Erstattung von Taxikosten zum Gutachter

Birt1959

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Irgendwie verstehe ich die ganze Diskussion nicht. Ich hatte bereits in Post 10, 12 und 14 Hinweise gegeben, dass es durchaus möglich ist unter bestimmten Voraussetzungen auch eine Taxifahrt für einen gerichtlich angeordneten Termin zu einem Gutachter zu bekommen.

Auch hier in einem Urteil des LSG Bayern

wurde das, besonders unter dem Punkt 3.3 näher ausgeführt, unter welchen Voraussetzungen dies möglich ist.
Also muss Muzel möglichst unterstrichen von seinem Arzt mit einem Attest winken, dass ihm die Fahrt aus Gründen der schlechten Verbindung, B) stundenlange Wege und Umsteigen, was im Rahmen der Zumutbarkeit aus § 10 SGB II für einen kurzen Termin bei einem Gutachter gleichzusetzen sind mit einem zumutbaren Weg zu einer Teilzeitstelle und dann die körperlichen Einschränkungen bestätigt, einen Antrag stellen zu dem Termin hin und rück mit dem Taxi fahren zu können.
Und dann wird man ja sehen ob und unter welcher Begründung das Gericht zu oder absagt.

Das Ganze hat mit den Regularien von Pflegegraden und Krankentransport nichts zu tun.
Irgendwie ist man hier in der Wiederholschleife... in der Wiederholschleife... in der Wiederholschleife...
Hast Du einige Benutzer auf der Ignore-Liste? Ansonsten bist du die Einzige in der Schleife. Es kamen andere Beiträge.
 

gila

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Nein. Du hast das missverstanden.
Ich meinte die Diskussion hier wiederholt und wiederholt und wiederholt sich... Und die mehrfach genannten Fakten, was zu tun ist und wie die Rechtslage für TE sich darstellt, werden irgendwie nicht zur Kenntnis genommen... :rolleyes:
 

Birt1959

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Nein. Du hast das missverstanden.
Ich meinte die Diskussion hier wiederholt und wiederholt und wiederholt sich... Und die mehrfach genannten Fakten, was zu tun ist und wie die Rechtslage für TE sich darstellt, werden irgendwie nicht zur Kenntnis genommen... :rolleyes:
Tja, da hättest Du vielleicht besser jemanden anders als Dich selbst zitieren sollen, um diese Endlosschleife aufzuzeigen. Es gab ja x verschiedenen Vorschläge und mein Beitrag bezüglich der KK bezog sich einfach darauf, dass der Vorschlag immer wieder kam. Es gibt doch die Funktion Multizitat, da hättest Du die Endlosschleife ja leicht aufzeigen können.
 

gila

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Danke für diese erhellenden Ratschläge, was ich hätte tun können.
Ich bin aber auch so ein Dummerchen - gelegentlich werde ich das beweinen ...
 

Muzel

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Das Verfahren ist immer noch das gleiche. Es zieht einfach wie eine Schnecke eine lange Schleimspur hinter sich her.
Heute erhielt ich eine Nachricht vom LSG wegen meiner Dienstaufsichtsbeschwerde. Ich wollte vor allem Klarheit wegen der Kosten bezüglich der Ladung zum Gutachter haben. Das Gericht sagt, dass die Dienstaufsicht der falsche Weg ist um Rechtssicherheit zu bekommen. Nun werde ich aber schon in diesem Monat mit 3 Terminen von der Gutachterin bombardiert. Das verunsichert mich.
 

IronFist

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Heute erhielt ich eine Nachricht vom LSG wegen meiner Dienstaufsichtsbeschwerde.
Ne Dienstaufsichtsbeschwerde gab/gibt es auch noch?

Sag mal Muzel, was ist das bei dir? Nimmst du nach dem Aufstehen die Würfel in die hat und würfelst das Rechtsmittel aus und nimmst anschließend das Pendel zur Hand und pendelst aus, welche Behörde, Gericht oder wer auch immer, heut dran ist? „Rechtsmittel-Bingo“?
 

Muzel

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Das Gericht hat mir selst zu einer Dienstaufsichtsbeschwerde geraten, wenn ich selbst Kontakt mit dem Gericht aufnehmen kann (grundsätzlich muss das mein Anwalt für mich erledigen). Ich kann solche Beitraäge wie von dir, IronFist. nicht verstehen. Läuft bei dir alles mit dem Amt problemlos? Wozu bin ich überhaupt noch in einem Forum, wenn ich mir solche Beiträge wie von dir anhören muss? Mir geht es doch schon dreckig genug. Hast du überhaupt keine Empathie? Mein Gutsachtertermin ist am 19. 6. 19.
 

Nena

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as Gericht hat mir selst zu einer Dienstaufsichtsbeschwerde geraten
Das Gericht sagt, dass die Dienstaufsicht der falsche Weg
Entweder jetzt oder damals hast Du "das Gericht" wohl falsch verstanden.
Ich verstehe alle, die Dein Vorgehen nicht ganz stimmig finden. Du kannst Dich nicht in uns, die wir über Dich nur das wissen, was Du hier schreibst, reinversetzen?
 

gila

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Muzelchen ist schon lange hier und die Problematiken sind bekannt.
Man kann sich also umgekehrt in ihn/sie gut hineinversetzen.
Ich meine, wenn ein Hilfesuchender und kranker Mensch etwas von sich gibt, was nicht "stimmig" erscheint, kann man einfach höflich nachfragen.
Ganz ohne Spitzen.
 

Muzel

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Bei mir ging es um 2 verschiedene Sachen. Einmal war die Dienstaufsichtsbeschwerde berechtigt und das 2. Mal nicht so ganz. Den abgelehnten seelischen Bestand zum Gutachter beim 2. Mal konnte ich auf diese Weise nicht fordern. Das Gericht hat aber die Beweisanordnung von § 109 in § 106 SGG verwandelt.
 
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