Erfolreiche 1 Etappe, KdU - notwendiger Umzug trotz Ablehnung, generell Umzugsunfähig

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gila

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Liebe Mitleidenden :biggrin:

Wie schön ist es, sich nach langem Nervenkrieg heute auch mal mit der Sonne draußen zu freuen!!

Kurzer Sachverhalt zum besseren Verständnis, da ich das Thema hier wegen zu viel Baustellen und des Umfanges
nicht eingestellt hatte (auch um dem Ablauf nicht zu "schaden"):

Erw. Tochter, 50% GdB, grundsätzl. "umzugsunfähig" (Attest) - KdU in der bisherigen Wohnung musste trotz
80 Euro
über der Richtlinie übernommen werden.
Wohnung wurde vor ALGII mit Freund bezogen, Trennung erfolgte, Fortgang der psych. Erkrankung, Aufgabe Ausbildung = ALGII
In der Wohnung ständige Traumatisierungen durch "Erinnerungen", schwere Depressionen, schlechte Wohnumgebung, schlechter
Zustand von Wohnung und Haus ... und einige andere Umstände.
Wohnungssuche alternativ durch Familie: Fehlanzeige (Großstadt)

Dann die Gelegenheit die Wohnung der Schwester zu übernehmen.
Vertrautes Umfeld, Vermieter einverstanden, Miete der Schwester wurde per KdU immer übernommen (unter 10% über der Richtlinie -
keine Kostensenkungsaufforderung bei Schwester) - Kaution "liegt" schon vor - Möbel können alle übernommen werden -
sicheres Umfeld - wichtig: 2 Räume ...

Antrag Umzug wurde abgelehnt - trotz vorliegender Atteste und auch Empfehlung der Betreuung des Therapiezentrums
sowie reichlich bekannter Aktenlage über die Erkrankung.
Widerspruch wurde ebenso abgelehnt - die "Begründung" lief total an der Sache vorbei und konnte nur von
einem totalen "Sozial-Legasteniker" gefällt worden sein.
Anwalt - Klageeinreichung.

Da gleichzeitig aber ein gesichertes und GEKLÄRTES Zuhause Bedingung war, für die Aufnahme auf
Station wegen Medikamentenentzug etc. und es keine "glücklicheren Umstände" mehr
geben würde als genau DAS zur richtigen Zeit, wurde der Umzug von uns
OHNE Genehmigung - parallel mit Widerspruch und Einreichung Klage - durchgeführt.

Übernahme der Kdu mit 30 Euro mehr wurde verweigert - Neueinzug - 10% gibt es nicht - Einzelfall wurde nicht gewürdigt.
(Bei nicht-behinderter Schwester IN der Wohnung waren die anerkannt und führten nicht zu einer Umzugsaufforderung)
In der alten Wohnung hätten 80 Euro mehr bis zum St. Nimmerleinstag übernommen werden MÜSSEN ...
KOSTEN für Umzug, Möbel etc. wurden von uns NICHT geltend gemacht ... :icon_neutral:

Das neue JC ließ netterweise erst einmal die Kaution "liegen". Das alte stellte komplett auf stur.
Sieht die "Umzugsfähigkeit" durch Schaffung der Tatsachen als gegeben - wobei das generell MEHR beinhaltet,
als eine "passive Verpflanzung" von A nach B durch andere!
(Suche, Annoncen, Listen, Makler, Termine wahrnehmen ...)

Parallel steht die Richtlinie der Stadt gerade unter Beschuss: kein schlüssiges Konzept.

1. Erörterung: SG schüttelt über diese "Einzelfallentscheidung" und das nicht ausgeübte Ermessen -
letztlich um 30 statt 80 Euro! - den Kopf.
JC hätte ja insgesamt enorme Ersparnis! JC bleibt stur.

Sowas nenne ich HINTERHÄLTIG auf dem Rücken Behinderter und deren Angehöriger!

Wir übernahmen die Differenz bisher aus eigener Tasche.

Ergebnis 2. Erörterung durch Mitteilung Anwalt:

-"Es wurde ein Vergleich geschlossen, wonach der Beklagte für den hier streitgegenständlichen Zeitraum
die Differenzmiete nachentrichtet.

Außerdem hat sich der Beklagte bereiterklärt, die Kosten für eine Kaution (auf Darlehensbasis) zu übernehmen.
Es wurde über den Krankheitszustand Ihrer Tochter ausführlich geredet und die Atypizität des Falles erkannt.
Für den Folgezeitraum, für den noch ein Widerspruchsverfahren anhängig ist, wird man erneut streiten müssen.
Mit der Sachbearbeitung wurde vereinbart, dass vor Erhebung einer Untätigkeitsklage eine entsprechende Ankündigung erfolgt.
Hintergrund ist, dass eine generelle Klärung der Umzugsfähigkeit durch eine erneute Begutachtung sinnvoll wäre.
...

Im Ergebnis bedeutet dieser Vergleich, dass die Hürde des Umzuges jetzt genommen ist und in der laufenden Bewilligung
nur noch über die Angemessenheit der laufenden KdU und die Frage der Umzugsfähigkeit zu streiten ist.
Der Einwand des Beklagten, dass eine Umzugsfähigkeit gerade durch den Umzug bewiesen wurde, konnte entkräftet werden,
was als ein gutes Ergebnis gewertet werden kann."


:icon_daumen: Jou - ich auch. Erst mal.
Um die "Details" wird dann noch gefeilt werden müssen und das sollte auch MÖGLICH sein.
Darüber möchte ich aus verständlichen Gründen jedoch hier und heute noch nichts raus lassen.

Vielen Dank an unseren geduldigen (besonders mit meinen immer wieder neuen Einwänden :icon_knutsch:) und engagierten jungen Anwalt!
:icon_daumen:
.
 
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