbeitgeber eben nicht mehr solidarisch beteiligt ist.

Das gleiche gilt bei der Krakenkasse mit der Festschreibung der Arbeitgeberanteile.

Wen wundert es da, wenn die Gewinne der Unternehmen steigen.


Gruss saurbier
 
G

Gelöschtes Mitglied 41016

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AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

Stimmt denn diese Aussage hier? Der § 45 SGB III scheint das ja tatsächlich, zumindest für die Dauer von bis zu sechs Wochen, herzugeben.
Ich ergänze mal mit einem Zitat aus der entsprechenden HEGA.

Maßnahmen bei einem Arbeitgeber (MAG) nach § 45 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB III (Auszug:)
45.10
(1) Zweck der Maßnahme darf es nicht sein, ausschließlich oder überwiegend Tätigkeiten auszuüben, für die i.d.R. Entgelt gezahlt wird.
Betriebliche Maßnahmen dürfen nicht dazu genutzt werden, urlaubs- oder krankheitsbedingte Ausfälle oder betriebliche Spitzenbelastungen aufzufangen.

Finanzielle Zuwendungen des Arbeitgebers für die im Rahmen der Maßnahme erbrachten Leistungen sind ausgeschlossen.
(2) Maßnahmen können nur dann von einem Zeitarbeitsunternehmen durchgeführt werden, wenn die Maßnahme im Zeitarbeitsunternehmen selbst erfolgt oder die Betreuung und Anleitung der Teilnehmerin/des Teilnehmers durch eine Fachkraft des Zeitarbeitsunternehmens gewährleistet ist und die einschlägigen Bestimmungen der Zeitarbeitsbranche eingehalten werden.
Warum das da drin steht? Kleiner Denkanstoss: §1 SchwarzArbG
 
E

ExitUser

Gast
AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

Als "Betreuung und Anleitung" reicht es doch, wenn der Dispo einmal im Monat beim Kunden vorbeischaut und seinem Heinzelmännchen auf die Schulter klopft?
 

#HIV#

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AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

1€ oder 0€ Jobs werden immer leicht abzuwenden sein. Man braucht doch nur entsprechende Leistung abzuliefern. Jeder Arbeitgeber darf mich gerne für 0€ einstellen, wenn ihm die Leistung dann auch 0€ Wert sein darf hab ich nichts dagegen.
 

gila

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AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

1€ oder 0€ Jobs werden immer leicht abzuwenden sein. Man braucht doch nur entsprechende Leistung abzuliefern. Jeder Arbeitgeber darf mich gerne für 0€ einstellen, wenn ihm die Leistung dann auch 0€ Wert sein darf hab ich nichts dagegen.
Das ist eine ausnehmend gute Idee :biggrin:
 

bla47

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AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

Den Sozialquicki für 0 € leisten, die geschlossene Lücke im Lebenslauf bekommen....
Muss wegen Unwirtschaftlichkeit zurückgewiesen werden.
Auch Mr. Wichtig muss Miete und Strom bezahlen !
 

götzb

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AW: Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro

1€ oder 0€ Jobs werden immer leicht abzuwenden sein. Man braucht doch nur entsprechende Leistung abzuliefern. Jeder Arbeitgeber darf mich gerne für 0€ einstellen, wenn ihm die Leistung dann auch 0€ Wert sein darf hab ich nichts dagegen.
Leistung ohne Wert ist da noch zu viel.
Besser Antileistung, also Leistung dazu verwenden, den Ausbeuter zu schädigen, und das geht auch so, das man sich nicht strafbar macht, oder das sanktionsrelevant wäre.
 

flandry

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Da war doch was?

Richtig, bei den 1-Euro-Jobs hieß es: Die dürfen KEINE Arbeitsplätze ersetzen bzw. müssen gegebenenfalls nach Tarifverträgen bezahlt werden.
Oder so ähnlich.:icon_hihi:
Und damit ist das vom Tisch.
Wenn, ja wenn sich genug wehren.:icon_evil:
 
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