Erstattung von Leistungen nach 23 Monaten & Fahrtenkosten bei Selbstständigkeit

[wassolldasdenn]

Hallo zusammen,

1.) ich erhielt letzte Woche die "endgültige Festsetzung des Leistungsanspruchs" (ALG II) verbunden mit der Aufforderung zur Erstattung von Leistungen.

Leistungsbezugszeitraum: 01.06. - 30.11.2011 (seit 01.12.2011 kein ALG2-Bezug mehr)
vorläufige Bewilligungsbescheide: 30.05.+31.08.2011

Abgabe meiner abschließenden Angaben EKS: 26.01.2012 (Eingang Arge: 30.01.2012)

Mit Abgabe dieser Abschließenden Angaben hatte ich bzgl. der Fahrtkosten eine Frage gestellt und um Klärung gebeten (siehe unten).

Seitdem habe ich nichts mehr von der Arge gehört und bin davon ausgegangen, dass alles i.O. sei und die Frage sich zu meinen Gunsten geklärt hätte. Nun erhalte ich fast 2 Jahre später die Rückzahlungsaufforderung (ca. 500€).

Meine Fragen:
Gilt in diesem Fall die oft diskutierte "1-Jahresfrist"?
Wie lautet die Argumentationskette?
Hatte jemand damit Erfolg, ohne gleich klagen zu müssen?

2.) Fahrtkosten
Ich war damals nebenberuflich als Freiberufler unterwegs.
Da ich knapp unter 50% berufliche Fahrten hatte, wird mir nur die 10 Cent Pauschale zuerkannt (500€) obgleich ich mit Belegen und Fahrtenbuch 400€ mehr nachweisen kann. Faktisch habe ich das Geld also an der Tankstelle gelassen und soll es nun, wegen zu geringer beruflicher Kfz-Nutzung, nochmals ans Jobcenter zahlen. Und das auch noch 23 Monate später.
Formal wohl richtig, oder?

Vielen Dank für Ihre/Eure Hilfe.
Herzliche Grüße
Jens

 

[wassolldasdenn]

Ich hol das mal hoch, da mir die Zeit für den Widerspruch wegrennt.

Jemand eine Idee? Vielen herzlichen Dank

 

[Helga40]

Gilt in diesem Fall die oft diskutierte "1-Jahresfrist"?

Nein. Die gilt nur bei Erstattungsforderungen nach § 45 oder 48 SGB X i. V. m. § 50 SGB X. Bei einer abschließenden Entscheidung wird aber nach § 328 SGB III zurückgefordert.

 

[wassolldasdenn]

Danke. Gibt es dann andere Möglichkeiten?

 

[ExitUser]

Danke. Gibt es dann andere Möglichkeiten?

Nach welchen §§ wird denn zurückgefordert? Und sind diese berechtigt?

 

[wassolldasdenn]

"Diesen Betrag müssen Sie erstatten (§40 (2) 1 Nr. 1 SGB II iVm §328(3) SGBIII)."

"Berechtigt" ist so eine Sache. Wie oben beschrieben, habe ich "zuviel" verdient, weil nicht die tatsächlichen Fahrtkosten berücksichtigt wurden, sondern nur die 10 Cent/km-Pauschale, da ich knapp unter 50% freiberuflich unterwegs war. Formal ist das wohl richtig. Aber tatsächlich zahle ich ja nun doppelt. Einmal habe ich real 400€ mehr an der Tankstelle gelassen. Und nun soll ich den Betrag auch noch zurückerstatten. Ich habe das Geld also noch nicht mal in den vergangenen 23 Monaten verbraucht; es war bereits bei Abgabe der Unterlagen an der Tankstelle verbraucht.

 

[ExitUser]

Stimmt die Rechnung von den Bruttobeträgen her? Dann ist zuerst zu prüfen, ob alle Absetzbeträge erfolgt sind.

Folie, Harald Thomé ab S. 62-69 ff. https://www.harald-thome.de/media/files/SGB-II-Folien-26.12.2013.pdf

Frage: Worin begründet sich die 10 C-Pauschale?

Du kannst höhere Fahrtkosten in diesem Formular angeben, https://www.arbeitsagentur.de/zentr...on/Mitteilung-ueber-Veraenderungen-Alg-II.pdf musst diese aber mit Quittungen belegen.