Erst Leistung bewilligt aber dann HB angekündigt - Was sind wir ?

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Eisblume

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Hallo,

nachdem wir Freitag endlich entspannt und glücklich waren, alle Streitigkeiten mit der ARGE beseitigt waren, kam Samstag die Retourkutsche - der Hausbesuch ist angekündigt, was nun tun? Habe soviel hier gelesen und bin jetzt mit so viel Informationen vollgestopft, dass ich nun gar nicht mehr weiß, was wir sind oder in welcher Gemeinschaft wir leben.

Ich habe eine Freundin bei mir wohnen, die keine eigenen Möbel hat. Erst habe ich sie aus gesundheitlichen Gründen aufgenommen und ihr versucht in allem, was mit ARGE zu tun hat zu helfen. Untermietvertrag liegt der ARGE vor und war auch anerkannt, Leistungen wurden bezahlt.

Mittlerweile wohnt sie ein Jahr bei mir. Die Wohnung ist relativ klein und alles irgendwie notdürftig, aber es geht und wir fühlen uns dabei wohl.

Sie hat nach viel Trara den Antrag auf Teilhabe am Arbeitsleben durch. Das Widerspruchsverfahren gewonnen. Dann kamen die Fahrkosten nicht. Wochenlang Ärger - aber auch das wurde dann endlich vor einer Woche bewilligt. Der Fortsetzungsantrag wurde zum 01.07. ebenfalls bewilligt. Mehrbedarf wegen der Fortbildung wurde nach Widerspruch gegen den akuellen Leistungsbescheid am Freitag auch bewilligt. D.h. dem Widerspruch wurde in vollem Umfange stattgegeben.
Freitag große Freude, nun kann Freundin sich auf Fortbildung konzentrieren.

1 Tag ! später kommt das Schreiben, es sei eine persönliche Rücksprache nötig und man würde sie am .... um .... besuchen

1. ist sie zum angegebenen Zeitpunkt nicht zu Hause, wegen der Fortbildung.
Aber das ist egal, weil die kommen ja auch morgens oder abends.

2. Es wurde kein Grund angegeben. Wir wundern uns, weil eben alles bewilligt wurde und wir vermuten Schikane oder aber, dass eben nun eine Einstehensgemeinschaft konstruiert wird.

Wir sind befreundet und beide weiblich. Ich bin wesentlich älter und alles in der Wohnung gehört mir. Die Wohnung besteht aus zwei Zimmern und einer Küche. Sie schläft im Wohnzimmer auf einem großen aufklappbaren Sofa. Aber in dem Wohnzimmer stehen nur meine (Wohnzimmer)Möbel. Ihre Kleidung ist im Kleiderschrank in meinem Schlafzimmer. Egal was ich mir durchgelesen habe, wir sind nichts von dem, was es gibt. Keine Haushaltsgemeinschaft (weil nicht verwandt), eheähnliches Gemeinschaft oder so sind wir auch nicht, weil wir ja keine Beziehung miteinander haben.

Sind wir jetzt eine Einstehensgemeinschaft, weil ich sie bei mir aufgenommen habe und wir nun ein Jahr zusammen wohnen?

Ich gehe arbeiten und sie hat am 01.07. die Fortbildung bewilligt bekommen und macht die Ausbildung.

Wir sind Freundinnen und haben nicht jeder eine eigene Butter im Kühlschrank. Ja und wir kochen auch gemeinsam, warum nicht, tut man das nicht, wenn man befreundet ist?

Nachdem ich mir alles durchgelesen habe, weiß ich trotzdem nicht, was wir nun sind?

Wie gehen wir jetzt vor?

1.
Sie stellt einen Antrag auf eigene Wohnung, dass sie umziehen darf und dass ihr die damit verbundenen Kosten (Umzug, Renovierung) und Erstausstattung (da keine eigenen Möbel) finanziert werden

2.
Zwei Tage vorher lassen wir den Anwalt schriftlich erklären, dass man die Gründe für den Hausbesuch erfahren möchte und eine nötige Rücksprache auch bei der ARGE stattfinden kann und man dem Hausbesuch nicht zustimmt.


Wenn dann die ARGE mittteilt, dass sie vermuten, dass wir eine .......
(ich weiß nicht was, vermute aber Einstehensgemeinschaft) sind und dies bei dem Hausbesuch klären wollen, was tun wir dann?
Die Bewilligung und der neue Bescheid sind am Freitag gekommen, eigentlich war damit doch alles geklärt und Samstag schicken die die Ankündigung für den Hausbesuch. Ich bin fassungslos.

Ich würde mit allen harten Mitteln kämpfen aber ich weiß, dass dies nur Nachteile für meine Freundin haben wird und unter Umständen dann die Leistung gekürzt oder gesperrt werden kann. Meine Freundin ist nicht stark genug, das durchzustehen und finanziell ist dies nicht möglich. Wenn dies jetzt wieder so einen Behördenkampf gibt, wird sie die Ausbildung abbrechen und alles war für die Katz`.

Ihre Schuhe stehen neben meinen auf dem Schuhregal. Wir trinken aus der gleichen Limo und essen gemeinsam. Wir machen alles, was Freundinnen sonst so tun würden. Wir sind Freundinnen aber ich kann doch deswegen nicht zulassen, dass man in Zukunft erwartet, dass mein Einkommen angerechnet wird. Dann kann ich meine eigenen Kredite etc. nicht mehr bezahlen.

Ständig habe ich hier gelesen, dass dem Hausbesuch nicht zugestimmt werden muß oder aber vorher der dringende Verdacht nachgewiesen werden muß. Aber wir wissen doch alle, dass die ARGEN auch wenn sie das nicht dürfen, die Zahlung einfach einstellen. Das würde auch bedeuten, dass die Fortbildungskosten gestoppt werden?

Wenn jeder seinen eigenen Raum hätte, wäre das alles einfacher. Aber soviel Platz ist hier nicht.

HAT SCHON JEMAND VON EUCH ERFOLGREICH den Hausbesuch verweigert ohne dass es ÄRGER gab?
Gibt es hier jemanden mit positiven Erfahrungen in eigener Sache?
 

Eisblume

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mein Eintrag war bestimmt zu lang und unübersichtlich, oder? Das tut mir leid? Wenn man im Kopf nicht mehr weiß, wo man anfangen soll dann äußert sich das so. Ein sorry an alle die dieses Chaos gelesen haben.

Mag trotzdem jemand bitte einen Rat abgeben? :frown:
 

gelibeh

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1 Tag ! später kommt das Schreiben, es sei eine persönliche Rücksprache nötig und man würde sie am .... um .... besuchen
Das kann man ebensogut in der ARGE machen. Ich würde also wissen wollen, welches die Gründe für den Hausbesuch sind.

Denke, da wird sich noch jemand melden, der das noch besser weiß.
 
E

ExitUser

Gast
mein Eintrag war bestimmt zu lang und unübersichtlich, oder?

Hallo eisblume,

war weder zu lang noch unübersichtlich. :icon_smile:

Schauen wir mal in die "Hinweise des ULD zur datenschutzgerechten Ausgestaltung von Hausbesuchen"
Somit lässt sich festhalten, dass Hausbesuche nur in wenigen bzw. besonders begründeten Fällen möglich sind. Immer dann, wenn sich die gesetzlichen Tatbestandsmerkmale bezogen auf den einzelnen Sachverhalt nicht anderweitig (Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit) ermitteln lassen, kann die Behörde mit Hilfe eines Hausbesuches versuchen, den Sachverhalt abschließend zu klären.
Quelle

Und selbst im "hauseigenen" Leitfaden Außendienst der Agentur für Arbeit steht es ähnlich beschrieben.

Eure Arge schießt weit über das Ziel hinaus.

Habt Ihr in Eurer Nähe eine Beratungsstelle? Ich würde dort an Eurer Stelle zum Thema "Hausbesuch" persönlichen Rat suchen.
Schau mal hier nach: Adreßverzeichnis

Grundsätzlich kann ich Euch auch nur zu diesem, von Dir selbst angedachten Schritt, raten:

Sie stellt einen Antrag auf eigene Wohnung, dass sie umziehen darf und dass ihr die damit verbundenen Kosten (Umzug, Renovierung) und Erstausstattung (da keine eigenen Möbel) finanziert werden
:icon_daumen:

Dann soll und muss die Arge zwei Wohnungen finanzieren.

LG
canigou
 

Eisblume

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warum muß sie dann zwei Wohnungen finanzieren? Nein sie muß nur eine finanzieren. Denn die andere Wohnung bezahle ja ich dann alleine. Jetzt teilen wir die Miete. Wenn meine Freundin dann auszieht und eine eigene hat bezahlt die ARGE nur diese.

Habe heute mit mit einem Rechtsanwalt gesprochen. Der sagte, wenn der Leistungsbescheid erlassen ist, dann stellt dies eine Vertrauensgrundlage her und diese widerspricht dem angekündigten HAUSBESUCH.
Mit Leistungsbescheid sind alle Prüfungen soweit abgeschlossen und wenn einen Tag später der Hausbesuch angekündigt wird und sie angeblich persönliche Rücksprachen führen wollen, dann bedeutet das ja, dass anscheinend doch was nicht geklärt ist.

PUNKT 1
Hinschreiben und nachfragen, welche Dinge ungeklärt sind.

Warten wir die Antwort dann ab oder schreiben wir direkt rein, dass diese Dinge, egal welche, auch in der ARGE selbst geklärt werden können?
 
E

ExitUser

Gast
Sorry, das hatte ich überlesen :redface:

Ich gehe arbeiten
Du schriebst aber weiter, dass

Zwei Tage vorher lassen wir den Anwalt schriftlich erklären, dass man die Gründe für den Hausbesuch erfahren möchte und eine nötige Rücksprache auch bei der ARGE stattfinden kann und man dem Hausbesuch nicht zustimmt.
Das halte ich für eine durchaus gute Herangehensweise, wobei ich fragen muss wer den RA bezahlt?

Nach wie vor empfehle ich, dass Deine Untermieterin einen Antrag auf eine eigene Wohnung stellen sollte.
 

Eisblume

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ich kenne den Anwalt und denke das schreibt er so, hoffe ich zumindest.

Wir haben vorhin gelesen, dass der Antrag auf Hausbesuch meist vom SB oder Teamleiter an den Außendienst weitergegeben wird. In dem Auftrag müßte eigentlich der Grund drinstehen und auch was der SB vorher unternommen hat um Ungeklärtheiten zu beseitigen. Überlege gerade ob es einen Sinn macht, direkt Akteneinsicht anzufordern. Oder sollte man damit erst mal warten, bis die ARGE geantwortet hat auf die Frage nach dem Grund und dann die Akte anfordern lassen?

Das mit dem Antrag auf eigene Wohnung könnte aber von der ARGE als Flucht gewertet werden.
 
E

ExitUser

Gast
Das mit dem Antrag auf eigene Wohnung könnte aber von der ARGE als Flucht gewertet werden.

Das wäre eher ein eindeutiges Statement, dass Ihr nicht die unterstellte Einstandsgemeinschaft seid.

Wenn die Arge gerne die Kosten für die Unterkunft in die Höhe treiben will, dann sollte man bzw. frau sie daran nicht hindern. :icon_wink:
 

Eisblume

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wir haben jetzt dem Hausbesuch schriftlich widersprochen mit dem Hinweis, dass noch offene Fragen im Haus der Ermittler geklärt werden können und um Bekanntgabe der konkreten Gründe für einen Hausbesuch gebeten.
Bin sehr gespannt, was passiert und ob darauf überhaupt eine Reaktion erfolgt.
Mal sehen, ob die ARGE, obwohl der SB nicht im geringsten irgendwelche Fragen gestellt hat (also kann er auch nicht alle Möglichkeiten der Sachverhaltsaufklärung ausgeschöpft haben) die Leistungen irgendwann einfach einstellt.

Eigentlich müßte die ARGE die Schnauze nach zwei Widerspruchsverfahren und einer EA voll haben. Als das letzte Mal die Anträge und Briefe nicht beantwortet wurden, hatten wir eine Beschwerde an die Geschäftsleitung geschrieben, danach ging es in zwei Stunden. Ich denke, dass der Teamleiter angepi*t ist :icon_neutral: und ich hoffe, dass wir demnächst nochmal was positives melden können und dann erstmal ein paar Monate Ruhe einkehren kann.
Und ich wünsche fast jedem in der ARGE, dass er mal selbst in die eigenen Mühlen gerät. (Darf ich das sagen?):icon_eek:


[Hoffentlich kommt es nicht so schlimm, wie es schon ist]
 
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