Erfolgreicher Einspruch gegen Sanktion (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Schmolly

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Hallo
Wir haben vor ca 8 Wochen eine Sanktion bekommen.
Da eine Person aus unserer Lebensgemeinschaft nicht an einer Maßnahme teil genommen hat.
Gegen die Sanktion habe ich Einspruch eingelegt, mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das der Regelsatz nicht gekürzt werden darf.
Wichtig es besteht auch keine unterschriebene Eingliederungsvereinbarung.(EGV)
Zum weiteren habe ich mich auf das ILO Abkommen und die GG berufen.
Um dem ganzen die Krone zu geben, habe ich auch damit
(gedroht) , also bestimmt aber immer noch freundlich geschrieben das ich die Mitarbeiterin des Jobcenters nach § 823 des BGB privat zur rechenschaft ziehn werde sollte die Sanktionierung nicht aufgehoben werden.
So eben habe ich den Briefkasten geleert und den neuen Bescheid aufgemacht und siehe da das Geld ist schon auf dem Konto.
Leute wehrt euch es hilft.
Viele Grüsse aus Niedersachsen
 

Magie57

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Hallo @Schmolly,

herzlich Willkommen hier im Forum.

Herzlichen Glückwunsch.:icon_daumen:
 

ZynHH

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Glückwunsch Schmolly.

Könntest du evtl. deinen Widerspruch anonymisiert hier einstellen, damit der nächste ein Beispiel hat?
 

Paolo_Pinkel

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Und wo ist dein Widerspruch sowie der Widerspruchsbescheid, damit wir uns davon überzeugen und andere User von dem eingestellten Material profitieren können?
 

Schmolly

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Kann das leider nur alles eintippen, da ich keinen Scanner habe und auch nicht so bewandert bin mit dem Rechner .
Wenn das reichen würde ? Mache ich das gerne kein Problem.

Habe meinen Beitrag auch schon gemeldet weil ich den hier falsch gepostet habe hoffe der wird noch in den richtigen Bereich verschoben.
 
E

ExitUser

Gast
bitte einstellen. habe auch ne klage am laufen. mich auf die gleichen punkte berufen. wenn es ein urteil gibt und dieses rechtskräftig ist/wird, könnte ich mich auf das Akz. berufen bzw. meiner klage hinzufügen. dies wäre sehr wichtig für mich!
 
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