Erspartes vor Antrag aufgebraucht - und jetzt? (2 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 2)

suppenbeilage

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Hallo,

angenommen, X nützt sein finanzielles Polster (unter 7000 Euro) in vollen Zügen aus. Daher werden von X größere und kleinere Summen vom Konto für Käufe abgehoben, auch ein kostspieliger Online-Kauf wurde von X getätigt.

Weil seine Tätigkeit in absehbarer Zeit endet, meldet er sich fristgerecht arbeitssuchend. Nach drei Monaten konnte X leider noch immer keinen Job finden und meldet sich am ersten Tag der Arbeitslosigkeit arbeitslos (Erstantrag).

Zum Zeitpunkt der Arbeitslosigkeit ist er unter seinem Schonvermögen.

X stellt sich folgende Fragen:

- Muss er die Kontoauszüge der letzten 3 oder 6 Monate vorlegen?
- Auf den Auszügen sind auch größere Barabhebungen zu sehen. Muss er Nachweise seiner Käufe belegen oder die Käufe anderweitig rechtfertigen?
- Was ist, wenn er keine Nachweise bzw. Belege/Quittungen mehr hat?
- Hat X sonst noch etwas zu befürchten?

Danke und einen schönen Abend
 

qwertz123

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Soweit ich weiß sind es immer 3 Monate

Was du mit deinem Geld machst interessiert das Amt nur wenn dein Vermögen über den Schonvermögen ist und du einen größeren Betrag abhebst.
War das innerhalb der letzten 3 Monate der Fall?
Nachweise oder Quittungen sind egal, du müsstest es eben einfach nur begründen, da erfindet man eben einfach irgendeine Geschichte interessiert sowieso keinen, hauptsache die haben was für ihre Akten.

Bei mir war es z.b. so dass ich mir als ich das aller erste mal in Hartz 4 rutschte über 5000 Euro Ersparnisse hatte, was damals über den Schonvermögen war, ich kaufte mir davon kurz vor der Arbeitslosigkeit einen Laptop für 900 Euro und musste mich schriftlich deswegen rechtfertigen. Da schrieb ich eben rein, dass ich ihn wegen der Jobsuche brauche blablabla (was sie eben hören wollen und für sie gut klingt)
Wurde in meinen Fall damals sogar nichtmal angerechnet.


Ob das jetzt rein rechtlich und per Gesetz so der Fall ist kann ich nicht eindeutig sagen, es war eben bei mir persönlich damals so.
 

suppenbeilage

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Hallo qwertz123,

Danke für die Antwort. Wie hoch ist ein „größerer Betrag“?

Wenn die Kontoauszüge für die vergangenen 6 Monate vorliegen müssen, sind diese hohen Beiträge auf dem Auszug teilweise sichtbar. Innerhalb eines Monats wurden ca. 3x1000 Euro abgehoben. Im darauffolgenden Monat ingesamt etwas weniger. In einem anderen Monat wurde für eine teurere Anschaffung etwa 2000 ausgegeben, die würde man auch bei 3 Monaten sehen.

Es erscheint mir ein wenig suspekt, dass man bei diesen hohen Summen keine Quittungen oder Nachweise vorlegen muss, selbst wenn man sie nur schriftlich begründet (wie bei dir mit dem PC). Ich habe auch schon von Geschichten gelesen, dass man gekaufte oder gesammelte Sachen wieder verkaufen muss, um vom Erlös zu leben… Trotzdem vielen Dank für deine Antwort!

Für weitere Antworten bin ich gerne offen!
 

AsbachUralt

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Grundsätzlich dürfen nur Kontoauszüge der letzten 3 Monate verlangt werden, bei Selbstständigen 6 Monate.
Werden für einen längeren Zeitraum die Auszüge verlangt, muss das ausreichend begründet sein, wenn z.B. der Verdacht auf eine vorsätzliche Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit besteht.

Wenn Du aber die Beträge schon länger als 3 Monate vorher abgehoben hast,weiß das JC nichts über die damaligen Kontostände und kann deshalb auch nicht explizit danach fragen. Niemand kann Deine Kontobewegungen einsehen, außer es besteht der Verdacht einer Straftat, dann kann die Staatsanwaltschaft einen entsprechenden Beschluss erwirken. Beim automatischen Datenabgleich oder einer Anfrage über die Bafin zur Kontoabfrage werden lediglich die Stammdaten mitgeteilt, nicht die Kontobewegungen selbst.
 

kosakenzipfel

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Innerhalb eines Monats wurden ca. 3x1000 Euro abgehoben. Im darauffolgenden Monat ingesamt etwas weniger.
Ich habe einen Bekannten einmal als Beistand begleitet, der in einer ähnlichen Situation war. Er hat, als er absehen konnte, dass er bald ALG2 beantragen musste, von seinen Rücklagen noch vor Antragstellung Schulden bei einem Freund beglichen.
Das hätte er im ALG2-Bezug so ohne Probleme natürlich nicht mehr stemmen können. Also gab es hier, wie bei dir, mehrere Abhebungen am Geldautomaten.

Bei Antragstellung haben wir von unserer Seite zu diesen Abhebungen gar nichts gesagt - auch nichts vorab "erklärt". SB hat bei Vorlage der Kontoauszüge neugierig gemurmelt und dann nachgefragt.
Dazu gab von unserer Seite nur ein kurzes "Beim Freund private Schulden beglichen." - damit war das Thema durch.

Selbstverständlich existieren bei Darlehen unter Freunden keinerlei schriftliche Nachweise :icon_evil: (für das Amt)...:sorry:
 

TazD

Super-Moderation
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"Arbeitssuchend melden" .... "nach drei Monaten arbeitslos gemeldet" ....

Reden wir hier von ALG I oder ALG II ?
 

Tara Marie

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X stellt sich folgende Fragen:

- Muss er die Kontoauszüge der letzten 3 oder 6 Monate vorlegen?
Ich habe mal in meinen Unterlagen nachgesehen und festgestellt, daß bei meinem Erstantrag zum 30. Juni die Kontoauszüge ab dem 01. Mai angefordert wurden; das waren also 2 Monate ...

Laut Urteilen von Sozialgerichten ist allerdings die Vorlage der Auszüge - sowohl beim Erst- wie auch beim Weitergewährungsantrag - für die letzten 3 Monate "nicht unverhältnismäßig."

Darüber hinaus kann das JC - meinem Kenntnisstand nach - nur dann Auszüge verlangen, wenn das begründet wird. Da das JC "X" aber nicht kennt und "X" vor Ort auch keine dummen Fragen stellt, sehe ich keinen Grund, warum dieser Fall eintreten sollte ...


- Auf den Auszügen sind auch größere Barabhebungen zu sehen. Muss er Nachweise seiner Käufe belegen oder die Käufe anderweitig rechtfertigen

- Was ist, wenn er keine Nachweise bzw. Belege/Quittungen mehr hat?
Sollte der unwahrscheinliche Fall doch eintreten, würde ich "X" auch unbedingt raten "seine Schulden" bei einem Freund oder einem Familienmitglied zu begleichen. Das kann ja schon mal vorkommen und da wird auch nix schriftlich festgehalten ...


- Hat X sonst noch etwas zu befürchten?
Selbstverständlich!

Das Leben ist gefährlich und beim JC sollte "X" immer hellwach, einsilbig und nie (zu) vertrauensselig sein oder persönliche Dinge im Gespräch ausplaudern. Der nette SB könnte sich nämlich hinterher als doch nicht so nett herausstellen ...

"X" sollte auch nie alleine zum JC gehen, sondern immer eine Person seines Vertrauens mitnehmen, siehe § 13.4 SGB X. Diese Person sollte nicht am Gespräch teilnehmen - denn was der Beistand sagt, zählt, als hätte es X gesagt - sondern sich Notizen machen und ansonsten zuhören ...
 

suppenbeilage

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Guten Morgen und vielen Dank für die bisherigen Antworten,

X hat tatsächlich einen Betrag genutzt, um einen guten Bekannten bei einer Anschaffung finanziell zu unterstützen.

Würde er dafür vom Amt bestraft werden oder Belege angeben müssen? Diese gibt es nämlich nicht.

X ist dem Amt aus einer früheren Maßnahme bekannt, musste aber vorher nicht das Konto offenlegen.

Ein Anspruch auf ALG I bestand nicht, X rutscht leider direkt in ALG II.

Angenommen, es werden ohne Begründung Kontoauszüge der letzten 6 Monate angefordert, wäre es doch ratsam, diese auch ohne Widerspruch offenzulegen, da bei den hohen Summen der Verdacht aufkommen könnte, diese vorsätzlich verschwendet / ausgegeben zu haben.

Wie seht ihr das?

X stellt sich außerdem die Frage, wie "verschwenderisch" definiert ist.

Angenommen, der Bekannte Y überweist X plötzlich einen Teil des Betrages zurück, weil er sich in der Pflicht gesehen hat, diesen zurückzuzahlen und darauf besteht, dass X ihn auch behält.

Damit wäre X wieder über der Vermögensgrenze (Bsp. 2000 Euro über der Grenze). Muss / soll / kann er den Antrag für ALG II trotzdem beantragen, wenn er diesen Betrag ohnehin in Bälde für wichtige Angelegenheiten ausgibt?
 

qwertz123

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Für 6 Monate ist eigentlich sehr unwahrscheinlich es sind immer 3.


Geldeingang während des Alg 2 Bezuges, auch vorher ist immer etwas schlecht. Ich würde garkeinen Eingang auf dem Konto empfehlen, der soll es doch bar geben.

Den Antrag würde ich so oder so stellen, macht ja keinen Unterschied, schlimmstenfalls wirds angerechnet und es gibt ne Zeit weniger Geld aber das ist immer noch besser als von Ersparnissen zu leben.

Und zwecks den Ausgaben würde ich irgendwas "sinnvolles" erfinden, Neue Möbel gebraucht, neue Waschmaschine, Küche etc... mit erfundenen Quittungen, da man es eben gebraucht kaufte. Immer das sagen was sie hören wollen und wo man besser dransteht im Amt. Dann ist es auch nicht "verschwenderisch" in ihren Augen. Wie bei mir damals mit meinen Laptop wie ich dir weiteroben schrieb, brauche ich für Bewerbungen, Stellensuche blabla, (dass ich damit nur gezockt habe schreibt man denen natürlich nicht). Gab ja auch keine Probleme für mich.
 

AsbachUralt

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Würde man einmal auch die Suchfunktion des Forums benutzen, würde man auf Unzählige Threads über das Thema Kontoauszüge stoßen, in denen auch immer wieder das Höchstrichterliche Urteil des BSG dazu zitiert wird!
 

Tara Marie

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... X hat tatsächlich einen Betrag genutzt, um einen guten Bekannten bei einer Anschaffung finanziell zu unterstützen ...
Das ist ja genau das Gegenteil von dem was "kosakenzipfel" und ich Dir geraten haben. Wenn Du das nicht siehst, dann sind Erklärungen auch zwecklos ...

Und für den Rest Deiner "Was-wäre-wenn-Fragen mußt Du ein anderes Orakel befragen ...
 

amduckert

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man sollte nicht mit Gerichtsurteilen um sich werfen,ich weiß.
aber anscheinend sind selbst Ausgaben im 6 stelligen Bereich okay, da der Antragssteller vor dem Antrag quasi über sein Vermögen frei verfügen darf. Also nicht eine Woche auf einmal ,polemisch gesagt.
Das hat wohl ein Gericht entschieden,da Verdacht wegen absichtl. Herbeiführung etc..
 
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