Erneutes medizinisches Gutachten - Ergebnis und Folgen

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Shacor

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Hallo in die Runde!
Ich leide unter mehreren chronischen Erkrankungen und wurde bereits in einem medizinischen Gutachten (vom Ärztlichen Dienst der AA, beauftragt durch das Jobcenter) für unter 3h erwerbsfähig, aber das bis zu 6 Monaten gesprochen. Nun steht ein neues Gutachten an. Laut Sachbearbeiter werde ich, wenn das Ergebnis wieder genauso ausfällt, an Rententräger etc verwiesen was in meinem Fall dann Grundsicherung bedeuten würde, da meine Erkrankungen schon während des Studiums begannen und ich nicht in die Rentenkasse eingezahlt habe.

Ich hatte immer so etwas in der Art gelesen, dass solange die Gutachten BIS ZU (=unter) 6 Monaten urteilen, man weiter beim Jobcenter bleibt - da man ja in Behandlung steht und sich der Gesundheitszustand noch verbessern kann, was ja bei mir der Fall ist.

Was ist nun richtig? Was sind die gesetzlichen Grundlagen?
Ich habe halt das Gefühl dass ich Verschiebebahnhof gespielt wird.. (Wie) kann ich dagegen vorgehen?

Danke im Voraus 🙂
 

HermineL

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Ins SGB XII kann man dich erst abschieben, wenn die DRV festgestellt hat, dass Du nicht erwerbsfähig bist.
Das ist so nicht ganz richtig.
Richtig ist einerseits das ein Gutachten der DRV für alle anderen Leistungsträger gem. § 44a Abs.2 SGB II bindend ist und die Erwerbsfähigkeit damit abschließend festgestellt ist.
Andererseits kann gem. § 44a Abs.1 SGB II das Grundsicherungsamt das Gutachten des ärztlichen Dienstes der Bundesagentur für Arbeit ablehnen. Wenn das Amt dies macht muss das JC/BA ein Gutachten der DRV gem. § 109a Abs.4 SGB VI veranlassen. Die Betonung hier liegt aber auf kann. Das Grundsicherungsamt kann das Gutachten der BA auch akzeptieren und Leistungen gewähren.
Daher ist die pauschale Aussage das nur dann SGB XII zuständig ist wenn die DRV die Erwerbsunfähigkeit festgestellt hat so nicht richtig. Zunächst muss, wenn das JC dazu auffordert, ein Antrag bei Grundsicherungsamt gestellt werden und erst wenn das Grundsicherungsamt diesen auf Grund des Gutachtens des ÄD ablehnt kommt die DRV ins Spiel.
 

Shacor

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Was die DRV angeht habe ich (nach dem was ich so gelesen habe) das Gefühl das schnell mal Erwerbsunfähigkeit gesagt wird, solange sie nicht zu zahlen haben.

Mir geht es darum was jetzt passiert, wenn ich erneut unter 3h täglich, bis zu 6 Monaten gesprochen werde - kann das Jobcenter mich dann auffordern mich an Sozialamt/DRV zu wenden oder ist das Quatsch, da sich ja mein gesundheitlicher Zustand verbessern kann? Was kann ich dagegen einwenden?
 

Larsson

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Was die DRV angeht habe ich (nach dem was ich so gelesen habe) das Gefühl das schnell mal Erwerbsunfähigkeit gesagt wird, solange sie nicht zu zahlen haben.
Wenn du einen Antrag auf EMR stellst, aber die Vorraussetzungen nicht erfüllst, dann bekommst du von der DRV einen Ablehnungsbescheid, weil du die Vorraussetzungen nicht erfüllst. Da findet von Seiten der DRV keine Feststellung über deine Erwerbsfähigkeit statt. Warum auch, ein Gutachten kostet Geld.
 

Shacor

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Wenn du einen Antrag auf EMR stellst, aber die Vorraussetzungen nicht erfüllst, dann bekommst du von der DRV einen Ablehnungsbescheid, weil du die Vorraussetzungen nicht erfüllst. Da findet von Seiten der DRV keine Feststellung über deine Erwerbsfähigkeit statt. Warum auch, ein Gutachten kostet Geld.

Danke!
Wobei es dann wohl gleich zum Sozialamt weiterginge...

Hat niemand eine Ahnung, ob das JC Recht hat, mich abzuschieben wenn das Gutachten erneut so ausfällt? Ich find leider nirgends Informationen dazu.
 

wheelie

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Ich denke schon, dass dann Grundsicherung dran ist, denn es ist ja in der Summer mehr als 6 Monate.

Wenn der Antrag quasi vom jc kommt, egal ob von denen oder von dir gestellt, muss die drv begutachten, egal ob sie zahlt oder nicht. Dann wirst du einen schrieb bekommen, dass du nicht erwerbsfähig bist, aber keine Rente bekommst, und das legst du dem grusiamt vor.

Warum hast du so Angst davor? Sollte sich der Gesundheitszustand verbessern, darfst du ja auch wieder arbeiten, es ist keine Einbahnstraße.

Ich hab das Spiel selber durch und Gott sei dank jetzt endlich Ruhe, um mich um mich und mein Leben kümmern zu können.

LG wheelie
 

Shacor

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Ich denke schon, dass dann Grundsicherung dran ist, denn es ist ja in der Summer mehr als 6 Monate.

Wenn der Antrag quasi vom jc kommt, egal ob von denen oder von dir gestellt, muss die drv begutachten, egal ob sie zahlt oder nicht. Dann wirst du einen schrieb bekommen, dass du nicht erwerbsfähig bist, aber keine Rente bekommst, und das legst du dem grusiamt vor.

Warum hast du so Angst davor? Sollte sich der Gesundheitszustand verbessern, darfst du ja auch wieder arbeiten, es ist keine Einbahnstraße.

Ich hab das Spiel selber durch und Gott sei dank jetzt endlich Ruhe, um mich um mich und mein Leben kümmern zu können.

LG wheelie


Dankeschön, auch an alle anderen!

Ich habe noch Einkommen aus selbständiger Tätigkeit, das quasi passiv läuft, also ich nichts dafür tun muss. Das ist nicht viel, aber es hilft finanziell ungemein.

Außerdem würde ich mich gern, in der Zukunft, selbstständig machen (vielleicht auch nur halbtags). Auch weil ich glaube dass es das einzige ist, womit ich überhaupt irgendwann mal wieder arbeiten könnte, mit meinen ganzen Einschränkungen. Kanns gerade nicht genauer beschreiben, aber ich glaube dass das aus der Grundsicherung heraus noch schwieriger wird.

Und mir graut es auch irgendwie vor noch mehr Anträgen und Gutachten wo ich so gar keinen Schimmer von habe. Das ist alles ungemein anstrengend, da ich u. A. Unter chronischer Migräne leide. Weitere Befürchtung: dass dann evtl noch jemand drauf kommt meine Erkrankungen auf die Psyche zu schieben,wird ja gern mal gemacht wenn jüngere Leute unter zahlreichen Erkrankungen leiden - dass bei mir sehr vieles in der Familie liegt, interessiert bestimmt keinen.
 

Shacor

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Und ja, die Sache mit "in der Summe mehr als 6 Monate" ist der einzige Grund, warum ich mir das vorstellen könnte.

Trotzdem sollte man doch meinen, dass man beim JC bleibt, solange man in Behandlung ist und die Aussicht auf Besserung besteht..
 

HermineL

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Wenn du einen Antrag auf EMR stellst, aber die Vorraussetzungen nicht erfüllst, dann bekommst du von der DRV einen Ablehnungsbescheid, weil du die Vorraussetzungen nicht erfüllst. Da findet von Seiten der DRV keine Feststellung über deine Erwerbsfähigkeit statt. Warum auch, ein Gutachten kostet Geld.
Das Grundsicherungsamt kann das Gutachten des ÄD ablehnen. Wenn das JC dann weiterhin abschieben will muss es zwingend nach § 44a Abs.1 SGB II den Rentenversicherungsträger gem. § 109a Abs.4 SGB VI mit der Begutachtung der Erwerbsfähigkeit beauftragen. Dem entziehen kann sich das JC nur in dem es weiter leistet. Die Gutachtertätigkeit wird zwischen den Leistungsträgern verrechnet.
Mit den Voraussetzungen auf eine EMR-Rente hat dies nichts zu tun. Das käme nur bei einem EMR-Antrag zum Zuge.
 
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