Erstausstattung - Überprüfung des Bescheids

neoneumann · 3 April 2009

Es wäre sehr hilfreich, wenn ich Vorgehenshinweise zum Thema "Erstausstattung" bekäme.

In meinen gestellten Antrag für eine 34 qm-Wohnung hatte ich folgende Sachen aufgelistet:

In der Wohnung befinden sich außer einer Luftmatratze mit Schlafsack (beides langfristig wohl kaum als Bett zu werten!!!) und einer vom Vermieter gestellten Spüle immer noch keine Einrich*tungsgegenstände. Die Wohnung erachte ich in unserem gesellschaftlichen Rahmen als derzeit immer noch nicht menschenwürdig bewohnbar. Bedarf besteht für:

Wohn-/Schlafraum
Schrank
Regal
Tisch/ Schreibtisch
2 Stühle
Bett mit Matratze oder Foutton
Beleuchtung, Deckenlampe
Gardinen

Küche
Herd
Kühlschrank
Küchenschrank
Geschirr-Grundausstattung (Teller, Tasse, etc.), 2 Töpfe, 1 Pfanne
Besteck
Wasserkocher, Teekanne
Mülleimer
Beleuchtung, Deckenlampe

Bad
Waschbeckenunterschrank
Spiegel
Beleuchtung, Deckenlampe

Sonstiges

Weißwäsche (Bettwäsche, Handtücher)
Oberbett
Staubsauger, Handfeger u. Besen

Nach langem Hickhack und einer offiziellen Bestandsaufnahme durch einen Mitarbeiter der ARGE wurde der Antrag in folgender Form bewilligt:

[FONT=Arial, sans-serif]Bescheid[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]über die Gewährung von einmaligen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Sehr geehrter Herr N.,[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]unter Berücksichtigung Ihrer wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse erhalten Sie für die in diesem Bescheid genannten Personen folgende einmalige Leistungen nach § 23 Abs. 3 SGB II.[/FONT]

Art der Leistungen / [FONT=Arial, sans-serif]Beftrag in €[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Waschmaschine[/FONT][FONT=Arial, sans-serif] 67[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Spiegel[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]25[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Badezimmerlampe[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]16[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Flurlampe[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]16[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Bett komplett[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]88[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Wohnzimmerschrank[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]41[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]3 Rollos[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]30[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]2 Lampen[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]32[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Sofa[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]52[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Tisch[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]52[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]1 Bettwäsche[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]15[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Herd[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]52[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Kühlschrank[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]52[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Küchenlampe[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]16[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Oberschrank[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]21[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Unterschrank[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]26[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Geschirr[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]30[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Küchentisch[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]31[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Küchenstuhl[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]11[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Die Hilfe wird nach den Bestimmungen des Sozialgesetzbuches (in der derzeit gültigen Fassung) und nach den Richtlinien des kommunalen Trägers festgesetzt. Die Leistungen in o.g. Höhe wurden[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]an Sie überwiesen.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Die Berechnungsunterlagen können auf Wunsch eingesehen werden.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Ich bitte die ordnungsgemäße Verwendung der einmaligen Leistungen innerhalb eines Monats nach Erhalt des Betrages nachzuweisen (z.B. durch Vorlage der Einkaufsbelege, die neben dem Betrag auch Angaben zur Ware enthalten).[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Vorsorglich weise ich Sie darauf hin, dass bei zweckwidriger Verwendung der Beihilfe dieser Bescheid von mir widerrufen werden kann.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]RECHTSBEHELFSBELEHRUNG:[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der oben genannten Stelle einzulegen.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Mit freundlichem Gruß Im Auftrag[/FONT] ...

[FONT=Arial, sans-serif]------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Da mir schleierhaft ist, welche Berechnungsgrundlagen vorliegen [/FONT][FONT=Arial, sans-serif] -
gut, die könnte ich ja auf dem Amt einsehen, aber bringt das was? -
[/FONT][FONT=Arial, sans-serif]und ob diese korrekt sind (für Niedersachsen/Goslar), bzw. ob die Zurechtstutzung meiner Liste rechtens ist, frage ich mal hier an, was ich in meinem Fall positiv beeinflussen könnte.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Dem Amt / der Sachbearbeiterin u.a. die Frage zu stellen, "Wie bekomme ich ein komplettes Bett für 88 € - eine neue vernünftige Matratze (ein durchgeschwitztes Gebrauchtteil ist ja wohl kaum zumutbar) hat ja schon ihren Preis ...?",[/FONT][FONT=Arial, sans-serif] halte ich für müssig.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Andere Fragen:[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Muss ich die Anschaffungen tatsächlich haarklein ausweisen?
Kann ich mit dem Gesamtbetrag wirtschaften, d.h. anstatt Schrank, ein Regal kaufen oder statt Sofa, Tisch + Stuhl?
Was ist, wenn ich mehr ausgeben muss?
Können [/FONT][FONT=Arial, sans-serif]in meinem Fall [/FONT][FONT=Arial, sans-serif]die bewilligten Kosten irgendwann von der ARGE zurückgefordert werden?[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Ich freue mich über Eurer Erfahrungen, Tipps, Formulierungen, etc. ...[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Beste Grüße[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]neoneumann
[/FONT]

neoneumann · 7 April 2009

Habe heute von der ARGE den Betrag von 673,00 EUR für die Erstaustattung per Überweisung auf mein Konto erhalten ...
... und weiß immer noch nicht, ob ich Einspruch gegen a) die reduzierte Auflistung, b) gegen die lächerliche Kalkulation (siehe "Bett komplett für 88 Euro") erheben soll.

Zur Kalkulation schrieb letztes Jahr jemand - Zitat:

"Das billigste Bettgestell bei Ikea kostet 30 EUR, es gibt mehrere bis ca. 60 EUR.
Einen Federholzrahmen gibt es ab 60 EUR
und eine gute Matratze oftmals bei Aldi für 50 EUR ...
Das wären ca. 140,- EUR für eine anständige Lösung - zumindest wenn man normalgewichtig ist oder nur leichtes Übergewicht hat."

Bitte um dringende Hilfe zur Vorgehensweise -
Christian

Mario Nette · 7 April 2009

Na Widerspruch einlegen kann ja nicht schaden. Ran an den Speck. Oder suchst du noch nach einer Begründung?

Mario Nette

neoneumann · 8 April 2009

Begründung?
Eigentlich lächerlich ... aber für´s Amt muss das wohl maßgeschneidert sein. Also gern immer her mit Formulierungen, die Erfolg versprechen.
"Ran an den Speck" - bin weder Maus noch Made, möchte nur ein wenig mehr Finanzgerechtigkeit.

Danke erst mal, Mario Nette. Also, ich warte mal auf ´nen Nachschlag.

PS
Hoffe aus MarioNette wird mal wieder der nette Mario ;-)

tine38 · 8 April 2009

IKEA Bettgestell DAL SELV - 29.99€

IKEA Matratze JAREN - 19,99€

IKEA Lattenrost Sultan LADE - 10,00€

-------------------

59,98 €

bleiben Dir noch 28,02€ übrig.... :icon_daumen:

Dafür Neuware....

Ich habe meiner Tochter vor einigen Monaten ein tolles 1,40x2,00m- schneeweisses Metallbett, komplett mit Matratze und Lattenrost für 60€ gekauft..., aus der Kurz&fündig, auch www.quoka.de genannt....,

ausserdem gibt es Gebrauchtwarenhäuser, Möbellager, Ibäh, Zeitungen usw....

neoneumann · 8 April 2009

Danke, Tine38, für Deine Tipps.
Der IKEA-Katalog müsste die Tage im Briefkasten sein ... mal sehen, was ich sonst noch so finde, bevor ich hinfahre ...

Beste Grüße, neo

Mario Nette · 8 April 2009

Also Widerspruchsbegründung ist nicht zwingend - aber sinnvoll. Alles Rechnen schön und gut, ich kann euch auch ein Bett für 10 € besorgen. Die Frage ist doch: Warum? Weil 52 € für ein Sofa nicht reichen werden? Oder vielleicht, weil man sich schuldig fühlen soll?

Durchschnitt ist in Deutschland ja recht offensichtlich Ikea. Also schnappst du dir den Katalog und nimmst aus dem unteren Drittel z. B. der Lampenpreise den Preis als Maßstab. Da Ikea keine Kühlschränke hat, musst du diesbezüglich dann mal deinen Elektrofachmarkt besuchen.

So wäre zumindest mein Ansatz. Ach ja, wo wir dabei sind: Habe ein paar Sachen abzugeben: Ikea-Regal Billy groß, Ikea-Regal Billy klein, Ikea CD-Regal (auch Billy) - alles in grausilber und gebraucht.

Mario Nette

neoneumann · 9 Mai 2009

Also, der Widerspruch wurde von mir eingereicht …nachdem mir eine [FONT=Arial, sans-serif]"[/FONT]interne“ Liste von der [FONT=Arial, sans-serif]"LippePro Arbeit" vorlag und diese eine krasse Diskrepanz zu den mir bewilligten Sachleistungen aufwies. Es geht hierbei nicht um einen Streit darüber, ob ein "Bett komplett" für 88,00 € und "1 Bettwä*sche" für 15,00 € zu bekommen ist – wo und wie auch immer, sondern um die Darlegung, nach welcher aktuellen, offiziellen Dienstanweisung Sie diesen Betrag festgelegt haben.[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Denn in einem Bescheid durch die "LippePro Arbeit" wird das komplette Bett wie folgt berechnet:[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]1 Bett mit Lattenrost 80,00 €[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]1 Matratze 40,00 €[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]1 Oberbett 35,00 €[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]insgesamt 155,00 €[/FONT]

Die Reaktion darauf ist einfach lächerlich und spricht für sich. Ich veröffentliche hier die drei Briefe zur allgemeinen Diskussionsgrundlage und werde weiter darüber berichten.

Abf Seesen
z.Hd. Sachbearbeiter XYZ
Bismarckstr. 6
38723 Seesen

W i d e r s p r u c h

Sehr geehrte Frau XYZ,

hiermit lege ich Widerspruch gegen Ihren "Bescheid über Gewährung von einmaligen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II" vom 01.04.2009 ein.

Gemäß dem Informationsfreiheitsgesetz (BGB) und nachrangig § 25 SGB X (Akteneinsicht durch Beteiligte) fordere ich Sie auf, mir die internen Unterlagen zum Fallgeschehen“ (hier Grundausstat*tungsliste) bis zum 11.05.2009 auszuhändigen.

Die Begründung des Widerspruchs meinerseits erfolgt, sobald ich die erforderlichen Unterlagen erhalten habe.

Ich verbleibe mit freundlichem Gruß
Neoneumann
[FONT=Arial, sans-serif]Seesen, den 29.04.09[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Leistungen nach den Bestimmungen dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGBII)[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Hier: Ihr Widerspruch vom 29.04.2009 gegen meinen Bescheid vom 01.04.2009[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Sehr geehrter Herr Neoneumann,[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]auf Ihren o.g. Widerspruch nehme ich Bezug. Ich möchte die Angelegenheit und die Hinter*gründe, die zu meinem Bescheid vom 01.04.2009 geführt haben, gerne mit Ihnen persönlich besprechen und lade Sie hiermit zu einem Gespräch[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif] am 11.05.2009[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif] um 14.00 Uhr[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]unter der im Briefkopf genannten Anschrift ein.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Bitte holen Sie sich zu dem Gespräch Preislisten zweier An und Verkaufsmärkte ein, damit ggf ein Abgleich und eine Korrektur der bewilligten Beträge stattfinden kann. Nur wenn die bewilligten Gegenstände nicht zu den dort genannten Beträgen erhält*lich sind, kann eine Nachbewilligung erfolgen. Weisen Sie bitte zu dem genannten Ge*sprächstermin die abwei*chenden Preise von den Gegenständen nach, die Sie zu den bewilligten Beträgen nicht er*halten.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Sollten Sie meinen Terminvorschlag nicht wahrnehmen können oder sollten Sie keinen Gesprächs*bedarf in der Widerspruchsangelegenheit sehen, bitte ich Sie um rechtzeitige Mittei*lung.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Bei Wahrnehmung des Termins werden die Ihnen entstandenen Fahrtkosten bis zur Höhe der Kos*ten für eine Busfahrkarte zwischen Wohnort und Gesprächsort auf Antrag erstattet. Die Erstattung erfolgt allerdings nur bei Vorlage der Fahrkarte

. Sie wird von der/dem für Sie zuständigen Leis*tungsmitarbeiter/in vorgenommen.[/FONT]

Betrifft: Ihr Schreiben vom 05.05.09 / Ihr Zeichen: [FONT=Arial, sans-serif]BG 21679[/FONT]

Vertagung des Gesprächstermins am 11.05.2009

Sehr geehrte Frau / geehrter Herr Sachbearbeiter/in,

auf meinen Widerspruch vom 29.04.09 gegen den "Bescheid über Gewährung von einmaligen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II" vom 01.04.2009 haben Sie ausweichend rea*giert.
Die erforderlichen Unterlagen, gemäß dem Informationsfreiheitsgesetz (BGB) und nachrangig § 25 SGB X (Akteneinsicht durch Beteiligte), habe ich nicht von Ihnen erhalten.

Für eine Stellungnahme meinerseits, fordere ich Sie erneut auf, mir die internen Unterlagen zum Fallgeschehen“ (hier Grundausstat*tungsliste) bis zum 18.05.2009 in schriftlicher Form auszuhändi*gen.

Die Begründung des Widerspruchs meinerseits erfolgt, sobald ich diese erhalten habe. Deswegen sehe ich zunächst keinen Gesprächsbedarf am 11.05.09, 14:00 Uhr.

Ich verbleibe mit freundlichem Gruß
[FONT=Arial, sans-serif]Neoneumann[/FONT]

Mario Nette · 11 Mai 2009

Cleverer Schachzug. Aber ich werde dir was verraten: Das wird im Sande verlaufen. Danach musst du dann klagen.

Mario Nette

neoneumann · 12 Mai 2009

Au weia ... sieht fast so aus, denn heute bekam ich folgenden Brief:

[FONT=Arial, sans-serif]Leistungen nach den Bestimmungen dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGBII)[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Hier: Ihr Widerspruch vom 29.04.2009 gegen meinen Bescheid vom 01.04.2009,[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Ihr Schreiben vom 08.05.2009[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Sehr geehrter Herr Neoneumann,[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]auf Ihren o.g. Widerspruch und das Antwortschreiben vom 08.05.09 nehme ich Bezug.[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Ich teile Ihnen hierzu mit, dass der Bescheid vom 01.06.09 konkret hinsichtlich der geneh*migten Einrichtungsgegenstände bezüglich Art des Einrichtungsgegenstandes und Preis ergangen ist. Weitergehende interne Richtlinien außer der im Bescheid genannten Preise bzw. Werte gibt es nicht. Sie können die Werte direkt dem Bescheid entnehmen.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Sollte zu den bewilligten Preisen bzw Werten der Einrichtungsgegenstände im Bescheid kein Kauf in einem An und Verkauf bzw Gebrauchtmöbellager möglich sein, so weisen Sie mir bitte die höhe*ren Preise nach. Ich werde die einzelnen Posten dann überprüfen und ggf eine Nachbewilligung durchführen.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Ich bitte Sie um Mitteilung bis zum 18.05.2009, ob von Ihnen noch eine Begründung des Widers*pruchs bzw. eine Preisliste von An und Verkaufsläden vorgelegt wird oder eine Entschei*dung über den Widerspruch nach Aktenlage erfolgen soll.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Mit freundlichen Grüßen[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Im Auftrage ... der Sachbearbeiter[/FONT]

-----------------------------------------------------------------------

So, nun bin ich gespannt, was anderen in diesem Forum noch so dazu einfällt ...
Dass es keine internen Listen/Anweisungen hier bei der Arge gibt, halte ich schlichtweg für gelogen ... aber kann man´s beweisen?

Mir liegt eine "zugespielte" Liste des Kreises Lippe vor, die zeigt ein ganz anderes Ausstattungs- und Preisniveau. Da ist mein Bescheid eine unglaubliche Frechheit.

Ich hoffe sehr auf Eure Meinung und hilfreiche Unterstützung.

Mit solidarischen Grüßen -
der Neoneumann

Ralsom · 15 Mai 2009

[FONT=Arial, sans-serif]Sollte zu den bewilligten Preisen bzw Werten der Einrichtungsgegenstände im Bescheid kein Kauf in einem An und Verkauf bzw Gebrauchtmöbellager möglich sein, so weisen Sie mir bitte die höhe*ren Preise nach. Ich werde die einzelnen Posten dann überprüfen und ggf eine Nachbewilligung durchführen.[/FONT]

also ab zum nächsten Sekond-Hand Lager und sich Kostenvoranschläge geben lassen. Matraze muss neu sein - ist gebraucht nicht zumutbar. Das ist die "einfache" Variante, wo du auch aktiv sein kannst.
Ansonsten Widerspruch usw. - aber das heißt warten und noch mehr Nerven. Recherche hier im Forum und im Internet. Aber warum wirst du dort im Harz eigentlich anders behandelt als im Rest der Republik? Sie müssten dir ja wenigstens eine Möglichkeit bieten. Drücke die Daumen.

neoneumann · 15 Mai 2009

Danke für diese Antwort!

Seesen ist leider "Provinz" ... im hiesigen Second-Hand-(Nostalgie)Laden gibt´s nur wenig, was passt ...

Da kommt dann schon die nächste Frage auf:
Wer erstattet die Kosten für Recherche in einer anderen (größeren) Stadt und gegebenenfalls den Transport von dort nach hier?
Meine IKEA-Fahrt werde ich der ARGE wohl kaum in Rechnung stellen dürfen?

Zum Thema:
Ein Freund riet mir, konsequent den Widerspruch aufrecht zu halten, denn laut aufgeführter Paragraphen muss mir die Einsicht in die betreffende Dienstanweisung oder Durchführungsverordnung gewährt werden, bzw. die Aushändigung einer Kopie möglich sein. Also Offenlegung der Liste!

Dass es diese Anweisungen/Verordnungen nicht gibt, ist Nonsense - was wäre die ARGE-Bürokratie ohne sie ...

Mein Wider-widerspruch wird hier dokumentiert.

Mario Nette · 15 Mai 2009

@Ralsom
So ein Quatsch! Widerspruch ist nicht möglich im Moment. Lies doch mal genauer: Der Brief der ARGE ist nur eine Information hinsichtlich der Forderung aus dem Widerspruch. Es ist kein Widerspruchsbescheid, dieser folgt erst noch.

Mario Nette

neoneumann · 16 Mai 2009

Au ja, Mario Nette,

tatsächlich, habe ich so nicht gelesen, bzw. verstanden.
Allmählich bekomme ich einen Knoten im Hirn bei all den Formulierungen ...
Also Danke für den Hinweis!

Ist es denn sinnvoll eine kurze Begründung zu senden? -
z.B. dass mir eine Dienstanweisung oder Durchführungsverordnung der "LippePro-Arbeit", sprich Sachliste mit Preisen vorliegt, die mir die [FONT=Arial, sans-serif]im Bescheid genannten Preise bzw. Werte [/FONT]zweifelhaft erscheinen lassen.

[FONT=Arial, sans-serif]Dass es "weitergehende interne Richtlinien außer der[/FONT][FONT=Arial, sans-serif] im Bescheid genannten Preise bzw. Werte nicht[/FONT][FONT=Arial, sans-serif] gibt", ist mit Sicherheit so nicht richtig.

Neoneumann
[/FONT][FONT=Arial, sans-serif][/FONT]

Mario Nette · 17 Mai 2009

Ja, könntest du machen. Ggf. lenken sie noch ein. Das neuerliche Schreiben der ARGE ist ja gerade erst noch als Weichkochtaktik zu verstehen. Die wissen aber ganz genau, dass sie einen Widerspruchsbescheid erstellen müssen, wenn du deinen Widerspruch nicht zurückziehst. Die Liste an sich würde ich denen aber um keine Preis zusenden. Dann doch lieber den ablehnenden Widerspruchsbescheid abwarten und dann klagen mit dem "Beweisstück" der Liste.

Mario Nette

ExitUser · 17 Mai 2009

neoneumann meinte:
Es wäre sehr hilfreich, wenn ich Vorgehenshinweise zum Thema "Erstausstattung" bekäme.

In meinen gestellten Antrag für eine 34 qm-Wohnung hatte ich folgende Sachen aufgelistet:

In der Wohnung befinden sich außer einer Luftmatratze mit Schlafsack (beides langfristig wohl kaum als Bett zu werten!!!) und einer vom Vermieter gestellten Spüle immer noch keine Einrich*tungsgegenstände. Die Wohnung erachte ich in unserem gesellschaftlichen Rahmen als derzeit immer noch nicht menschenwürdig bewohnbar. Bedarf besteht für:

Wohn-/Schlafraum
Schrank
Regal
Tisch/ Schreibtisch
2 Stühle
Bett mit Matratze oder Foutton
Beleuchtung, Deckenlampe
Gardinen

Küche
Herd
Kühlschrank
Küchenschrank
Geschirr-Grundausstattung (Teller, Tasse, etc.), 2 Töpfe, 1 Pfanne
Besteck
Wasserkocher, Teekanne
Mülleimer
Beleuchtung, Deckenlampe

Bad
Waschbeckenunterschrank
Spiegel
Beleuchtung, Deckenlampe

Sonstiges

Weißwäsche (Bettwäsche, Handtücher)
Oberbett
Staubsauger, Handfeger u. Besen

Nach langem Hickhack und einer offiziellen Bestandsaufnahme durch einen Mitarbeiter der ARGE wurde der Antrag in folgender Form bewilligt:

[FONT=Arial, sans-serif]Bescheid[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]über die Gewährung von einmaligen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Sehr geehrter Herr N.,[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]unter Berücksichtigung Ihrer wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse erhalten Sie für die in diesem Bescheid genannten Personen folgende einmalige Leistungen nach § 23 Abs. 3 SGB II.[/FONT]

Art der Leistungen / [FONT=Arial, sans-serif]Beftrag in €[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Waschmaschine[/FONT][FONT=Arial, sans-serif] 67[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Spiegel[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]25[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Badezimmerlampe[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]16[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Flurlampe[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]16[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Bett komplett[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]88[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Wohnzimmerschrank[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]41[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]3 Rollos[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]30[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]2 Lampen[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]32[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Sofa[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]52[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Tisch[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]52[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]1 Bettwäsche[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]15[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Herd[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]52[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Kühlschrank[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]52[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Küchenlampe[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]16[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Oberschrank[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]21[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Unterschrank[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]26[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Geschirr[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]30[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Küchentisch[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]31[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Küchenstuhl[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]11[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Die Hilfe wird nach den Bestimmungen des Sozialgesetzbuches (in der derzeit gültigen Fassung) und nach den Richtlinien des kommunalen Trägers festgesetzt. Die Leistungen in o.g. Höhe wurden[/FONT] [FONT=Arial, sans-serif]an Sie überwiesen.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Die Berechnungsunterlagen können auf Wunsch eingesehen werden.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Ich bitte die ordnungsgemäße Verwendung der einmaligen Leistungen innerhalb eines Monats nach Erhalt des Betrages nachzuweisen (z.B. durch Vorlage der Einkaufsbelege, die neben dem Betrag auch Angaben zur Ware enthalten).[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Vorsorglich weise ich Sie darauf hin, dass bei zweckwidriger Verwendung der Beihilfe dieser Bescheid von mir widerrufen werden kann.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]RECHTSBEHELFSBELEHRUNG:[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der oben genannten Stelle einzulegen.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Mit freundlichem Gruß Im Auftrag[/FONT] ...

[FONT=Arial, sans-serif]------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Da mir schleierhaft ist, welche Berechnungsgrundlagen vorliegen [/FONT][FONT=Arial, sans-serif] -
gut, die könnte ich ja auf dem Amt einsehen, aber bringt das was? -
[/FONT][FONT=Arial, sans-serif]und ob diese korrekt sind (für Niedersachsen/Goslar), bzw. ob die Zurechtstutzung meiner Liste rechtens ist, frage ich mal hier an, was ich in meinem Fall positiv beeinflussen könnte.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Dem Amt / der Sachbearbeiterin u.a. die Frage zu stellen, "Wie bekomme ich ein komplettes Bett für 88 € - eine neue vernünftige Matratze (ein durchgeschwitztes Gebrauchtteil ist ja wohl kaum zumutbar) hat ja schon ihren Preis ...?",[/FONT][FONT=Arial, sans-serif] halte ich für müssig.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Andere Fragen:[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]Muss ich die Anschaffungen tatsächlich haarklein ausweisen?
Kann ich mit dem Gesamtbetrag wirtschaften, d.h. anstatt Schrank, ein Regal kaufen oder statt Sofa, Tisch + Stuhl?
Was ist, wenn ich mehr ausgeben muss?
Können [/FONT][FONT=Arial, sans-serif]in meinem Fall [/FONT][FONT=Arial, sans-serif]die bewilligten Kosten irgendwann von der ARGE zurückgefordert werden?[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Ich freue mich über Eurer Erfahrungen, Tipps, Formulierungen, etc. ...[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Beste Grüße[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]neoneumann
[/FONT]

Waschmaschine 67€? Ich würde versuchen mir keine gbrauchten Elektrogeräte aufdrücken zu lassen, da diese aus dem Regelsatz zu bezahlen sind und man ja wohl mindesten 2 Jahre braucht um sich eine z.B. Waschmaschine abzuhungern. Es sollte also eine neue sein, damit wenigstens die ersten 2 Jahre durch die Garantiezeit abgesichert ist.
Gerade gebrauchte Waschmaschinen gehen oft ruckzuck kaputt.

neoneumann · 17 Mai 2009

Diese Antwort gebe ich am 18. ab:

Sehr Herr Sachbearbeiter,

[FONT=Arial, sans-serif]eine Begründung meines Widers*pruchs erfolgt, sobald mir die betreffende Dienstanweisung / Durchführungsverordnung zu dem "Bescheid über Gewährung von einmaligen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II" vom 01.04.2009 vorliegt.[/FONT]

In Ihrem Schreiben vom 11.05.2009 verfolgen Sie weiterhin die Strategie, mir die Unterlagen, ge-mäß dem Informationsfreiheitsgesetz (BGB) und nachrangig § 25 SGB X (Akteneinsicht durch Beteiligte), vorzuenthalten.

[FONT=Arial, sans-serif]Falls Sie Ihre Aussage, ich zitiere –[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]dass der Bescheid vom 01.06.09 (Korrekt 01.04.2009) konkret hinsichtlich der geneh*migten Einrichtungsgegenstände bezüglich Art des Einrichtungsgegenstandes und Preis ergangen ist. Weitergehende interne Richtlinien außer der im Bescheid genannten Preise bzw. Werte gibt es nicht. Sie können die Werte direkt dem Bescheid entnehmen –[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]weiter aufrecht erhalten, muss ich davon ausgehen, dass Sie mir die Aushändigung aus gutem Grund nicht zugänglich machen wollen.[/FONT]

[FONT=Arial, sans-serif]Gegenteilig liegt mir eine Durchführungsverordnung der [FONT=Arial, sans-serif]"[/FONT]LippePro Arbeit[FONT=Arial, sans-serif]"[/FONT] vor –[/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]zwar die eines anderen Kreises, bzw. einer anderen Kommune, aber ich glaube kaum, dass die behördlichen Gepflogenheiten so stark variieren – [/FONT]
[FONT=Arial, sans-serif]die im gewährten Umfang der Haushaltsgrundausstattung und in der Höhe der Preisbemessung für die einzelnen Posten in krassem Kontrast zu Ihrem Bescheid steht.[/FONT]

Aus dieser Tatsache ergibt sich für mich eine Begründungserforderlichkeit aufgrund des Informa-tionsfreiheitsgesetzes BGB, Akteneinsicht durch Beteiligte § 25 SGB X und ich fordere Sie noch-mals auf, mir die bezeichneten Unterlagen zum Fallgeschehen (hier Grundausstat*tungsliste) bis zum 25.05.2009 in schriftlicher Form auszuhändi*gen.

Ich verbleibe mit freundlichem Gruß
Neoneumann

Gesimaus · 4 Februar 2010

Hallo, kann mir hier jemand weiterhelfen?
ich habe heute endlich den Bescheid über die Gewährung von Erstausstattung für meine neue Wohnung bekommen. (Antrag vom 27.11.09)
Bin aus dem Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt.
Habe ja schon einiges gehört und gelesen. Nun bin ich doch erstmal geschockt.:icon_eek: Habe angenommen daß ich Bargeld bekommen würde, um damit das Notwendigste einkaufen zu können.
Stattdessen erhielt ich einen Warengutschein aufgelistet wie folgt:

1. Bett 32,00 €
2. Lattenrost 15,00 €
3. Matratze 26,00 €
4. Kleiderschrank 53,00 €
5. Waschmaschine 163,00€
6. 2-Platten-Kocher 33,00€

Meine Fragen: Warengutschein ist das üblich

Da ich alleinstehend bin steht mir nur ein 2-Platten-Kocher zu :icon_evil:

, woran ich nicht glauben kann.
Für diese Preise bekomme ich hier in den Möbelbörsen eigentlich nichts Brauchbares. Habe mich heute schon umgesehen. Z.B. Gebrauchte Waschmaschine= ab 199,00€, Einfacher 2-türiger Kleiderschrank= 65,00€, u.s.w 2-Platten-Kocher nirgens zu finden.
In der Wohnung befindet sich ein Gasanschluß, für Gasherd vorgesehen.
Wäre dankbar, wenn mir jemand brauchbare Antworten geben könnte

Mike M · 4 Februar 2010

Dasist von ARGE zu ARGE unterschiedlich, ich habe im sommer letzten Jahres nach Scheidung 1 Gutschein für eine Waschmaschine und Kühlschrank bekommen und 769 €. Damit kommt man auch nicht soweit, hätte mein Bruder mir nicht seine Einbauküche geschenkt, wärs verdammt eng geworden. So habe ich aber auch noch genügend selbst in die Wohnung stecken müssen, was sich mit Ratenzahlungen von 60 € mtl. bemerkbar macht.

Gesimaus · 5 Februar 2010

Reingesteckt habe ich in die Wohnung auch schon so einiges, was ich mir eigentlich garnicht leisten kann. Aber ewig auf Geld vom Amt warten konnte ich nicht. Geschenkt bekommen habe ich nichts. Ich mußte wegen Trennung vom Lebensgefährten umziehen. Außer einer Schrankwand, Luftmatratze und Kartons befand sich nichts in der Wohnung.
Wenn man sich nicht mal etwas kochen kann ist das schon sehr deprimierend.
War heute wieder unterwegs und habe hier die Möbelbörsen und An& Verkäufe abgeklappert. Der eine hat dies nicht, der andere das nicht. Wollen aber, dass man möglichst alles bei "Einem" kauft. Für die Preise, die auf dem Warengutschein angegeben sind bekomme ich eigentlich nichts. Man könnte höchstens 2-3 Sachen weglassen, dann könnte es klappen. Aber dann fehlt mir immernoch ein Bett, oder Schrank, oder Waschmaschine. Es reicht vorne und hinten nicht.

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