Erst ALGII ab wann Sozialhilfe? (1 Betrachter)

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Satriale

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Seit dem letzten Sommer, besser gesagt seit Mitte Juli chronisch erkrankt, gleichzeitig seitdem auch arbeitsunfähig geschrieben, mit Folgebescheinigung weiterhin erstmal bis März 08.
Gleichgestellt ist "er" auch noch.
Ab wann könnten die mich in Sozialhilfe drücken?
Wundert mich, dass man mich weiterhin als "erwerbsfähig" führt bei meiner Nierenerkrankung, die wird nicht besser, zumindest nicht dieses Jahr mehr..
Vorteile? (Nachteile sind mir z.T. schon bekannt).:icon_mued:
 

Arania

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Auf Sozialhilfe im engeren Sinn haben ab dem 01.01.2005 nur noch Erwerbsunfähige auf Zeit, Vorruheständler mit niedriger Rente, längerfristig Erkrankte und hilfebedürftige Kinder mit selbst nicht hilfebedürftigen Eltern einen Anspruch. Rechtsgrundlage ist das Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch - (SGB XII). Daneben sind im SGB XII auch die Regelungen für Grundsicherungsleistungen für dauerhaft Erwerbsunfähige enthalten. (Sie waren zuvor im GSiG (Grundsicherungsgesetz) niedergelegt.
Für die Frage, ob nun ein Anspruch auf
- Arbeitslosengeld II (SBG II),
- auf Grunsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung (SGB XII) oder
- auf Sozialhilfe (SGB XII) besteht,
ist das Tatbestandsmerkmal der Erwerbsfähigkeit entscheidend.
Es kommt darauf an,
- ob der Anspruchsberechtigte zu einer Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt für mindestens 3 Stunden nachgehen kann,
ob er zu einer Bedarfsgemeinschaft der Grundsicherung für Arbeitssuchende zählt
- sowie auf sein Lebensalter.
Im Einzelnen:
Ist die Leistungsfähigkeit auf Dauer auf weniger als 3 Stunden eingeschränkt und ist das 18. Lebensjahr vollendet, so besteht Anspruch auf Grundsicherung (im Alter und) bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII.
Ist das 65. Lebensjahres vollendet, so besteht (ebenfalls) ein Anspruch auf Grunsicherung im Alter (und bei Erwerbsminderung) nach dem SGB XII.
Die neue Sozialhilfe 2005

vielleicht hilft Dir das weiter
 
E

ExitUser

Gast
Was ist mit Antrag auf Erwerbsmiderungsrente und Verschlimmerungsantrag betreff Grad der Behinderung?!
 

Satriale

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Was ist mit Antrag auf Erwerbsmiderungsrente und Verschlimmerungsantrag betreff Grad der Behinderung?!
Beides als AKTE bei meinem Anwalt, Klage läuft seit Oktober bzw. November in beiden Fällen, gegen die sich auflösenden Versorgungsämter wegen zu niedrig angesetzten GdB, gegen die Deutsche RV wegen Ablehnung der Erwerbsunfähigkeitsrente.
Alles schon am laufen, sozusagen :wink:

Das Arbeitsamt interessiert dies anscheinend nicht, denen noch vor kurzem einen Antrag wegen persönlichen Budget eingereicht, auch noch keine Reaktion.Von wegen 14 Tage Bearbeitungszeit. Ich werde am Aschermittwoch Mal BMAS anrufen und mich erkundigen, wie die Nummer weiterläuft, ob ich noch mehr Beratungsscheine brauche, um etwas zu erreichen.
 
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