"Erklärung über das Halten von Kraftfahrzeugen"

[Nimschö]

Hallo, liebe Forumeraner!

Eine liebe Freundin hat eine Frage, bei der ich akut nicht einschätzen kann, was ihr da blüht.

Sie bezieht EU-Rente und Grusi uuund hat ein Auto... Sie hatte schon immer eins, meist ältere Rostlauben, konnt aber im letzten Jahr auf einen Neuwagen für 7500 EUR auf Raten upgraden. Jetzt wurde Sie aber seitens der Grusi aufgefordert eine "Erklärung über das Halten von Kraftfahrzeugen" auszufüllen.

Dort sollen die groben Eckdaten des KFZs( Marke, Modell, Leistung, Hubraum, BJ, Erstzulassung) sowie einige finanzielle Aspekte(Kaufpreis, Neu oder Gebraucht, jährliche KFZ-Steuer/, -Versicherung) angegeben werden.
Zuunterst stehen noch drei "Freitextfragen":
"Aus welchen Mitteln wurde der Kaufpreis finanziert?"
"Aus wlchen Mitteln werden die lfd. Kosten finanziert?"
"Ich bin aus folgenden Gründen auf das KFZ angewiesen:"

Was kann jetzt passieren? Können die sie auffordern den Wagen abzuschaffen( dann wird die Gute wahnsinnig)? Gibt es da Fallstricke? Was wollen die?
Das Auto wird sich quasi "aus den Rippen geschnitten", nur wie bringt man das den Amtshanseln bei und interessiert die das, oder wollen die im Zweifelsfall die Rippen auch haben?

Wär schön, wenn mir wer bei der Einschätzung der Lage helfen könnte...

LG
Nimschö

 

[ExitUser]

http://www.elo-forum.org/grundsicherung-sgb-xii/58928-grundsicherung-alter-pkw.html

 

[Nimschö]

THX, WillyV!
Hab da mal ein bißchen hin- und hergelesen.

Da löcher ich doch mal weiter:
Aus einem der Texte geht hervor, dass ein Wagen nicht als "Vermögen" betrachtet werden kann, wenn er (noch) nicht dem HE gehört, weil er z.B. wg. Ratenzahlung quasi sein eigener Pfand ist.

Bei dem Itzibitzi-Mini-Neupreis des Wagens wird er wohl, wenn er denn abbezahlt ist, wertmäßig unter die Grenze des Schonvermögens fallen. Wie bringt man dass schonend dem Amt bei?

Ich bin da leider erfahrungsfrei, was die Grusi angeht( hab mic bisher nur im reinen ALG-II-Bereich rechtlich geprügelt) und möchte da in dem Fall nicht für die HE etwas mit meiner obligatorischen "Mitten in die Fresse-Taktik" versauen... :/

 

[Speedport]

THX, WillyV!
Hab da mal ein bißchen hin- und hergelesen.

Da löcher ich doch mal weiter:
Aus einem der Texte geht hervor, dass ein Wagen nicht als "Vermögen" betrachtet werden kann, wenn er (noch) nicht dem HE gehört, weil er z.B. wg. Ratenzahlung quasi sein eigener Pfand ist.

Bei dem Itzibitzi-Mini-Neupreis des Wagens wird er wohl, wenn er denn abbezahlt ist, wertmäßig unter die Grenze des Schonvermögens fallen. Wie bringt man dass schonend dem Amt bei?

Ich bin da leider erfahrungsfrei, was die Grusi angeht( hab mic bisher nur im reinen ALG-II-Bereich rechtlich geprügelt) und möchte da in dem Fall nicht für die HE etwas mit meiner obligatorischen "Mitten in die Fresse-Taktik" versauen... :/

Wer viel fragt, geht viel irr.

Alle Aufwendung für den Wagen kommen aus dem Familienkreis als zweckgebundene Spende. Damit hat die ARGE sich zufrieden zu geben.

 

[Nimschö]

Hm, oder aus ihrem persönlichem Budget vom LVR, das dürfte auch nicht bei der Grusi angerechnet werden... *grübel*

Problematisch mit der "Spendengeschichte" ist, dass die HE keinerlei "Spendeneingänge" verbuchen kann( und ja, sie hat auf Empfehlung ihrer Betreuung ihre Kontoauszüge ungeschwärzt vorgelegt :/ ). Ist eer unglaubwürdig, zu sagen, man bekäme das Geld fürs Auto in Bar...

Wenn noch wem was einfällt: Einfach losplappern...

 

[ExitUser]

hallo nimmschö,

eingangs hast du erwähnt, die frau hätte EU rente. hat sie auch einen behindertenausweis? dann könnte der wagen voll geschützt sein mit merkzeichen G. zur teilhabe und versorgung bei gehstrecke unter 200m. diese art von nachweis wird auch bei ashtma oder COPD eingeräumt, mit attest.

was ebenfalls möglich wäre, den wagen auf einen verwandten, bekannten überschreiben, mit hinweis eben nicht der eigentümer zu sein, sondern lediglich der besitzer.

entsprechende verkaufsbegutachtung mit wert von 2 600€, ein total zerkratzter itzibiti aus espannia, mit bagatellschaden ist auch nach 3 jahren lediglich 2500€ beim verkauf wert.

gab es für das gefährt eine abwrackprämie? dann wäre der tatsächliche kaufpreis ja lediglich 5000€ gewesen, da ja die abwrackprämie nicht mehr angerechnet werden darf lt. BSG. somit müßt der kaufpreis bereinigt werden falls es ein neufahrzeug war.

spenden von verwandten? warum denn nicht in bar, natürlich zweckgebunden.

liebe grüße von barbara

 

[Speedport]

Hm, oder aus ihrem persönlichem Budget vom LVR, das dürfte auch nicht bei der Grusi angerechnet werden... *grübel*

Problematisch mit der "Spendengeschichte" ist, dass die HE keinerlei "Spendeneingänge" verbuchen kann( und ja, sie hat auf Empfehlung ihrer Betreuung ihre Kontoauszüge ungeschwärzt vorgelegt :/ ). Ist eer unglaubwürdig, zu sagen, man bekäme das Geld fürs Auto in Bar...

Wenn noch wem was einfällt: Einfach losplappern...

Im Gegenteil, gerade im Familienkreis wird vorzugsweise Bargeld gegeben. Wozu denn extra zur Bank gehen? Und den/die konkreten Zahler muß man nicht bekannt geben.

Vermuten können die, was sie wollen. Beweisen müssen sie es können.

 

[Nimschö]

Dankeschön, Barbara und Speedport!

Ich setz mich mal mit der Guten hin und kasper das mal durch. Sehr interessant ist, dass die Abwrackprämie nicht mehr angerechnet wird. Unser letzter Wissensstand war noch, dass die Prämie als Einkommen angerechnet würde...

SBH-Ausweis ist vorhanden, Antrag auf Merkzeichen "G" läuft...

Ich bin da recht guter Dinge, dass die HE ihre heißgeliebte Mobilität beibehalten kann...
(weitere Tips und Anregungen sind natürlich gern gesehen )

 

[ExitUser]

hallo nimmschö,

das eine urteil hab ich hier, das andere muß ichnoch suchen.

Tacheles Forum: Abwrackprmie ist eine zweckbestimmte Einnahme i.S.v. 11 Abs. 3 Nr. 1 aSGB II

Gericht: Abwrackprämie darf nicht auf Hartz IV angerechnet werden - AN-Online.de


hier ist es kommplett im newsleter von H. thome

Tacheles e.V. / Haralds Ecke
liebe grüße von barbara

 

[Kijara]

Bürgerservice Berlin - Brandenburg

SG Cottbus S 27 AS 1923/09 - Abwrackprämie, zweckgebunden

 

[Nimschö]

Juhu!
Ein dickes Dankeschön schonmal an Euch Schwerstinformierte!!!

Irgendwie stricken wir das schon alles zurecht

Blöd ist irgendwie, dass man eigentlich eine kaufmännische Buchhaltung für seine privaten Ausgeben führen müßte, um wirklich stichhaltig darzulegen "aus welchem Topf" man was finanziert hat.
Und das, wo die Amtshansel doch selbst eine kaufmännische Buchführung nicht verstehen

 

[ExitUser]

Nachtrag

Wenn ein findiger SGB12-SB nun meint, dass es im Bereich Grusi anders aussähe (das LSG Urteil bezog sich ja auf das SGB 2),
hier noch eine Sichtweise nebst § vom Präsidenten des BSG

Abwrackprmie auch bei Sozialleistungsbezug gefordert -- kobinet

fG
Christine