Erstellung Liste wo EA erfolgversprechend ist

[Kikaka]

Ich erachte es für sinnvoll mal eine Liste zu erarbeiten in welchen Bundesländern bei Nichtvorhandensein von angemessenen KdU -Richtlinien die Möglichkeit besteht eine EA beim SG erfolgversprechend durchzuziehen,indem man die Rechtmäßigkeit der Richtlinien in Frage stellt.
Eine EA ist die einzige Möglichkeit für Betroffene den Klageweg zu umgehen und seine Rechte sofort einzufordern.Es macht aber wenig Sinn den Betroffenen EA zu empfehlen wenn es von Gerichten blockiert wird...

Bundesländer wo solche EA möglich und erfolgversprechend ist :

-NRW
-Baden-Württenberg
-Hessen
-Mecklenburg-Vorpommern
-Berlin
-Hamburg


Bundesländer wo EA wegen KdU von den SG ´s verweigert wird :



Mit der Bitte um Ergänzung ..........
-

 

[Shearing]

die Rechtmäßigkeit der Richtlinien in Frage stellt.

Nichtvorhandensein von angemessenen KdU -Richtlinien

Bundesländer, wo solche EA möglich und erfolgversprechend ist :
...
...
-Hamburg

Existiert dazu bereits ein Thread?

LG

 

[Kikaka]

@ shearing
-Die Info das das in Hamburg funktioniert habe Ich aus dem Tacheles-Forum von Kaschade entnommen. Du bist doch in Hamburg mittendrin. Da weißt Du evtl. zum Thema mehr als ich.Ein Threat zum Thema Hamburg zu EA ist mir nicht bekannt.

 

[ollieh]

Kann man mich mal aufklären was EA ist, ich verstehe hier nur Bahnhof.

Habe jetzt auch Probleme mit der Miete und da würde ich schon gerne wissen was man so alles machen kann.
Mein Widerspruch wurde ja hier in Berlin abgelehnt, und jetzt weis ich da erstmal nicht weiter.

 

[gast_]

Kann man mich mal aufklären was EA ist, ich verstehe hier nur Bahnhof.

Einstweiige Anordnung

Habe jetzt auch Probleme .

Mach bitte zu deinen Problemen woanders ein eigenes Thema auf... hier paßt es nicht her.

 

[Kikaka]

upps, ob da noch was kommt....

 

[Kikaka]

Bundesländer wo solche EA möglich und erfolgversprechend ist :

-NRW
-Baden-Württenberg
-Hessen
-Mecklenburg-Vorpommern
-Berlin
-Hamburg
-Sachsen


Bundesländer wo EA wegen KdU von den SG ´s verweigert wird :



Mit der Bitte um Ergänzung ..........

 

[DeluxeAssi]

Wie kommst Du darauf, dass eine EA in NRW erfolgsversprechend ist?
In NRW entscheidet das LSG zum Beispiel meistens gegen den Betroffenen, da er ja noch nicht obdachlos ist und die unteren Instanzen entscheiden überwiegend genauso.

Also woher kommt diese Erkenntnis, würde mich jetzt wirklich mal interessieren

 

[Kikaka]

-@DeluxeAssi

NRW :

https://www.elo-forum.org/kosten-unterkunft/84563-kdu-zutun-umziehen-hilfe.html

-Ich hoffe,das konkret in den nächsten Tagen mehr dazu von Rossi kommt, der einen Anwalt zum Thema EA in Neuß kontaktieren will.
-Ansonsten habe Ich diese Liste aus dem Tacheles-Forum übernommen, wo über dieses Thema sehr kontrovers diskutiert wird.
-Meiner Meinung nach ist von Betroffenen unbedingt vorher über einen Fachanwalt zu klären,ob EA diesbezüglich sinnvoll ist....

 

[lyra]

Für HH gibt es eine Fachanweisung.

Die ist zwar aus dem Jahr 2010 und richtet sich nach dem Hamburger Mietenspiegel aus 2007. Ob es da eine neuere gibt, weiß ich nicht.

 

[DeluxeAssi]

-@DeluxeAssi

NRW :

https://www.elo-forum.org/kosten-unterkunft/84563-kdu-zutun-umziehen-hilfe.html

-Ich hoffe,das konkret in den nächsten Tagen mehr dazu von Rossi kommt, der einen Anwalt zum Thema EA in Neuß kontaktieren will.
-Ansonsten habe Ich diese Liste aus dem Tacheles-Forum übernommen, wo über dieses Thema sehr kontrovers diskutiert wird.
-Meiner Meinung nach ist von Betroffenen unbedingt vorher über einen Fachanwalt zu klären,ob EA diesbezüglich sinnvoll ist....

Evtl. habe ich ja gerade einen Denkfehler, aber die Frage ob eine EA sinnvoll ist oder nicht, hängt zu einem doch vom Einzelfall ab und sofern man in eine Notlage gerät ist die EA immer sinnvoll.

Das Problem ist doch nicht die Frage ob sie sinnvoll ist, sondern eher die Tatsache, als dass zum Beispiel in NRW die Reichtet meistens bei einer EA wegen KDU darauf verweisen, dass der Betroffene erst obdachlos oder zumindest hiervon stark gefährdet sein muss. Geht man also davon aus, könnte man sagen, dass in NRW nicht sinnvoll, weil eh abgelehnt wird.


Wie gesagt, evtl. verstehe ich den Sinn hinter diesem Tread auch falsch, dann bitte ich darum mich aufzuklären.

Ich für meinen Teil kann nur sagen, sich zu wehren mit ALLEN Mitteln die einem zur Verfügung stehen ist immer sinnvoll. Es ist besser alles zu versuchen, als am Ende sofort klein bei zu geben und somit den JC immer mehr Raum für rechtswidriges Verhalten zu ermöglichen.

Eines dürfte klar sein, je mehr Leute sich auch mit EA und Klagen vor den Sozialgerichten wehren, desto eher kann man darauf hoffen, dass hier was getan wird.

Sinnvoll ist Klage wie auch EA immer, wenn man in seinen Rechten beschnitten wird.

 

[Kikaka]

Das Problem ist doch nicht die Frage ob sie sinnvoll ist, sondern eher die Tatsache, als dass zum Beispiel in NRW die Reichtet meistens bei einer EA wegen KDU darauf verweisen, dass der Betroffene erst obdachlos oder zumindest hiervon stark gefährdet sein muss. Geht man also davon aus, könnte man sagen, dass in NRW nicht sinnvoll, weil eh abgelehnt wird

-Wenn eben ein SG in NRW meint das solche Fälle nicht EA -würdig sind, ist meines Erachtens die Sinnhaftigkeit einer EA grundsätzlich in Frage gestellt.
.https://ortz.oestliche.gefil.de/html/dateien/infoblaetter/infoblatt-2007-05-rechtswege.pdf

-wenn Betroffenen bis zu 100 € und mehr von den JC ´s aufgrund rechtswidriger Richtlinien abgezockt werden sollen dann darf man schon die Frage stellen ob man das bis zur Gerichtsverhandlung auf Jahre hinaus so hinnehmen muß,bis man endgültig in der Gosse gelandet ist. Die EA ist und bleibt das einzige Mittel so etwas zu hemmen, aber es ist zu beobachten wie die Richter verschiedenerorts zu Bütteln der JC ´s mutieren.Gottlob ist das aber noch nicht überall so. Es gibt noch sehr viele Richter die sehr wohl registrieren,das aufgrund dessen,das die JC ´s selbst BSG -Rechtsprechung hohnsprechen,indem einfach mal auf die Schnelle neue Richtlinien auf den Markt geschmissen werden, mit noch mehr Abzocke, das dieses die Gerichtsbarkeit auch bloßstellt.Die hauen dem JC gerne eine EA an die Ohren, z.Bsp. hier in Nordhessen.
Das BSG trägt selbst Mitverantwortung deshalb weil es immer wieder in KDU -Fragen zur Entscheidung der KDU -Fragen an die LSG ´s zurückverweist.Dieser Eiertanz wurde bis zur Unerträglichkeit vollzogen, erst in letzter Zeit mehren sich die Notbremsungen indem auf WoGG §12 abgestellt wird.
In den letzten Jahren hat sich ein Weg abgezeichnet der in vielen Fällen über die EA die Kostensenkungsaufforderungen niedergeworfen hat, darum geht es in diesem Threat.Wo ist es machbar, wo nicht.

 

[DeluxeAssi]

-Wenn eben ein SG in NRW meint das solche Fälle nicht EA -würdig sind, ist meines Erachtens die Sinnhaftigkeit einer EA grundsätzlich in Frage gestellt.
.https://ortz.oestliche.gefil.de/html/dateien/infoblaetter/infoblatt-2007-05-rechtswege.pdf

-wenn Betroffenen bis zu 100 € und mehr von den JC ´s aufgrund rechtswidriger Richtlinien abgezockt werden sollen dann darf man schon die Frage stellen ob man das bis zur Gerichtsverhandlung auf Jahre hinaus so hinnehmen muß,bis man endgültig in der Gosse gelandet ist. Die EA ist und bleibt das einzige Mittel so etwas zu hemmen, aber es ist zu beobachten wie die Richter verschiedenerorts zu Bütteln der JC ´s mutieren.Gottlob ist das aber noch nicht überall so. Es gibt noch sehr viele Richter die sehr wohl registrieren,das aufgrund dessen,das die JC ´s selbst BSG -Rechtsprechung hohnsprechen,indem einfach mal auf die Schnelle neue Richtlinien auf den Markt geschmissen werden, mit noch mehr Abzocke, das dieses die Gerichtsbarkeit auch bloßstellt.Die hauen dem JC gerne eine EA an die Ohren, z.Bsp. hier in Nordhessen.
Das BSG trägt selbst Mitverantwortung deshalb weil es immer wieder in KDU -Fragen zur Entscheidung der KDU -Fragen an die LSG ´s zurückverweist.Dieser Eiertanz wurde bis zur Unerträglichkeit vollzogen, erst in letzter Zeit mehren sich die Notbremsungen indem auf WoGG §12 abgestellt wird.
In den letzten Jahren hat sich ein Weg abgezeichnet der in vielen Fällen über die EA die Kostensenkungsaufforderungen niedergeworfen hat, darum geht es in diesem Threat.Wo ist es machbar, wo nicht.

Machbar ist es immer und überall und selbst wenn - wie in NRW - bislang immer abgelehnt wurde, sollte man trotzdem nicht aufhören EA zu stellen. Entschuldige bitte, aber dass ist doch Schwachsinn, eine EA nicht zu stellen, weil 100 mal abgelehnt wurde. Evtl. dreht sich das Blatt und wenn nicht, so müssen die Richter sich damit abfinden immer wieder EA wegen KDU auf den Tisch zu bekommen.

Ich finde das äußerst sinnfrei, eine Liste zu erstellen wo Städte oder Regionen genannt werden, wo es sich nicht "lohnt" eine EA zu stellen. Dass kann schnell dazu führen, dass noch weniger Leute ihre Rechte einklagen.

Mal darüber nachgedacht?

Sinnvoll ist es, die Gerichte immer wieder anzurufen , wenn das JC das Recht bricht, egal was bei rauskommt, wenn wir damit nun aufhören, oder es einschränken, dann hat das JC wieder ein Stück mehr das Recht gebeugt. Dann muss sich bald auch niemand mehr aufregen, wenn er irgendwann gar nichts mehr bekommt.

Sorry, aber so sehe ich das

 

[Kikaka]

Machbar ist es immer und überall und selbst wenn - wie in NRW - bislang immer abgelehnt wurde, sollte man trotzdem nicht aufhören EA zu stellen. Entschuldige bitte, aber dass ist doch Schwachsinn, eine EA nicht zu stellen, weil 100 mal abgelehnt wurde. Evtl. dreht sich das Blatt und wenn nicht, so müssen die Richter sich damit abfinden immer wieder EA wegen KDU auf den Tisch zu bekommen.

Ich finde das äußerst sinnfrei, eine Liste zu erstellen wo Städte oder Regionen genannt werden, wo es sich nicht "lohnt" eine EA zu stellen. Dass kann schnell dazu führen, dass noch weniger Leute ihre Rechte einklagen.
Der Prozentsatz der Hartzler,die gar nicht wissen was eine EA ist, dürfte weit über 50% liegen. Was eine Klage ist, dürfte den allermeisten geläufig sein.

Mal darüber nachgedacht

-Na ja, ein Betroffener aus NRW möchte wissen,wie Er sich gegen Kostensenkungsaufforderung wehren kann.
-Wenn Ich weiß das es dort Probleme mit EA gibt, empfehle Ich Ihm das beim Anwalt abzuklären.
-Meldet sich ein Betroffener aus Hessen ,dann rate Ich Ihm ohne wenn und Aber dazu.
-Ich verfolge die hitzige Diskussion im Tacheles. Jedesmal wenn ein Betroffener zu EA angehalten wird,kommen die Kaputtredner aus den Löchern, die sind genauso unermüdlich wie die Befürworter.
-Die hauen sich die Köpfe ein oft ohne zu wissen wo das JC ist.
-Das stört mich genauso wie wenn bei einem KdU -Thema erst beim 20. Beitrag die Frage gestellt wird : welches JC bitte. Weiß Ich von vorneherein,das die KdU nach WoGG zu ermessen ist, sage Ich gleich : Mach EA , egal wo das ist.

 

[DeluxeAssi]

-Na ja, ein Betroffener aus NRW möchte wissen,wie Er sich gegen Kostensenkungsaufforderung wehren kann.
-Wenn Ich weiß das es dort Probleme mit EA gibt, empfehle Ich Ihm das beim Anwalt abzuklären.
-Meldet sich ein Betroffener aus Hessen ,dann rate Ich Ihm ohne wenn und Aber dazu.
-Ich verfolge die hitzige Diskussion im Tacheles. Jedesmal wenn ein Betroffener zu EA angehalten wird,kommen die Kaputtredner aus den Löchern, die sind genauso unermüdlich wie die Befürworter.
-Die hauen sich die Köpfe ein oft ohne zu wissen wo das JC ist.
-Das stört mich genauso wie wenn bei einem KdU -Thema erst beim 20. Beitrag die Frage gestellt wird : welches JC bitte. Weiß Ich von vorneherein,das die KdU nach WoGG zu ermessen ist, sage Ich gleich : Mach EA , egal wo das ist.

I


Eine EA ist meiner Meinung nach imm angesagt , was Anwälte angeht, so kann man hier auch ganz schnell an einen sehr "faulen" geraten, von daher sollte sich die Frage stellen, wie fit ist der Hilfesuchende!

Meine Erfahrung in NRW ist nun mal die, dass es mehr als wenige Anwälte gibt, die mit Herzblut an die Sache gehen. Die fahren zu meist ihr Programm ab und gut ist. Ich denke nicht, dass ein Anwalt immer bessere Erfolge bei Gericht erzielt.

Ganz klar sollte der Tenor dahin gehen, dass EA und Klage IMMER gestellt wird, egal wie aussichtslos sie erscheinen mag. Solange Rechte eines MEnschen eingeschnitten werden, MUSS man dagegen vorgehen, auch wenn man wenig Hoffnung auf erfolg hat.

Von daher finde ich diese Themenwahl merkwürdig, zumal Du nun auch anders schreibst.

Es ist beängstigend, dass Du leider Recht hast, dass die wenigsten überhaupt wissen was eine EA ist, von daher sollte man eher einen Tread eröffnen, der dies erklärt und nicht einen der diese in Frage stellt, wegen der Örtlichkeit

 

[Kikaka]

Bundesländer wo solche EA möglich und erfolgversprechend ist :

-NRW
-Baden-Württenberg
-Hessen
-Mecklenburg-Vorpommern
-Berlin
-Hamburg
-Sachsen


Bundesländer wo EA wegen KdU von den SG ´s verweigert wird :
-Berlin
https://www.elo-forum.org/newreply.php?do=newreply&noquote=1&p=1103923

Einstweiliger Rechtschutz = Eilverfahren
Quelle:
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Beschluss vom 26.01.2011 - L 5 AS 2197/10 B ER
Bezüglich der Gewährung von Leistungen für Unterkunft
und Heizung ist ein Anordnungsgrund erst anzunehmen,
wenn eine Räumungsankündigung vorliegt, so dass der
Wohnraumverlust konkret droht.

Achtung : damit ist noch nicht ausgeschlossen, das bei einer konkret vorliegenden Kostensenkungsaufforderung der Weg über EA möglich ist und vom SG akzeptiert wird...





Mit der Bitte um Ergänzung ..........