Ermessensspielraum bei der Anbahnung und Aufnahme von Arbeit (1 Betrachter)

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RechteWahrnehmen

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Um die Anbahnung und Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung/Ausbildung finanziell zu unterstützen, kann das Jobcenter Leistungen aus dem Vermittlungsbudget zur Verfügung stellen. Wichtig ist, dass vor Entstehen etwaiger Kosten ein Antrag zu stellen ist, der im Rahmen pflichtgemäßen Ermessens Ihrer zuständigen Arbeitsvermittlerin bzw. Ihrem Arbeitsvermittler einzelfallbezogen zu entscheiden ist. Es besteht also kein Rechtsanspruch.

Folgende Kosten können gefördert werden:

Bewerbungskosten pauschaliert/ nicht pauschaliert,
Reisekosten zu Vorstellungsgesprächen,
Fahrkosten für Pendelfahrten,
doppelte Haushaltsführung,
Umzugskosten,
Fahrkosten zum Antritt einer Arbeits- oder Ausbildungsstelle,
Arbeitsmittel und –bekleidung ohne Schutzcharakter,
Nachweise,
Unterstützung der Persönlichkeit und
sonstige notwendige Kosten.
Wie groß ist den hier der Ermessenspielraum bei z.b. der Beantragung der doppelten Haushaltsführung. Wenn z.B. ohne die Förderung kein Arbeitsantritt möglich ist. Dort steht zwar kein Rechtsanspruch könnte man trozdem wiedersprechen und ggf klagen bei negativer Bescheidung des Antrages.
 

Doppeloma

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Hallo RechteWahrnehmen,

zunächst mal fehlt deinem Zitat die Quelle zur Rechtsgrundlage, das gehört dazu, schon damit man weiß auf welche konkrete Rechtsgrundlage du dich beziehst.

Das Vermittlungsbudget wird in der Regel von der AfA "verwaltet" und es gibt durchaus einige Unterschiede zu beachten was da im ALG II noch "im Ermessen" liegt oder bereits von der Sache her gar kein "Ermessen" mehr zulässt.

Es geht also grundsätzlich um § 44 SGB III ...

§ 44 SGB III Förderung aus dem Vermittlungsbudget

als Ergänzung des (umfangreicheren) § 16 SGB II ...

§ 16 SGB II Leistungen zur Eingliederung


Wie groß ist den hier der Ermessenspielraum bei z.b. der Beantragung der doppelten Haushaltsführung. Wenn z.B. ohne die Förderung kein Arbeitsantritt möglich ist. Dort steht zwar kein Rechtsanspruch könnte man trozdem wiedersprechen und ggf klagen bei negativer Bescheidung des Antrages.
Der sogenannte Ermessens-Spielraum erstreckt sich von NULL ("ich habe gefragt ob ich eine Weiterbildung bekomme, der SB hat gleich NEIN gesagt") bis 100 % = Zusage und Durchführung der beantragten Leistung per schriftlichem Bescheid ... natürlich nach gut begründeter schriftlicher Antragstellung.

JEDE der aufgezählten Leistungen sollte schriftlich und nachweislich (also mit Eingangsbestätigung am Besten auf einer Kopie des betreffenden Antrages) beantragt werden, je nach tatsächlichem Erfordernis (für die Eingliederung in Arbeit) hat das JC / der SB das dann individuell (eben Einzelfallbezogen) zu prüfen und zu bescheiden.

Wird der Antrag abgelehnt ist (schriftlich im Bescheid) zu begründen WARUM, man das so entschieden hat, das wäre dann der Ermessensrahmen den der Bearbeiter dabei gesehen hat oder gesehen haben will.
Dann kann (und sollte) man natürlich Widerspruch einlegen, Argumente vertiefen und die Überprüfung dieser Entscheidung verlangen ... wird auch der Widerspruch abgelehnt steht selbstverständlich der Klageweg am SG offen und sollte auch genutzt werden.

Sogenannte "Kann"-Bestimmungen dürfen nicht dafür dienen den Ermessens-Rahmen generell am "Gefrierpunkt" zu halten um dem Amt / der AfA Geld zu sparen, was ja für die Förderung vorgesehen ist und bereit gestellt wird.

Besonders im SGB II gibt es ja einige Kosten, die über den Regelsatz gar nicht abgedeckt sind, da ist "Kann" eigentlich schon ein "MUSS", wenn man die Betroffenen ernsthaft in Arbeit bringen will.

Bewerbungskosten pauschaliert/ nicht pauschaliert,
Reisekosten zu Vorstellungsgesprächen,
Hier beginnt das bereits, denn wer 10 Bewerbungen (schriftliche) monatlich verlangt, kann sich nicht auf eine "Pauschale festlegen", die dafür gar nicht ausreichen würde ... Bewerbungskosten sind im Regelsatz nicht enthalten, während bei ALGI die "Belastungsgrenze" zu berechnen ist hat ein ALGII-Empfänger durchaus einen Rechtsanspruch auf diese Kosten-Erstattung.

Zumindest haben einige Sozialgerichte das über die Jahre schon bestätigt, dass es hier (eigentlich) gar kein Ermessen mehr geben kann, das Gleiche gilt für Fahrten zu Vorstellungsterminen.

Es ist schon "lächerlich", dass die JC-SB da zunächst eine schriftliche Bestätigung sehen wollen, dass der AG das nicht übernehmen wird, es gibt schon lange kaum noch AG die das tun werden, meist steht das schon in der Einladung mit drin.

Was auch wieder klar macht, warum es besser ist sich anschreiben zu lassen und nicht telefonisch solche Termine zu vereinbaren, dann hat man NICHTS dazu in der Hand. :icon_evil:

Fahrkosten für Pendelfahrten,
Hier wird es schon schwieriger, dafür müsste ja ein Arbeitsvertrag schon mal vorhanden sein, sonst hat man ja keine "Pendelfahrten", das ist (meine ich) auch zeitlich begrenzt, zumindest wenn man genug verdient, um bald kein ALGII mehr zu benötigen ... sonstige Arbeitnehmer müssen ihren Arbeitsweg ja auch selbst aus dem Einkommen finanzieren.

doppelte Haushaltsführung,
Ist auch ein schwieriger Bereich und hängt sicher besonders von den persönlichen (Familien)-Verhältnissen ab, ein Single wird da weniger "Glück" haben als ein Familienvater, in der Regel wird man spätestens nach der Probezeit einen Umzug planen müssen ...

Damit sind wir schon bei diesem Thema, hier geht es ausschließlich um einen beruflich bedingten Umzug (das gilt auch für ALGI), wie lange da so ein Arbeitsverhältnis schon bestehen sollte ist mir nicht bekannt, ich denke mal für eine befristete Stelle oder in der Probezeit wird man das lieber über die "doppelte Haushaltführung" regeln wollen ... :icon_kinn:

Da wird das "SB-Ermessen" ganz sicher auf eine harte Probe gestellt, ein schriftlicher Arbeitsvertrag (Vorvertrag / Zusage der Einstellung) dürfte wohl mindestens erforderlich sein bei der Antragstellung, aber die AG stellen ja auch eher Leute aus dem näheren Umfeld ein.

Im SGB II kann aber bei Forderung eines Umzuges (wegen zu hoher KdU) die Kosten-Übernahme nicht mehr abgelehnt werden, trotzdem sollte man sich ALLES IMMER schriftlich geben lassen.

Arbeitsmittel und –bekleidung ohne Schutzcharakter,
Kommt drauf an was darunter genau zu verstehen wäre, auch das kann zum Teil trotzdem Aufgabe des AG sein den neuen Mitarbeiter auszustatten, damit er in der Lage ist die Arbeit auch durchzuführen ...

Mit Vorlage einer sicheren Einstellungszusage bei Vorhandensein dieser Nachweise ist es durchaus möglich genug Druck auch beim Amt zu machen, kommt aber auch wieder mit auf die konkreten Nachweise an.

Hier geht es sicher insgesamt um die Möglichkeiten von Fortbildung /Weiterbildung /Auffrischung von Ausbildungskenntnissen, die man sich ebenfalls IMMER schriftlich einfordern sollte, da sehe ich viel brach liegen im Ermessens-Rahmen, aber Viele "fragen" eben nur mal so und wundern sich dann dass sofort die mündliche Ablehnung kommt.
Schriftliche Anträge zu bearbeiten macht ja auch mehr Arbeit ...

Unterstützung der Persönlichkeit und
sonstige notwendige Kosten.
Was immer darunter zu verstehen ist wird es vom Antrag und der nötigen und sehr guten Begründung abhängig sein, was da am Ende bewilligt oder abgelehnt wird ...

Das mal so als Überblick, im Prinzip KANN man ALLES beantragen (bei jeder Behörde), was man dort bekommen könnte, man sollte es IMMER schriftlich und nachweislich machen und einen "rechtsmittelfähigen Bescheid" dazu verlangen ...

Dann wird im Zweifel ein Sozial-Richter irgendwann darüber entscheiden müssen, ob das Ermessen Einzelfallgerecht ausgeübt wurde oder nicht ...

MfG Doppeloma
 

Texter50

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Folgende Kosten können gefördert werden:

Reisekosten zu Vorstellungsgesprächen,
Fahrkosten für Pendelfahrten,
doppelte Haushaltsführung,
Umzugskosten,
Fahrkosten zum Antritt einer Arbeits- oder Ausbildungsstelle,
Die zitierten Kosten sind im ALG II nicht verhandelbar - je nachdem wie weit die Arbeitsstelle entfernt ist.
Werden die nicht übernommen, kann der Arbeitsvertrag nicht unterschrieben werden oder die Arbeit nicht aufgenommen werden.

Hier auf jeden Fall nachweislich einen schriftlichen Antrag stellen, der zu bescheiden ist.
Bei mir hat das Argument, dass ich die Arbeit nicht antreten kann, Wunder gewirkt... :biggrin:
 
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ExitUser

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Wenn trotzdem abgelehnt wird, d.h. trotz Arbeitszusage Ablehnung Deiner behaupteten Kosten, würde ich noch einen draufsetzen:

Das Jobcenter verklagen wegen entgangenem Lohn!!!

Gruß
Wanda
 

RechteWahrnehmen

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Das war bei nem Jobcenter auf der HP so hingeschrieben .. mit dem zusatz es besteht kein rechtsanspruch.

Was mich aber schon irgendwie wundert dsa man für die aufnahme einer Tätigkeit im " Fordern udn Fördern" model keinen rechts anspruch hat :) wäre ja irgendwie kommisch deren Forderungen musst du vor Gericht abwehren und gleichzeitig deine förderung vor gericht durchklagen.

Macht irgendwie total sinn xD

Danke für die vielen Tipps jetzt weiß ich wie ich demnächst mit dem Arbeitsvertrag in der Tasche auftretten werde!
 

AnonNemo

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Doppeloma meinte:
Fahrkosten für Pendelfahrten,
Hier wird es schon schwieriger, dafür müsste ja ein Arbeitsvertrag schon mal vorhanden sein, sonst hat man ja keine "Pendelfahrten", das ist (meine ich) auch zeitlich begrenzt, zumindest wenn man genug verdient, um bald kein ALGII mehr zu benötigen ... sonstige Arbeitnehmer müssen ihren Arbeitsweg ja auch selbst aus dem Einkommen finanzieren.
... und da (auch bei der doppelten Haushaltsführung, Umzugskosten u. ä.) muss man aufpassen, WANN man es beantragt!

Wird es erst NACH der Unterschrift unter dem AV beantragt ... sagt das Amt; Ätschebätsch, wir sind nicht (mehr) zuständig!
 

Pascal88

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würde gerne auch eien frage heir stellen weil es schön dazu passt:
fange bald ein probearbeiten an was so 2-4 wochen geht. muss dort die ganze zeit stehen bzw laufen. ich weiß jetzt schon das ich fußschmerzen bekommen werde, da ich mich in meiner arbeitslosen zeit weder sportlich noch sonst irgendwie betätigt habe.

habe leider keine schuhe die für längere lauf bzw stehe zeiten geeignet sind. Ist es möglich ein antrag auf bequeme "arbeitsschuhe" zu stellen? ohne ordentliche schuhe glaube ich nicht das ich es durchstehe.

gruß

PS: nein ist kein amazon xD
 

Doppeloma

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Hallo Pascal88,

fange bald ein probearbeiten an was so 2-4 wochen geht. muss dort die ganze zeit stehen bzw laufen. ich weiß jetzt schon das ich fußschmerzen bekommen werde, da ich mich in meiner arbeitslosen zeit weder sportlich noch sonst irgendwie betätigt habe.
Für ein unbezahltes "Probearbeiten", würde ich mir keine besonderen Schuhe beantragen oder besorgen wollen, hat man es doch geschafft dich in eine "betriebliche Erprobungsmaßname" zu verfrachten ???

Das ist keine zulässige "Vermittlung", das dient weder dafür dich für irgendwas ernsthaft zu qualifizieren (hat der AG eine Zulassung dafür als zertifizierter MT ???) noch wirst du damit deine Hilfebedürftigkeit verringern oder beenden können ...

Ich lasse mich gerne vom Gegenteil überzeugen aber das klingt eher nach "versteckter /als Maßnahme getarnter Schwarzarbeit" ... dafür würde ich mich nicht hergeben (wollen) ... :icon_evil:

Was konkret sollst du denn da tun im Stehen oder Gehen den ganzen Tag, wenn dir dabei was "auf die Füße fallen könnte" was zu Verletzungen führen könnte, dann sind Arbeits-Schutz-Schuhe vorgeschrieben und vom AG (oder vom JC) bereitzustellen ...

Ansonsten würde ich mal die zuständige BG / Arbeitsschutzverantwortlichen informieren ... "private Botten" sind da in der Regel gar nicht erlaubt ... aber auch mit den bequemsten Schuhen wirst du dir Blasen laufen, wenn du das nicht gewohnt bist ... dann wirst du wohl sehr bald eine AU-Bescheinigung benötigen um deine Füße wieder in Ordnung zu bekommen.

habe leider keine schuhe die für längere lauf bzw stehe zeiten geeignet sind.
Ist es möglich ein antrag auf bequeme "arbeitsschuhe" zu stellen? ohne ordentliche schuhe glaube ich nicht das ich es durchstehe.
Niemand kann dich hindern einen Antrag auf "bequeme Arbeitsschuhe" zu stellen, das Amt hat bis zu 6 Monate Zeit diesen Antrag zu bearbeiten, vermutlich brauchst du die dann schon nicht mehr und ganz ehrlich bequeme Arbeitsschuhe gibt es nicht wirklich ... die sind in der Regel "klobig und schwer" sollen ja davor schützen, dass die Füße (durch äußere Einwirkungen) verletzt werden könnten ...

Des Vermittlungs-Budget ist allerdings für die Vermittlung in (versicherungspflichtige) Arbeit vorgesehen und nicht für die Unterstützung unbezahlter Probe-Arbeit ... :icon_kinn:

Es hängt natürlich von der konkreten Tätigkeit ab, ob es entsprechende Arbeitsschutz-Vorschriften gibt, darüber musst du auch VOR Antritt der Tätigkeit informiert und aufgeklärt werden und wenn das so ist, dann kann man die Arbeit eben ohne die erforderliche Schutzkleidung nicht aufnehmen. :icon_evil:

Hast du denn dort Aussichten (und Interesse) auf einen dauerhaften Job oder welchen Grund gibt es sonst , dass du ohne Bezahlung arbeiten sollst, so für 2 - 4 Wochen, je nach Dauer des Personal-Engpasses vor Ort beim AG ... ???

MfG Doppeloma
 

Pascal88

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Hallo Pascal88,



Für ein unbezahltes "Probearbeiten", würde ich mir keine besonderen Schuhe beantragen oder besorgen wollen, hat man es doch geschafft dich in eine "betriebliche Erprobungsmaßname" zu verfrachten ???

Das ist keine zulässige "Vermittlung", das dient weder dafür dich für irgendwas ernsthaft zu qualifizieren (hat der AG eine Zulassung dafür als zertifizierter MT ???) noch wirst du damit deine Hilfebedürftigkeit verringern oder beenden können ...

Ich lasse mich gerne vom Gegenteil überzeugen aber das klingt eher nach "versteckter /als Maßnahme getarnter Schwarzarbeit" ... dafür würde ich mich nicht hergeben (wollen) ... :icon_evil:

Was konkret sollst du denn da tun im Stehen oder Gehen den ganzen Tag, wenn dir dabei was "auf die Füße fallen könnte" was zu Verletzungen führen könnte, dann sind Arbeits-Schutz-Schuhe vorgeschrieben und vom AG (oder vom JC) bereitzustellen ...

Ansonsten würde ich mal die zuständige BG / Arbeitsschutzverantwortlichen informieren ... "private Botten" sind da in der Regel gar nicht erlaubt ... aber auch mit den bequemsten Schuhen wirst du dir Blasen laufen, wenn du das nicht gewohnt bist ... dann wirst du wohl sehr bald eine AU-Bescheinigung benötigen um deine Füße wieder in Ordnung zu bekommen.



Niemand kann dich hindern einen Antrag auf "bequeme Arbeitsschuhe" zu stellen, das Amt hat bis zu 6 Monate Zeit diesen Antrag zu bearbeiten, vermutlich brauchst du die dann schon nicht mehr und ganz ehrlich bequeme Arbeitsschuhe gibt es nicht wirklich ... die sind in der Regel "klobig und schwer" sollen ja davor schützen, dass die Füße (durch äußere Einwirkungen) verletzt werden könnten ...

Des Vermittlungs-Budget ist allerdings für die Vermittlung in (versicherungspflichtige) Arbeit vorgesehen und nicht für die Unterstützung unbezahlter Probe-Arbeit ... :icon_kinn:

Es hängt natürlich von der konkreten Tätigkeit ab, ob es entsprechende Arbeitsschutz-Vorschriften gibt, darüber musst du auch VOR Antritt der Tätigkeit informiert und aufgeklärt werden und wenn das so ist, dann kann man die Arbeit eben ohne die erforderliche Schutzkleidung nicht aufnehmen. :icon_evil:

Hast du denn dort Aussichten (und Interesse) auf einen dauerhaften Job oder welchen Grund gibt es sonst , dass du ohne Bezahlung arbeiten sollst, so für 2 - 4 Wochen, je nach Dauer des Personal-Engpasses vor Ort beim AG ... ???

MfG Doppeloma
das probearbeiten ist eine probearbeiten auf eine bewerbung die ich geschrieben habe und den job will ich unbedingt haben. sollte ich cmih nicht all zu dumm anstellen und meine füße mir keinen strich durch die rechnnug machen habe ich den job

gut ok arbeitsschuhe war vlt falssch ausgedrückt. brauche keine sicherheitsschuhe. sondern einfach ganz normale schuhe die bequem sind ud wo meine füße nicht ganz so viele zicken machen ;)
 

Gaddezwerg

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habe leider keine schuhe die für längere lauf bzw stehe zeiten geeignet sind. Ist es möglich ein antrag auf bequeme "arbeitsschuhe" zu stellen? ohne ordentliche schuhe glaube ich nicht das ich es durchstehe.
Da wirst du schlechte Karten haben. VB Leistungen sind nur für sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse.
Und auch wenn es sich darum handeln würde, wäre es kaum möglich, normale "bequeme" Schuhe, die man ja privat tragen kann, dem JC als Arbeitskleidung zu verkaufen.
 

Pascal88

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sollte eigentlich in deren interesse liegen.
wäre natürlich schlecht den job nicht zu bekommen weil die füße versagen. muss ich mal gucken wie weit ich mit harten schmerzmitteln komme
 
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