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Erstattungsbescheid, ARGE Mannheim

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#1
Hallo an alle.

Ich bin wie vor mit der Sachlage wie soll ich sagen ( etwas überfordert ).

Schreiben von der ARGE beigefügt.

Habe ich am Sa. 05.12.2015 erhalten und auch gleich am Sa. per eMail mein Widerspruch gemacht auch Heute nochmals über den Postweg ( 2,77 Euro ).

Habe im schreiben wie auch in der eMail den SGB § 45 X Abs. 2 darauf hingewiesen.


Da ich als Saisonarbeitskraft ( 04 -10 Monat ) als Rettungsschwimmer arbeite ( das dritte Jahr schon ) und immer aufs Neue. Alle meine veränderungen der Arge werden schriftlich gemacht auch in diesem Jahr wo ich ab März gearbeitet habe. Wurde auch am 19 Februar mitgeteilt der Arge HN ( in meinem Fall ).

Nun bin ich doch etwas verwundert über das. Gut ich hab gleich danach geschaut ob das sein kann und ja die Arge hat einen Monat zuviel bezahlt.
Da ich Arbeitslosengeld 1 habe und jeder Fall etwas anders ist, fragt man sich schon wo und wie man mit sowas umgeht.

Ich denke ich muss erst einmal abwarten oder muss ich noch etwas machen.
 

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#2
Zu diesem Problem kommt noch etwas, sind aber zwei verschiedene Angelegenheiten.

Im Oktober 2015 hatte ich einen Arbeitsunfall und wurde bis zum 11.11.2015 Krankeschrieben, ist auch alles bei der Arge hinterlegt. Da ein Arbeitsunfall von der BG bezahlt wird habe ich den betrag am Freitag 04.12.2015 erhalten. Jedoch von der Arge bis Heute noch nichts erhalten. Kann das sein das die aufgrund des Erstattungsbescheid das einbehalten ??
 

Helga40

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#3
Zum ersten Beitrag: Der Erstattungsbescheid ist nicht von einer ARGE, sondern von der Bundesagentur für Arbeit. Es geht dabei um ALG 1. Wieso § 45 SGB X bei der Aufhebung greifen sollte und nicht § 48 SGB X, entgeht mir.

Zum zweiten Beitrag: Auch hier schreibst du von ARGE. Meinst du jetzt Jobcenter (ALG 2) oder Bundesagentur für Arbeit (ALG 1)? Wenn du ALG 1 meinst: Hast du dich denn am Tag der Gesundung, also am 12.11. persönlich arbeitslos gemeldet? Ist dein ALG 1 Antrag schon vollständig abgegeben?
 

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#4
Ja es ist bei mir die Bundesagentur für Arbeit und ja ich bekomme ALG 1,das mit dem § 48 SGB X, kannte ich nicht. Danke dazu auch.


Weiteres folgt.
 

Fritz Fleißig

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#5
@BitteWas
In dem eingestellten Schriftstück ist in der Anredezeile dein Name zu lesen. Aufgrund Datum und Uhrzeit(!) auf dem Brief könnte die AfA diesen auch mühelos dir zuordnen.

Da es hier um ALG geht, greift bei Einkommen und Nebeneinkommen das Entstehungsprinzip, nicht das Zuflußprinzip. Einkommen ist also immer (tagesgenau) für den Zeitraum anzurechnen, in dem es erarbeitet worden ist. Auf den Zeitpunkt der Auszahlung kommt es nicht an. Dasselbe gilt für die Beschäftigung an sich. Wenn du also ab 1. März 2015 gearbeitet hast und das nicht nur eine Nebentätigkeit war, steht dir ab diesem Tag kein ALG zu.

Wenn du im letzten Beschäftigungsmonat (Oktober) aufgrund eines Unfalls krankgeschrieben warst, wird dir doch vermutlich für den gesamten restlichen Monat Lohnfortzahlung vom Arbeitgeber zugestanden haben und danach bis zur Genesung Krankengeld. Eventuell stattdessen auch entsprechende Leistungen von der gesetzlichen Unfallversicherung, ich kenne mich hier nicht im Detail aus. Die AfA wäre hier sowieso erst ab 12. November in der Leistungspflicht, sofern du dich dort rechtzeitig persönlich arbeitslos gemeldet hast. Was für Geld steht deiner Meinung nach noch aus?
 

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#6
Ich hatte Heute ein gespräch und der Erstattungsbescheid wie auch der Antrag ist OK. Die zahlung folgt diese Woche.

Somit wäre das Problem 2 behoben.



Jetzt geht es nur noch um das Erste Problem.

Muss ich das Geld nun zurück bezahlen oder nicht ??

Nach dem nicht § 48 SGB X oder § 45 SGB X aber sicher bin ich mir nicht und ich mir keiner Schuld bewusst bin das ich was falsch gemacht habe.
 

Fritz Fleißig

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#7
Das ALG für März stand dir nicht zu, da du in diesem Monat offensichtlich bereits beschäftigt warst. Du warst nicht länger arbeitslos. Das ist ein ganz einfacher Sachverhalt, der jedem einsichtig sein müßte. Das verlangt auch keine besonderen Rechtskenntnisse oder komplizierten Abwägungen.

Dir hätte also klar sein müssen, daß - trotz rechtzeitiger Meldung - hier ein Fehler der AfA vorlag. Dir wird ja auch nicht vorgeworfen, daß du "Schuld" an dieser Überzahlung wärst oder gar bewußt falsche Angaben gemacht hättest.

Wenn dir jemand aufgrund eines Fehlers Geld auf dein Konto überweist, das dir nicht zusteht, gehst du dann auch einfach davon aus, daß das wohl ein Geschenk sein müsse und du das Geld einfach ausgeben könntest? Tut mir leid, aber diese - heute weitverbreitete - Denkweise ist für mich generell nicht nachvollziehbar.

Juristisch ausgedrückt: dein Vertrauen in die Richtigkeit der Zahlung wird aufgrund grober Fahrlässigkeit nicht schutzwürdig sein.
 

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#8
Es geht darum, das ich frühzeitig ( 19.02.2015 ) alles abgab so das man mir keine weitern Arbeitslosengeld bezahlen muss. Es wurde aber drotzdem ausbezahlt, was man jetzt gesehen hat und ich auch bei der überprüfung.


Laut §45 SGB X Abs. 2 muss ich es nicht zurückbezahlen.

Nun ich muss so oder so jetzt abwarten was kommt.
 

Helga40

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#9
Ich schreib doch nicht umsonst, dass § 45 SGB X bei dir überhaupt nicht gilt. Dazu müsste der Bewilligungsbescheid über ALG 1 NACH der Meldung der Arbeitsaufnahme ergangen, der Bescheid VON ANFANG AN falsch gewesen sein.

Ist er aber nicht. Dein Bewilligungsbescheid ist garantiert vorher ergangen und daher war er nach § 48 SGB X aufzuheben.
 

Fritz Fleißig

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#10
@BitteWas

Ich fürchte, du hast den zentralen Punkt nicht richtig verstanden. Du hast aufgrund eines Bearbeitungsfehlers der AfA für einen Monat (März 2015) ALG bekommen, obwohl du gar nicht arbeitslos warst und es dir deshalb zweifelsfrei nicht zustand. Geld, was man ohne Rechtsgrund bekommt, muß man - zumindest auf Anforderung - auch zurückzahlen. Oder hast du das für ein Geschenk gehalten? Wenn du beim Einkaufen an der Kasse aufgrund eines Fehlers der Kassiererin zuviel Wechselgeld ausgehändigt bekommst und dir das auffällt, steckst du das dann auch einfach ein?

Nicht zurückzahlen müßtest du das Geld innerhalb der Rückforderungsfrist beispielsweise dann nicht, wenn du es inzwischen im schutzwürdigem Vertrauen auf die Korrektheit der Zahlung ausgegeben hättest. Das steht in § 45 Abs. 2 und § 48 SGB X in ganz ähnlicher Weise. Nur kannst du dich in dieser Situation kaum auf Vertrauensschutz berufen. Das alles war ein derart einfacher und offensichtlicher Sachverhalt, daß er jedem auffallen mußte, auch ohne jegliche juristische Fachkenntnisse. Solltest du tatsächlich auf die Richtigkeit dieser Zahlung vertraut haben, läge hier auf deiner Seite grobe Fahrlässigkeit vor. Vorsatz hat dir niemand vorgeworfen, und das ist auch nicht unbedingt für eine Rückforderung nötig.
 

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#11
Habe ich eben erhalten aus Mannheim.

Steht auf dem Schreiben ( Aufhebungsbescheid zu KD-Nr. )


Die Entscheidung über die Bweilligung von ALG 1 gem. §136 SBG 3 wird ab 01.03.2015 aufgehoben.
Grund: Aufnahme einer Beschäftigung.
Rechtsgrundlage ist §§ 137 Abs. 1, 138 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III) und § 48 Abs. 1 S. 2 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch i.V.m. § 330 Abs. 3 SGB III

Ich verstehe jetzt nichts mehr.

§ 136 SGB 3 sagt, Anspruch auf ALG, OK habe ich verstanden.

§ 137 Abs. 1 SGB 3 sagt, wer hat Anspruch, OK habe ich verstanden.

§ 138 SGB 3 sagt, Arbeitslos ist, wer keine Arbeit hat, OK habe ich verstanden.

§ 330 SGB 3 Abs. 3 sagt, ( Sonderregelungen ) für die Aufhebung von Verwaltungsakten, kein Anspruch auf ALG für den Zeitraum, OK habe ich verstanden.


§ 48 SGB 10 Abs. 1 und 2 sagt, Verwaltungsakt ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt zugrunde liegt, der nach § 45 nicht zurückgenommen werden kann. ( Bedeutet was ??, habe ich nicht ganz verstanden ).
Bei Punkt 2 unter §48 SGB 10 steht, änderungen der Verhältnisse vorsätzlich oder grob fahrlässig nicht nachgekommen ist. ( ?? hab das nicht verstanden ).


Was sagt mir das jetzt ??
 

Fritz Fleißig

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#12
Die Sache ist doch eigentlich ganz einfach.

Du hast versehentlich Geld für März bekommen, ohne daß es dir zustand. Du warst nicht arbeitslos. Das wird von dir auch nicht bestritten.

Geld, was man ohne Rechtsgrund bekommen hat, muß man auf Anforderung zurückzahlen -- ob nun bei der AfA oder sonst im Leben. Du kannst dich hier auch nicht hinter irgendwelchen Paragraphen verstecken. Verjährt ist dies auch noch nicht. Die von dir zuletzt genannten Regelungen schützen im wesentlichen nur denjenigen, der guten Glaubens auf die Richtigkeit einer Bewilligung über dieses Geld schon verfügt hat und dem die Rückzahlung daher nicht zugemutet werden kann.

Es hätte dir aber klar sein müssen, daß die AfA hier einen Fehler gemacht hat und dir das ALG für März nicht zustand. Der Sachverhalt ist dafür einfach genug, so daß jeder ihn verstehen kann. Wenn du trotzdem behauptest, du seist guten Glaubens gewesen, kann dies nur auf grober Fahrlässigkeit deinerseits beruht haben, was auch nicht schutzwürdig ist.

Hätte man dir Vorsatz vorgeworfen, wären schon ganz andere Geschütze (Betrugsvorwurf oder ähnliches) aufgefahren worden. Darauf kommt es aber nicht an.

Nun klar?
 

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#13
Nun gut, kein Thema, muss es eben halt zurück bezahlen.

Was sagt das Wort Aufhebungsbescheid eigentlich aus für Mich jetzt ??
 

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#14
Steht auf dem Schreiben ( Aufhebungsbescheid zu KD-Nr. )

Die Entscheidung über die Bweilligung von ALG 1 gem. § 136 SBG 3 wird ab 01.03.2015 aufgehoben.
Grund: Aufnahme einer Beschäftigung.
Rechtsgrundlage ist §§ 137 Abs. 1, 138 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch (SGB III) und § 48 Abs. 1 S. 2 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch i.V.m. § 330 Abs. 3 SGB III



Es geht um das und das bezog sich nicht auf den Fall mit der Bezahlung zurück oder in einer anderen Art. Hatte Heute ein Persönliches gespräch und das ist der Bescheid von dem Folgen Jahr ( 2014 - 2015 ). Kommt bei mir etwas verzögert da nicht alle Unterlagen vom Arbeitgeber gleich kommen.

Sprich hat somit nichts mit dem Erstattungsbescheid von Mannheim zu tun.

Ich muss abwarten was kommt und je nach dem was kommt nochmals vorsprechen.
 
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