Erstausstattung teilweise bewilligt vieles fehlt, wie beantragen? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

hh2019

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Hallo,

ich schreibe hier im Auftrag einer Familie die vor kurzem als Spätaussiedler nach Deutschland umgesiedelt sind.

Die Eltern und Ihre 2 Kinder haben Leistungen nach SGB II bewilligt bekommen und sind vor kurzem erst in eine Wohnung eingezogen.
Sie haben von Ihren Verwandten einige Geräte spendiert bekommen, 2 Mitarbeiterinnen vom Jobcenter waren bereits dort und haben sich alles aufgeschrieben was schon in der Wohnung enthalten war.

Man hat Ihnen am 04.11.2019 eine Erstausstattung von 650,00€ genehmigt, jedoch benötigen sie noch viele andere Sachen wie:

Bad:
Badezimmerschränke
Spiegel
Bügeleisen
Mülleimer
Staubsauger
Handtücher

Schlafzimmer
:
Matratze

Wohnzimmer:
Couch Couchtisch
Lampen
Schreibtisch
Gardinen/Vorhänge


Was kann man noch alles als Erstausstattung beantragen?

Sollte man dem Antrag vom 04.11.2019 widersprechen?


Ich danke bereits im Voraus
 

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Helga40

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Was ist genau beantragt worden? Eine Pauschale oder haben Sie genau aufgeführt, was Sie im Einzelnen wollen?

Matratzen wurden z. B. 2 bewilligt. Wurden nur 2 beantragt? Oder waren beim Hausbesuch bereits 2 vorhanden?

Sind sie gänzlich ohne Hausrat in Deutschland eingereist? Wenn ja: wieso?
 

hh2019

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Was ist genau beantragt worden? Eine Pauschale oder haben Sie genau aufgeführt, was Sie im Einzelnen wollen?

Matratzen wurden z. B. 2 bewilligt. Wurden nur 2 beantragt? Oder waren beim Hausbesuch bereits 2 vorhanden?

Sind sie gänzlich ohne Hausrat in Deutschland eingereist? Wenn ja: wieso?

Hallo Helga40,

beantragt wurde am 04.11.2019 folgendes:

Küche:
Esstisch 1x, Stühle 4x, Küchenmöbel 1x, E-Herd 1x, Kühlschrank 1x, Wasserkocher 1x, Mikrowelle 1x, Geschirrspüler 1x, Küchenlampe 1x, Küchenteppich 1x, Küchenvorhänge 1x

Hausrat: Pfannen 2x, Topf 3x , Besteck 1x,

Wohnzimmer: Sofa 1x, Sessel 2x, Wandschrank 1x, Lampe 1x, Wohnzimmertisch 1x, Teppich 1x, Vorhänge 1x

Schlafzimmer der Eltern: Doppelbett 1x, Doppelmatratze 1x, Kommode 1x, Schrank 1x, Nachttisch 1x, Schlafzimmerspiegel 1x, Teppich 1x, Vorhänge 1x, Schlafzimmerlampe 1x, Bettwäsche 2x, Kissen 2x, Decke 2x, Bettlaken 2x

Kinderzimmer: Kinderbett 2x, Matratzen 2x, Schrank 1x, Schreibtisch 1x, Stühle 2x, Teppich 1x, Vorhänge 1x, Lampe 1x, Bettwäsche 2x, Kissen 2x, Decke 2x, Bettlaken 2x

Elektrogeräte: Fernseher 1x, Staubsauger 1x, Bügeleisen 1x, Radio 1x

Badezimmer: Schränke 1x, Spiegel 1x, Waschmaschine 1x,

Sonstiges: Garderobe 1x, Schuhschrank 1x, Lampe 1x

Renovierung der Wohnung: Tapeten, Farbe, Walze

Am 12.11.2019 waren dann 2 Personen vom Jobcenter dort und haben sich alles aufgeschrieben was bereits vorhanden war und kurz nachdem erging am 13.11.2019 der Bewilligungsbescheid für die Erstausstattung von 650,00€

Was die vom Jobcenter dort aufgeschrieben hatten, wurden Ihnen jedoch nicht mitgeteilt.

Ja sie sind ohne Hausrat eingereist, das Ihr vorheriger Wohnsitz in Russland war. Das meiste wurde jedoch von den Verwandten spendiert.
 

Helga40

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Naja, heutzutage kann man glaube auch aus dem Ausland mit Möbeln umziehen. Die Tätigkeit von Speditionen endet nicht an der Landesgrenze und Russland soll inzwischen zur zivilisierten Welt gehören.

Davon (und das z. B. Mikrowelle, Geschirrspüler, Fernseher, Radio sicherlich nicht zur ordnungsgemäßen Haushaltsführung notwendig sind) ab: was war jetzt nun vorhanden? Wenn die Verwandten gesponsert haben, dann gibt es tatsächlich nur, was noch fehlt.

Was ist ein Küchenteppich? Wozu braucht man sowas unbedingt? Das hört sich irgendwie nicht hygienisch an...
 

Seepferdchen 2010

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Guten Tag hh2019 und :welcome:

Leider ist für die Erstausstattung so einiges nicht vorgesehen.

Küche:
Esstisch 1x, Stühle 4x, Küchenmöbel 1x, E-Herd 1x, Kühlschrank 1x, Wasserkocher 1x, Mikrowelle 1x, Geschirrspüler 1x, Küchenlampe 1x, Küchenteppich 1x, Küchenvorhänge 1x
Ein E-Herd hier die Frage wurde die Wohnung ohne Herd bezogen, wenn ja steht das im Übergabeprotokoll?

1x, Wasserkocher 1x, Mikrowelle 1x, Geschirrspüler
und

Küchenteppich 1x, Küchenvorhänge 1x
Diese Dinge gehören nicht zur Erstausstattung.

Wohnzimmer: Sofa 1x, Sessel 2x, Wandschrank 1x, Lampe 1x, Wohnzimmertisch 1x, Teppich 1x, Vorhänge 1x
1x, Teppich 1x, Vorhänge 1x
Sind die Kinder im Krabbelalter und wie ist der Fussboden laut Übergabeprotokoll ausgestattet?

Elektrogeräte: Fernseher 1x, Staubsauger 1x, Bügeleisen 1x, Radio 1x
Fernseher und Radio gehört leider auch nicht zur Ausstattung,da kein Einrichtungsgegenstand und auch kein Bügeleisen.

Ein Staubsauger würde ja in Frage kommen, kommt jetzt auf die Ausstattung der Wohnung an und das Alter der Kinder,
daher auch meine Frage oben.

Laut dem Bundessozialgericht gehört ein Fernseher nicht zur Erstausstattung einer Wohnung für Hartz-IV-Empfänger. Die Richter verwiesen darauf, dass ein Fernseher nicht zu wohnraumbezogenen Gegenständen gehöre, "die für eine geordnete Haushaltsführung und ein an den herrschenden Lebensgewohnheiten orientiertes Wohnen" erforderlich seien. In seiner Urteilsbegründung verwies der 14. Senat auf die ständige Rechtsprechung des Gerichts

Quelle:

Renovierung der Wohnung: Tapeten, Farbe, Walze
Auch die Frage was steht im Übergabeprotokoll in welchen Zustand wurde die Wohnung übergeben?

Und schau auch bitte in diesen Link etwas weiter unten eventuell ist deine Stadt dabei

Verwaltungsanweisungen zu Erstausstattung der Wohnung mit Hausrat,
 

hh2019

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Naja, heutzutage kann man glaube auch aus dem Ausland mit Möbeln umziehen. Die Tätigkeit von Speditionen endet nicht an der Landesgrenze und Russland soll inzwischen zur zivilisierten Welt gehören.

Davon (und das z. B. Mikrowelle, Geschirrspüler, Fernseher, Radio sicherlich nicht zur ordnungsgemäßen Haushaltsführung notwendig sind) ab: was war jetzt nun vorhanden? Wenn die Verwandten gesponsert haben, dann gibt es tatsächlich nur, was noch fehlt.

Was ist ein Küchenteppich? Wozu braucht man sowas unbedingt? Das hört sich irgendwie nicht hygienisch an...
Ja sie sind leider ohne Möbel umgezogen. Da sie sich nicht ausreichend auskennen haben sie halt erstmal alles aufgeschrieben was sie benötigen.
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

Guten Tag hh2019 und :welcome:

Leider ist für die Erstausstattung so einiges nicht vorgesehen.



Ein E-Herd hier die Frage wurde die Wohnung ohne Herd bezogen, wenn ja steht das im Übergabeprotokoll?



und



Diese Dinge gehören nicht zur Erstausstattung.





Sind die Kinder im Krabbelalter und wie ist der Fussboden laut Übergabeprotokoll ausgestattet?



Fernseher und Radio gehört leider auch nicht zur Ausstattung,da kein Einrichtungsgegenstand und auch kein Bügeleisen.

Ein Staubsauger würde ja in Frage kommen, kommt jetzt auf die Ausstattung der Wohnung an und das Alter der Kinder,
daher auch meine Frage oben.



Quelle:


Auch die Frage was steht im Übergabeprotokoll in welchen Zustand wurde die Wohnung übergeben?

Und schau auch bitte in diesen Link etwas weiter unten eventuell ist deine Stadt dabei



Hallo Seepferdchen2010,

ein Herd hatten Sie schon von Verwandten erhalten, daher entfällt das natürlich auch.
Ja die Kinder sind 2 Jahre alt.
Wegen dem Fußboden da müssten sie natürlich nochmal den Vermieter fragen, bzw. sich das Übergabeprotokoll durchlesen.
Sollte dieser aus Laminat sein, könnte man dann einen kleinen Kinderteppich beantragen oder müsste man diesen selber bezahlen?

Die Wohnung wurde schon tapeziert und gefärbt übernommen, also würden hier bestimmt auch die Renovierungskosten entfallen.
Auch wenn jetzt bspw. andere Tapeten für die Kinder gewünscht wären, müssten sie das bestimmt auch selber aus dem Regelsatz begleichen oder?

Ich danke dir für die hilfreichen Informationen.
 
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Helga40

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Ich verstehe nicht so ganz: sie wissen gar nicht, was für Fußboden in der Wohnung ist? Wohnen sie noch nicht drin? Sie beantragen Malerbedarf, obwohl die Wohnung frisch gemalert ist? Geschirrspüler und Microwelle sind "benötigt"? Weshalb geht es nicht ohne?

Und was gab es denn nun alles von der Verwandtschaft und was fehlt(e) tatsächlich noch?
 

Seepferdchen 2010

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Ja die Kinder sind 2 Jahre alt.
Gut dann auf jeden Fall für das Kinderzimmer beantragen bzw. schreibe einen Widerspruch, diesen bitte belegbar versenden oder persönliche Abgabe gegen Empfangsbestätigung auf der Kopie vom Schreiben.

Empfangsbestätigung Weisung BA


Sollte dieser aus Laminat sein, könnte man dann einen kleinen Kinderteppich beantragen oder müsste man diesen selber bezahlen?
Hier nur als Beispiel Berlin und Erstausstattung, es gibt dazu auch ein Urteil das müßte ich raussuchen:

Fußbodenbeläge, Teppichboden
Diese Beläge sind grundsätzlich nicht zu bewilligen. Ausnahmen sind möglich bei Behinderten, bei alten Menschen mit erhöhtem Wärmebedürfnis und aus krankheitsbedingten Gründen (z.B. Rheuma), wenn die Wohnung fußkalt ist. Befindet sich in einem Haushalt mindestens 1 Kleinkind, ist für einen Raum der Wohnung Teppichboden zu bewilligen (qm 4,00 Euro)Atz<
Kosten für Verlegearbeiten sollten nur in begründeten Einzelfällen übernommen werden (qm = 7,00 Euro Teppichboden einschließlich Verlegearbeiten). Die bei Verlegearbeiten evtl. anfallenden Fahrtkosten sind gesondert zu übernehmen.
Quelle:
Auch wenn jetzt bspw. andere Tapeten für die Kinder gewünscht wären, müssten sie das bestimmt auch selber aus dem Regelsatz begleichen oder?
Ja das wäre aus dem Regelsatz zu begleichen.
 
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Seepferdchen 2010

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Nachtrag

Kosten für den Teppichbodenbelag müssen vom Kind, vertreten durch das Elternteil, nach § 22 Abs. 1 SGB II beantragt werden - Sie dienen dem Herstellen der Bewohnbarkeit der Unterkunft und sind damit originär den Kosten der Unterkunft zuzurechnen
Quelle: BSG, Urteil vom 16. Dezember 2008 - B 4 AS 49/07 R, RdNr 23

und das hier nur zur Info, wie bereits geschrieben, es kommt jetzt darauf an wie die Wohnung übergeben wurde in Bezug
auf den Fussboden:

Ob die Kosten der Einzugsrenovierung zu übernehmen sind, richtet sich danach, ob sie zur Herstellung der Bewohnbarkeit der Wohnung aus der vertretbaren Sicht des Hilfebedürftigen erforderlich sind. Insofern hat eine Orientierung am Ausstattungsstandard im unteren Wohnsegment zu erfolgen. Es ist mithin von einem lediglich einfachen Ausstattungsgrad auszugehen. Wenn - wie hier - eine Wohnung ohne Wand- und Fußbodenbelag bezogen wird, gehört eine Ausstattung mit einfachem Wand- und Fußbodenbelag zu den im Rahmen der Einzugsrenovierung erstattungsfähigen Kosten (BSG, Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 49/07 R; vergl. auch BSG, Urteil vom 17.11.2006 - B 7b AS 10/06 R).
4. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 1 AS 42/08 , Urteil vom 23.02.2010

Quelle:Rechtsprechungsticker von Tacheles KW 13 / 2010
 

hh2019

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Ich verstehe nicht so ganz: sie wissen gar nicht, was für Fußboden in der Wohnung ist? Wohnen sie noch nicht drin? Sie beantragen Malerbedarf, obwohl die Wohnung frisch gemalert ist? Geschirrspüler und Microwelle sind "benötigt"? Weshalb geht es nicht ohne?

Und was gab es denn nun alles von der Verwandtschaft und was fehlt(e) tatsächlich noch?
Ein Fußbodenbelag ist vorhanden.
Es wurde vom Vermieter bereits alles gestrichen, auch dies müsste dann nicht mehr beantragt werden, dies ist mir auch erst bekannt geworden.
Sie hätten gedacht das ein Geschirrspüler und die Mikrowelle jetzt auch zu der Erstausstattung gehören würden, natürlich geht es auch ohne.

Was fehlt ist folgendes:


Wohnzimmer: Lampe 1x, Vorhänge

Schlafzimmer der Eltern: Doppelbett, Doppelmatratze, Schrank, Vorhänge , Schlafzimmerlampe

Kinderzimmer: Stühle 2x, Teppich 1x, Vorhänge 1x, Lampe 1x

Elektrogeräte: Staubsauger, Bügeleisen, Bügelbrett,
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

Nachtrag



Quelle: BSG, Urteil vom 16. Dezember 2008 - B 4 AS 49/07 R, RdNr 23

und das hier nur zur Info, wie bereits geschrieben, es kommt jetzt darauf an wie die Wohnung übergeben wurde in Bezug
auf den Fussboden:



4. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 1 AS 42/08 , Urteil vom 23.02.2010

Quelle:Rechtsprechungsticker von Tacheles KW 13 / 2010
Weißt du zufällig wo ich so einen Zettel finde wo genau steht wie man sich in den Jobcenter verhalten muss.
Hatte sowas mal gesehen glaube auch hier im Forum kann das aber leider nicht mehr finden.
 

Seepferdchen 2010

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Zum Thema Gardinen lies bitte mal hier auch ein Beispiel aus Berlin, da ich ja nicht weiß in welcher Stadt du bzw. deine Bekannte leben:

2. Erstausstattung für die Wohnung, einschließlich Haushaltsgeräte
und

das habe ich noch gelesen, meine Gedanke an einem Radio:

Der Ersatz- oder die Neuanschaffung eines Fernseh- / Rundfunkgerätes kann unabweisbar sein, wenn ohne diese Medien eine Teilnahme am öffentlichen Leben nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich wäre. Auf die Fachlichen Hinweise zu § 24 Abs. 1 SGB II wird verwiesen.

Diese Info soll nur zur Infomation sein und kann dir beim lesen doch einen Hinweis geben bzw. für dich anzuwenden sein.
 

Seepferdchen 2010

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Guten Morgen hh2019


Weißt du zufällig wo ich so einen Zettel finde wo genau steht wie man sich in den Jobcenter verhalten muss.
Hatte sowas mal gesehen glaube auch hier im Forum kann das aber leider nicht mehr finden.
Dann schau bitte hier in diesen Leitfaden erstellt von @Zeitkind da findest du alle Informationen.

 

hh2019

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Guten Morgen hh2019




Dann schau bitte hier in diesen Leitfaden erstellt von @Zeitkind da findest du alle Informationen.

Super! das habe ich auch gesucht.

Vielen Dank!
 

hh2019

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Ich hätte noch eine Frage, die Bekannten haben mir heute mitgeteilt, das sie von Ihren Verwandten ein Darlehen erhalten hatten, um sich die erforderlichen Möbel und Elektrogeräte im voraus für die Wohnung zu erwerben.

Kann man das Jobcenter jetzt auffordern, die Kosten für die Möbel und die Elektrogeräte zurückzuerstatten? oder geht das in diesem Fall nicht?
 

ZynHH

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Ich hätte noch eine Frage, die Bekannten haben mir heute mitgeteilt, das sie von Ihren Verwandten ein Darlehen erhalten hatten, um sich die erforderlichen Möbel und Elektrogeräte im voraus für die Wohnung zu erwerben.

Kann man das Jobcenter jetzt auffordern, die Kosten für die Möbel und die Elektrogeräte zurückzuerstatten? oder geht das in diesem Fall nicht?
Die ganze Zeit über wurden dir Fragen dazu gestellt.
Sie haben von Ihren Verwandten einige Geräte spendiert bekommen, 2 Mitarbeiterinnen vom Jobcenter waren bereits dort und haben sich alles aufgeschrieben was schon in der Wohnung enthalten war.
Oder waren beim Hausbesuch bereits 2 vorhanden?
Davon (und das z. B. Mikrowelle, Geschirrspüler, Fernseher, Radio sicherlich nicht zur ordnungsgemäßen Haushaltsführung notwendig sind) ab: was war jetzt nun vorhanden? Wenn die Verwandten gesponsert haben, dann gibt es tatsächlich nur, was noch fehlt.
ein Herd hatten Sie schon von Verwandten erhalten, daher entfällt das natürlich auch.
Und was gab es denn nun alles von der Verwandtschaft und was fehlt(e) tatsächlich noch?
Die ganze Zeit hieß es, die Dinge sind gesponsert, ergo geschenkt. Denke, das wurde auch den Mitarbeitern vom Jc bei ihrem Besuch so mitgeteilt.
Da es sich bei der Erstausstattung um eine Nothilfe handelt, werden grundsätzlich nur Dinge bewilligt und bezahlt, die noch nicht vorhanden sind.

Ihr könnt nun versuchen, dem JC nachträglich zu erklären, das die Dinge nicht gesponsert waren, entgegen allen bisherigen Behauptungen und hoffen, das sie einen Teil der Dinge übernehmen.

Aber ich mache dir da wenig Hoffnung. Nothilfe bedeutet, etwas zu bezahlen, was der Hilfeempfänger sonst nicht bekommen kann.
Das ist hier aber nicht gegeben.
 

Nena

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Nothilfe bedeutet, etwas zu bezahlen, was der Hilfeempfänger sonst nicht bekommen kann.
Das ist hier aber nicht gegeben.
Kann man das Jobcenter jetzt auffordern, die Kosten für die Möbel und die Elektrogeräte zurückzuerstatten? oder geht das in diesem Fall nicht?
Ich nehme an, ihre (und die aller anderen LB) Glaubwürdigkeit ist Deinen Bekannten egal. Aber glaubwürdig ist das ganz sicher nicht. Was wurde denn bisher gesagt, wo die Sachen her kommen?
 

hh2019

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Die ganze Zeit über wurden dir Fragen dazu gestellt.






Die ganze Zeit hieß es, die Dinge sind gesponsert, ergo geschenkt. Denke, das wurde auch den Mitarbeitern vom Jc bei ihrem Besuch so mitgeteilt.
Da es sich bei der Erstausstattung um eine Nothilfe handelt, werden grundsätzlich nur Dinge bewilligt und bezahlt, die noch nicht vorhanden sind.

Ihr könnt nun versuchen, dem JC nachträglich zu erklären, das die Dinge nicht gesponsert waren, entgegen allen bisherigen Behauptungen und hoffen, das sie einen Teil der Dinge übernehmen.

Aber ich mache dir da wenig Hoffnung. Nothilfe bedeutet, etwas zu bezahlen, was der Hilfeempfänger sonst nicht bekommen kann.
Das ist hier aber nicht gegeben.
Hallo ZynHH,

ich habe den Bekannten dies ebenfalls mitgeteilt, das dies schwer zu Beweisen wird.
Den Teppich und einen Staubsauger wurden jedenfalls beantragt und diese müssten ja auch bewilligt werden wegen der Kinder.
 
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