Ermittlungsverfahren am Hals ...

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koloss

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Hallo liebe Gemeinde,

bin nun wieder mal auf Hilfe angwiesen und weiss aber nicht wohin mit meiner Frage.

Ich habe ein Ermittlungsverfahren am Halse das mir gerade große Sorgen bereitet.

Es geht darum :
Ermittlungsverfahren wegen Betrugsverdacht gem. §263 Abs. 1 Strafgesetzbuch zum Nachteil des Jobcenters XXXXX.

Ich habe noch 2 1/2 wochen Zeit habe um diesen Sachverhalt einigermassen unbeschadet yu klaeren.107,20 ist der Betrag um den es sich handelt.

Ich bin fuer jede erdenkliche Hilfe dankbar .. Anwalt kann ich mir nicht leisten.

Naehere Infos Poste ich gerne ,da dies keine 0815 Geschichte ist...und da ich nicht wusste wiohin mit meiner Frage ,wollte ich vorher wissen wohin mit der Frage.




Gruss
 

hartaber4

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Ich habe noch 2 1/2 wochen Zeit habe um diesen Sachverhalt einigermassen unbeschadet yu klaeren.107,20 ist der Betrag um den es sich handelt.

Ich bin fuer jede erdenkliche Hilfe dankbar .. Anwalt kann ich mir nicht leisten.

Wenn du eine Suchmaschine nutzten würdest, stößt du z.B. auf folgendes:

Tips: Strafverfahren
 

koloss

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HAllo Paolo,

sorry ,hast recht ,ein bisschen mehr muss wohl sein.

Es geht darum das ich zu der Zeit bei der ALG 2 beyieher war und ich einen Minijob angetren habe wo ich nur 4/5 mal gearbeitet habe.
Zu der Zeit befand ich mich in einer Sozialen einrichtung gewesen.

Ich pack mal das anonyme schreiben mal hier rein.

Es geht darum das ich die Nachweise nie erbracht hatte .. wie gesagt lange Geschichte!!

PS> meine Tastatur spinnt grumml.

Gruss
 

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Holger01

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Du hast den Minijob ordnungsgemäß angezeigt und lediglich die Verdiensthöhe nicht angegeben?

Ohne jetzt den weiteren Sachverhalt zu kennen vermute ich, dass dein Verschulden (hier meine ich "Schuld" im strafrechtlichen Sinne) als äußerst gering einzustufen ist.

Hattest du denn vom JC Formulare für deine Verdienstangaben erhalten?
Oder hattest du gar deinen Verdienst formlos nachgemeldet, und diese Meldung ist beim JC untergegangen?
 
J

James Bond 07

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Guten Tag @ koloss,

Du hast die Tätigkeit beim JC angeziegt - gut - und wie geschah dies?
hast Du z.B. einen Vertrag oder sonstige schriftliche Abmachung mit der Firma xxx vorgelegt aus welcher die Höhe Deines Verdienstes zu sehen ist?

Mein Rat wäre folgend:
lege die Verdienstnachweise und die dazugehörige KTO-Auszüge nachträglich vor - wenn alles seine Richtigkeit hat kann Dir nichts passieren .

Man darf im Monat bis zu 100 € abzugsfrei hinzuverdienen und wenns auch auch nur 0,10 Cent + darüber sind, musst Du das angeben - stimmt die Angabe 107 € überhaupt ....?
 

gila

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Sag mal - hast du VORHER schon mal deswegen Post bekommen?

2011 vom JC, dass sie von dir Nachweise GEFORDERT hätten?

Warst du IN einer Einrichtung tätig - oder vorher und bis dann aus Krankheitsgründen etc. in die Einrichtung?

Wusste das JC davon?
 

koloss

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Du hast den Minijob ordnungsgemäß angezeigt und lediglich die Verdiensthöhe nicht angegeben?

Ohne jetzt den weiteren Sachverhalt zu kennen vermute ich, dass dein Verschulden (hier meine ich "Schuld" im strafrechtlichen Sinne) als äußerst gering einzustufen ist.

Hattest du denn vom JC Formulare für deine Verdienstangaben erhalten?
Oder hattest du gar deinen Verdienst formlos nachgemeldet, und diese Meldung ist beim JC untergegangen?

aaahhh...hatte eben angefangen zu schreiben und dann ist mir mein Browser abgestuerzt ... so eine *********.

Hallo Holger,

genau darum ging es damals .. ich hatte damals noch keinen Vertrag gehabt wo heraus ging ,wie hoch mein Verdienst ist...genau das war der Knackpunkt.Hatte den Vertrag recht spät Ende Dezember erhalten !!!!!!!!!

Es ging alles sehr schnell ....

Ich habe lediglich bis anfang Dezember dort gearbeitet ,das waren insgesammt 4-5 mal ..weiss es leider nicht mehr so genau ,aber ich habe noch die Unterlagen vom Arbeitgeber wo das alles drauf steht.


Nochmal ganz kurz zu der Geschichte:

zu der Zeit befand ich mich in einer Sozialen Einrichtung. mit Betreuung.
Es ging mir Seelisch und Gesundheitlich nicht gut ,aufgrund der Menschen dort und Wohungslosigkeit von 2 Jahren.
Ich habe dann in der ZWeiten Woche im Dezember Urlaub genommmen und auch beantragt(Mündlich) gehabt ,was mir mein Sachbearbeiter auch zugesprochen hat.(ja ich weiss nur schriftliches ist wichtiges....damals hatte man mir aufgrund der Einrichtung keine Probleme gemacht)

Ich muss auch zugeben das ich meine Post habe schleifen lassen ...

Zum 1.1.2013 bin ich dann in einen Vollzeit Job eingetreten wo ich bis Heute noch dabei bin.

MEin Job hatte damals eine sehr lange Anfahrtszeit über 3 Std. hin und her fahren mit Buss und SBahn.

Ich hatte kaum Zeit was zu machen .. ja,ich weiss ,ist keine Entschuldigung.

Als ich mein erstes Gehalt bekam war die Klärungsfrage wieviel darf ich behalten und wieviel muss ich der Einrichtung übergeben ... bis sich da was gerührt hatte hat auch Wochen gedauert!!

So im kurzen gesagt ,ich habe meine Post vernachlässigt zu der Zeit.

Ich kann die Rechnung so oder so nicht nachvollziehen ,ich werde all meine Papiere zussammen suchen wo drauf srteht wieviel ich verdient habe ,damals.

Arhgs...mir gehts grad richtig scheisse wegen diesem Brief!!


Wie komme ich mit einem Blauen Auge davon ,da nie wirklich meine absicht war ,geld einzustecken was ich angebluich zuviel verdient habe.

Das war mein erster Minijob!!!!


Ohmann....

Ich hoffe mir kann irgendwer folgen.


Gruß
 

koloss

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Sag mal - hast du VORHER schon mal deswegen Post bekommen?

2011 vom JC, dass sie von dir Nachweise GEFORDERT hätten?

Warst du IN einer Einrichtung tätig - oder vorher und bis dann aus Krankheitsgründen etc. in die Einrichtung?

Wusste das JC davon?


erst Anfang 2013 habe ich von der Arge Post bekommen gehabt was ich wirklich aus Zeitgründen aus den Augen verloren habe.

Ja,ich war leider in einer Einrichtung.

Gruß
 

koloss

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Guten Tag @ koloss,

Du hast die Tätigkeit beim JC angeziegt - gut - und wie geschah dies?
hast Du z.B. einen Vertrag oder sonstige schriftliche Abmachung mit der Firma xxx vorgelegt aus welcher die Höhe Deines Verdienstes zu sehen ist?

Mein Rat wäre folgend:
lege die Verdienstnachweise und die dazugehörige KTO-Auszüge nachträglich vor - wenn alles seine Richtigkeit hat kann Dir nichts passieren .

Man darf im Monat bis zu 100 € abzugsfrei hinzuverdienen und wenns auch auch nur 0,10 Cent + darüber sind, musst Du das angeben - stimmt die Angabe 107 € überhaupt ....?

HAllo James Bond 07,

nein ,ich hatte damals alles nur Mündlich angemeldet gehabt ,was zu der ZEit aufgrund der Geschichte mit der Einrichtung vollkommen ausreichend war ,da ich dazu verdammt war jeden Cent nach zu weisen!!!

Ich verstehe leider die Rechnung überhaupt nicht.

Gruß
 
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Da das Schreiben vom Haubtzollamt ist müssen doch schon vorher Schreiben vom JC gekommen sein?:icon_kinn:
Der Verstoß ist schließlich fast 15 Monate her.
 

gila

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erst Anfang 2013 habe ich von der Arge Post bekommen gehabt was ich wirklich aus Zeitgründen aus den Augen verloren habe.

Ja,ich war leider in einer Einrichtung.

Gruß

Anfang 2013? Erst jetzt also für eine Sache aus 2011?

WAS hast du vom der Arge bekommen und was hast du geantwortet?

IRGENDWER muss doch diese Anzeige beim Zoll ausgelöst haben?

Hat man DAMALS, in der Zeit, um die es dem Zoll geht, denn seitens der Arge nie nach Einkommensnachweisen gefragt, die du vorlegen solltest?

Nun - so oder so - wenn du in einer EInrichtung warst und das bekannt war, dann hattest du dort doch sicher eine BETREUUNG.
Kann diese Betreuung hierzu noch was helfen?

Ich finde es, wenn es eine bekannte Tatsache war, dass du zu der Zeit krank und betreut warst, eine Unverschämtheit, dass man JETZT daher kommt und wegen des lächerlichen Betrages einen Menschen kriminalisiert.

Vielleicht erwiderst du, dass du in der Zeit in einer Einrichtung warst, aus Krankheitsgründen nicht immer Herr deiner Lage warst und man soll dir doch erst einmal KLAR UND SCHLÜSSIG darlegen, wie sich diese Forderung überhaupt zusammensetzt!
 
J

James Bond 07

Gast
also was damals war weis ich nicht, so lange bin ich nicht hier .

Fakt ist nunmal dass das JC schrieb, Du hast Deinen Verdienst angeben und die haben nicht nach der Höhe des Verdienstes gefragt und Dich nie aufgefordert, Nachweise vorzulegen?

Wie kommt das JC auf die Summe 107€?

Hast du eine Verechnung ? Bejahend, kannst Du sie bitte einstellen?
 

koloss

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Anfang 2013? Erst jetzt also für eine Sache aus 2011?

WAS hast du vom der Arge bekommen und was hast du geantwortet?

IRGENDWER muss doch diese Anzeige beim Zoll ausgelöst haben?

Hat man DAMALS, in der Zeit, um die es dem Zoll geht, denn seitens der Arge nie nach Einkommensnachweisen gefragt, die du vorlegen solltest?

Nun - so oder so - wenn du in einer EInrichtung warst und das bekannt war, dann hattest du dort doch sicher eine BETREUUNG.
Kann diese Betreuung hierzu noch was helfen?

Ich finde es, wenn es eine bekannte Tatsache war, dass du zu der Zeit krank und betreut warst, eine Unverschämtheit, dass man JETZT daher kommt und wegen des lächerlichen Betrages einen Menschen kriminalisiert.

Vielleicht erwiderst du, dass du in der Zeit in einer Einrichtung warst, aus Krankheitsgründen nicht immer Herr deiner Lage warst und man soll dir doch erst einmal KLAR UND SCHLÜSSIG darlegen, wie sich diese Forderung überhaupt zusammensetzt!

Mich würde das auch interessieren wer das zur Anzeige gebracht hat. :icon_dampf:

Ich denke aber wohl das da die Arge dahinter steckt.

Ich habe jetzt alle Nachweise gefunden ,wo drin steht wieviel ich verdient habe und wie lange ich dort tätig war.Da ist sogar zu ersehen das ich nur im November tätig war und im Dezember garnicht.


Ich habe auch schon überlegt mich bei meiner damaligen Betreuerin zu melden ,da dies das mindeste ist wo Sie mir helfen sollte....sonst hat Sie garnichts für mich gemacht.

Ja ,das ist gerade das Problem ,ich habe der Arge-Sachbearbeiter immer warten lassen ,da die Klärung mit der Einrichtung und Kostentäger sehr lange Zeit in Ansrpuch genommen hatte.
Und wie ich schon zu gegeben hatte ,ich war auch sehr nachlässig mit der Post wodurch nun mitlerweile 15 Mon. vergangen ,wie der User HArte Sau schon bemerkt hat.

Ich hätte nie gedacht das da gleich ein Verfahren daraus wird.

Würd mich auch nicht wundern wenn die Einrichtung dahinter stecken würde ... hatte mich mit meinem Wissen da nicht gerade beliebt gemacht. -hust-

Wie bring ich mich unbeschdet aus der Sache ohne Geldbusse oder gar Geriichtliches Verfahren ?

Gruß
 

koloss

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also was damals war weis ich nicht, so lange bin ich nicht hier .

Fakt ist nunmal dass das JC schrieb, Du hast Deinen Verdienst angeben und die haben nicht nach der Höhe des Verdienstes gefragt und Dich nie aufgefordert, Nachweise vorzulegen?

Wie kommt das JC auf die Summe 107€?

Hast du eine Verechnung ? Bejahend, kannst Du sie bitte einstellen?

Doch klar haben die mich dazu aufgefordert .. als ich da noch einigermassen klar bei Verstand war bin ich auch wie ein bescheuerter gelaufen um die Sache schnellstmöglich zu klären.

Der Verein wo ich gearbeitet habe konnte mir vor Ende des Monats nicht sagen wie hoch mein Verdienst sein wird und dadurch viel Zeit vertrich und ich wie gesagt in der Zweiten Woche im Dezember dann Urlaub gemacht habe ... dann zum 2.1.2013 einen neuen Vollzeit job angetreten bin und danach die Sache aus den Augen verloren habe.....inklusive Umzug in die Eigene Wohnung...mitte Juni...danach hatte ich überhaupt keine Post mehr von der Einrichtung bekommen(Umleitung oder wie auch immer).

Wie soll ich jetzt dem Zollamt den Sachverhalt erklären ,schriftlich oder doch Telefonisch oder doch Persönlich?

Bei der Schriftlichen Variante würde ich um Hilfe erbitten.

Ich weiss ich komm da nicht unbeschadet da raus .. aber vermindern kann man da sicherlich was!?????

Gruß
 

gila

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Ich kann dich schon verstehen. Es ist wie es ist.

Ich würde dir empfehlen, hier in die Offensive zu gehen.
Gib zu, dass du krank warst, sag es war allen bekannt, dass es schwierig war mit dieser Einrichtung und du aufgrund deiner Erkrankung sicherlich hier manches hast schleifen lassen - aber das JC hier auch seine Pflichten versäumt hat (sofern das stimmt) - weil das nicht ZEITNAH geklärt wurde - schließlich hätte dann auch der Betreuer davon Kenntnis erhalten und dich unterstützen können.

Nun reichst du die Unterlagen ein, die du hast - und bittest darum, man möge dir die Forderung SCHLÜSSIG erklären - dies schriftlich - es wäre dir nicht nachvollziehbar.

Und: Es kann nicht sein, dass ein bekanntermaßen erkrankter Mensch hier nach so langer Zeit "kriminalisiert" wird.

Und dann abwarten.
Betreuerin nerven - die soll dich hier unterstützen.
 

gila

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Wenn du dich gut genug fühlst, dann mach dir aus dem Geschrieben hier einen Spickzettel und ruf den Zoll an. Meist sind die selbst nicht so fürchterlich, wie es wirkt.

("Es ist nicht so wie es aussieht" :biggrin:)

Hau auf die Krankenschiene drauf und deine chaotischen persönlichen Umstände. Überblick verloren ... keine Absicht ... aber der BETRAG an sich wäre dir unerklärlich.
Dann das Gesagte schriftlich nachreichen.
 

koloss

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Wenn du dich gut genug fühlst, dann mach dir aus dem Geschrieben hier einen Spickzettel und ruf den Zoll an. Meist sind die selbst nicht so fürchterlich, wie es wirkt.

("Es ist nicht so wie es aussieht" :biggrin:)

Hau auf die Krankenschiene drauf und deine chaotischen persönlichen Umstände. Überblick verloren ... keine Absicht ... aber der BETRAG an sich wäre dir unerklärlich.
Dann das Gesagte schriftlich nachreichen.


Das hört sich gut an....ich kenn den Zoll nicht hatte nie mit denen zu tun ... ich kann mir garnicht vorstellen warum der Zoll sich da einschaltet ... meinst Du wirklich das da eine Anzeige dahinter steckt? wenn wie gesagt die Arge...aber egal ,der Sachverhalt muss geklärt werden so schnell wie möglich.

vielen lieben Dank.

Ich denke ich werde morgen anrufen und das so schildern wie es auch tatsächlich war ... mal schauen wie die Raktion ist ,dann kann es ja immer noch schriftlich weiter gehen :icon_kinn:

Gruß
 

Couchhartzer

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schließlich hätte dann auch der Betreuer davon Kenntnis erhalten und dich unterstützen können.
Die Betreuerin hätte da sogar tätig werden müssen, denn dazu sind solche Betreuungen ja schliesslich, in solchen wie hier geschilderten Situationen, da (und ggf. sogar haftbar, wenn sie ihre Betreuungspflichten fahrlässig vernachlässigt hat)
Und genau auf dieser Argumentation der Nichtunterstützung durch die zugeteilte Betreuung, sowie der eigenen damaligen gravierenden Ausnahmesituation, würde ich die Begründungen aufbauen.


ich kann mir garnicht vorstellen warum der Zoll sich da einschaltet ...
In Deutschland ist durch gesetzliche Regelung der Zoll für die Rückforderungen von Leistungen zuständig, falls Leistungen mal zu unrecht an jemanden gezahlt wurden.
 

Holger01

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... zu der Zeit befand ich mich in einer Sozialen Einrichtung. mit Betreuung.
Es ging mir Seelisch und Gesundheitlich nicht gut
...
MEin Job hatte damals eine sehr lange Anfahrtszeit über 3 Std. hin und her fahren mit Buss und SBahn.
...
Als ich mein erstes Gehalt bekam war die Klärungsfrage wieviel darf ich behalten und wieviel muss ich der Einrichtung übergeben


Ich würde mich dahingehend äußern, "dass
- damals in einer Sozialen Einrichtung mit Betreuung untergebracht war,

- ich den Minijob ordnungsgemäß gemeldet habe,

- mein Betreuer meine Verdienstehöhe bei mir abgefragt hatte, weil ich einen Teil des Verdienstes an die Einrichtung abzugeben hatte,

- das JC keine Verdiensthöhe bei mir abgefragt hatte,

- ich aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage war zu erkennen, dass durch die Abrechnung mit der Einrichtung nicht alles erforderliche gemeldet war,

- im übrigen kein auf Alg2 (oder welche Sozialleistung auch immer damals empfangen hast) anzurechnendes (Rest-)Einkommen verblieben war, nachdem der Anteil der Einrichtung, meine Werbungskosten (Fahrtkosten u.a.) und der Freibetrag abgezogen worden waren.

Ein unberechtigter Bezug von Sozialleistungen war somit weder beabsichtigt noch tatsächlich erfolgt."


Ich bin sehr sicher, dass da strafrechtlich nichts nachkommt.

Und in Hinblick auf Werbungskosten und Freibetrag dürfte es auch kaum zu einer begründbaren Rückforderung/Aufrechnung komme.

Vielleicht holst du die Verdienst-Meldung heute einfach nach und verweist natürlich auch auf die Abrechnung mit der Einrichtung und auf deine Werbungs-/Fahrtkosten.
Da kannst diese späte Meldung durchaus damit erklären, dass du durch die Anhörung/Einleitung des Strafverfahrens darüber informiert wurdest, dass deine damalige Verdienstmeldung im JC nicht angekommen sei, dass du die Zahlen heute nicht mehr exakt ermitteln kannst und dass du deshalb eine Verdienstmeldung nach bester Erinnerung neu erstellt hast.

Das wird schon gutgehen...!:icon_daumen:

...
 

gila

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Also, ich schließe mich da voll an :icon_daumen:

Kopier dir das raus, mach eine Art Protokoll daraus, was du einfach und gaaanz ruhig ablesen kannst, um am Telefon nicht durcheinander zu kommen.
Du bist im Vorteil: du hast nun viele Sichtweisen und Argumente und kannst dich gut vorbereiten.

Der Zoll ist nicht nur für Grenzverkehr etc. zuständig - er übernimmt auch für Finanzämter Steuerangelegenheiten und die Eintreibung von Geldern für Behörden.

Ich bin (auch aufgrund eigener Erfahrungen mit GVs und Zoll :biggrin:) ganz guter Dinge, dass du da Klarheit schaffen kannst.

Ganz wichtig halte ich auch den Satz von Holger01:

im übrigen kein auf Alg2 (oder welche Sozialleistung auch immer damals empfangen hast) anzurechnendes (Rest-)Einkommen verblieben war, nachdem der Anteil der Einrichtung, meine Werbungskosten (Fahrtkosten u.a.) und der Freibetrag abgezogen worden waren.

Ein unberechtigter Bezug von Sozialleistungen war somit weder beabsichtigt noch tatsächlich erfolgt."


dies würde ich mündlich - und sicher dann auch schriftlich - so wiedergeben. Mach dir Gesprächsnotizen, wenn der Ansprechpartner dir zu schnell ist oder unverständlich, dann gib ihm das zu verstehen, dass du hier nicht weiteren Durcheinander willst und das gern mitschreiben möchtest, was nun zu tun ist.
 

Seebarsch

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Hallo,
das ist eigentlich der Knaller in Tüten, das dollste was ich je vom Hauptzollamt gehört habe.
Fakt ist:
a) die Aufnahme der Tätigkeit wurde dem Jobcenter offensichtlich rechtzeitg angezeigt,
b) das Jobcenter hat nicht, oder nicht rechtzeitig nachgehalten ob die Verdienstnachweise eingereicht wurde,
c) es wurde offensichtlich irgendeine Überzahlung durch das Jobcenter festgestellt.

Mit der Anzeige der Tätigkeit beim Jobcenter kann der Vorwurf des Betruges überhaupt nicht erhoben werden.
Das wäre nur der Fall, wenn die Tätigkeit verschwiegen wurde.

Hier kann man höchstens eine fehlende Mitwirkung des HE nach den §§ 60,66 SGB I feststellen. Die Folge wäre dann eine ganze oder teilweise Entziehung der Leistungen mit der einer Erstattungsforderung.
M.E. könnte hier nie eine Betrugsabsicht konstruiert werden.

Der Sachverhalt sollte dem Hauptzollamt schriftlich mitgeteilt werden.
:biggrin:
 
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