Erstattungsbescheid wegen Reisegewerbe

[mobile]

Hallo und einen guten Abend

Hab mal wieder eine Frage und hoffe auf eure Hilfe.

Vorgeschichte:
Hab am 7.5.2009 eine Reisegewerbekarte beantragt und am 19.06.2009 ausgestellt bekommen.

BEMERKUNG:
Ich darf vor dem Ausstellungsdatum der Karte nix An- oder Verkaufen!! (Anweisung vom Bezirksamt)

Diese Reisegewerbekarte habe ich auch sofort meinem SB vorgezeigt so das alles ofiziell ist.
Dieses Reisegewerbe war ausgestellt zum Feilbieten von Gebrauchtwagen (zb. im Sonntagsmarkt oä.).
Nun die Tage und Monate sind vergangen und ich hab weder ein Auto ein- noch verkauft ABER .....

.....ich war fleißig und hab mich um eine Arbeitsstelle bemüht und werde nun übernommen.
Aus dem grund hab ich die Karte Entwerten lassen (das war am 29.09).

Gestern hab ich die Anlage EKS ausgefüll und an das jobcenter abgeschickt in der
ich lauter Nullen eingetragen hab bis auf die gebühren der Gewerbekarte.
Unterm Strich -79€

Heute hab ich 2 briefe bekommen von der Arbetsagentur.
im ersten steht ich soll ca. 70€ zurück zahlen und im 2ten soll ich 250€ zurück zahlen.

In einem Schreiben vom jobcenter hies es das ich dort wohl auch was zahlen soll.

Nun zu meiner frage....

...Kann ich was dagegen machen da ich keine einnahmen hatte und auch jetzt schon mittellos bin (mittellosigkeit hab ich übrigens schon beim jobcenter gemeldet aber die haben mir bis jetzt nicht geholfen).

Ich stehe jetzt ohne Geld da und hab auch kein erspartes mehr, da ich im September keine leistung erhalten hab und Miete + anderen Kosten zahlen musste!

Kann mir da jemand BITTE Rat geben???
Bin am verzweifeln.

 

[Koelschejong]

Warum hast Du im September keine Leistungen bekommen. Wie werden die Rückforderungen begründet?

 

[mobile]

Oh sorry hab vergessen zu erwähnen, das ich im august den Fortzahlungsantrag abgeschickt hab für ab September zum Jobcenter.

Seit dem hat es angefangen...

...erst hieß es: "Sie haben beim AA einen antrag auf Gründungszuschuss (GZ) beantragt, bitte legen sie einen bescheid vor und füllen sie die Anlage EKS aus".

Verwundert bin ich dann am nächsten tag zum AA gegangen und hab um einen Negativ bzw. einen Bescheid gebeten das ich KEINEN Zuschuss erhalte.
Es hat sich herausgestellt das die Bearbeiterin den GZ als Bewilligt ins "System" eingetippt hat obwohl ich den Antrag nicht mal abgegeben hab (ich hab nur den Antragsbogen mit nachhause genommen und dann mich anders entschieden).

Das Jobcenter will überprüfen ob ich Einnahmen hatte, darauf hin hab ich mir gesagt OK schreib einen Dreizeiler in dem steht in etwa:" keine
Einnahmen, keine Ausgaben und das ich unverzüglich bescheid gebe wenn..." .


Das hat denen aber anscheinend nicht gereicht und musste die Anlage EKS mit Nullen ausgefüllen bis auf die Gewerbe gebühren halt, also Gewinn -79€ .

Grund von der Arbeitsagentur ist:
"Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit".
(ist das berechtigt ???)


Gruß und eine gute Nacht aus Berlin

PS: Verzeiht mir bitte für die Vergesslichkeit

 

[Koelschejong]

Aufnahme einer Selbstständigkeit ist absolut kein Grund Leistungen einzustellen, vor allem nicht, wenn die EKS vorliegt. Versuch noch mal mit Zeugen mit SB zu sprechen (das ist manchmal der schnellste Weg), sonst ab zum Sozialgericht und Antrag auf einstweilige Anordnung stellen.

 

[mobile]

Guten Abend

Danke Koelschejong für die antworten.

Das hört sich ja schon mal gut an.
Was kann ich nun unternehmen???

Widerspruch ist ja zulässig nur was kann/soll ich schreiben?

Ich versuch mal die Briefe hier einzustellen so könnt ihr euch ein besseres Bild machen.

Vill. kann mir ja einer was zu den Paragrafen sagen die angegeben werden ( §48 SGBX, §330 SGBIII und §50 )

Einen angenehmen Abend noch

 

[Koelschejong]

Ups, das gibt ja ein völlig neues Bild - Du hast ja kein ALG II bezogen, sondern ALG I. Da ist die Rechtslage völlig anders. Hier gilt, Du musst dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, nur dann gibt's ALG I . Zur Verfügung stehen heißt aber wiederum, Du darfst nicht mehr als 15 Stunden/Woche arbeiten.
Wie es hier mit Krankenversicherung aussieht - ich hab keine Ahnung, von ALG I und dem Drumherum weiß ich nicht viel mehr, als das es so etwas gibt. Ich hoffe, das Dir da jemand anderes Auskunft geben kann.

 

[ela1953]

Aber die Beantragung eines Reisegewerbes ist doch nicht gleichzusetzen mit einer Selbstständigkeit.

Ein Bekannter hat auch bei Bezug von ALG I diesen Gewerbeschein beantragt und auch erhalten.

Er hatte die ABSICHT, sich selbstständig zu machen. Er hat auch erst nur die Lage geprüft und gerechnet. Da er aber mit ALG I kein Startkapital hatte, wurde es daraus nichts.

Er wurde allerdings ein paar Mal von der Arge angeschrieben, wie es denn nun aussieht.

Nach Rücksprache mit dem Gewerbeaufsichtsamt? (wo er den Gewerbeschein beantragt hatte), weil die wohl irgendwelche jährliche Gebühren haben wollten, hat er nun das Gewerbe nur ruhend gestellt.

Man bekommt auch ALG I , wenn man unter 15 Stunden wöchentlich arbeitet. Das Einkommen wird dann angerechnet.
Ich glaube kaum, dass du täglich mehr als 2 Stunden bei ebay recherchiert hast.

Wenn das Arbeitsamt bereits solche Recherchen im Internet als Arbeit definiert, wären formal gesehen, einige aus diesem Forum auch nicht mehr arbeitslos.

Vielleicht sinken daher die Arbeitslosenzahlen?????

 

[Nachtschattengewächs]

Möchte nur eben auf das Reisegewerbe eingehen:

In Berlin kostet die Karte nur 79 Euro????? Bei uns legt man satte 400 Peitschen auf den Tisch.... Verstehe i. ü. nicht ganz, warum Du das Gewerbe gleich wieder abgemeldet hast. Den Leistungsträgern und der Krankenkasse sollte die Info reichen, daß das Gewerbe (derzeit) nicht ausgeübt wird.

Wer nur an Märkten teilnehmen will, die an einem Sonntag stattfinden, benötigt weder eine Reisegewerbekarte, noch einen normalen Gewerbschein (den gibt´s hier für immerhin 20 €). Gleiches gilt, wenn direkt an diesem Sonntag die anderen Markttage liegen (Sonntag + Samstag + Freitag usw.).
Grund: Diese Märkte müssen festgesetzt sein wegen Sonntagsverkaufsverbot (= festgesetzte Märkte).

Wer dagegen an Werktagen (auch samstags!) unterwegs sein möchte, benötigt dagegen die Reisegewerbekarte.

So sieht´s jedenfalls bei gewöhnlichem Warenhandel aus (wobei mir klar ist, daß der Einkauf mit welchem Schein auch immer einfacher ist). Sollte das bei Gebrauchtwagen gänzlich anders sein, würde mich das interessieren. Bitte bei Gelegenheit mitteilen. Danke!