Erstattung für Klassenfahrt beantragen - wie mache ich das richtig?

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Jens2010

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Hi zusammen,
mein Kind, welches grundsätzlich bei der Mutter lebt, bildet mit mir einen Teil des Monats eine temp. BG (Umgangstage).
In der Schule steht nun eine Art von Klassenfahrt an. Ich sage deshalb "eine Art von", weil nicht die ganze Klasse teilnimmt. Es handelt sich um eine Sprachreise des Sprachkurses. Es fährt auch nicht der ganze Kurs mit, sondern es wurde eine Liste quer durch den Jahrgang erstellt. Teilnehmen wird also ca. 25% des Jahrgangs. Die Teilnahme an der Reise (5 Tage dienstags bis sonntags) ist freiwillig als Alternative zum Unterricht, gilt aber als Schulveranstaltung - wer nicht mitfährt, muss halt zum Unterricht. Das Sprachprojekt wird auch von der EU gefördert, so dass die Eltern zum Glück nur einen Eigenanteil zahlen müssen.
Dieser Eigenanteil liegt bei 50 Euro pro Kind. Die Mutter hat gebeten, dass ich mich hälftig beteilige. Wobei "gebeten" heißt, sie hat mich aufgefordert, zusätzlich zum Kindesunterhalt einen einmaligen Sonderbedarf für diese "Klassenreise" zu leisten. Diese Aufforderung deshalb so deutlich formuliert; damit klar wird, dass es sich nicht um eine Spende handelt und damit ich beim JC ggf. die Absetzung beantragen kann (kluge Mutter, wir verstehen uns im übrigen ganz gut!)
Die Teilung von 50% entspricht unserer Einkommensaufteilung. Familienrechtlich, also vom Jugendamt her, nicht zu beanstanden und soweit OK.
Frage: Wie kriege ich das JC nun dazu, diesen Sonderbedarf beim Kindesunterhalt als BuT oder Sonderbedarf an mich zu erstatten bzw. die Kosten zu übernehmen? Noch ist nichts bezahlt oder beantragt. Ich frage vorher :icon_wink:

Gruß
 

heutehier

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hm die es werden Klassenfahrten (auch Kursfahrten) übernommen, die nach schulrechtlichen Bedingungen erfolgen (was immer die SB darunter verstehen)

ind solchen Fällen habe ich schon Ablehungen gesehen aber auch Bewilligungen,. Ich würde einfach mal beantragen
 
A

alarmi

Gast
Ich denke nicht das du etwas erstattet bekommst vom Jobcenter da dem

Grunde nach kein Anspruch auf Sonderbedarf bestehen dürfte.


Einige Oberlandesgerichte haben allerdings den Sonderbearf für

Klassenfahrten anerkannt.

Der Bundesgerichtshof der über den Oberlandesgerichten steht hat allerdings

festgestellt das

'Zitat

Der BGH stellte heraus, dass von unregelmäßigem Sonderbedarf im Sinne von § 1613 Abs. 2 Nr. 1 BGB nur dann die Rede sein kann, wenn das kostenauslösende Ereignis nicht mit Wahrscheinlichkeit vorhersehbar war. Denn bei Vorhersehbarkeit ist der Unterhaltsempfänger (bzw. der betreuende Elternteil im Rahmen der Vermögenssorge) gehalten, Rücklagen aus dem laufenden Unterhalt zu bilden im Hinblick auf die sich ankündigenden Kosten. '
 

Jens2010

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Das JC hat den Antrag abgelehnt. Sinngemäß deshalb, weil die Klassenfahrt an Tagen stattfand, an denen mein Kind nicht zur temp. BG gehörte. Meinen gleichzeitig behelfsweise gestellten Antrag als Sonderbedarf beim Unterhalt auch abgelehnt, weil nicht tituliert.
Ich setz den Ablehnungsbescheid heute abend mal rein, hab ich jetzt nicht dabei.
 
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