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Erpressung wegen Einstehensgemeinschaft

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Tequila

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#1
Hallo,

vorweg, ich lebe in einer WG. Habe einen eigenen Mietvertrag! - keine Untervermietung. Ich bewohne zwei eigene Zimmer und benutze die Gemeinschaftsräume mit. Meine Finanzen gehen nur mich was an! Ich teile mit keinen der anderen WG Bewohner nur irgend etwas und bekomme von den anderen auch nix. Unser Vermieter ist auch ein WG Mitglied.

Bevor wir in diese WG gezogen sind (alle 4) haben wir in einer 9 er WG gewohnt. Doch das war irgendwann nicht mehr zum aushalten (zuviele verschiedene Ansichten) und daher haben wir unsere jetzige 4-er WG gegründet. Einer der WGler hat das Haus, in dem wir jetzt gemeinsam wohnen, gekauft. Somit ist er unser Vermieter und gleichzeitig auch WGler... Bis hierher verständlich?

Für die ARGE nicht. Laut der ARGE habe ich mit meinem Vermieter eine Einstehens und Verantwortungsgesellschaft. Deshalb soll ich jetzt die Vermögens- und Einkommensverhältnisse über meinen Vermieter offen legen. Wie der reagiert hat, brauche ich Euch glaube ich nicht zu sagen...

Das Problem dabei ist, die ARGE drohte mir meine Leistungen einzubehalten, sollte ich dieser Forderung nicht nachkommen.

Ich schrieb darauf folgenden Brief:

_______________________________________________________________

Sehr geehrte Damen und Herren,


ich habe Ihr Schreiben vom 02.03.2007 erhalten.
Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich den von Ihnen gestellten Forderungen aus folgenden Gründen nicht nachkommen kann:



1. Ich teilte Ihnen sowohl mündlich, wie auch durch Vorlage meines Mietvertrages schon mit, dass Herr XXXXXX mein Vermieter ist. Dies gilt, soweit ich weis, als Nachweis, um eine Vermutung einer Einstehensgemeinschaft- und Verantwortungsgemeinschaft zu widerlegen. Des Weiteren haben Sie diesen Sachverhalt schon längst durch die vorangegangen Zahlungen meines Mietzinses akzeptiert.


Zitat aus http://www.tacheles-sozialhilfe.de/literatur/leitfaden_eheaehnliche_gemeinschaft.aspx :

Ein reines Untermietverhältnis schließt eine Haushaltsgemeinschaft (BA 9.10) und damit eine eheähnliche Gemeinschaft aus. (LSG Ba-Wü 05.12.2005 - L 8 AS 3441/05 ER-B)

„Ein 'Wirtschaften aus einem Topf', wie dies für eine Haushaltsgemeinschaft kennzeichnend ist, (kann) nicht angenommen werden …, wenn einer dem anderen Mietzins zahlen muss. Stellt ein Leistungsträger nach dem SGB II die Wirksamkeit eines (Unter-) Mietvertrages nicht in Frage, sondern gewährt er den Mietzins als Kosten der Unterkunft, kann er das Zusammenleben zweier Personen auch nicht als Haushaltsgemeinschaft werten.” (LSG Ba-Wü s.o., info also 2/2006, 89) „Eine Haushaltsgemeinschaft liegt nicht vor, wenn zwar eine Wohnung gemeinsam bewohnt, jedoch selbständig und getrennt gewirtschaftet wird.„ (BA 9.10)



2. Ich mache keine Angaben über Dritte!

„Die Nennung und Darstellung einer Person in einer Druckschrift und die dann damit erfolgte Mitteilung von Umständen über sie an die Öffentlichkeit ist ohne ihre Einwilligung grundsätzlich eine widerrechtliche Verletzung ihres durch GG Art 2 geschützten Persönlichkeitsrechtes. Dieses jedermann schützende Recht beinhaltet auch, in gewählter Anonymität zu bleiben und die eigene Person nicht in der Öffentlichkeit dargestellt zu sehen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob der mitzuteilende Umstand den Tatsachen entspricht.“
Kammergericht Berlin, 28.04.1987, AZ: 9 U 1052/87

Sie sollten schon selbst auf die betreffende Person zugehen!



3. Ich begehe keinen Diebstahl!

Ich bin nicht in Besitz irgendwelcher Unterlagen, die dem Herrn XXXXXX gehören. Um an diese Unterlagen heranzukommen, müsste ich diese dem Herrn XXXXXX entwenden. Herr XXXXXX selbst äußerte mir gegenüber, dass er nicht bereit ist für mich einzustehen und mir seine Unterlagen über Finanzen und Einkünfte freiwillig zu geben.

Sie sollten schon selbst auf die betreffende Person zugehen!

4. Ich lasse mich von Ihnen zu keiner Straftat anstiften!

Die von Ihnen geforderten Maßnahmen, welche ich als absolut unbegründet ansehe, stellen für mich laut BGB Straftaten dar. Sie forderten mich auf, solche Straftaten durchzuführen. Ich weise dies strikt zurück!

Bei weiteren Aufforderungen zu Straftaten Ihrerseits werde ich alle Anweisungen zur Anzeige bringen.



Ich gebe Ihnen nochmals zur Kenntnis:

Ich lebe in keiner Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft mit dem Herrn XXXXX !



Ich hoffe somit alle noch offenen Fragen geklärt zu haben.

Mit freundlichen Grüßen



________________________________________________________________

Jetzt hat die ARGE meine Leistungen verweigert mit der Begründung ich wäre meiner Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen.

Ist das nicht Erpressung???

Ich habe natürlich alles meinem Anwalt übergeben. Nun werde ich dies wohl aussitzen müssen. Kann ich das Ganze eigentlich als Erpressung anzeigen?

Ich bin jedenfalls "paff".

Danke für Eure Hilfe schon mal vorab!!!

Eure Tequila
 

Kaleika

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#2
Hallo Tequila,
vielleicht kann ich Dir damit weiterhelfen. (Mit BAgIS ist hier die Bremer ARGE gemein):

Richterspruch zum Arbeitslosengeld

BREMEN (KEG). In bestimmten Fällen steht den Betroffenen mehr Arbeitslosengeld II zu als von der Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales (Bagis) bewilligt. Darauf weist die Solidarische Hilfe hin. Das betreffe die Miete in Wohngemeinschaften und die in Mietverträgen festgelegten Abschlussrenovierungen beim Auszug. Laut Solidarischer Hilfe werden Wohngemeinschaften von bis zu drei Menschen derzeit von der Bagis wie Familien (Erwachsene mit Kindern) behandelt. Das lasse aber außer Acht, dass Erwachsene, die in einer Wohnung zusammen leben, einen höheren Platz- und Finanzbedarf haben. Die Rechtsprechung habe darauf reagiert und billige erwachsenen Mitgliedern einer Wohngemeinschaft in der Regel den üblichen Mietkostensatz für Einzelpersonen von 265 Euro zu. Auch bei den Kosten für Abschlussrenovierungen können Hilfeempfänger auf eine neue Rechtsprechung verweisen, betont die Solidarische Hilfe. Das Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen habe

entschieden, dass solche Auszugsrenovierungen ebenso wie Renovierungsarbeiten, die beim Einzug nötig werden, direkt zum Unterkunftsbedarf - laut Solidarischer Hilfe sind das Miete und Nebenkosten - gehören (Az: L 9 AS 409/06 ER).
Quelle: http://www.weser-kurier.de/20070328/...2007032800931&
 

Ralsom

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#3
Hallo Tequila, das du beim Anwalt warst ist gut. Aber vom "aussitzen" bekommst du dein Recht nicht. Was hat der Anwalt denn vor? Widerspruch, Einstweilige Anordnung? Aus eigener Erfahrung kann ich dir nur raten, sich nicht vollständig auf den Anwalt zu verlassen, sondern selbst aktiv zu werden.
 
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#4
Hallo Tequila,

ich arabella habe derzeit ein ähnliches Problem. Nur dass ich die Person bin die zur Untermiete wohnt und mein Vermieter Hartz IV Bezieher ist und ihm auch das Geld gestrichen wurde.

Würde gerne wissen wie Dein Fall ausging. Musstes Du ausziehen um wieder Geld zu bekommen.

Danke für Deine Antwort
 
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Gast
#5
Du hast völlig richtig reagiert. Erpressung, na ja, wird wohl nicht durchgehen. Der Straftatbestand der Nötigung könnte aber gegeben sein.

Dein Anwalt - besser Du, dann weißt Du auch das es geschehen ist - muß sofort beim SG einen Eilantrag beantragen oder/und eine Einstweilige Verfügung.

Da Du keinerlei Unterstützung oder Hilfe von irgend jemandem erhältst, wird er auch angenommen.

Und auf gar keinen Fall auf Einstehens- und Bedarfsgemeinschaft einlassen. Das muß die Arge beweisen! Du bist eigenständig und allein.


Hallo,

vorweg, ich lebe in einer WG. Habe einen eigenen Mietvertrag! - keine Untervermietung. Ich bewohne zwei eigene Zimmer und benutze die Gemeinschaftsräume mit. Meine Finanzen gehen nur mich was an! Ich teile mit keinen der anderen WG Bewohner nur irgend etwas und bekomme von den anderen auch nix. Unser Vermieter ist auch ein WG Mitglied.

Bevor wir in diese WG gezogen sind (alle 4) haben wir in einer 9 er WG gewohnt. Doch das war irgendwann nicht mehr zum aushalten (zuviele verschiedene Ansichten) und daher haben wir unsere jetzige 4-er WG gegründet. Einer der WGler hat das Haus, in dem wir jetzt gemeinsam wohnen, gekauft. Somit ist er unser Vermieter und gleichzeitig auch WGler... Bis hierher verständlich?

Für die ARGE nicht. Laut der ARGE habe ich mit meinem Vermieter eine Einstehens und Verantwortungsgesellschaft. Deshalb soll ich jetzt die Vermögens- und Einkommensverhältnisse über meinen Vermieter offen legen. Wie der reagiert hat, brauche ich Euch glaube ich nicht zu sagen...

Das Problem dabei ist, die ARGE drohte mir meine Leistungen einzubehalten, sollte ich dieser Forderung nicht nachkommen.

Ich schrieb darauf folgenden Brief:

_______________________________________________________________

Sehr geehrte Damen und Herren,


ich habe Ihr Schreiben vom 02.03.2007 erhalten.
Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich den von Ihnen gestellten Forderungen aus folgenden Gründen nicht nachkommen kann:



1. Ich teilte Ihnen sowohl mündlich, wie auch durch Vorlage meines Mietvertrages schon mit, dass Herr XXXXXX mein Vermieter ist. Dies gilt, soweit ich weis, als Nachweis, um eine Vermutung einer Einstehensgemeinschaft- und Verantwortungsgemeinschaft zu widerlegen. Des Weiteren haben Sie diesen Sachverhalt schon längst durch die vorangegangen Zahlungen meines Mietzinses akzeptiert.


Zitat aus Leitfaden für Alg II / Sozialhilfe von A-Z - Eheähnliche Gemeinschaft :

Ein reines Untermietverhältnis schließt eine Haushaltsgemeinschaft (BA 9.10) und damit eine eheähnliche Gemeinschaft aus. (LSG Ba-Wü 05.12.2005 - L 8 AS 3441/05 ER-B)

„Ein 'Wirtschaften aus einem Topf', wie dies für eine Haushaltsgemeinschaft kennzeichnend ist, (kann) nicht angenommen werden …, wenn einer dem anderen Mietzins zahlen muss. Stellt ein Leistungsträger nach dem SGB II die Wirksamkeit eines (Unter-) Mietvertrages nicht in Frage, sondern gewährt er den Mietzins als Kosten der Unterkunft, kann er das Zusammenleben zweier Personen auch nicht als Haushaltsgemeinschaft werten.” (LSG Ba-Wü s.o., info also 2/2006, 89) „Eine Haushaltsgemeinschaft liegt nicht vor, wenn zwar eine Wohnung gemeinsam bewohnt, jedoch selbständig und getrennt gewirtschaftet wird.„ (BA 9.10)



2. Ich mache keine Angaben über Dritte!

„Die Nennung und Darstellung einer Person in einer Druckschrift und die dann damit erfolgte Mitteilung von Umständen über sie an die Öffentlichkeit ist ohne ihre Einwilligung grundsätzlich eine widerrechtliche Verletzung ihres durch GG Art 2 geschützten Persönlichkeitsrechtes. Dieses jedermann schützende Recht beinhaltet auch, in gewählter Anonymität zu bleiben und die eigene Person nicht in der Öffentlichkeit dargestellt zu sehen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob der mitzuteilende Umstand den Tatsachen entspricht.“
Kammergericht Berlin, 28.04.1987, AZ: 9 U 1052/87

Sie sollten schon selbst auf die betreffende Person zugehen!



3. Ich begehe keinen Diebstahl!

Ich bin nicht in Besitz irgendwelcher Unterlagen, die dem Herrn XXXXXX gehören. Um an diese Unterlagen heranzukommen, müsste ich diese dem Herrn XXXXXX entwenden. Herr XXXXXX selbst äußerte mir gegenüber, dass er nicht bereit ist für mich einzustehen und mir seine Unterlagen über Finanzen und Einkünfte freiwillig zu geben.

Sie sollten schon selbst auf die betreffende Person zugehen!

4. Ich lasse mich von Ihnen zu keiner Straftat anstiften!

Die von Ihnen geforderten Maßnahmen, welche ich als absolut unbegründet ansehe, stellen für mich laut BGB Straftaten dar. Sie forderten mich auf, solche Straftaten durchzuführen. Ich weise dies strikt zurück!

Bei weiteren Aufforderungen zu Straftaten Ihrerseits werde ich alle Anweisungen zur Anzeige bringen.



Ich gebe Ihnen nochmals zur Kenntnis:

Ich lebe in keiner Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft mit dem Herrn XXXXX !



Ich hoffe somit alle noch offenen Fragen geklärt zu haben.

Mit freundlichen Grüßen



________________________________________________________________

Jetzt hat die ARGE meine Leistungen verweigert mit der Begründung ich wäre meiner Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen.

Ist das nicht Erpressung???

Ich habe natürlich alles meinem Anwalt übergeben. Nun werde ich dies wohl aussitzen müssen. Kann ich das Ganze eigentlich als Erpressung anzeigen?

Ich bin jedenfalls "paff".

Danke für Eure Hilfe schon mal vorab!!!

Eure Tequila
 

catwoman666666

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#6
Hallo Tequila,

ich arabella habe derzeit ein ähnliches Problem. Nur dass ich die Person bin die zur Untermiete wohnt und mein Vermieter Hartz IV Bezieher ist und ihm auch das Geld gestrichen wurde.

Würde gerne wissen wie Dein Fall ausging. Musstes Du ausziehen um wieder Geld zu bekommen.

Danke für Deine Antwort
Wie es bei Tequilla ausgegangen ist, kann ich dir nicht sagen.

Aber ich kann dir von meinem Fall berichten. Ich bin erwerbstätig und ich habe einen Untermieter, der ALG 2 bezieht. ARGE wollte nicht zahlen und meine Unterlagen haben. Ich habe sie aber nicht herausgegeben und ARGE hat gezahlt. Nun versuche sie einmal jährlich eine Einstandsgemeinschaft nachzuweisen. Ist ihnen aber nie gelungen, weil ich für meinen Untermieter nicht einstehen werde.

viel Glück
catwoman
 
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Gast
#7
Hallo Tequila, das du beim Anwalt warst ist gut. Aber vom "aussitzen" bekommst du dein Recht nicht. Was hat der Anwalt denn vor? Widerspruch, Einstweilige Anordnung? Aus eigener Erfahrung kann ich dir nur raten, sich nicht vollständig auf den Anwalt zu verlassen, sondern selbst aktiv zu werden.
Das kann man nicht oft und dringlich genug wiederholen.

VERLASST EUCH NICHT AUF EUREN ANWALT WENN ES UM EILSACHEN GEHT!!! MACHT ES SELBST!
 

Tequila

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#8
Hallo arabella,

die ARGE musste einsehen, dass sie Unrecht hatte. Ich bin vor Gericht gegangen (unbedingt EILANTRAG stellen!!!) und konnte zu 100 % nachweisen, dass ich in einer WG lebe.

Grundvorraussetzung Nr. 1: es war alles Vertraglich geregelt! Mietvertrag, getrennte Konten, getrennte Privaträume, getrennte Telefonrechnung,etc. - also alles was nur annähernd auf ein Gegenseitiges Eingestehen hinweisen könnte, muss weg! Lasst Euch auch nicht auf so was ein wie : "Ab und zu zahle ich mal sein Essen". Vor dem Gesetz hab Ihr nur einen gemeineinsamen Vertrag und nicht mehr.

In einer zweier WG wird es etwas schwieriger den Nachweis zu erbringen, als wie bei mir in einer vierer WG. Doch davon würde ich nicht mich nicht verunsichern lassen.

Das Recht war auf meiner Seite, ich musste nur den langen Atem haben, es einzufordern. Ich hab mir in der Zeit Geld von Freunden geborgt und dies Vertraglich geregelt und das Geld auf mein Konto überweisen lassen (Vorsicht Tretmine: Die Verträge wollte die Richterin sehen!!!).

Wenn Du alles richtig machst, kann die ARGE Ihre Behauptung nicht halten und muss nachgeben.

Viel Erfolg Tequila
 
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