Erfolgreicher Widerspruch gegen den Abzug der Vollverpflegung vom Regelsatz

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1hoss43

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Im Februar 2007 war ich für 3 Wochen in der Ostseeklinik Schönberg-Holm auf Reha. Pflichtbewußt, wie ich nun mal bin, hatte ich meine SB von der Reha unterrichtet, mit dem Erfolg, daß ich schon 3 Tage später einen Änderungsbescheid im Briefkasten fand, in dem mir mitgeteilt wurde, daß mir die Vollverpflegung in Höhe von 120,-€ als Einkommen angerechnet und vom Regelsatz abgezogen würde. So weit so schlecht.

Nun habe ich am 17.10.08 hier den vorgefertigten Überprüfungsantrag runtergeladen, auf meine Bedürfnisse abgeändert und an die Arge geschickt.

BTW: Hallo Martin! Danke für die Musterbriefe im Downloadbereich! :icon_daumen:

Wenige Tage später rief mich eine SB an und fragte, was das denn solle, den 1. wäre das doch üblich und 2. würde ich doch jetzt GruSi beziehen, so daß die Arge doch garnichtmehr für mich zuständig wäre. Sie müsse also den Antrag abschlägig bescheiden.
Ich fragte darauf hin, wieso sie mich eigentlich angerufen habe, denn ich hätte doch ausdrücklich um einen schriftlichen, rechtsmittelfähigen Bescheid gebeten.

Sie meinte: "Es reicht doch, wenn ich ihnen das am Telefon sage, daß der Widerspruch abgelehnt ist!" :icon_eek:

Ich antwortete ihr:
"1. Daß der Vorgang bei Ihnen üblich ist, bedeutet noch lange nicht, daß der Vorgang auch rechtlich einwandfrei ist.
2. Daß ich mittlerweile GruSi beziehe, ist rechtlich irrelevant, da der Überprüfungsantrag für Fälle gestellt werden kann, die bis zu 4 Jahre zurückliegen und in diesem Zeitraum ist die Arge definitiv für mich zuständig gewesen. Und
3. benötige ich den schriftlichen, rechtsmittelfähigen Ablehnungsbescheid, damit ich beim Sozialgericht in Augsburg Klage dagegen erheben kann.
Ausserdem brauche ich den Bescheid schnell, den ich habe gehört, daß dort momentan noch Kapazitäten frei sind, so daß über die Klage dann eigentlich recht schnell entschieden werden könne. :icon_twisted:"
Bei meinem letzten Satz schnaufte sie hörbar schwer und beendete das Gespräch dann ziemlich schnell.

Es tat sich dann wochenlang nichts, bis letzten Samstag, da fand ich doch tatsächlich einen Änderungsbescheid meiner ehemaligen Arge, in dem mir mitgeteilt wird, daß der Abzug der Vollverpflegung zurück bezahlt wird.
Heute um 14.°°h waren die 120,-€ dann auch tatsächlich auf meinem Konto angekommen.


Wie sagt man bei dem Spiel "Schiffe versenken"? Treffer....Versenkt! :icon_mrgreen:


Also Leute, wehrt Euch, es klappt!
 
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