Erhöhter Bedarf

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evahb

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Hallo an Forum,mein Internist benötigt den Paragrafen bezügl.des Mehrbedarfs für Schwerbehinderte -Wasser-Heizung -Strom,könnt ihr mir helfen.Mein Arzt sagt,-man muss es richtig begründen und daher benötigt er den Paragrafen.
Steht einem Behinderten auch dann diese Leistung zu,wenn er nicht arbeitet?

Gruß Eva
 
E

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Bitte auch mal die Suche benutzen, denn zu diesem Thema haben wir uns bereits geäußert. Siehe hier.Dieses beantragst du einfach formlos beim Amt und verweist auf SGB II § 21 Abs. 4, welcher einen Mehrbedarf in Höhe von 35% der nach § 20 maßgebenden Regelleistung vorsieht, wenn erwerbsfähige Behinderte Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 33 SGB IX erhalten. Das sind Leistungen zur Erhaltung, Verbesserung, Herstellung oder Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit behinderter oder von Behinderung bedrohter Menschen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit. Abs. 4 setzt jedoch Behinderung voraus; die Anerkennung von Mehrbedarfen für Menschen, die von Behinderung bedroht sind, ist ausgeschlossen. § 33 SGB IX sieht einerseits direkte berufsbezogene Eingliederungsleistungen vor, z.B. Hilfen zur Erhaltung/Erlangung eines Arbeitsplatzes, Mobilitätshilfen, Berufsvorbereitung, berufliche Anpassung und Weiterbildung, berufliche Ausbildung, Existenzgründungsunterstützung. Geleistet werden aber auch unterstützende medizinische, psychologische und pädagogische Hilfen (vgl. § 33 Abs. 6 SGB IX). 35% der nach § 20 maßgebenden Regelleistung betragen beim Eckregelsatz West 120,75 EUR (gerundet 121,00 EUR) und beim Eckregelsatz Ost 115,85 EUR (gerundet 116,00 EUR). Auf die Leistungen besteht ein Rechtsanspruch.

Bei Ablehnung ------> Klageweg bestreiten :p
 
E

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Bei Erwerbsfähigen nach SGB II :
§ 22 Abs 1, satz 2
Bei der Angemessenheitsprüfung ist immer der Besonderheit des Einzelfalls Rechnung zu tragen.

Die DVO wird etwas genauer :

https://www.erwerbslosenforum.de/dvo/22SGBII.pdf

Hier : Punkt 9).


Massnahmen zur Senkung der Wohnkosten können in der Regel nicht verlangt werden ( unter anderem ) bei
- schwerer Erkrankung oder Behinderung
 
E

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Erhohter Bedarf

Vergiß nicht eine Kopie Dienes Schwerbehindertenausweises dem Antrag mit hinzuzufügen, alles andere wie besprochen. :p
 
E

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Habe auch mal eine Frage in dem Zusammenhang:

Wie wäre es denn, wenn jemand, sagen wir mal, an Rheuma erkrankt ist, aber keinen Behindertenstatus hat. Hat der dann auch Anrecht auf einen Mehrbedarf an Heizung, Strom etc.?

LG
Luna
 
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Luna meinte:
Habe auch mal eine Frage in dem Zusammenhang:

Wie wäre es denn, wenn jemand, sagen wir mal, an Rheuma erkrankt ist, aber keinen Behindertenstatus hat. Hat der dann auch Anrecht auf einen Mehrbedarf an Heizung, Strom etc.?

LG
Luna
Anrecht sicherlich- aber der Antrag wird bestimmt abgelehnt. Selbst bei Schwerbehinderte Menschen mit ärztlichen Attest wollen die Argen nicht zahlen. Allerding bin ich der Meinung- es ist ein Versuch wert, weil man Rheuma bekanntlich durch Wärme lindern kann.
 
E

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Hi Luna, sag mal, bißt Du durch Dein Rheuma in Deinen Bewegungen eingeschränkt? Welchen Beruf hast Du gelernt und vielleicht ausgeübt? Ich frage Dich das, weil ich selber in Höhstem Grade an Chronischem Rheuma leide, allerdinds noch in Begleitung einer Psoriasis.Um Deine Frage nach Erhötem Bedarf beantworten zu können, bräuchte ich etwas genauere Informationen. :shock:
 

evahb

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Mehrbedarf 35% und erhöhter Wasserbedarf

Hallo Lujena, habe einen ablehnenden Bescheid bezügl.Mehrbedarf 35%erhalten.Desweiteren soll ich einen Nachweis über erhöhten Wasserbedarf einreichen,muss ich vom Stromversorger die Abschlagszahlungen (sind festgelegt) einreichen?Es heisst-bitte reichen Sie einen Nachweis über die Kostenfür Ihren Wasserbedarf ein,ist da nun Kalt oder Warmwasser gemeint?Warmwasser ist doch in der Miete enthalten,die wird voll übernommen,oder liege ich falsch?

Wie soll ich den Widerspruch begründen wegen der 35%,Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben?Es wurde ablehnend beschieden : :?: Ihren Antrag auf Leistungen gem.§21 Abs.4 SGBII kann nicht entsprochen werden,da für Sie keine Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gem.%33 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch erbracht werden.

Kannst mir helfen?

Gruß Evahb
 
E

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Widerspruch ist angesagt!

Reiche einen Nachweis über Kalt-u. Warmwasser ein und die mtl. Stromabschlagzahlung ( welchen Betrag du mtl. zu zahlen hast) ein.

begründe deinen Widerspruch (wie ich es auch gemacht habe) Du darfst meinen Text verwenden. :twisted:

Mein Stromanbieter verlangt monatlich eine Abschlagzahlung in Höhe von xx.-- € , welchen ich nicht aus dem Regelsatz bezahlen kann.
Die im Regelsatz zugrundegelegten Energiekosten v. 20.74 € wurden – wie auch alle anderen Kosten - auf der Grundlage der Preise von 1998 berechnet.
Der erhöhte Stromverbrauch + Wasserverbrauch wird durch meine Krankheit verursacht und wurde ärztlich bescheinigt. Auf Grund der monatlichen Mehrausgaben für die Behandlung Therapie ist es offensichtlich, dass die Regelleistung des Arbeitslosengeldes II nicht ausreicht. Selbst wenn das Sozialgesetzbuch keine Regelungen enthält, nach der in besonderen Einzelfällen die Regelleistungen zu erhöhen wären, müssen diese Mehrkosten übernommen werden. Das verfassungsrechtlich geschützte Existenzminimum ist sonst nicht mehr gesichert.

Die Leistungen des Arbeitslosengeldes II sind zu erhöhen, wenn dies zur medizinischen Grundversorgung erforderlich ist. Nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Lüneburg vom 11. August 2005 (Az.: S 30 AS 328/05 ER) muss die medizinisch notwendige Behandlung auch für Arbeitssuchende, die Bezieher des gemäß dem Arbeitslosengeldes II sind, sichergestellt werden.

Nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Mannheim (Urteil vom 3. Mai 2005, Az. S 9 AS 507/05) muss eine Kommune einem Mieter im Rahmen von Arbeitslosengeld II die tatsächlichen Aufwendungen seiner Wohnung erstatten. Erstmalig hat damit ein Gericht in Deutschland festgestellt, dass ein Mieter nicht nur Anspruch auf die Regelleistungen, sondern auch auf die Erstattung der tatsächlichen Kosten für Unterkunft, Heizung, Kaltwasser und Warmwasser – also auch auf die Nebenkosten – hat. Das Gericht hat in seinem Urteil festgestellt, dass die tatsächlichen Aufwendungen für eine Wohnung, z.B. Heizung, Strom, Kaltwasser und Warmwasser zusätzlich zu den Regelleistungen erstattet werden müssen.





Die Versorgung mit warmem Wasser rechnet zum unabdingbaren Grundbedarf, der mit der Benutzung einer Mietwohnung untrennbar verbunden ist. Das selbe gilt für die Versorgung mit Strom. Auch dies gehört in





Deutschland zum sozialen Mindeststandard, der für die Benutzung einer Wohnung erforderlich ist. Ohne Stromversorgung kann eine Mietwohnung nicht bestimmungsgemäß genutzt werden, da dann eine ausreichende Beleuchtung, aber auch eine Versorgung mit Wasser (Wasserpumpen) sowie eine Beheizung der Wohnung (auch eine Ölheizung benötigt zu ihrem Betrieb Strom) nicht möglich wäre.

Sollten Sie nicht innerhalb von 10Tagen entscheiden, werde ich im Wege einer einstweiligen Anordnung nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz, sowie § 75 VwGO meine Ansprüche durchsetzen.



Mit freundlichen Grüßen
 
E

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Hallo Evahb, du hast folgendes geschrieben

Zitat
Wie soll ich den Widerspruch begründen wegen der 35%,Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben?Es wurde ablehnend beschieden : Ihren Antrag auf Leistungen gem.§21 Abs.4 SGBII kann nicht entsprochen werden,da für Sie keine Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gem.%33 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch erbracht werden
Wer keine Leistungen gemäß § 33 SGB IX bezieht und einen Antrag auf Mehrbedarf gemäß § 21 Abs. 4 stellt, erhält von der Arge meistens erst mal eine Ablehnung.
Bschlimme hat dir schon mitgeteilt, was zu tun ist, nämlich Widerspruch und Klage.

Diesem Widerspruch fügst du ein ärztl. Attest bei, aus welchem hervorgeht, dass du Mehrbedarf an Wasserkosten hast.
 
E

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Ein Mehrbedarf an Wasser- und Stromkosten muß ärztlich bescheinigt sein,die Höhe des Mehrbedarfs wird durch ein amtsärztliches Gutachren festgestellt.
Neurodermitis- Kranke haben einen erhöhten Mehrbedarf an Wasser- und Stromkosten, welche sich aus der Behandlung mit Lichttherapie und der Anwendung von täglichen Vollbädern oder Ölbädern ergeben.

Da die Neurodermitis eine sehr komplexe Hauterkrankung darstellt, ist eine ursächliche Therapie z.Zt. nicht möglich. Eine tägliche Hautpflege mit rückfettenden Ölbädern, Cremes und Lotionen ist jedoch zugleich eine Behandlung der trockenen Haut und beugt neuen Schüben der Krankheit vor.

Die Entzündungszellen in der Haut können durch die sogenannte Phototherapie (Lichttherapie) gehemmt werden. In der Regel wird hier ultraviolettes Licht, eine Kombination aus UVA- und UVB-Strahlen, angewandt.

Hier nachlesen https://www.netdoktor.de/krankheiten/fakta/neurodermitis.htm


Zitat aus dem Urteil des SG Lüneburg vom 11.08.2005


undversorgung erforderlich ist. Nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Lüneburg vom 11. August 2005 (Az.: S 30 AS 328/05 ER) muss die medizinisch notwendige Behandlung auch für Arbeitssuchende, die Bezieher des gemäß dem Arbeitslosengeldes II sind, sichergestellt werden.
In dem von der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) mitgeteilten Fall lebte eine Bezieherin von Arbeitslosengeld II mit ihren Töchtern zusammen. Eine Tochter litt unter chronischer Neurodermitis und verschiedenen Nahrungsmittelallergien. Zur Behandlung benötigte sie verschiede Pflegeprodukte und Medikamente, die sie selbst nicht finanzieren konnte und die auch nicht von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen wurden. Die Bundesagentur für Arbeit lehnte eine Übernahme der besonderen Kosten für die Pflege der Tochter ab. Dabei argumentierte die Agentur, dass das Sozialgesetzbuch (zweites Buch) eine Erstattung von zusätzlichen Leistungen nur für Ernährungskosten, nicht aber für Medikamente und Pflegeprodukte vorsehe. Das hat sich die Betroffene nicht gefallen lassen und zog vor Gericht.
Das Lüneburger Sozialgericht verpflichtete die Arbeitsagentur in einem Eilverfahren, die notwendigen Behandlungskosten zu erstatten, solange dies medizinisch erforderlich ist. Auf Grund der monatlichen Ausgaben für die Behandlung von bis zu 240 Euro sei es offensichtlich, dass die Regelleistung des Arbeitslosengeldes II nicht ausreicht. Selbst wenn das Sozialgesetzbuch keine Regelungen enthalte, nach der in besonderen Einzelfällen die Regelleistungen zu erhöhen wären, müssten diese Kosten übernommen werden. Das verfassungsrechtlich geschützte Existenzminimum der Klägerin sei sonst nicht mehr gesichert
;)
 

evahb

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Vielen Dank bschlimme und Lusjena,bin gerade mit der Angelegenheit beschäftigt.
Es wurde auch mein Antrag Mehrbedarf 35% Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben abgelehnt,wie setzte ich den Widerspruch am Besten auf?

Grüße Evahb :?
 
E

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Hier hilft nur Widerspruch und Klage!

Alles was wir dir geschrieben haben, kannst du bei der Klage verwenden.

Hier muß ein Richter urteilen.

Mehrbedarf gemäß § 21 Abs. 4

§ 33 SGB IX sieht einerseits direkte berufsbezogene Eingliederungsleistungen vor, z.B. Hilfen zur Erhaltung/Erlangung eines Arbeitsplatzes, Mobilitätshilfen, Berufsvorbereitung, berufliche Anpassung und Weiterbildung, berufliche Ausbildung, Existenzgründungsunterstützung. Geleistet werden aber auch unterstützende medizinische, psychologische und pädagogische Hilfen (vgl. § 33 Abs. 6 SGB IX). 35% der nach § 20 maßgebenden Regelleistung betragen beim Eckregelsatz West 120,75 EUR (gerundet 121,00 EUR) und beim Eckregelsatz Ost 115,85 EUR (gerundet 116,00 EUR). Auf die Leistungen besteht ein Rechtsanspruch.

Ich gebe dir den Rat, Anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.
 

Atlantis

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Anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.
Wie in Anspruch nehmen ohne Geld.
 
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Atlantis meinte:
Anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.
Wie in Anspruch nehmen ohne Geld.
Bist du in der VDK? Jedes Mitglied des Sozialverbands VdK hat Anspruch auf Schutz in sozialrechtlichen Angelegenheiten.

Die Prozessbevollmächtigten des Sozialverbands VdK, ausgewiesene Fachleute, vertreten ihre Mitglieder vor den Sozialverwaltungen und der Sozialgerichtsbarkeit - und zwar durch alle Instanzen!


Wenn nicht einen Beratungschein beim Gericht holen. Niemand der mittellos ist, muß auf anwaltliche Hilfe verzichten. ;)
 

evahb

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Re.

Hallo bschlimme,ich bin Mitglied im VDK,mittlerweile nehmen die auch schon für einen Widerspruch 15 € und für eine Klage 25 €.Den Widerspruch wegen des Mehrbedarfs von 35% kann ich aufsetzen,bei einer Klage (wird bestimmt so sein) lasse ich mich vom VDK vertreten.Würdest du auch so handeln

Gruß Evahb
 
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Auf jeden Fall, vergiß nicht beim Widerspruch eine Frist von 10Tagen zur Bearbeitung zu setzen.
:daumen:
 
E

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Re: Re.

evahb meinte:
Hallo bschlimme,ich bin Mitglied im VDK,mittlerweile nehmen die auch schon für einen Widerspruch 15 € und für eine Klage 25 €.Den Widerspruch wegen des Mehrbedarfs von 35% kann ich aufsetzen,bei einer Klage (wird bestimmt so sein) lasse ich mich vom VDK vertreten.Würdest du auch so handeln

Gruß Evahb
das ist mir neu, dass die für einen Widerspruch Geld nehmen. Hast du deinen Bescheid Hartz IV vorgelegt. Mir wurde erst vor einigen Wochen ein Widerspruch geschrieben für die LVA, aber kostenlos.

Nur für Prozesskosten muß man zahlen, aber einen ermäßigten Betrag von 20.--€, wenn man arbeitslos ist.

Schreib den Widerspruch ruhig selber, die Vorlage habe ich dir ja geliefert ;) und wenn du klagen mußt dann kannst du ja die VDK zur Hilfe rufen
 
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