Erneuter ALG1-Bezug bei Kündigung in Probezeit wegen § 140 Abs. 3 SGB III?

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Smile1983

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Hallo liebe Leute!

Schön, dass es dieses Forum gibt. Nachdem ich bis vor wenigen Monaten immer in Lohn und Brot war, habe ich seitdem hier schon mal ein, zwei hilfreiche Tipps als Außenstehende gefunden.

Für den konkreten Fall, der mich gerade betrifft, habe ich aber nirgendwo etwas finden können und mich deshalb angemeldet. Ich hoffe, jemand weiß Rat:

Ich habe kürzlich einen Arbeitsvertrag unterschrieben, jedoch erst danach festgestellt, dass ich nach Abzug aller Aufwendungen weniger raus habe als mit ALG1. Das Angebot war schon niedriger, als ich mir eigentlich als Limit gesetzt hatte, aber man möchte ja nach einigen Absagen auch guten Willen zeigen, um wieder in Arbeit zu kommen (aber vielleicht bin ich diesbezüglich auch einfach nur zu naiv/blöd). Insbesondere durch Fahrtkosten ist das netto aber nun rund 100,- € niedriger als ich vorher mit ALG1 hatte. Zudem ist die Arbeit ist auch nicht ganz das, was am Anfang versprochen wurde. Kein Mobbing oder so, aber die Atmosphäre unter den Kollegen ist schon irgendwie skurril.

Habe ich jetzt Pech gehabt, weil ich mich hätte vorher schlau machen müssen, wie viel netto mir am Monatsende zur Verfügung steht? Oder kann ich selbst wieder kündigen (zwei Wochen, da Probezeit), auf den § 140 Abs. 3 SGB III verweisen und muss somit keine Sanktionen befürchten? Denn die Zumutbarkeit ist ja nach wie vor nicht gegeben. Aber gilt das nur vor einer Unterschrift unter einem solchen Arbeitsvertrag oder auch noch danach? Ich hätte jedenfalls noch rund 5 Monate Restanspruch auf ALG1.

Liebe Grüße
Jule
 

BerndB

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Die Sperrzeitregelung (§ 159 SGB III) unterscheidet zwischen Sperrzeit bei Ablehnung eines Stellenvorschlages der AfA und Sperrzeit bei Aufgabe einer Tätigkeit. Dabei gelten jeweils etwas andere Bedingungen.
 

Nena

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Da Du noch in der Probezeit bist, kann Dir doch auch ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Vielleicht fällt Dir was ein, das nicht verhaltensbedingt wäre?
 

Smile1983

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Vielen lieben Dank für das schnelle Feedback.

Ich wüsste gar nicht, was ich da alles Schlimmes anstellen müsste, um noch in der Probezeit wieder gekündigt zu werden. Und so gepolt bin ich auch gar nicht. Ich gehe schon ganz gerne arbeiten, aber wie ich nun erst festgestellt habe, nicht zu jedem Preis.

Zudem steht in dem von Bernd genannten Paragrafen, dass ein arbeitsvertragswidriges Verhalten ebenfalls zu einer Sperrzeit führt. Was wäre denn nicht arbeitsvertragswidrig und würde dennoch zu einer baldigen arbeitgeberseitigen Kündigung führen?
 

Smile1983

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Meinst Du damit, ich soll mich z.B. für eine Stunde in einen Eisschrank setzen? Oder die Treppe runterfallen? Am Ende hole ich mir noch eine Lungenentzündung oder breche mir was. Und simulieren ist nicht so meins.

Vielleicht rede ich einfach mal mit meinem Sachbearbeiter. Aber ich wollte das nicht unvorbereitet tun und ein paar Argumente haben, deshalb meine Anfrage hier.
 

Schmerzgrenze

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Willkommen im Forum. :welcome: Rezeption
Insbesondere durch Fahrtkosten ist das netto aber nun rund 100,- € niedriger als ich vorher mit ALG1 hatte.
Das angeführte Argument sollte bezüglich Deiner Verhältnisse gegenüber der gesetzlichen Zumutbarkeitsregelung aufgeschlüsselt werden;
§ 140 SGB III - Zumutbare Beschäftigungen
(3) Aus personenbezogenen Gründen ist eine Beschäftigung einer arbeitslosen Person insbesondere nicht zumutbar,
wenn das daraus erzielbare Arbeitsentgelt erheblich niedriger ist als das der Bemessung des Arbeitslosengeldes zugrunde liegende Arbeitsentgelt.
In den ersten drei Monaten der Arbeitslosigkeit ist eine Minderung um mehr als 20 Prozent und in den folgenden drei Monaten um mehr als 30 Prozent dieses Arbeitsentgelts nicht zumutbar.
Vom siebten Monat der Arbeitslosigkeit an ist einer arbeitslosen Person eine Beschäftigung nur dann nicht zumutbar,
wenn das daraus erzielbare Nettoeinkommen unter Berücksichtigung der mit der Beschäftigung zusammenhängenden Aufwendungen niedriger ist als das Arbeitslosengeld.
Das hättest Du aber bereits bei der Stellensuche berücksichtigen müssen und ich bezweifele,
daß die Unzumutbarkeit einer bereits aufgenommenen Beschäftigung rückwirkend geltend gemacht werden kann.

Ohne Blessuren könntest Du das Arbeitsverhältnis also nur kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.
Studiere dazu bitte auch die fachlichen Weisungen der AfA zum § 159 SGB III. :icon_wink:
 

Doppeloma

Super-Moderation
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Hallo Smile1983, :welcome:

Für den konkreten Fall, der mich gerade betrifft, habe ich aber nirgendwo etwas finden können und mich deshalb angemeldet. Ich hoffe, jemand weiß Rat:

Für deinen Fall kannst du auch nichts finden, denn die Gesetze der AfA (also auch die Zumutbarkeit nach § 140 SGB III) gelten natürlich auch nur solange, wie du dort im Leistungsbezug bist oder als Nichtleistungsbezieher "verwaltet" wirst.

Ich habe kürzlich einen Arbeitsvertrag unterschrieben, jedoch erst danach festgestellt, dass ich nach Abzug aller Aufwendungen weniger raus habe als mit ALG1. Das Angebot war schon niedriger, als ich mir eigentlich als Limit gesetzt hatte, aber man möchte ja nach einigen Absagen auch guten Willen zeigen, um wieder in Arbeit zu kommen (aber vielleicht bin ich diesbezüglich auch einfach nur zu naiv/blöd). Insbesondere durch Fahrtkosten ist das netto aber nun rund 100,- € niedriger als ich vorher mit ALG1 hatte.

Diese Überlegungen wären also bereits VOR Bewerbung und Arbeitsvertrag erforderlich gewesen, um die Stelle gar nicht erst anzutreten wäre § 140 SGB III tauglich gewesen, das den SB zu erklären, wenn sie das nicht "verstanden" hätten..

Zudem ist die Arbeit ist auch nicht ganz das, was am Anfang versprochen wurde. Kein Mobbing oder so, aber die Atmosphäre unter den Kollegen ist schon irgendwie skurril.

Dass die Arbeit später oft nicht das ist was man erwartet oder sich vorgestellt hatte kommt wohl auch immer wieder mal vor, das ist aber das reale Arbeitsleben und berechtigt NICHT eine Stelle nun deswegen gleich wieder aufgeben zu dürfen, um weiter ALGI zu beziehen ...

Habe ich jetzt Pech gehabt, weil ich mich hätte vorher schlau machen müssen, wie viel netto mir am Monatsende zur Verfügung steht?

Sehr gut erkannt, denn es ist ja nicht verboten sich "unter Wert" am Arbeitsmarkt zu verkaufen, um nicht mehr arbeitslos zu sein, davor schützt dich auch § 140 nicht und der gibt auch NICHTS dafür her nun eine Eigenkündigung zu begründen um einer Sperre (nach § 159 SGB III) zu entgehen.

Die AfA darf dich dazu nur nicht über "amtliche" Vermittlungs-Vorschläge zwingen, was du bei eigenen Bewerbungen bereit bist finanziell einzubüßen für eine neue Arbeit ist deine persönliche Angelegenheit.

Oder kann ich selbst wieder kündigen (zwei Wochen, da Probezeit), auf den § 140 Abs. 3 SGB III verweisen und muss somit keine Sanktionen befürchten? Denn die Zumutbarkeit ist ja nach wie vor nicht gegeben.

Da du dich damit einverstanden erklärt hast für dieses Geld die Stelle anzutreten, ist es jetzt als "zumutbar" zu betrachten, dass du dort auch weiter arbeiten wirst, bis du mal was Besseres gefunden hast, dann kann dich Niemand hindern selbst zu kündigen, egal ob in der Probezeit oder später.

Aber gilt das nur vor einer Unterschrift unter einem solchen Arbeitsvertrag oder auch noch danach? Ich hätte jedenfalls noch rund 5 Monate Restanspruch auf ALG1.

Dein Anspruch geht dir ja auch nicht verloren, die AfA zahlt aber nicht (freiwillig) weil man sich nicht selbst vorher überlegt hat, ob diese neue Stelle was sein kann oder nicht und du kannst dich doch auch aus einem bestehenden Arbeitsverhältnis weiter bewerben, bis du mal deinen "Traumjob" gefunden hast ...

Genau so wird das auch die AfA sehen wenn du jetzt einfach kündigen würdest und schon greift die Leistungssperre nach § 159 SGB III (= 12 Wochen kein Geld von der AfA).

Zu den Hinweisen "einfach krank zu werden" in der Hoffnung dann würde der AG dich schon selbst rauswerfen, möchte ich mich nicht weiter äußern ...
Dein Beitrag macht auf mich nicht den Eindruck, dass du nicht noch weiter dort arbeiten könntest, bis es eine andere (interessante / besser bezahlte) Lösung bei einem anderen AG gibt.

Betrachte es als "Lehrgeld" und achte in der Zukunft eher auf deine Rechte / Interessen (als Arbeitsloser) und nicht erst wenn es dafür schon zu spät ist ... dein Einkommen wieder zu verbessern liegt doch vorrangig in DEINER Hand ...

MfG Doppeloma
 
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