Erste EGV erhalten - bitte um Hilfe

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Aya-chan

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Hallo,

ich habe meine erste EGV erhalten. Habe mich am 1.10 arbeitslos beim Jobcenter gemeldet, hatte am selben Tag ein kurzes Gespräch mit der Vermittlerin. Sie hat mir per Post eine EGV zukommen lassen (kein VA, aus zeitlichen Gründen habe ich beide EGV zugeschickt bekommen).

Könnte jemand sich diese anschauen und mir sagen was zu tun? Ob die rechtens ist oder irgendwas versteck drinsteht.

Danke im voraus.
 

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gila

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:eek: ... es scheint im JC "Superior-EGVs" zu geben - bei Akademikern darf sich gern nach Qualifikation auf geeignete Stellen beworben werden ... alle anderen müssen jeden Dreck nehmen ... wie nobel ...

Nun es kommt drauf an, was du auch selbst bereit wärest, gegen die angeführten Sanktionsmöglichkeiten zu unterschreiben von diesen wunderbaren Fördermöglichkeiten, die man dir angedeien lassen will.

Z.B. "Selbstvermarktung für Akademiker", Farb- und Stilberatung :icon_kratz:... etc. etc.
Bei Nicht-Unterschrift KANN der Inhalt per VA erlassen werden, hier KÖNNTE man sich jedoch dann gezielt zur Wehr setzen ... so man argumentieren kann.
Sollte dir an der EGV was nicht passen, hättest du jedoch auch noch die Möglichkeit mit der Vermittlerin erneut in Kontakt zu treten und deine Änderungen/Streichungen zu diskutieren.
Schließlich ist es ein VERTRAG!
 

Couchhartzer

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Sie hat mir per Post eine EGV zukommen lassen
...
Könnte jemand sich diese anschauen und mir sagen was zu tun?
Ich würde hier NICHT unterschreiben (Anm.: das Nichtunterschreiben kann und darf dir gem. gesetzlicher Vorgabe nicht mit einer Sanktion zum Nachteil belegt werden!) und abwarten ob diese EGV mit diesen Inhalten auch so als VA dann erlassen wird, denn den kannst du dann mit Widerspruch und Verfahren am SG anfechten.

1.) Diese EGV besteht fast ausschliesslich aus Regelungskluseln die bereist durch entweder vollabschliessende Rechtsvorschriften eigenständig geregelt sind, oder aber aufgrund gesetzlicher Vorgaben sowieso per gestellten ensprechenden Anträgen eingefordert werden können (insbesondere haben z.B. auch eine Ortsabwesenheitsregelung, eine Veränderungsmitteilungregelung und eine Regelung überEinreichung von Krankmeldungen, genau aus dem Grund der bereits bestehenden gesetzlichen Vorgaben, rein gar nicht unter dem Pflichteneines Leistungsempfängers verloren!)
Dieses vom ausfertigenden SB geistig eher verarmt wirkende Nachplappern von sowieso gesetzlich geregelten Dingen ist in einer EGV oder einem VA jedoch unzulässig und rechtswidrig.

2.) Dann wird zudem auch versucht in den Inhalten dieser EGV die Frist zum Vornehmen von Bewerbungen auf Vermittlungsvorschläge auf "2 Tage" zu verkürzen und damit wird auch versucht die gesetzliche Regelung, sich innerhalb von den zulässigen 3 (!) Werktagen nach Erhalt eines Vermittlungsvorschlag zu bewerben, vorsätzlich aushebelnd umzugestalten und das ist NICHT zulässig, denn hier hat sich das JC schlichtweg an den gesetzlichen Regelungen zu orientieren und auch daran zu halten.

3.) Im Übrigen ist es schlichtweg auch unzulässig und rechtswidrig, dir eine EGV, ohne mit dir über die Inhalte VORHER zu sprechen und zu verhandeln, vorzulegen um dann bei einem Nichtunterschreiben einen VA darüber zu erlassen, denn genau DAS hat das BSG deutlich untersagt und auferlegt, dass eine EGV immer erst verhandelt werden muss und nur bei dann immer noch bestehenden Unterschriftverweigerung ein VA erlassen werden kann und darf!
Und eine Verhandlung mit dir hat hier offenkundig erkennbar nicht ansatzweise stattgefunden, denn sonst wäre dieser EGV-Vorschlag ja wohl kaum per Post zugesendet worden.
 

HartzVerdient

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Sehe ich ähnlich wie von Couchhartzer dargestellt. Im Detail wie folgt:

Seite1:
  • Gültig bis: "soweit zwischenzeitlich nicht anderes vereinbart wird". Eine EGV, sofern unterschrieben ist 6 Monate rechtsverbindlich gültig. Da wird nix anderes zwischenzeitlich vereinbart.
  • Es tauchen immer wieder Worte wie "eMail" auf. Du verkehrst bitte nicht mittels eMail oder per Telefon mit dem Jobcenter. ALG2 ist anders als ALG1 und eMails als auch Telefonate können dir das Genick brechen. Einer meiner Verwanten wurde im Auto durch das JC angerufen und sollte umgehend erscheinen. Das ging leider nicht, weil wir 40km weg waren. Also Vorsicht!
  • Einzelcoachings usw. Das mag 1-2 Mal ok sein, aber wenn das öfter kommt - um dich bei der Stange zu halten, dann nervt das nur und kann dir deine Tage versauen.
  • Keine Aufnahme in das Jobcenter Bewerberprofil zulassen. Auf der Plattform tummelt sich sehr viel Ungeziefer wie ZAF und sonstige Poolbildungsunternehmen. Sehr viele Fake Stellenangebote usw.

Seite2:
  • Regelmäßige Teilnahme an Selbstvermarktungskursen... Wie regelmäßig ? Wie oft ? Welcher Nutzen ? Am Anfang mag das noch gut sein, später nervt es nur.
  • Tabellarische Auflistung mit "wem, wann und wo" du deine Bewerbungs geführt hast ist rechtlich bedenklich. Allerdings in deinem Fall erstmal nicht vorgesehen. Aber in Zukunft darauf achten, später wird man das aus deiner EGV vermutlich streichen.
  • Rückmeldung alle 3-4 Wochen ist rechtswidrig. Die Jobcenter möchten gerne, dass du auf deine eigenen Kosten alle 3-4 Wochen dort aufschlägst und die Bewerbungssachen dort einreichst (denk dranne, keine eMails senden). Das ist rechtswirdig, da beim Jobcenter der § 59 SGB 2 in Verbindung mit § 309 SGB 3 anzuwenden ist. Du musst zwingend eingeladen werden, darauf kannst du dann Fahrkosten geltent machen. Momentan hört sich das von uns sehr "spießig" und "kleinkarriert" an. Allerdings wird dir das in Zukunft deinen Hintern retten.

Seite3:
  • Da steht, dass du innerhalb von 2 Tagen dort eine Bewerbung hinsenden musst. Gerade als Akademiker muss man sich aber vorher über das Unternehmen Informationen einholen. Produkte, Kunden, Waren, Geschäftsleistung, Unternehmensgründung, Unternehmensführung, Kennzahlen, Anzahl Mitarbeiter, usw. Das schafft man ggf. nicht in 2 Tagen. Das soll dir das Genick brechen. 3 Tage sind so die Regel allerdings auch zu kurz gefasst. Da du dem Erstellen des Bewerberprofils nicht zustimmt, kannst du auch online keine Daten eingeben. Damit ist dieser Punkt wieder schwammig.
  • Es fehlt der Hinweis, dass dir im Jahr 3 Wochen "Urlaub" (naja so ähnlich) zustehen. Hier geht jedoch nur hervor, dass wenn du deinen Ort verlässt, man dir dein ALG streicht. Das ist leider nicht ganz richtig. Wenn du 3 Wochen Urlaub bekommst, dann streicht man dir garnix.
  • Diese Eingliederungsvereinbarung behällt solange Gültigkeit wie du bedürftig bist... ist falsch! Die EGV hat eine Gültigkeit von 6 Monaten und sollte danach erneuert werden. Also eigentlich nur 6 Monate, dann wieder 6 Monate, dann wieder usw. Ist ein Standardsatz den man überall liest.

Seite4 (fehlt):
  • Da steht 100% bei deiner Unterschrift, dass das Ding mit dir besprochen wurde. Das ist rechtswidrig, da die EGV mit dir individuel erarbeitet werden muss.
 

Aya-chan

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Was wäre ein sinnvoller nächster Schritt? 1) Warten auf eine VA? Und dann erst handeln oder 2) wäre es sinnvoll erstmal selbst Veränderungen vorzunehmen und diese der Vermittlerin zu zeigen?

Wenn 2) - welche Änderungen wären gut? Was sollte raus?

Oder ist die EGV allgemein Mist?

Kenne mich da wirklich gar nicht aus :) Daher auch die Anfrage hier.
 
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würd diese EGV schon allein wegen der massnahme nicht akzeptieren wollen

wie man mit ein tele umgeht weiss ich dazu muss ich keine massnahme besuchen
^^
 

Aya-chan

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@HartzVerdient

Seite 4: Ja da steht ganz unten "Die Eingliederungsvereinbarung wurde mit mir besprochen. Ich bin mit den vereinbarten Akitvitäten einverstanden und verpflichte mich, diese einzuhalten. Ich habe ein Exemplar dieser Eingliederungsvereinbarung erhalten"

Regelmäßige Teilnahme an Selbstvermarktungskursen... Wie regelmäßig ? Wie oft ? Welcher Nutzen ? Am Anfang mag das noch gut sein, später nervt es nur.
Bei dem Gespräch war die Rede von einer Maßnahme von 2 Wochen. Habe auch direkt zur EGV das Angebot zur Maßnahme "Selbstvermarktung für Akademiker" in einem separaten Brief erhalten. Ist die Maßnahme an die EGV gekoppelt? Wenn ich diese EGV nicht unterschreibe und warte bis eine VA kommt, muss ich trotzdem zur Maßnahme (Beginn wäre erst im November)?

Es tauchen immer wieder Worte wie "eMail" auf. Du verkehrst bitte nicht mittels eMail oder per Telefon mit dem Jobcenter.
Ich hatte mich vorher bereits schlau gemacht und habe auf dem Antrag o. sonstigen Unterlagen keine Nummer o. E-Mail hinterlassen. Auf Rückfrage habe ich gesagt: Hab ich nicht.

Keine Aufnahme in das Jobcenter Bewerberprofil zulassen. Auf der Plattform tummelt sich sehr viel Ungeziefer wie ZAF und sonstige Poolbildungsunternehmen. Sehr viele Fake Stellenangebote usw.
Ein Profil war bzw wurde bereits angelegt. Vor dem Jobcenter wurde ich zum Arbeitsamt geschickt, dort wurde geprüft ob ich ALG 1 kriege. Dabei hat die Mitarbeiterin dort ein paar Punkte aus meinem Lebenslauf eintragen (Praktikas und das Ende meines Studiums). Ich hatte angenommen es handelt sich um deren interne Datenbank. Auf das scheinbar selbe Profil hat dann auch die Sachbearbeiterin im JC zugegriffen.
Wie kann ich das jetzt Rückgängig machen?



Ich habe mir deinen Link durchgelesen und entnehme daraus, dass beim Erhalt eines VA ich einen Widerspruch einlegen muss und darauf hin es vors Gericht geht? Wird darauf mit mir die EGV neu verhandelt, muss ich dann selbst Veränderungen vorschlagen? Ein VA ist erstmal gleichbedeutend, dass die EGV für mich gültig ist (solange Widerspruch und die nächsten Schritte bearbeitet werden)?

PS: Was ungemein stressig ist, dass ich die Anträge noch nicht eingereicht habe, weil ich erst die kommende Woche einen Termin habe zur Einreichung des Erstantrags und schon muss mich mit EGV usw rumschlagen.
 

HartzVerdient

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Ich habe mir deinen Link durchgelesen und entnehme daraus, dass beim Erhalt eines VA ich einen Widerspruch einlegen muss und darauf hin es vors Gericht geht? Wird darauf mit mir die EGV neu verhandelt, muss ich dann selbst Veränderungen vorschlagen? Ein VA ist erstmal gleichbedeutend, dass die EGV für mich gültig ist (solange Widerspruch und die nächsten Schritte bearbeitet werden)?

Vorweg: Es wäre nett, wenn wir deine Zuweisung zu dieser Maßnahme in anonymisierter Form vorliegen hätten. Es ist ok, dass man dir das per separatem Brief zugestellt hat. Allerdings, ohne rechtsgültige EGV keine Maßnahme. Es sei denn man ist da separat zugewiesen worden. Auch eine Zuweisung muss gewissen Ansprüchen genügen. Allerdings stecke ich da nicht so tief in der Materie drinne, da kennen sich andere Forenten besser mit aus.

Allerdings zu den Fragen oben.

Eine EGV wäre, sofern unterschrieben, ein rechtsgültiger öffentlichver Vertrag zwischen dir und dem Jobcentermitarbeiter. Wenn dort etwas rechtswidriges drinnesteht, dann wird es schwer, dies vor dem Sozialgericht durchzuklagen. Allerdings gibt es auch hier Forenten, die es geschafft haben einen öffentlich rechtlichen Vertrag. auf Grund von Verschleierung und Täuschung zu kippen.

Eine EGV/VA also ein ersetzender Va ist immer vor einem Sozialgericht anfechtbar - also kein öffentlich rechtlicher Vertrag. Da haben die meisten Jobcenter angst vor, da der VA gewisse rechtlichen Ansprüchen genügen muss. Er muss inhaltlich, als auch formal korrekt sein. Da reicht es den meisten Richtern schon, wenn dort etwas schwammiges drinnesteht.

Du musst natürlich nicht wegen einer EGV oder VA zum Sozialgericht und dort eine Klage anstreben. Du kannst - du musst nicht! Es kommt immer darauf an, wie wichtig dir das Ganze ist und ob du mit gewissen rechtsbeugenden Maßnahmen seitens des Jobcenters leben kannst.

Ich persönlich unterschreibe keine EGV und auch sonst keine Dokumente beim Jobcenter, die nicht leistungs- und vermittlungsrelevant sind. Die Jobcenter drohen dann gerne oder bauen mit Postzustellungsurkunden (gelbe Briefe) eine Art Drohkullisse auf, um dir die Unterschrift zu erpressen.

Empfehlen kann ich dir jetzt, dass du dich erstmal im Forum einliest für paar Tage, damit kannst du dir in Zukunft echt Probleme vom Hals fernhalten. ALG2 ist leider kein Zuckerschlecken - auch für uns Akademiker nicht.

Setz nochmal diese Zuweisung (dein weiterer Brief) als anonymes Dokument hier ein und dann sehen wir, ob noch andere Forenten antworten. Da sind einige, die sich recht gut mit Zuweisungen und Maßnahmen auskennen.

Allerdings, was auch zu bedenken ist, 1-2 Wochen sind meiner Ansicht immer akzeptabel - sofern die Fahrkosten erstattet werden. Beim Maßnahmeträger erstmal nix unterschreiben und alle Verträge, Hausordnungen usw. mitnehmen und hier einstellen. Auch verlangen viele Maßnahmeträger Lebensläufe mit Zeugnissen - Lass es! Nix vorlegen!

Ich hatte das bei meinem damaligen Maßnahmeträger leider auch gemacht - also Lebenslauf und Zeugnisse vorgelegt. Da hat dann im Verlauf der Maßnahme jeder Hans und Franz von Kenntnisse gehabt. Hat jeder dort in den Unterlagen rumgewühlt. Also Vorsicht! Maßnahmeträger tendieren auch dazu ALG2 Bezieher zu bedrängen, zu nötigen und anzuschnautzen. Lass dir also nix gefallen und lass dir ein dickes Fell wachsen.

Das sind so meine Kurztipps.
 

HartzVerdient

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PS: Was ungemein stressig ist, dass ich die Anträge noch nicht eingereicht habe, weil ich erst die kommende Woche einen Termin habe zur Einreichung des Erstantrags und schon muss mich mit EGV usw rumschlagen.

Jo, ist auch so eine rechtswidrige Sache. Der Antrag ist umgehend anzunehmen und zeitnah zu bearbeiten. Siehe hierzu:

Leistungspflicht des Leistungsträgers

und

Stress bei Antragsstellung und -abgabe

Wann hast du denn den Antrag stellen wollen ? Ich frage hier, weil wir erst den 6ten Oktober haben. Wenn du noch zum 30ten September dort einen Antrag stellen wolltest, dann wäre das Rückwirkend zum 1sten September. Mit dieser Terminschieberei auf den nächsten Monat kann sich das JC 1Monat Geld sparen.

Noch etwas. Solange du noch keinen Bewilligungsbescheid hast (also es ist noch nicht klar, ob du überhaupt Leistungsbedürftig bist), würde ich auch keine EGV oder sonstigen Mist unterschreiben.

Ausserdem, das Einladen eines Bedürftigen zum Zwecke des Unterschreibens der EGV ist rechtswidrig. Die korrekten Meldezwecke findest du unter § 59 SGB 2 in Verbindung mit § 309 SGB 3 (da steht eine Liste der korrekten Meldezwecke).
 

Aya-chan

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Es kommt immer darauf an, wie wichtig dir das Ganze ist und ob du mit gewissen rechtsbeugenden Maßnahmen seitens des Jobcenters leben kannst.
Ich habe prinzipiell kein Problem, wenn das JC auf Sachen besteht. Es geht mir nur darum, dass ich z.B. keine sinnlosen Maßnahmen machen muss oder sonstige Dinge, die einen eher abhalten davon wirklich einen guten Job zu finden.
Es muss nich direkt vors Gericht gehen. Es geht mir darum, dass der "Mist" aus der EGV verschwindet und wenn ich schon gezwungen bin sowas zu unterzeichen, dann erst wenn es so gut es geht vorteilhaft für mich ist und nicht für das JC. Wenn ich deinen Post (#4) betrachte, dann ist die gesamte EGV für mich eigentlich nur vom Nachteil und davon will ich weg!

Es wäre nett, wenn wir deine Zuweisung zu dieser Maßnahme in anonymisierter Form vorliegen hätten. Es ist ok, dass man dir das per separatem Brief zugestellt hat. Allerdings, ohne rechtsgültige EGV keine Maßnahme. Es sei denn man ist da separat zugewiesen worden. Auch eine Zuweisung muss gewissen Ansprüchen genügen
Habe die 2 Seiten des Schreibens eingefügt.

Wann hast du denn den Antrag stellen wollen ? Ich frage hier, weil wir erst den 6ten Oktober haben. Wenn du noch zum 30ten September dort einen Antrag stellen wolltest, dann wäre das Rückwirkend zum 1sten September. Mit dieser Terminschieberei auf den nächsten Monat kann sich das JC 1Monat Geld sparen.
Mein letzter Tag als Studentin war am 30.9, entsprechend endete auch mein Vertrag als Werkstundentin am selbigen Tag. Ich bin am 1.10 in JC gegangen, hatte bereits alle Unterlagen mit (hatte mich vorher bereits schlau gemacht über die Antragstellung). Habe bewusst erst bis Oktober gewartet, damit das JC mich in Ruhe lässt mit vorherigem Gehalt etc. (was die nichts angeht, da ich vorher nicht bedürftig war). Im JC wurden mir dann ein paar Fragen gestellt (die auch im Antrag stehen), habe dann aber letztendlich den Antrag in die Hand gedrückt bekommen und mir wurde gesagt ich muss alles an einem separaten Termin abgeben (nächste Woche). Daraufhin wurde ich dann zur SB geschickt, wo wir uns unterhalten haben. Einige der Punkte aus der EGV wurden da kurz angesprochen, aber eher alles sehr schnell und wirklich kurz und daraufhin wurde mir gesagt ich kriege ein Schreiben zur Maßnahme und EGV nach Hause geschickt.
 

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HartzVerdient

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Ok! Ich habe das nur überflogen. Da sind andere Forenten etwas fitter als ich. Allerdings eine Sache.

Das Jobcenter muss genaustens definieren und angeben, welchen Sinn und welchen Inhalt diese Maßnahme hat. Es muss klar ersichtlich sein, was du dort machen sollst, welche Module dort abzuhalten sind, um welche Uhrzeit du dort zu erscheinen hast und wann du wieder weggehen sollst usw. Ausserdem muss das Jobcenter dich dort anmelden, also nicht du gehst da hin und kümmerst dich um alles.

UND GANZ WICHTIG!

Dem Maßnahmeträger KEINEN ZUGRIFF auf deine Daten erlauben. Das geht denen nix an. Sonst pfuschen inkompetente Idioten in deine Daten herum. Achte auch darauf, dass deine Daten allegemein beim Jobcenter richtig erfasst wurden. Da kann ich dir einige Stories erzählen. ZB: Abschlüsse wurden nicht eingetragen, falsche Berufsgruppe, falscher Beruf, usw.

Alles was du nur mündlich kommunizierst hat, sobald du den Raum verlässt, keine Bedeutung mehr. Wenn du etwas zu deinem Vorteil aushandeln kannst, dann immer auf schriftliches bestehen. Sonst kommt da garnix!
 

Aya-chan

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Das Jobcenter muss genaustens definieren und angeben, welchen Sinn und welchen Inhalt diese Maßnahme hat. Es muss klar ersichtlich sein, was du dort machen sollst, welche Module dort abzuhalten sind, um welche Uhrzeit du dort zu erscheinen hast und wann du wieder weggehen sollst usw. Ausserdem muss das Jobcenter dich dort anmelden, also nicht du gehst da hin und kümmerst dich um alles.
Bei dem Schreiben war ein separates Blatt dabei. Eines vom Maßnahmeträger. Ich füge die Vorderseite bei (Rückseite enthält nur Adresse etc.)
 

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Na Super!

Eine 2 Wöchige Maßnahme bei der du lernst, wie man einen Lebenslauf und ein Anschreiben erstellt. Da wird dein Intellekt mit Füßen getreten. Klingt vollmundiger, als die Sache wirklich ist.

Update: Ich habe mir das ganze nochmals duch den Kopf gehen lassen. Meiner Ansicht nach, verlaufen hier zuviele Prozesse parallel und sind noch garnicht rechtlich gesichert.

  • Es wurde seitens des JC eine Datenerfassung in das Portal der Jobbörse erlassen, dessen rechtlichkeit dir im Vorfeld nicht mitgeteilt wurde. Das ist bereits rechtswidrig, da hierzu dein Einverständnis vorliegen muss.
  • Du hast einen Antrag auf ALG2 gestellt und musst hierzu NOCH ERST vorsprechen, um deine Anlagen einzureichen. Also es ist nicht einmal geprüft, ob du überhaupt Bedürftig bist.
  • Zeitgleich unterbreitet man dir eine Eingliederungsvereinbarung aus der man die Aufnahme in das Portal des Arbeitsamtes "abverlangt". Dieses ist jedoch freiwillig und kann abgelehnt werden. Bei mir hat man das damals als ich ALG1 bezog auch so - lapidar - gehandhabt. Da wusste ich leider auch noch nichts.
  • Kommen wir nun zur Maßnahme. Wenn du die EGV nicht unterzeichnest, was du nicht musst. Wenn du auch schon der Aufnahme im Portal des Jobcenters widersprichst (es aber dennoch vor deiner Zustimmung veranlasst wurde), so handelt es sich um Rechtsbruch und wäre ein Fall für den Datenschutz.
  • In der Maßnahme geht nun auch hervor, dass man genau dieses Profil im Portal des Arbeitsamtes "verschönbessern" will. Allerdings, wenn du dem nicht zugestimmt hast, kann man in der Maßnahme halt nix mehr am Portal ändern, da du das nicht wolltest.
  • Du bist hier quasi vollkommen überrannt worden. Selbst ich habe jetzt schwierigkeiten, dich da korrekt durchzuboxieren, weil es keine vernünftige kausale Kette gibt.

Ich würde erstmal folgendes tun (dies ist keine Rechtsberatung, sondern nur, was ich tun würde).

  • EGV nicht unterzeichnen und abwarten, ob eine VA kommt.
  • Jobcenter auffordern, die Eintragungen im externen Portal zu löschen, da hier keine Zustimmung erteilt wurde und auch noch keine Bedürftigkeit festgestellt wurde.
  • Beim Maßnahmeträger keinerlei Verträge und Hausordnungen unterschreiben.
  • Da keine EGV vorliegt, kann der MT hier nicht viel machen. Die wollen immer deine EGV sehen und kopieren.
  • Warten, bis der Leistungsbescheid bei dir eintrudelt.
 

Aya-chan

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Ich habe nochmals die Unterlagen überprüft bzgl. Einverständis usw. Von dem Gespräch mit der SB habe ich folgendes Schreiben mitbekommen.

Zeitgleich unterbreitet man dir eine Eingliederungsvereinbarung aus der man die Aufnahme in das Portal des Arbeitsamtes "abverlangt". Dieses ist jedoch freiwillig und kann abgelehnt werden.
Wie kann ich das schriftlich verfassen? Gibts da zufällig einen Mustertext hierzu?

  • Beim Maßnahmeträger keinerlei Verträge und Hausordnungen unterschreiben.
  • Da keine EGV vorliegt, kann der MT hier nicht viel machen. Die wollen immer deine EGV sehen und kopieren
Soll ich zur Maßnahme dann erscheinen? Oder wegbleiben? Bedeutet wenn ich erscheine, dass ich damit einverstanden bin hinzugehen und es dann machen muss?



Danke auf alle Fälle für die ausführlichen Antworten! :icon_daumen:
 

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Du hast den Quatsch jetzt nicht ernsthaft unterschrieben oder ? Wenn ja, dann erklärt das dieses kausale Desaster !

Merke für die Zukunft, immer alles erst einpacken und prüfen. Nichts vor Ort unterschreiben. Du wirst wohl oder übel dem folgen, was du da unterzeichnet hast. Quasi auch eine Art Vertrag. Du hast dir damit Probleme ans Bein genagelt.

Allerdings frage ich mich, ob dieser Vertrag nicht rechtswidrig ist. An deiner Stelle würde ich lieber professionelle Hilfe in Anspruch nehmen und mir einen Anwalt zulegen. Dazu beim Gericht einen Beratungshilfeschein oder wie das heisst holen und mir einen Anwalt suchen.
 

Aya-chan

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Da das Schreiben als Gesprächsvermerk betitelt war erschien es mir nicht verwerflich. Seitens des Kundes wird dort vermerkt, dass ich mich arbeitslos gemeldet habe und mehr als 3 Stunden arbeitsfähig bin. Ich bin nicht davon ausgegangen, dass es ein Vertrag in irgendeinem Sinne ist.

Es geht mir auch nicht darum mich da absolut mit Händen und Füßen gegen eine Maßnahme von 2 Wochen zu wehren. Ich will nämlich auch nicht sofort in den Krieg gegen das JC ziehen deswegen. Als erstes geht es mir vor allem darum, dass ich mit einer EGV nicht 6 Monate (sollte ich bis dahin keine Arbeit gefunden habe) mit irgendwelchem Blödsinn schikaniert werden kann.
 

gila

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Ich sehe das nicht als "Vertrag" - eher als eine "zur Kenntnis genommene Gesprächsnotiz".
Keine rechtliche Relevanz, außer dass man bestätigt hat, über den Schmarrn informiert worden zu sein.

Das "Angebot" zu der Maßnahme stellt m.E. lediglich ein "Angebot" dar.
Von der RfB (RechtsFOLGENbelehrung) darf man sich da nicht schocken lassen - muss man ganz lesen:
wenn man triftige Gründe vorbringt, kann man eine Maßnahme auch ablehnen.
(Und diese Gründe muss man auch HABEN und VORBRINGEN KÖNNEN!)

Ob der SB die Gründe ebenso "wichtig" findet, ist erstmal dahin gestellt.
Eine Sanktionsgrundlage sehe ich hier regelmäßig nicht, wenn das Teilnahmen an (irgendwelchen oder auch konkreten) Maßnahmen eben NICHT in einer EGV "freiwillig" unterschrieben wurde.

Das "Angebot" hat keine RBB (RechtsBEHELFSbelehrung) - also dürfte auch der Tatbestand eines Angebotes als "Verwaltungsakt" nicht gegeben sein - da mir kein Widerspruchsrecht eingeräumt wurde.

Eine EGV würde ich solange in der Schublade schlummern lassen, wie ersteinmal die Hilfebedürftigkeit bzw. "Leistungsberechtigung" faktisch und praktisch festgestellt wurde.
Also: ohne Berechnung und Bescheid eh kein Vertrag!

§ 15 SGB II Eingliederungsvereinbarung
(1) Die Agentur für Arbeit soll im Einvernehmen mit dem kommunalen Träger mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person die für ihre Eingliederung erforderlichen Leistungen vereinbaren (Eingliederungsvereinbarung).

Und erst DANN sähe ich auch die Möglichkeit, dass ein verschnupfter SB hier aus der EGV einen VA strickt und einen nötigen will.

Sollte es zu Nachfragen und Geprächen kommen, müsste man halt gut begründen, warum ein "Selbstvermarktungskindergarten" für einen nicht infrage kommt.

Dazu muss man aber nicht "einfach Akademiker" sein :icon_twisted:, sondern vielleicht dies argumentativ UND anhand von einwandfreien Unterlagen auch belegen können.
Nur mit "brauch ich nicht" kommt man sicher nicht weiter...

 

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Ok! Also es ist ja nicht so, als wenn wir nicht alle irgendwelche Fehler am Anfang gemacht hätten!

Mir war der Umstand mit dem Gesprächsprotokoll nicht bekannt. Allerdings hat dieser schon eine Gewichtung. Das Problem: Im SGB2 ist sehr viel von "... Kenntnisse erlangt". Also du hast Kenntnisse davon erlangt, dass du dich bewerben musst usw.. Mit diesen "... Kenntnisse erlangt", was du nun unterschrieben hast, da man dich ja informiert hat, hast du quasi Probleme verursacht.

Natürlich will keiner von uns Stress oder Krieg mit dem Jobcenter. Allerdings hat man den Krieg seitens des Jobcenter schon mit dir begonnen. Dieses Gedächtnisprotokoll ist weder leistungs- noch vermittlungsrelevant. Es dient nur der "Absicherung" des Jobcenters und der Sanktionsmöglichkeit deiner Person.

Du hast mit der Unterschrift quasi das OK gegeben, dass man dich sanktionieren kann, sobald du nur falsch Luft einatmest.

Neuer Vorschlag, auf Grund der neuen Erkenntnisse:

  • EGV nicht unterschreiben und VA abwarten.
  • Bewilligungsbescheit abwarten und prüfen.
  • Zur Maßnahme gehen und teilnehmen.

Da du keine Glaskugel hast, würde ich das mit den 6 Monaten nur so als Vermutung annehmen. Aus 6 Monaten wird schnell 2 Jahre (... dachte auch so). Also lies dich hier besser ein und verfolge das ELO-Forum mit Aufmerksamkeit. Damit du in Zukunft bessere Karten bzgl. des Jobcenters hast.
 

gila

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Da das Schreiben als Gesprächsvermerk betitelt war erschien es mir nicht verwerflich. Seitens des Kundes wird dort vermerkt, dass ich mich arbeitslos gemeldet habe und mehr als 3 Stunden arbeitsfähig bin. Ich bin nicht davon ausgegangen, dass es ein Vertrag in irgendeinem Sinne ist.
Sehe ich auch so ...

Es geht mir auch nicht darum mich da absolut mit Händen und Füßen gegen eine Maßnahme von 2 Wochen zu wehren. Ich will nämlich auch nicht sofort in den Krieg gegen das JC ziehen deswegen. Als erstes geht es mir vor allem darum, dass ich mit einer EGV nicht 6 Monate (sollte ich bis dahin keine Arbeit gefunden habe) mit irgendwelchem Blödsinn schikaniert werden kann.

Dann erstmal Leistungsbescheid abwarten, schonmal selbst nach Jobs schauen - ggf. die hier angesprochenen Punkte in einem weiteren Termin raus nehmen lassen - sollte man hier stur sein, dann VA abwarten.
Auf die Jobbörse von der Arbeitsagentur ist gesch.... welcher Arbeitgeber setzt sich hin und blättert Tausende von Profilen durch, wenn es auf jeden Arbeitsplatz ZIG Interessenten gibt?
Ich pers. habe in 5 Jahren nicht einen einzigen Kontakt über diese Börse gehabt!

Man lese sich die Zahlen auf der Seite mal durch JOBBÖRSE der Bundesagentur für Arbeit - Deutschlands größtes Online-Jobportal
ca. 3 Millionen Profile gegen gerade mal 722.783 Stellenangebote ...
 

HartzVerdient

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Ich sehe das nicht als "Vertrag" - eher als eine "zur Kenntnis genommene Gesprächsnotiz". Keine rechtliche Relevanz, außer dass man bestätigt hat, über den Schmarrn informiert worden zu sein.

Doch doch! Es geht hier um den § 31 SGB 2 Abs. 1

(1) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte verletzen ihre Pflichten, wenn sie trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis

Daher auch schön die "zur Kennntis genommene Gesprächnotiz" unterschrieben.
 

Aya-chan

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Ich danke euch für die hilfreichen Tipps! Ich werde erstmal den Termin zu Antragsabgabe wahrnehmen und dann Tee trinken und warten was die EGV etc. angeht.

In der Zwischenzeit muss ich sowieso meine Unterlagen entsprechend anpassen für Bewerbungen und auf mein Abschlusszertifikat von der Uni warten :)
 

Aya-chan

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Eine Frage ist mir doch in den Kopf gekommen. Ihr habt erwähnt, dass man beim MT nichts unterschreiben soll. Habe auch im Forum gestörbert und im Internet und gelesen wieviele "Probleme" dies mit sich führt.

Welche Rechte habe ich da genau? Worauf muss ich achten wenn der MT sich quer stellt? Gibt es dazu Paragraphen?

Die Maßnahme ist zwar erst in einem Monat aber je früher gefragt wird, desto besser :)
 

gila

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Welche Rechte habe ich da genau? Worauf muss ich achten wenn der MT sich quer stellt? Gibt es dazu Paragraphen?

https://s14.directupload.net/images/130224/vlwyluzz.pdf

Hier geht es um eine AGH und Verlangen der Prüfung der Vertragsunterlagen mit dem MT - was KEINE Weigerung darstellt (s. 5)

Hier das besagte Urteil des SG Ulm, wonach "keine Unterschrift beim Maßnahmeträger" nicht sanktionierbar ist.

https://www.google.de/url?sa=t&rct=...54D4Bw&usg=AFQjCNG38EV6PAr1KG24-xtujlMz1E0IfA

Bitte genau lesen! Frage: Studium... Uni ... wie alt bist du?
 
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