Ermittlung des Grundfreibetrages beim Schonvermögen. Widerspruch im § 12 SGB II bzgl. der tatsächlichen Höhe? (1 Betrachter)

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Newton

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Hallo allerseits,

ich habe gerade ein Verstädnsnisproblem bei der frage des Grundfreibetrages beim Schonvermögen. Ich dachte immer, dass die Ermittlung so aussieht:

Lebensjahre x 150 Euro + 750 Euro für einmalige Anschaffungen

Jetzt steht aber im " 12 SGB II auch :

Bei Personen, die
3. nach dem 31. Dezember 1963 geboren sind, darf der Grundfreibetrag nach Satz 1 Nr. 1 jeweils 10.050 Euro und der Wert der geldwerten Ansprüche nach Satz 1 Nr. 3 jeweils 50.250 Euro
nicht übersteigen.
Quelle: § 12 SGB II Zu berücksichtigendes Vermögen Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung
Ich bin weit nach 1963 geboren. Welche Regelung trifft dann auf mich zu?

Danke im Voraus.
 

Newton

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Hallo @Newton ,

bin der Ansicht, maßgebend ist der maximale Grundfreibetrag von 10 050€.
Ich lese es so, dass nach 1963 geborene max. 10.050 Euro haben dürfen und für alle anderen die Regelung mit "Alter x 150 Euro" zutrifft. Bin mal gespannt was die anderen sagen.
 

vidar

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Richtig ist, dass 150 € * Lebensjahr zzgl. 750 € als Berechnungsgrundlage gelten. Wobei aber auch aus dem § 12 SGB II klar hervorgeht, wie es sich genau mit dem Freibetrags-Höchstwert im Verhältnis zum Geburtsjahr verhält.

Auszug:
2 Bei Personen, die

1. vor dem 1. Januar 1958 geboren sind, darf der Grundfreibetrag nach Satz 1 Nr. 1 jeweils 9.750 Euro und der Wert der
geldwerten Ansprüche nach Satz 1 Nr. 3 jeweils 48.750 Euro,

2. nach dem 31. Dezember 1957 und vor dem 1. Januar 1964 geboren sind, darf der Grundfreibetrag nach Satz 1 Nr. 1 jeweils
9.900 Euro und der Wert der geldwerten Ansprüche nach Satz 1 Nr. 3 jeweils 49.500 Euro,

3. nach dem 31. Dezember 1963 geboren sind, darf der Grundfreibetrag nach Satz 1 Nr. 1 jeweils 10.050 Euro und der Wert der
geldwerten Ansprüche nach Satz 1 Nr. 3 jeweils 50.250 Euro

nicht übersteigen.
§ 12 SGB II Zu berücksichtigendes Vermögen Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung
.
 

vidar

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Die im Verhältnis zum Geburtsjahr erhöhten Beträge sind hier wohl aufgrund des späteren Renteneintrittsalters angepasst worden.

Beispiele:
Renteneintritt frühestens mit 65 = 65 * 150 = 9.750 €
Renteneintritt frühestens mit 66 = 66 * 150 = 9.900 €
Renteneintritt frühestens mit 67 = 67 * 150 = 10.050 €
.
 
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Uhus

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nach meinem Vrständnis sind die 10.050 Ein Deckel. Also für die , woe 150*Alter+750 mehr ergeben würde.
Nein, die 10.050 EUR deckeln lediglich die 150 EUR pro Lebensjahr. Dazu kommt dann noch der Freibetrag für notwendige Anschaffungen in Höhe von 750 Euro. Maximal wären also in diesem Fall 10.800 Euro vom Vermögen abzusetzen. Das ergibt sich doch ganz klar aus dem Gesetzestext zu § 12 Abs. 2 SGB II:
... darf der Grundfreibetrag nach Satz 1 Nummer 1 jeweils 10 050 Euro ... nicht übersteigen.
 
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G

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Gast
Eigentlich sinnfrei, wenn die Zuständigkeit des SGB II endet, sobald dieser Freibetrag erreicht werden kann, oder?

70 * 150 = 10.050 €
Da besteht aber noch ein wenig Diskussionsbedarf. :cool:
Ich weiß, du meintest das Renteneintrittsalter von 67.
 

Newton

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Hi,

danke für die zahlreichen Meldungen. Also lag ich richtig damit, dass für meinen Fall "Lebensjahre x 150 Euro" gelten. Das bedeutet, dass eine 41 jährige Person bei Antragstellung der Grenzwert bei 6.900 Euro liegt und man trotzdem anspruchsberechtigt ist, richtig?
 
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