Ersatz der Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt bekommen

schmiddy

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Ich habe Anfang Mai ALG II beantragt am 20ten kam der Bescheid über die Bewilligung.
28 Tage später wurde ein VA als Ersatz der EGV §15 Abs.3 Satz 3 SGBII erlassen.
Ich hatte nach der Bewillung des ALGII kein Termin mehr bei meinem SB.
Bei der Antragstellung war ich bei einer Vertretung mein SB war zwar da aber hatte keine Zeit.
Ich war in den letztzen 10 Monaten vor dem Mai in einer sozialversicherungspflichtigen vollzeit Beschäftigung.
Deshalb meiner Meinung nach auch nichts altes mehr zählt.
Wäre über Hilfe sehr dankbar.
 

eloole

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Lies dich hier mal ein:
Das sind die sog. Fachanweisungen zu EGV/VA.

Meine Deutung wäre, die alte EGV könnte durchaus noch bzw. wieder gültig sein.
Eine EGV kann befristet oder unbefristet abgeschlossen werden.
Sie verliert ihre Gültigkeit, wenn sie "gekündigt" wird oder wenn die "Frist", welche in der EGV vereinbart wurde, abläuft.
Diese Frist bzw. deren Ende kann ein fixes Datum sein, aber eben auch ein Ereignis, z.B. Beendigung der Hilfsbedürftigkeit, Aufnahme einer Tätigkeit...
Sollte eine solche Kündigung der EGV oder eine in der EGV von vornherein festgelegte Befristung nicht erfolgt sein, könnte n.m.V. die alte EGV durchaus weiterhin oder wieder gültig sein.
Allerdings wäre sie mindestens zu überprüfen und ggf. der aktuellen Situation anzupassen.
Dass das JC nunmehr direkt einen VA erlässt, macht, unter Berücksichtigung des von dir dargelegten Sachverhalts, keinen Sinn und wäre nicht rechtens.
Entweder gilt die alte EGV noch und müsste entsprechend aktualisiert fortgeschrieben werden.
Oder die alte EGV ist hinfällig und dann müsste gemeinsam eine neue EGV erarbeitet und erstellt werden.
Erst wenn dieses scheitert, käme ein VA in Betracht.
Lade doch mal die alte EGV und den VA-Bescheid inkl. VA entsprechend anonymisiert hier hoch.
Dann können die "Profis" hier mal drüber schauen.
Ich hatte mit dem JC bis dato noch nichts zu tun, und meine obigen Aussagen geben daher nur meine Meinung und keine Erfahrungswerte wieder.
 

abc123

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Hast du während deiner sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung noch Leistungen bezogen?
Die meisten EGV enthalten eine Klausel, dass diese solange gültig ist, bis die Hilfebedürftigkeit beendet ist. Es sei denn, es wurde eine Betreuung vereinbart, die über die Hilfebedürftigkeit hinaus geht.
Ein EGV-VA käme erst dann in Betracht, wenn ein Verhandeln über eine neue EGV gescheitert wäre.
 

erwerbsuchend

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Mit welcher Begründung wurde die EGV per VA erlassen? Wurde vorher eine EGV versucht zu verhandeln?
 
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