Erstausstattung nach Ausland Aufenthalt

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lelica32

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Hallo,

ich habe das folgende Problem.
Bin Dec. 2007 mit meine Familie nach USA ausgewandert. Leider hier haben wir nicht ein gutes Leben und moechten wir zurueck kommen.

Habe heute die ARGE angerufen, und muss ich sagen der Sachbearbeiter war sehr frech und umverschaemt. Ich habe ihm unsere situation erklaert, das unsere amerikanische Arbeitgeber nicht zahlt was er uns versprochen hat, das wir hier kein Geld fuers Leben haben, etc. Ich habe gefragt wie ist mit die Erstausstattung nach Ausland Aufenthalt. Er hat angefangen zu lachen, und sagte> Sie haben vorher eine Wohnung gehabu, stimmt, (JA) sie haben alles verkauft bevor sie ausgewandert haben, stimmt (JA). Dann sie sind selber schuld, sie bekommen von uns kein Geld fuer die Erstaustattung.

Habe nochmal versucht ihm zu erklaeren das wir kein Geld haben, hat ihm gar nicht interesiert.

Wer kann mir mit ein guten Rat helfen.

Mfg,
Lelica
 

Martin Behrsing

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AW: Erstatsstattung nach Ausland Aufenthalt

Naütlich hast du das Anrecht auf eine Erstausstattung. Wenn keine Ausstattung vorhanden ist muss die übernommen werden. Lass dich also nicht von einem kleinen dummen Sachbearbeiter beeinflussen.
 

michaelulbricht

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AW: Erstatsstattung nach Ausland Aufenthalt

Es gibt ein Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsens zur Erstausstattung.

Darin heißt es das es sich um eine Erstaustattung und nicht um die erste Austattung mit Hausrat gehört die im SGB II gemeint ist.
Ich glaube das ist bei Tacheles in der Datenbank.
einfach mal googlen wenn kein erfolg nochmal eine PN schicken da in den unendlichen Weiten meiner Festplatten das Urteil schlummert.

Klaus
 
E

ExitUser

Gast
AW: Erstatsstattung nach Ausland Aufenthalt

Es gibt inzwischen viele Urteile zu diesem Thema. Alle beinhalten: u.a. - Ja - nach Zuzug aus dem Ausland.

Nach § 23 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 SGB II sind Leistungen für Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten nicht von der Regelleistung umfasst. Sie werden nach § 23 Abs. 3 S. 2 SGB II gesondert erbracht. Die Leistungen können als Sachleistung oder Geldleistung, auch in Form von Pauschalbeträgen, erbracht werden (§ 23 Abs. 3 S. 4 SGB II). Anders als im Falle des § 23 Abs. 1 S. 1 SGB II, der bei einem von den Regelleistungen umfassten und nach den Umständen unabweisbaren Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhaltes Leistungen als Darlehen vorsieht, besteht bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 23 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 SGB II ein Anspruch auf zuschussweise Gewährung der Leistungen (kein Darlehen).

Das Tatbestandsmerkmal „Erstausstattung“ ist erfüllt, wenn der Hilfebedürftige bisher nicht oder jetzt nicht mehr über die notwendige Wohnungsausstattung verfügt. Beispiele für Erstausstattungen enthält die Gesetzesbegründung zur Parallelvorschrift des § 31 SGB XII (im Entwurf § 32), die zwar sprachlich etwas anders gefasst ist, ohne dass aber inhaltlich etwas anderes geregelt werden sollte (Wenzel in: Fichtner/Wenzel, Kommentar zur Grundsicherung, 3. Aufl. 2005, § 23 SGB II Rdnr. 7). Danach kommen Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten z.B. nach einem Wohnungsbrand oder bei Erstanmietung nach einer Haft in Betracht (BT-Drs. 15/1514, S. 60). Als vergleichbare Fälle werden in der rechtswissenschaftlichen Literatur angesehen: die Erstanmietung einer Wohnung im Falle einer Trennung oder Scheidung oder aufgrund eines Auszuges eines Kindes aus dem Haushalt der Eltern, im Falle eines neu gegründeten Haushalts wegen Heirat, nach Zuzug aus dem Ausland oder wenn ein Wohnungsloser eine Wohnung gefunden hat (Hofmann in: LPK-SGB II, 1. Aufl. 2005, § 23 Rdnr. 22). Das Tatbestandsmerkmal „Erstausstattung“ ist dabei nicht zeitlich, sondern bedarfsbezogen zu verstehen (Lang in: Eicher/Spellbrink, SGB II, 1. Aufl. 2005, § 23 Rdnr. 97). Die Erstausstattung ist inhaltlich abzugrenzen vom Erhaltungs- und Ergänzungsbedarf, der durch die Regelleistung abgegolten ist (SG Braunschweig, Beschluss vom 7. März 2005 – S 18 AS 65/05 ER –; Kalhorn in: Hauck/Noftz, SGB II, Stand: August 2006, § 23 Rdnr. 20). Ist ein Bedarf allein auf eine übliche Abnutzung oder andere Umstände, die vom Berechtigten beeinflussbar sind, zurückzuführen, handelt es sich nicht um eine Erstausstattung. Auch wenn der Hilfebedürftige bereits über einen Hausstand verfügt, kann eine Erstausstattung zu gewähren sein, z. B. wegen der erforderlichen Möblierung eines Kinderzimmers anlässlich der Geburt eines Kindes oder weil ein Umzug von einer Wohnung mit integrierter Einbauküche in eine Wohnung ohne Kücheneinrichtung erfolgt. Zur Erstausstattung gehören alle Gegenstände, die in einem vergleichbaren Haushalt unterer Einkommensgruppen üblicherweise vorhanden sind (Gerenkamp in: Merkler/Zink, SGB II, Stand: Juli 2005, § 23 Rdnr. 18, beispielhafte Aufzählung vgl. Lang s.o. § 23 Rdnr. 99 m.w.N.; Wenzel s.o. § 23 SGB II Rdnr. 8; § 31 SGB XII Rdnr. 4 ).

Siehe auch: LSG NRW, Az.: L 19 B 13/08 AS ER vom 25.03.2008

oder hier unter Erstausstattung: www.kanzleibeier.de

Zu einer solchen Ansicht kam auch der 14. Senat des Bundessozialgerichts (Az. B 14 AS 64/07 R) in seinem Urteil. Hier ging es allerdings um eine Waschmaschine.
 

lelica32

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Vielen Dank an alle fuer die ausfuehrliche Berichte.

Ich moechte hinzufuegen, das nicht jede die Auswandern auch ein perfektes Leben hat. Wir haben leider pech. Unsere Arbeitgeber zahlt uns nicht was er versprochen hat, wir bekommen $1500 im Monat statt $3000. Das heist $750 ich und $750 meine Frau. Also ein grosses problem, was wir mit ein 5 Jahre altes Kind nicht mehr annehmen wollen.
Bis Dec. 2007 waren wir Harz 4 Empfaenger.

Nun ist die Zeit zuhause zu kommen, leider wir koenen nocht nicht weil wir kein Geld haben fuer die Flugtickets. Aber gut, eines Tages werden wir schafen.
Ich habe jedoch angst das die ARGE uns nicht helfen will, und dann was?? Auf die strasse mit ein Kind??

Aber gut, ich versuche wirchlich positiv zu denken, auch wenn mir das sehr schwer fehlt.

Wir haben ein grauamens Leben in USA, wir sind ausgenutzt wie sklaven, und du kannst dich zu niemand beswerden, du bist SCH... Auslaender, also...

Am meisten leidet mein Sohn, das er mit uns in ein Zimmer schlafen muss, hat keine Freunde, etc.

Wir sind Ausgewandert weil wir in Deutschland keine Arbeitsstelle gefunden haben. Wir sind beide staatlich anerkannte Altenpfleger, und trotzt unsere Berufs haben wir nicht gefunden. Und wenn wir was gefunden haben das problem war unsere Kind, er war in Kindergarten ab 7:30 und der Arbeitgber wollte das ich un 6:00 mein Arbeit anfange. Meine Frau hat gearbeitet bis Dec. 2007 bei Diakonie, mit ein Befristete Vertrag die nicht verlaengert wurde.

Alles drum und dran, haben wir entschlossen nach USA Auszuwandern, um ein bessere Leben zu haben, besonders fuer unsere Sohn.

Wir haben das gegenteil erreicht, leider
 

Rechtsverdreher

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Gehe einfach zur Deutschen Botschaft in USA und stelle einen Antrag nach SGB II. Die sind verpflichet den Antrag zu bearbeiten bzw. bei Unzuständigkeit von sich aus weiterzuleiten an die zuständige Behörde. Ihr habt auch im Ausland Anspruch auf Geld vom Amt aus Germany, zumindestens in einer Notlage.

Könnte sogar sein das die Eure Flugtickets bezahlen müssen um nach Deutschland zu gelangen. Zumindestens ein Darlehen dafür wird drin sein müssen.

Wie man in den USA ein besseres Leben erwarten können soll für sich und Kinder ist mir nicht ganz klar, Amerika ist doch der letzte Schweinestall.
 

lelica32

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Du hast voellig recht, ist ein Schweinestall.




Gehe einfach zur Deutschen Botschaft in USA und stelle einen Antrag nach SGB II. Die sind verpflichet den Antrag zu bearbeiten bzw. bei Unzuständigkeit von sich aus weiterzuleiten an die zuständige Behörde. Ihr habt auch im Ausland Anspruch auf Geld vom Amt aus Germany, zumindestens in einer Notlage.

Könnte sogar sein das die Eure Flugtickets bezahlen müssen um nach Deutschland zu gelangen. Zumindestens ein Darlehen dafür wird drin sein müssen.

Wie man in den USA ein besseres Leben erwarten können soll für sich und Kinder ist mir nicht ganz klar, Amerika ist doch der letzte Schweinestall.
 
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