Erstattung von Heizkostennachzahlung

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Ramsesrock

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Ich musste ca. 80 € Heizung/Warmwasser nachzahlen. Hab ich auch gemacht und gleich die LA des JC informiert (mit Kopie). Wie lange können/dürfen die sich denn Zeit lassen, mir das zu erstatten? Ist jetzt etwas über eine Woche her. Eine Erinnerung habe ich auch schon geschickt.
Als ich denen meine Steuerrückerstattung gemeldet habe, hatte ich nach drei!!! Tagen den Änderungsbescheid im Postkasten.
Soll ich jetzt noch eine Erinnerung schicken? Mit dem Hinweis, daß wenn ich nicht innerhalb von xy Tagen das Geld auf dem Konto habe, ich es wohl einklagen werde.
Schonmal Danke
 
E

ExitUser

Gast
AW: Erstattung von HK-Nachzahlung

Ich musste ca. 80 € Heizung/Warmwasser nachzahlen. Hab ich auch gemacht und gleich die LA des JC informiert (mit Kopie). Wie lange können/dürfen die sich denn Zeit lassen, mir das zu erstatten? Ist jetzt etwas über eine Woche her. Eine Erinnerung habe ich auch schon geschickt.
Als ich denen meine Steuerrückerstattung gemeldet habe, hatte ich nach drei!!! Tagen den Änderungsbescheid im Postkasten.
Soll ich jetzt noch eine Erinnerung schicken? Mit dem Hinweis, daß wenn ich nicht innerhalb von xy Tagen das Geld auf dem Konto habe, ich es wohl einklagen werde.
Schonmal Danke


Ich würde da persönlich "Vorreiten" und denen die Situation mit Weihnachten (und so)erklären.

Einklagen kannst Du erst: Untätigkeitsklage
innerhalb einer Dreimonatsfrist gem. § 88 SGG.
 

Seepferdchen 2010

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AW: Erstattung von HK-Nachzahlung

Entschuldige @espps eine Klage ist ggf. erst

(1) Ist ein Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht beschieden worden, so ist die Klage nicht vor Ablauf von sechs Monaten seit dem Antrag auf Vornahme des Verwaltungsakts zulässig

§ 88 SGG

Ist jetzt etwas über eine Woche her.

Zunächst die Frage zu wann ist die Fälligkeit?

Das JC soll zeitnah bescheiden § 17 SGB I.

Bei dir ist gerade mal eine gute Woche her, hier würde ich noch eine Woche warten
und dann eine Sachstandsanfrage schreiben, mit dem Hinweis der Fälligkeit.
 
B

Barrit

Gast
AW: Erstattung von HK-Nachzahlung

Entschuldige @espps eine Klage ist ggf. erst



§ 88 SGG



Zunächst die Frage zu wann ist die Fälligkeit?

Das JC soll zeitnah bescheiden § 17 SGB I.

Bei dir ist gerade mal eine gute Woche her, hier würde ich noch eine Woche warten
und dann eine Sachstandsanfrage schreiben, mit dem Hinweis der Fälligkeit.

sorry @Seepferdchen, so wie ich verstanden habe hat er/sie die NZ selbst schon geleistet und fordert nun das Geld vom JC zurück
 
B

Barrit

Gast
@Ramesrock,

es war ein Fehler, für das JC in Vorkasse zu gehen denn es kann nun sehr lange dauern, bis die reagieren, - vielleicht auch nicht, das ist von JC zu JC unterschiedlich.

HZK-NZ gehören gem. § 22 SGB II zu den Kosten der Unterkunft ( KdU ) und die Kosten wurden Dir ja schon mit dem aktuellen Leistungsbescheid zugesprochen.
Du hättest die Nachzahlungsforderung einfach unverzüglich dem JC übergeben sollen mit Hinweis auf den Fälligkeitstermin .

Ich bin 2011 auch mal für das JC in Vorkasse gegangen und sah das Geld erst im Okt. dieses Jahr wieder....

https://www.elo-forum.org/erfolgreiche-gegenwehr/140594-jc-224-71-hzk-nz-erstatten.html
 

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
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19 November 2010
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AW: Erstattung von HK-Nachzahlung

Das ist richtig, was aber nichts daran ändert das der TE jetzt noch keine Klage erheben kann.

Nicht ohne Grund habe ich zusätzlich auf den § 17 SGB I verwiesen.

Das JC hat gerade mal laut TE
Ist jetzt etwas über eine Woche her.

Kenntiss davon.

Bleibt die Frage hat er das belegbar beim JC eingereicht?
 
B

Barrit

Gast
AW: Erstattung von HK-Nachzahlung

Das ist richtig, was aber nichts daran ändert das der TE jetzt noch keine Klage erheben kann.

Nicht ohne Grund habe ich zusätzlich auf den § 17 SGB I verwiesen.

Das JC hat gerade mal laut TE

Kenntiss davon.

Bleibt die Frage hat er das belegbar beim JC eingereicht?

ich habe den § nicht nachgeschlagen sorry aber ehrlich , was ich nicht verstanden habe das ist dass er schrieb.... ist eine Woche her... habe schon Erinnerung geschrieben...?

Ich habe es so zusammengeschoben dass er eine Frist gab und diese 1 Woche fruchtlos hinüber ist mit Folge seiner Erinnerung - hilf mir mal ich weis es nicht besser....

Ja die UK - Möglichkeit hat er aber da muss er sich schon 6 Monate gedulden...
 
E

ExitUser

Gast
Ich würde nicht gleich den Teufel an die Wand malen.

Ich gebe am Montag was ab beim JC. Dann hat der SB das am Dienstag auf seinem Schreibtisch. Da liegen aber schon zig Briefe, also schaut er sich meinen erst am Mittwoch oder Donnerstag an. Bearbeitet ihn evtl. erst am Freitag oder am Montag.

Also, 2 Wochen Bearbeitung plane ich immer ein. Zaubern können die nu auch nicht und die Anliegen der zig anderen LE sind sicher ebenso dringend wie meine.

Ich würde also erst mal noch eine Woche warten, ehe ich mich aufrege und über das Gericht nachdenke.

Warum hast Du die Nachzahlung sofort beglichen? Bei mir vergehen da immer ca. 4 Wochen, bis sowas bei mir eingezogen wird. Du hättest bestimmt auch nicht sofort zahlen müssen. Und innerhalb dieser Zeit war bei mir bisher das Geld vom JC dann auch immer auf dem Konto.
 
B

Barrit

Gast
Ich würde nicht gleich den Teufel an die Wand malen.

Ich gebe am Montag was ab beim JC. Dann hat der SB das am Dienstag auf seinem Schreibtisch. Da liegen aber schon zig Briefe, also schaut er sich meinen erst am Mittwoch oder Donnerstag an. Bearbeitet ihn evtl. erst am Freitag oder am Montag.

Also, 2 Wochen Bearbeitung plane ich immer ein. Zaubern können die nu auch nicht und die Anliegen der zig anderen LE sind sicher ebenso dringend wie meine.

Ich würde also erst mal noch eine Woche warten, ehe ich mich aufrege und über das Gericht nachdenke.

Warum hast Du die Nachzahlung sofort beglichen? Bei mir vergehen da immer ca. 4 Wochen, bis sowas bei mir eingezogen wird. Du hättest bestimmt auch nicht sofort zahlen müssen.

nun ja unrecht hast Du nicht aber laut Urt. des BSG ist ein Leistungsträger verpflichtet, Nachzahlungen die Nk und oder HZK betreffen unverzüglich nach Kenntnisnahme dessen- spätestens mit dem nächst fälligem Leistungsbezug anzuweisen und dass es dafür keinen gesodnerten Antrag bedarf, da es zu den KdU gehört und die Abrechnung wurde dem JC ja vorgelegt.

Also wenn ich an die vielen Tricks der JC, alles auf die lange Wartebank zu schieben in der Hoffnung es gerät in Vergessenheit und mein Erlebtes - s. Link oben- bedenke dann verstehe ich d. Th und das hat wahrlich nichts mit Teufel an die Wand malen zu tun... wir wissen ja auch nicht was d. Th. schon alles durchmachte mit seinem JC...
 
E

ExitUser

Gast
nun ja unrecht hast Du nicht aber laut Urt. des BSG ist ein Leistungsträger verpflichtet, Nachzahlungen die Nk und oder HZK betreffen unverzüglich nach Kenntnisnahme dessen- spätestens mit dem nächst fälligem Leistungsbezug anzuweisen und dass es dafür keinen gesodnerten Antrag bedarf, da es zu den KdU gehört und die Abrechnung wurde dem JC ja vorgelegt.

Also wenn ich an die vielen Tricks der JC, alles auf die lange Wartebank zu schieben in der Hoffnung es gerät in Vergessenheit und mein Erlebtes - s. Link oben- bedenke dann verstehe ich d. Th und das hat wahrlich nichts mit Teufel an die Wand malen zu tun... wir wissen ja auch nicht was d. Th. schon alles durchmachte mit seinem JC...

Das Urteil kenne ich jetzt leider nicht - hast Du da einen Link?
Aber auch dann können Wartezeiten von 3 Wochen entstehen. Wenn ich was Anfang eines Monats abgebe und der nächste Leistungsbezug eben erst nächsten Monat ist. Und wenn was angewiesen ist, dauert das auch noch mal. Schon sind wir bei 4 Wochen.

Erfahrung hin oder her. Selbst wenn die unverzüglich - meint wohl innerhalb von 3 Tagen wie bei "uns" auch? - das Geld anweisen und antworten. Dann kommt immer noch die Post dazu und die Bank. Nach noch nicht mal einer Woche Erinnerungen zu schicken, finde ich verfrüht. So schnell kann das gar nicht gehen, selbst wenn die wirklich "sofort" handeln würden.

Und mich würde wirklich das Urteil interessieren. Fraglich ist für mich auch z.B. was Du mit anweisen zum nächsten Leistungsbezug meinst. Spätestens zum nächsten Leistungsbezug anweisen meint für mich: Ich gebe am 27. das ab. Die Leistung für Dezember ist längst angewiesen. Also hat das JC mit der Anweisung Zeit bis zur Januarleistung. Bin ich bei 4 Wochen warten.

Ich würde mich über den Link zum Urteil freuen. Denn so bleibe ich dabei: 2 Wochen Bearbeitungsdauer sind normal und sogar verständlich. Weil ja auch die Bank, die Post etc. ihre Zeit brauchen.

Dass es falsch war in Vorkasse zu gehen, kann ich auch nicht bestätigen. Die wissen doch nicht, dass man in Vorkasse gegangen ist.
 
B

Barrit

Gast
@pillepalle,

ja gern mach ich dauert nur was...

vorab:
wenn ich "unverzüglich" sage heist dass : ab Kenntnisnahme/Erhalt" dass es dann noch einige Tage dauert ist keine Frage.
 
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