Erstattungsbescheid Widerspruch aufschiebende wirkung ? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

E

ExitUser

Gast
Hallo und guten Morgen ,
meine Frage heute ist hat ein Widerspruch aufschiebende Wirkung bei einem Erstattungsbescheid ?
Hab natürlich schon in der Suche geschaut aber auch da gibt es unterschiedliche Antworten .
Und noch einen frage :
Ich habe 4 Wochen Zeit zu Widersprechen aber laut Erstattungsbescheid nur 14 Tage Zeit zu bezahlen .
Wie passt das zusammen?
Geht um den Bescheid in #30 aus diesen Thema :https://www.elo-forum.org/alg-ii/100904-ruecknahme-klassenfahrt-selbstversorgeranteil.html#post1272126

Gruß Teelicht
 

Hartzeola

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
10 August 2011
Beiträge
10.203
Bewertungen
3.451
Dienstag, 4. Oktober 2011

Widerspruch gegen Rückforderungsbescheid nach § 50 SGB X und die Erklärung der Aufrechnung mit den laufenden Bezügen haben aufschiebende Wirkung nach § 86a Abs. 1 Satz 1 SGG.


Mit Beschlüssen vom 20.09.2011, - L 19 AS 1509/11 B ER - und - L 19 AS 1510/11 - hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen festgestellt, dass ein Widerspruch gegen einen Rückforderungsbescheid nach § 50 SGB X und die Erklärung der Aufrechnung mit den laufenden Bezügen in Form eines Verwaltungsaktes nach § 43 Abs. 1, 2 und 4 SGB II i.d.F. ab dem 01.04 2011 aufschiebende Wirkung nach § 86a Abs. 1 Satz 1 SGG haben.
sozialrechtsexperte: Widerspruch gegen Rückforderungsbescheid nach § 50 SGB X und die Erklärung der Aufrechnung mit den laufenden Bezügen haben aufschiebende Wirkung nach § 86a Abs. 1 Satz 1 SGG.

Vor Jahren konnte man AW bei Regionaldirektion beantragen.

Derzeit würde ich sicherheitshalber eine Kopie des Widerspruchs an die RD schicken.
 
S

silka

Gast
Hallo, Teelicht,
wenn man das Schreiben von der Schule liest---das vom 13.11.
du hast es irgendwo hochgeladen.
irgendwie schon deutlich. Leider nicht gerade in deinem Sinne. Der letzte Absatz dort.

Ich würde da auf keinen Rechtsstreit aus sein.
 
E

ExitUser

Gast
Hallo, Teelicht,
wenn man das Schreiben von der Schule liest---das vom 13.11.
du hast es irgendwo hochgeladen.
irgendwie schon deutlich. Leider nicht gerade in deinem Sinne. Der letzte Absatz dort.

Ich würde da auf keinen Rechtsstreit aus sein.
Ich denke ja das der Teil im RS für Gaststättenleistungen von ich glaube 4,70€ nicht für eine Ausserhausverpflegung reicht .
Nicht mal der Teil im RS für die normale Nahrungsaufnahme würde da reichen.
124, Euro :4 = 31

Ich hoffe das das Gericht merkt das man von 31€ nicht eine Woche in London außer Haus essen kann.

Hätte ich ihm das Geld nicht mit gegeben hätte er Hungern müssen .
Mir ist auch schleierhaft das die Schule meint das dieses Kosten nicht zur Klassenfahrt gehören.
 
S

silka

Gast
Hallo, Teelicht
ich meinte etwas anderes.
ich meinte, was dir die Schule geschrieben hat.
Das Schreiben würde bei einem Rechtsstreit ja zur Aktenlage gehören.

Lies es bitte nochmal bis zu Ende.
Ich verstehe da einen deutlichen Hinweis an Dich.

Man kann ansonsten nur hoffen, daß die Schule bzw. die Klassenlehrerin ihre nächste Klassenfahrt gewissenhafter vorbereitet.

Ansonsten:
Wir wissen, daß der Regelbedarf so oder so nicht ausreicht.
Zu Hause nicht und unterwegs auch nicht.
Also auch hier dein schwaches Argument.

Vielleicht würde ein Richter das mit dem Essensgeld ganz anders herleiten und in der Luft zerreißen?
etwa so?
1 Woche nicht zu Hause spart:
Essen, Wäsche, Strom, Heizung, alles für eine Person und aus jeder anderen RB-Position deines Sohnes dann noch den jeweiligen Tagesanteil.
Die Klassenfahrt ist schon lange bekannt---deswegen Ansparen möglich.

Ob das Gericht so denkt wie du? Du weißt es erst, wenn du klagst.
Gerade mein Hinweis sollte dich nochmal zum Überlegen bringen.
 
S

silka

Gast
Hallo, Kiwi
ja, eigentlich schon, das schrieb ich ja.
Hier aber sehe ich einen anderen Punkt, auf den ich hinwies.

@Teelicht wird wissen oder nachlesen, was gemeint ist.
Schon ist das mit der Unbedingt-Klage gar nicht mehr so---

Kennst du denn das Schreiben der Schule vom 13.11.?
 
G

gast_

Gast
Hallo, Kiwi
ja, eigentlich schon, das schrieb ich ja.
Hier aber sehe ich einen anderen Punkt, auf den ich hinwies.
Der Regelsatz ist nun mal eine Pauschale... und da darf nicht abgezogen werden: Es gibt ja bei Mehrkosten auch nix mehr!
Da brauch ich das Schreiben der Schule nicht zu kennen...und wenn Kinder sich auf einer Klassenfahrt ausgrenzen müßten, weil sie nicht gemeinsam mit den anderen etwas trinken oder essen gehen können...
 
S

silka

Gast
Kiwi, meinetwegen.
Ich hatte meine Bedenken an @Teelicht gegeben.
Sie weiß jetzt, was ich meine. Sie kann nochmal nachlesen.
Sie kann dann entscheiden.

Es ging überhaupt nicht um das allg. mit dem Regelbedarf.
 
E

ExitUser

Gast
@ silka meins du den Absatz ?
"Wir gehen davon aus,dass die Anträge mehrerer Schülerinnen und Schüler der Klasse/des Jahrganges von derselben/demselben Sachbearbeiter/in geprüft worden sind und dabei aufgefallen ist ,dass lediglich Sie einen anderen Betrag für die Kostenübernahme durch das Job Center angeben haben"

Ich habe wie alle anderen die Übernahme von 295€ beantragt ...und einige Wochen später nochmal exra die 80€.
Ich gehe mal davon aus das die anderen Eltern es nicht beantragt haben.

Aber die meisten Eltern beantragen nicht mal die Kosten für eine Tagesfahrt weil sie meinen das würde nicht bewilligt .
 
S

silka

Gast
Mach bitte, was du für richtig hältst.
Was andere machen oder nicht, interessiert überhaupt nicht.
 
Oben Unten